Was die Demokratie ausmacht: Debatte, Menschen, Medien
Wie steht es um die Demokratie, wie kann sie weiterentwickelt werden? Oberösterreichs Landtag hat ein Demokratieforum eingerichtet, die OÖNachrichten widmen sich in einer Sonderausgabe dem Thema Demokratie.
- Die OÖNachrichten widmen sich in einer Sonderausgabe dem Thema Demokratie. Mehr Artikel zum Thema finden Sie am Ende dieses Artikels.
Eine "Zumutung" für die Demokratie nannte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Corona-Maßnahmen. Gerade in der Pandemie, aber auch zuvor wurde deutlich, dass Demokratie gepflegt und weiterentwickelt werden muss, um ihren Wert zu schätzen. Grundpfeiler der Demokratie sind freie Wahlen, Gewaltenteilung sowie Grund- und Freiheitsrechte.
Ein wesentlicher Schlüssel ist die politische Bildung, die nach Ansicht vieler Experten eine größere Rolle einnehmen sollte. Der oberösterreichische Landtag und die Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich haben im Juli 2020 das breit angelegte "Demokratieforum" auf den Weg gebracht. Auf demokratieforum.at können alle Bürger über die Weiterentwicklung der Demokratie diskutieren. Auch Politiker und Wissenschafter brachten sich bereits ein. Gleichzeitig gab es Workshops mit Schüler-, Eltern- und Lehrervertretern und einen Kongress mit drei Onlinediskussionen.
Leitartikel 
Daraus entstand ein Grünbuch, das im Juni 2021 der Öffentlichkeit präsentiert werden soll. Auch bei der Landtagspräsidenten-Konferenz in Linz werden die Ergebnisse zu Themen wie abnehmendes Vertrauen in politische Institutionen, kritische Betrachtung der sozialen Medien, Distanzierung bestimmter Bevölkerungsgruppen von demokratischen Prozessen und politische Bildung vorgestellt. Aufgrund der Landtagswahl am 26. September 2021 wird das Grünbuch erst in der neuen Legislaturperiode in den Landtag eingebracht und im Ausschuss diskutiert. Es wird auch den anderen Landtagen zur Verfügung gestellt und an den Nationalrat geschickt.
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OÖN !!!
Ist eure Zensur von persönlichen Agitatoren besetzt?
Dann schminkt euch weitere ABOS ab !!!
Ich denke jeder versteht, dass man in Österreich keine Regierungskritiker einsperrt.
Wenn du so etwas forderst, wirst du zu recht gesperrt.
Im übrigen dürfte der Redaktion aufgefallen sein, dass mit derber, ausfälliger und beleidigender Ausdrucksweise den Türkisen kein Dienst erwiesen wird.
Es wäre eine grosse Bereicherung in Zukunft wieder etwas restriktiver zu verfahren.
Dann bist du und die OÖN zu faul zum lesen!
Ich habs nicht gefordert, sondern darauf hingewiesen, was in vielen nichtdemokratischen Staaten passiert.
Übrigens: Mein gelöschtes Statement ist auch ein Screenshot und der hält jeder Ma0nahme stand.
Du kannst es nicht lassen ....
Es muss immer irgend eine abfällige Bemerkung dabeistehen.
Wenn dir leichter dabei ist, schreib wie du willst.
Oder willst du nur wie ein trotziges kleines Kind auffallen?
Ein graues unscheinbares Mauerblümchen muss mit derber Wortwahl auffallen.
Ansonsten kümmert sich niemand um dich.
Arbeite an deiner Wortwahl.
Eine eigene politische Meinung ist wichtig und auch i.O.
Unflätig interessiert niemanden in einer zivilisierten Welt.
Du kapierst es auch nicht:
Seit meiner Registrierung muss ich mich auf ein bescheuertes User - Niveau herunterlassen und mich mit gleicher Stufe gegen persönliche Angriffe verteidigen; genau DAS ist es, was du und deinesgleichen braucht, nämlich eure dämlichen
und persönlichen Befindlichkeiten loszuwerden und habt auch NARRENFREIHEIT hier.
Meine sachlichen Themenbezüge werden von euch nicht verstanden, daher geht`s auf die persönliche Ebene.
Ihr seid`s ein Saustall mit beschissenem Benehmen!!!!
Es hat dir niemand befohlen, sich auf dieses Niveau herunterzulassen.
Wenn ich mit irgendetwas nicht einverstanden bin, meide ich es.
Du brauchst wahrscheinlich diese Demütigungen,
deshalb provozierst du mit deiner Wortwahl dieses Verhalten.
Dein letzter Satz beweist dies.
Schwache Rhetorik, damit lenkst von dir selbst ab.
