Putin hat "Volksrepubliken" in Ostukraine anerkannt
MOSKAU. Der Kremlchef hat Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten anerkannt und damit den Weg für den Einmarsch in die Ostukraine geebnet. Als Reaktion darauf kündigte die EU umgehend Sanktionen gegen Russland an.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine als unabhängige Staaten anerkannt. Der Kremlchef unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Dekret, wie das russische Staatsfernsehen zeigte. Als Reaktion darauf kündigte die EU umgehend Sanktionen gegen Russland an. Das Weiße Haus in Washington teilte unterdessen mit, dass die USA Sanktionen gegen die Separatisten-Gebiete in der Ostukraine verhängen wollen.
Die Strafmaßnahmen sollen diejenigen treffen, die an der Handlung beteiligt seien, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel. Die Vereinigten Staaten richten ihren Fokus auf die "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk. US-Präsident Joe Biden werde eine entsprechende Anordnung für Sanktionen erlassen, teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, mit. Die Maßnahmen träfen unter anderem Investitionen oder Handel von US-Personen mit Blick auf die beiden Gebiete.
Zugleich schloss Putin mit Vertretern der beiden prorussischen Separatistenrepubliken einen Vertrag über "Freundschaft und Beistand". Damit wird eine Stationierung russischer Soldaten dort möglich. Der Ukraine-Konflikt wird damit weiter befeuert. Putin forderte die ukrainische Führung zudem auf, umgehend das Feuer in der Ostukraine einzustellen. Andernfalls werde Kiew die volle Verantwortung dafür tragen. Zuvor hatte Putin den nationalen Sicherheitsrat angehört. Dessen Mitglieder sprachen sich mehrheitlich für die Anerkennung aus.
Außerdem stellte Putin die Staatlichkeit der Ukraine als Ganzes infrage. Der Kremlchef bezeichnete die Ukraine als einen durch Russland unter dem kommunistischen Revolutionsführer Lenin geschaffenen Staat. Die Denkmäler Lenins seien dort zerstört worden als Zeichen der "Dekommunisierung", so Putin mit Blick auf die Abschaffung der Überreste des Kommunismus. "Wir sind bereit, der Ukraine zu zeigen, was eine echte Dekommunisierung ist."
Putin: Ukraine will Atomwaffen bauen
Zudem warnte Putin in einer TV-Ansprache davor, dass in der Ukraine Atomwaffen hergestellt werden könnten. "Wir wissen, dass es bereits Berichte gab, die Ukraine wolle ihre eigenen Atomwaffen herstellen. Das ist keine leere Prahlerei." "Die Ukraine verfügt tatsächlich immer noch über sowjetische Nukleartechnologien und Trägersysteme für solche Waffen."
Seit 2014 kämpfen vom Westen ausgerüstete ukrainische Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten in der Donbass-Region nahe der russischen Grenze. UNO-Schätzungen zufolge wurden seitdem mehr als 14.000 Menschen getötet.
Video: ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz berichtet aus der Ukraine über die aktuellen Entwicklungen und die Eskalation des Konflikts.
EU warnt Russland
Zuvor hatte Deutschlands Kanzler Olaf Scholz nach Angaben eines Sprechers vor der Anerkennung der beiden ukrainischen Regionen als unabhängige Staaten gewarnt. Ein solcher Schritt stünde "im krassen Widerspruch" zu den Minsker Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine und wäre ein "einseitiger Bruch" dieser Vereinbarungen seitens Russlands, sagte Scholz in dem Telefonat mit Putin. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beruft wegen der jüngsten Entwicklungen eine Dringlichkeitssitzung des nationalen Sicherheitsrates ein, wie das Präsidialamt mitteilte.
Die "Volksrepubliken" und das russische Parlament hatten zuvor Putin aufgefordert, die Unabhängigkeit anzuerkennen. Der russische Sicherheitsrat hatte bei einer Sondersitzung die Anträge mit großer Mehrheit unterstützt.
Putin und Biden willigen Gipfel ein
Der Kreml hält unterdessen einen Gipfel Putins mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden zur Ukraine-Krise als "zu früh". Der Kreml zeigt sich grundsätzlich offen für einen Gipfel Putins mit US-Präsident Biden inmitten der schweren Spannungen um die Ukraine, dämpft aber zugleich die Erwartungen. "Es ist zu früh, um über konkrete Pläne zur Organisation irgendwelcher Gipfel zu sprechen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Gespräche seien aber prinzipiell möglich. Unterdessen bestätigte der russische Außenminister Sergej Lawrow ein Treffen mit seinem US-Amtskollegen Antony Blinken am Donnerstag in Genf.
