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Venezuela: Oberstes Gericht bestätigt umstrittenen Maduro-Wahlsieg

Von nachrichten.at/apa, 22. August 2024, 19:58 Uhr
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Nicolas Maduro Bild: (APA/AFP/FEDERICO PARRA)

CARACAS. Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela hat das höchste Gericht des Landes den Sieg von Amtsinhaber Nicolas Maduro bestätigt.

Die Richter hätten das Material der Wahlbehörde geprüft und seien übereinstimmend zu dem Schluss gekommen, dass Maduro die Wahl gewonnen habe, sagte Gerichtspräsidentin Caryslia Rodriguez am Donnerstag. Die Entscheidung könne nicht angefochten werden.

"Das geprüfte Wahlmaterial ist einwandfrei zertifiziert", erklärte sie und fügte hinzu, dass die vom nationalen Wahlrat veröffentlichten Ergebnisse der Abstimmung vom 28. Juli, bei denen Nicolas Maduro zum Präsidenten gewählt wurde, damit bestätigt seien.

Die venezolanische Wahlbehörde hatte Maduro nach den Wahlen eine dritte Amtszeit mit rund 51 Prozent der Stimmen bescheinigt, ohne die genaue Zahl der Stimmen zu veröffentlichen. Die Opposition beansprucht dagegen den Sieg für sich. In den Tagen nach der Wahl kam es zu Protesten von Venezolanern im ganzen Land und im Ausland, die den Rücktritt von Maduro und die Anerkennung des Sieges des Oppositionskandidaten Edmundo Gonzalez forderten. Die Proteste wurden vor allem über die sozialen Medien verbreitet. Maduro hatte kürzlich per Dekret eine zehntägige Sperrung des Kurznachrichtendienstes X veranlasst.

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