Die meisten User und du hier bedienen sich hier nur mit Copy & Paste, weil sie selbst geistig nicht in der Lage sind, ihr Hirn zu benutzen.
Jedes derartige Posting habe ich mit dem Quellnachweis identifiziert, somit seid`s vielleicht Multitasking - Angeber, der Rest ist nicht einmal fähig, mit Erstklässlern Schritt zu halten.
Du warst zu wenig Netiquett genug! Die OÖsis werden jetzt ganz lieb erzogen!
Die Demokratie in ihrer modernen "liberalen" Ausprägung hat die volkspädagogisch korrekte Kanalisierung des menschlichen Denkens, Fühlens und Wollens zum Ziel. Am stärksten entwickelt finden wir diese in Merkeldeutschland, wo sie sich bis zur Entschlossenheit zur Selbstabschaffung der Deutschen gesteigert hat.
@Nach...:
Hinter deiner geschwollenen Ausdrucksweise versteckt sich nichts anderes, als ein frustrierter FPÖ-Wähler, der mit einer veränderten Welt nicht umgehen kann. Ein engstirniges und ewig-gestriges Weltbild, unfähig und unwillig sich flexibel auf neue Umwelten einzustellen.
Derartige geistige Dinosaurier sterben aus.
Kritischer G . . .
Warum so neidisch ?
Der vermag sich eben richtig auszudrücken, wenn was "geschwollen" ist, dann DEIN Teller - Rand.
Recht widerlich, dass die Parteientipsis auch hier im Forum direkt demokratische Entscheidungen schlechtreden.
Bei allem was wir die letzten 20 Jahre an Machenschaften und Fehlern erleben mußten sind sie erschreckender Weise immer noch der Meinung, dass sie legitimiert wären über uns zu bestimmen!
Und noch schlimmer: Es soll in Zukunft so weiter gehen!
Kritik daran wird als undemokratisch und demokratiefeindlich interpretiert!
"Was mit Regierungskritikern in der übrigen Welt passiert, sollte für euch Ansporn sein,..."
Wie sieht das in Österreich aus?
Als die katholische Kirche die Flüchtlingspolitik des Bundeskanzlers kritisierte hat der Bundeskanzler höchst selbst eine Handlanger aus dem Finanzministerium Bluthunden gleich auf die Vertreter der katholischen Kirche gehetzt.
Ohne Rücksicht auf die Rechtslage (Konkordat!) hat er sie aufgefordert, GAS zu geben!
Nach erfolgtem "Besuch" bei den höchsten Würdenträgern der katholischen Kirche Österreichs hat sich der Bundeskanzler erfreut gezeigt, dass die Kirchenmenschen zitternd und völlig eingeschüchtert zurückblieben.
Emanzze - so sieht Demokratie nach türkis-grünem Muster in Österreich aus!
Bewertest du dich selbst . . .oder blasen viele ins gleiche HORN?
Was maßt du dich an, in jedem entbehrlichen Beitrag Kraftausdrücke zu
verwenden und andere zu beschimpfen?
Du bist nichts als ein kleiner Misanthrop, frustriert, wütend, allein.
Wenn du schon Andersdenkende einsperren willst,
bist du im falschen Land.
In Weissrussland, Russland und vielen Nachfolgestaaten der Sowjetunion ist dies Usus.
Es wäre Österreich schon sehr geholfen, wenn die Justiz ordentlich arbeiten kann,
Und nicht ständig von Regierungsseite Prügel zwischen die Füsse geworfen wird.
Die mimosenhafte Verteidigungsstrategie ist Staatsmännern unwürdig.
Da hilft die türkise Familie zusammen.
Wenn der Kanzler nicht mehr weiterweiss springt ihm schon ein scharfer verbaler Verteidiger zur Seite.
Mittlerweile ist Wöginger nicht mehr ausreichend, da wurde schon ein Zweiter aufgebaut.
In den Internetforen wurde eine Böse aufgebaut.
Sie versucht mit Zähnen und Klauen ihren Messias,zu verteidigen.
Wie schnell Demokratie und Grundrechte blitzartig und ohne Parlament übergangen werden können, haben wir in den letzten Monaten deutlich gesehen.
Und genau die "Sittenwächter" sind die ärgsten Regimeschergen!
Welche Rolle spielen die Medien in Sachen Demokratie in Österreich?
Haben die mehr als 200 Mio. Euro der Regierung für Inserate und Medienkampagnen Einfluss auf die Berichterstattung?