Die Initiative für den Gipfel ging vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron aus, der am Sonntag zweimal Putin und einmal mit Biden telefoniert hatte. Das Treffen "kann nur stattfinden, wenn Russland nicht in die Ukraine einmarschiert", hieß es am Sonntagabend aus dem Élysée-Palast. Biden stimmte nach Angaben des Weißen Hauses "im Prinzip" einem Treffen bereits zu. Die Ukraine will ebenfalls teilnehmen. "Niemand kann unser Problem ohne uns lösen", sagt der Chef des Obersten Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine, Oleksij Danilow. Unterdessen gab es widersprüchliche Angaben über angebliche Saboteure auf russischem Boden.
Außenpolitik 
Scholz: "Situation ist brandgefählich"
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will erneut mit Putin telefonieren. Das Gespräch werde am späteren Nachmittag stattfinden, kündigte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin an. Bereits zuvor telefonierte Scholz mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid. Nehammer erklärte anschließend: "Die Situation ist brandgefährlich."
Video: Politikwissenschaftler Gerhard Mangott nimmt zur Ukraine-Krise im Interview Stellung.
Russland hat nach westlichen Angaben etwa 150.000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine zusammengezogen. Befürchtet wird ein Angriff. Das streitet Moskau seit Wochen vehement ab.
In den vergangenen Tagen hatte sich die Lage in den Gebieten Donezk und Luhansk zugespitzt. Internationale Beobachter hatten zuletzt von einer massiven Zunahme von Verstößen gegen einen geltenden Waffenstillstand gesprochen. Die Aufständischen sprachen am Montag von mindestens zwei Toten und neuen Gefechten. Die ukrainische Armee sprach am Samstag von zwei getöteten Soldaten. In den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk unweit der russischen Grenze kämpfen seit 2014 vom Westen ausgerüstete Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden bereits mehr als 14.000 Menschen getötet.
Börse kräftig ins Minus gerutscht
Die Moskauer Börse ist am Montagnachmittag kräftig ins Minus gerutscht. Der russische RTS-Index verlor bis knapp nach 15 Uhr MEZ 11,72 Prozent auf 1.228,23 Punkte und fiel damit auf den tiefsten Stand seit Herbst 2020. Allein seit vergangenen Mittwoch hat der Index rund ein Fünftel an Wert eingebüßt. Mehr dazu hier.
Satellitenbilder zeigen neue militärische Aktivitäten
Neu aufgenommene Satellitenbilder zeigen neue militärische Aktivitäten in Russland in der Nähe der Grenze zur Ukraine. Das in den USA ansässige Unternehmen Maxar Technologies meldete die Stationierung weiterer Truppen und Panzerausrüstung an mehreren Orten entlang des Grenzverlaufs. Die neue Aktivität stelle eine Änderung in der Struktur der zuvor beobachteten Stationierung von russischen Kampfeinheiten dar, hieß es.
Zugleich bereitet die US-Regierung Insidern zufolge aber ein erstes Sanktionspaket gegen Russland vor, das auf den Bankensektor abzielt. Vorgesehen sei unter anderem, US-Finanzinstituten die Abwicklung von Transaktionen für große russische Banken zu verbieten, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von drei mit der Angelegenheit vertrauten Personen. Ziel der Maßnahmen sei es, der russischen Wirtschaft zu schaden. Die Sanktionen sollen den Angaben zufolge nur im Falle einer russischen Invasion der Ukraine umgesetzt werden. Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen drohte, die geplanten Finanzsanktionen seien darauf abgerichtet, dass "Russland im Prinzip abgeschnitten wird von den internationalen Finanzmärkten".
Angesichts des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine setzte der Lufthansa-Konzern, zu dem auch die AUA gehört, am Montag seine Flüge in die ukrainischen Städte Kiew und Odessa aus. Die Maßnahme gilt nach Angaben einer Konzernsprecherin zunächst bis Ende des Monats. Die Stadt Lwiw (Lemberg) im Westen des Landes werde weiterhin angeflogen. Am Wochenende hatte das Außenministerium eine Reisewarnung für die Ukraine verhängt und Österreicher in der Ukraine zur Ausreise aufgerufen.
