Van der Bellen in Rom: "EU soll selbstbewusster auftreten"

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella empfing die 13 nicht-exekutiven Präsidenten in seinem Amtssitz in Rom. In seiner Ansprache am Ende des 16. Treffens der Arraiolos-Gruppe betonte Van der Bellen, Europa solle "selbstbewusster auftreten und mehr Mut zeigen".

Europa sei ein internationales Erfolgsmodell, das dem Multilateralismus verpflichtet sei. Mit Multilateralismus könne man den Dialog fördern, die Position des Gesprächspartners begreifen und Kompromisslösungen finden, sagte Van der Bellen in seiner Erklärung im Ehrenhof des Quirinals.

"Im Laufe dieses Jahres haben wir zusammen wichtige Schritte nach vorne unternommen. Krisen haben uns gelehrt, dass unsere Souveränität mit der Verteidigung und der Entwicklung einer gemeinsamen Souveränität der Union eng zusammenhängt", sagte Gastgeber Mattarella. Er sprach auch vom EU-Wiederaufbauprogramm "Next Generation". Dieses sei ein weitreichendes Programm in Richtung eines "grünen und digitalen Übergangs". Mattarella hob die Notwendigkeit hervor, dass Europa die Wirtschafts-, Währungs- und Steuerunion vollende. Im Hinblick auf Verteidigungspolitik sagte Mattarella, es sei an der Zeit, dass die EU die NATO "vollständig ergänzt".

Angereist zu dem Treffen in Rom waren neben Van der Bellen die Vertreter von Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Slowenien und Finnland. In den beiden Arbeitssitzungen standen die Themen "Bedeutung der strategischen Autonomie der EU" sowie "Der Beitrag der EU zum Multilateralismus nach der Pandemie" auf dem Programm.

Die Treffen der nach dem Ort ihrer ersten Zusammenkunft in Portugal benannten Arraiolos-Gruppe finden seit 2003 (mit Ausnahme von 2010 und 2020) jedes Jahr statt. Im Zuge der Erweiterung der EU wuchs die Anzahl der teilnehmenden nicht-exekutiven Staatsoberhäupter, die in ihren Ländern insbesondere repräsentative Aufgaben erfüllen, deutlich. Nächstes Jahr wird sich die Arraiolos-Gruppen auf Malta treffen.