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EU hebt Sanktionen gegen Mubarak-Verwandte auf

Von nachrichten.at/apa, 12. März 2021, 20:24 Uhr
FILES-EGYPT-POLITICS-MUBARAK
Ägyptens ehemaliger Präsident Hosni Mubarak 2009 Bild: ETTORE FERRARI (POOL)

BRÜSSEL. Die Europäische Union hat während des Arabischen Frühlings verhängte Sanktionen gegen Verwandte von Ägyptens früherem Staatschef Hosni Mubarak aufgehoben.

Die Strafmaßnahmen seien 2011 erlassen worden, um die ägyptischen Behörden bei der "Wiederherstellung unterschlagener Staatsgelder" zu unterstützen, hieß es in einer Erklärung der EU-Mitgliedstaaten am Freitag. Eine kürzlich erfolgte Prüfung habe ergeben, dass die Sanktionen "ihren Zweck erfüllt" hätten.

Insgesamt wurden damit EU-Sanktionen gegen neun Ägypter fallengelassen. Brüssel hatte nach dem Sturz Mubaraks während des Arabischen Frühlings dessen Vermögenswerte in der EU sowie jene seiner Frau, Söhne und deren Frauen sowie weiterer enger Vertrauter eingefroren. Hintergrund waren in Ägyten erhobene Anklagen gegen Mubaraks Angehörige wegen Veruntreuung staatlicher Gelder.

Mubarak starb im Februar vergangenen Jahres im Alter von 91 Jahren. Sein Sturz nach 30 Jahren an der Macht löste in Ägypten Jahre der Instabilität aus. Sein islamistischer Nachfolger Mohammed Mursi wurde 2013 vom Militär abgesetzt. Im selben Jahr übernahm der frühere Armeechef Abdel Fatah al-Sisi die Präsidentschaft in Kairo.
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