Außenpolitik 
Slowenische Ministerin wegen Blaulichtfahrt in Österreich unter Druck
Biden kündigte 8 Milliarden Dollar Militärhilfe für die Ukraine an
Orban-Mitarbeiter: "Bei Invasion keinen Widerstand leisten"
New York versinkt in Skandalen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Jene Krakeeler die eine Schuldzuweisung an Putin als Person gegeben hinehmen sollten die Rede von ihm im Rahmen der MSC genauer studieren.
Die westlichen Kriegstreiber stehen immer noch im kalten Krieg! Die Auge um Auge, Zahn um Zahn Politik mittels Sanktionen funktioniert nicht mehr und hat nie funktioniert.
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Sicherheitskonferenz/2007-putin-dt.html
Was wollen die Völker, die Individuen?
KRIEG? NEIN!
FRIEDE UND WOHLSTAND FÜR ALLE
sollte das einzige Ziel der Politik sein, für das Volk und nicht gegen das Volk.
Dazu gehört allerdings eine Verfassung in der das als oberstes Prinzip steht und vom Volk genehmigt wurde. Das ist bei uns, Deutschland und anderen nicht der Fall!
Der gesamte Staatsapparat hat dem VOLK zu dienen und nicht zu unterdrücken.
PPS:
Und Lawrow, der Putins Lügen in die Welt tragen musste, steht sowieso als allergrößter Lügner da. Den kann und wird niemand mehr ernst nehmen.
PS:
dass Putin leider genau das macht, was jeder erwartet hat dass er macht... und er das nicht einmal groß tarnt, stimmt leider nicht so rosig.
Damit scheint leider klar, dass auch die nächsten Schritte genau so kommen werden, wie sie zu befürchten sind.
Die "Friedenstruppen" werden eine "Pufferzone" schaffen, d.h. die Separatistengebiete ausdehnen. Jedenfalls nach Süden über Mariupol um zur Krim zu gelangen. In Odessa wird es eine maritime Landungsoperation geben um auch die Gebiete um Transnistrien ans Meer anzubinden und damit zugänglich zu machen.
Die Frage ist, ob sich das überhaupt noch regional begrenzen lässt, sobald die regulären Armeen beider Staaten aufeinander schießen? Ich fürchte, dass nur ein kampfloser Rückzug der Ukraine aus den Separatistengebieten (kurzfristig) Blutvergießen vermeiden würde.
Allerdings hat Putin ja schon klar gemacht, dass er die Ukraine als Staat für illegitim hält. Von daher würde ihm das nur Zeit verschaffen.
Die MINSK Abkommen hatten den Sinn dass der Präsident der Ukraine mit den Vertretern der Donbass Regionen verhandelt. Das hat keiner der Präsidenten auf Geheiss der USA gemacht.
Die Dauerfinanzierung des Westens an die nicht lebensfähige Ukraine die damit Waffen kauft bringt nur Krieg.
Die Staaten der ehemaligen SU sind kaum bis gar nciht in der Lage, das auch nicht nach gut 30 Jahren sich selbst zu verwalten und damit zu regieren. Sie hatten keine Strukturen dafür. Österreich im Gegenzug hatte Strukturen aus der Habsburgerzeit nach WK1. Das fehlen der Strukturen in der Ukraine führte zu Korruption und Diebstahl des Volkseigentums in den 90er Jahren, passierte auch in der ehemaligen SU zur selben Zeit. Auch die DDR wurde beraubt.
Es hat halt alles eine Vorgeschichte, wie Netanjahu sagte, bevor der 1. Schuß fällt ist vorher etwas passiert oder nicht passiert.
Seltsam, es ist genauso gekommen, wie es lange geplant war und wie es jedem mit auch nur einem Funkten Hausverstand auch klar war.
Inkl. Zeitplan (Ende der Olymp. Spiele und der "Friedenstruppen").
Nur die Putintrolle hier im Forum haben das immer vehement abgestritten.
Ist ja nur ein Manöver.
Putin hat gesagt, dass es keine Invasion gibt, also gibt es auch keine.
....
Die Putintrolle haben uns damit gezeigt, dass sie genauso sind wie ihr großer Führer: dumme Lügner !!!!
Und als genau das sollen wir sie künftig auch behandeln.
Mit Russland werden wir das gleiche machen.
Russland hat jetzt einzementiert, dass es ein egoistischer unzuverlässlicher Partner ist, der einen schon mal den Dolch in den Rücken rammt.
Das wird noch bittere Konsequenzen für die Russen bedeuten.
Wobei es wichtig ist, zu unterscheiden: Russland ist ein tolles Land und die Menschen nicht besser oder schlechter als in der Ukraine oder im Mühlviertel. Die autoritäre Führung setzt auf Gewalt.
Hurra, die Pseudo-Politiker der EU und USA werden jetzt strenge Sanktionen für die EU - Bürger einfordern -,“Schuß ins eigene EU - Knie lautet die Forderung“! Und alle freuen sich, wenn Steuergeld verbrannt wird !?
was immer du uns mit deinem wirren Kommentar sagen willst, nimm dir bitte eines zu Herzen: Saufen ist keine Lösung
Alles gute euch allen.
Ich bin weg.
Wer wird uns verteidigen, wenn es
wirklich dazu kommen sollte ????
Interessant, wie das Forum - OOeN-Online - immer mehr nach Rechts austriftet.
Die 'Freunde der Putinpartei' sehen keinen Fehler an dem jetzigen Verhalten von Putin.
Putin wird nicht halt machen, die bestehenden Grenzen Europas neu zu formen. Zu formen, wie er sich diese vorstellt. Was ist falsch an den neuen Grenzen Europas? Nichts. Die Länder haben sich selber dazu entschieden. Entschieden nach dem Zusammenfall des Kommunismus. Nur Putin passt das nicht in sein Konzept.
Wie stellst du dir vor, dass Europa nach Putins Plänen neu aufgestellt und funktionieren soll? Denke selber einmal darüber nach!
Den Mächtigen der Welt ist nicht gut, wenn sie nicht zündeln können. Einmal West, dann Ost und umgekehrt.
Traurig, dass die aufgewendeten Mittel nicht sinnvoll eingesetzt werden💰💶💷💵
Wenn in Ukraine Krieg ausbricht! Wird dass nur der Anfang von dritten Weltkrieg!
Die kranke Menschheit ist eh reif dazu!
wer hier krank ist, das dürfte allen (ausser dir) völlig klar sein
Das kann doch wohl nicht sein.
Wann bringt sich endlich die Nato in Stellung ?
Wollt ihr warten bis der Depp vor Österreich steht ?
Ich muß Putin recht gebven, wenn er erst mal Schach ansagt. Dieses Russland wurde nach der Öffnung von den Westmächten aufs arroganteste behandelt.
Bitte keinesfalls als persönliche Reaktion auf das Posting misszuverstehen, aber das dürfte wahrscheinlich bei manchen wirklich einer der Gründe für die Sympathie für Putin: die Story, dass da einer gekränkt wurde und es jetzt allen zeigt, befriedigt Aggressionsbedürfnisse von gekränkten Menschen.
ein Botox-Face ohne jegliche Mimik - aber dafür 8 cm hohe Absätze
.
ein Traum von einem echten Mann
Na ja, der eine hat Stöckl,
der andere kein Hirn !
sagt wer?
Mit der Anerkennung der Provinzen werden die Karten komplett neu gemischt.
Das muss Gegnern und Befürwortern schon klar sein.
War übrigens damals im Jugoland auch nicht anders.
Oder nach den Weltkriegen.
Oder vor 160 Jahrren im Amiland.
So ist es. Angloamerikanische Siedler sind einst in die mexikanische Provinz Texas eingedrungen und als sie dann eine gewisse Größe erreicht hatten, haben sie die Unabhängigkeit von Mexiko erklärt. Wenige Jahre später haben dann die USA Texas annektiert. Es folgte der Mexikanisch-Amerikanische Krieg, bei dem US-Truppen bis Mexiko-Stadt und Veracruz marschierten.
Endlich einer der die Selbstbestimmung zulässt! Nehammer sollte das auch für Südtirol einfordern.
Nationalisten sind nicht nur in Russland ein Problem. für euch alle scheint die Zeit 1945 stehen geblieben zu sein
Ein "Sie" will verdient sein.
dort wo er untergebracht ist,
sind Alle per Du .
...Zudem bezichtigte Putin Kiew, Atomwaffen bauen zu wollen.
Spätestens mit dieser Aussage geht es 'nass' herein
Das hat der ukrainische Präsident in München selbst angekündigt, sollten entsprechende Waffenlieferungen oder NATO Beitritt abgelehnt werden.
du hast den Kommentar nicht verstanden, Elena
Der Rubel zeichnet den russischen Weg gerade vor... es geht bergab.
Die Russen können sich auf Jahre im Keller der Weltwirtschaft freuen.
traurig für die russische Bevölkerung - weil die hat unter Putin keinerlei Perspektive, ausser so wie bisher weiter zu vegetieren
Wast ned sagst ...Russland hat über 600 Milliarden Euros Devisenreserven ...die USA und die EU sind Pleite ..
und deswegen frisst die russische Landbevölkerung den sprichwörtlichen Fensterkitt?
.
vermutlich warst du nie in Russland, ansonsten würdest hier nicht auf Putinversteher machen.
Ich bin Russin, erzählen Sie mir etwas.
Ich bin gerade vom Restaurant in Ljublanka heimgekommen.
Was essen wir Russen denn... wobei zugegeben KFC ist schon ziemlich schlimm...
Moskau ist nicht für Russland repräsentativ. solltest du eigentlich wissen, Lenochka
Nicht Russland... einige wenige Oligarchen.
Und die teilen siiiiiicher mit dem Rest, wenn immer weniger nachkommt...
Wer bestimmt den Kurs ?
Wer wollte den Schilling in den Ruin treiben?
Gut, daß die NB gekauft u. gekauft hat?
Wer hat die Finanzkrise ausgelöst ?
Wie fragte damals Bush?
Wer zahlt sie ? 1/3 Amerika, 2/3 Europa. o. k., dann machen wir's !
Amerika hat mit der Kursvariierung
die Welt Jahrzehnte lang ausgeraubt,
Wie sie es bei den chinesischen Geldgebern probiert haben,
auf diese Art die Schulden zu minimieren, war Schluß mit der Dollargaunerei.
Und jetzt hat Amerika Russland ganz offen mit Finanzsanktionen gedroht.
Kaufen ist erst an 110-120 Rubel pro Euro rentabel.
Hatte man schon alles mehr als einmal hier. Der Präsident hat ist in seiner Rede darauf auch eingegangen. Egal was Russland gemacht hatte, die Sanktionen waren ohnehin gekommen. North Stream 2 ist ohnehin tot. Aber das war es schon als Biden zum Präsident gewählt wurde.
Mal sehen wie die Sanktionen aussehen und die Gegensanktionen der RF.
Gewinner sind die Amerikaner, obwohl der Dollar hart bleibt boomt der internationale Handel mit Rohstoffen, Öl und Gaspreis Rekorde kündigen sich an.
Der europäische Autofahrer wird sich entsprechend einstellen müssen. Die 2 Euro Grenze ist schnell überschritten, könnte sogar in Richtung 2,50 bis 3,- pro Liter Treibstoff gehen.
die Ölproduktion im arabischen wird wieder steigen. das hat nach der Annexion der Krim auch funktioniert
ich meinte: im arabischen Raum (sorry!)
Das BIP in der UK liegt pro Kopf bei ca. 3700 US Dollar, das in Rus.bei ca. 10200. Also wohin die Reise gehen wird sieht man. Auf der Krim leben 80% Russen und 20% Krimtataren. Nur zur Info.
die Krim wurde der Ukraine mit Gewalt gestohlen
Zur Info 1954 schenkte der damalige Sowjetchef Chruschtschow die Krim der Ukraine. Er war übrigens auch ein Ukrainer.
und 1954 ist die Zeit stehen geblieben
.
was genau willst du mit deinem dummen Revisionismus erreichen, ausser dich hier vor allen MitleserInnen lächerlich zu machen?
Lern mal die Geschichte dann wirst du es auch verstehen.
ausser müde Sprücherl aus dem Troll-Handbuch kommt von dir nichts
Das aber der ganze östliche Teil der Ukraine lieber zu Rußland gehören will, muß euch aber auch klar sein.
Was sie nicht alles sagen.... vielleicht aber auch nicht ??
Werden wir nie erfahren so wie Russland immer Abstimmungen faked.