Unsere Vorfahren haben gelitten und sind auch gestorben, um uns aus der Leibeigenschaft der Kaiser & Könige zu bringen und was haben wir jetzt? Ein Teil der Bevölkerung "verehrt" inbrünstig sich Kaisergleich gebende Wichtigtuer, welche sich Politiker für das "Volk" nennen, aber nur ihren Egoismus und ihren Vorteil als Ziel haben. Kein Wunder, dass die WKStA mit einer politischen Richtung ziemlich zu tun hat. Diese rechts der FPÖ angesiedelte Wichtigtuertruppe lebt noch immer im Gottesgnadentum. Wenigstens hat die katholische Kirche inzwischen gelernt, welchen Stellenwert sie bei denen haben - nämlich gar keine! Wer von den Katholischen noch immer ÖVP wählt, der hat nichts gelernt!
Ihr Wort in Gottes Ohr!
„Also Schipka war fertig! (...) Er war zunächst rot, dann blass, dann zittrig."
Kurz: Super! Vollgas geben!
zumindest schämt sich die FPÖ nicht noch das Wort Freiheit im Namen zu führen, die ÖVP mittlerweile aber vielleicht sogar für das Wort konservativ?
Einer der berühmtesten Sätze in unserer Geschichte:
Leopold Figl: "Österreich ist frei" - unser Väter, Mütter und Großväter jubelten, denn nach Nazis, Russen & Co wussten sie was das bedeutet!
Aber seit den 90er Jahren verkschachert die ÖVP unsere Freiheit an ein bürokratisches Monster in Brüssel und einen linksglobalistischen EU-Gerichtshof, der unser Sozialsystem und unseren Staat mit Asylmissbrauch und Förderung slamischer Terrorzuwanderung ausbluten lässt!
Hin und wieder ist es amüsant zuzusehen, wie sich jemensch komplett entblödet (ohne nachher gescheiter zu sein, wie ich befürchte).
So jedenfalls geht Demokratie nicht: sich als großer Saubermann wählen lassen,
wie Herr Brandstätter von den Neos und dann ein unterirdisches Verhalten im Dunstkreis von familiärer Korruption an den Tag legen:
exxpress.at:
Nach Backstage-Eklat:
Das Protokoll der Brandstätter-Entgleisung
Österreich rätselt: Was ist nur mit NEOS-Politiker Helmut Bandstätter los?
Nach der Aufzeichnung einer TV-Sendung kam es am Donnerstag zum Eklat – er
beschimpfte einen ÖVP-Abgeordneten wüst. Jetzt zeigen neue Bilder: Schon
während der Sendung verhielt sich der Politiker befremdlich....
typisch für einen Abkömmling der linken GIS-Abzocker mit ihrem kommunistischen Ö1-Ausleger...
Besonders interessant könnten bei den Neos die Verwicklungen der Frau zi in Umkreis des kriminellen IBIZA Hauptverdächtigen Julian Hessenthaler werden, der letzte Talk mit eu-infothek Schmidt war sehr interessant!
sehr einseitig ihre Sichtweise, denn der Brandstätter hat dem Igelfrisurkopf nur das zurückgegeben, was dem gebührt! Mein Mitleid mit dem övpler hält sich in Grenzen, der hat sich das nämlich allein selbst verschuldet, aber hinterher weinerlich sein, das geht halt nicht!
"dem Igelfrisurkopf nur das zurückgegeben..."
Neos-Sprech?
Das hat nichts mit Mitleid gegen irgendeine Partei zu tun, selbst wenn der Gesprächsparten ein Analphabet aus dem afrikanischen Busch wäre, es ist mangelndes mitmenschliches Fühlen und tolerantes Umgehen mit dem Anderen, die aus Brandstätter spricht.
Ich hege keine Sympathien für den Herrn Brandstätter.
Und auch nicht für die Haselsteinerpartie.
Auch nur ein weiterer Verein, der zum Nursch will und es der Wirtschaft
(noch besser) richten soll.
Aber mein Mitleid gegenüber dem (nach Sobotka und vor Wöginger) unsympathischsten ÖVPler den es gibt hält sich mehr als in Grenzen.
Hanger ist ein ungehobelter Klotz und fühlt sich dabei auch noch stark.
Das Online-Medium „eXXpress" als neues Digitalmedien- und Fernsehprojekt wird finanziert von Herausgeberin Eva Schütz-Hieblinger und ihrem Ehemann Alexander Schütz:
https://www.derstandard.at/story/2000124600520/gehobener-boulevard-in-richard-schmittsexxpress).
Einen einstelligen Millionenbetrag (rund 1,7. Mio. Euro pro Jahr) will das Unternehmerpaar laut Eigenangaben jährlich in das Medienprojekt stecken. Eva und Alexander Schütz gelten beide als besonders ÖVP-nahe. Eva Schütz-Hieblinger war Mitarbeiterin im Kabinett des Ex-Finanzministers Hartwig Löger (ÖVP) und wurde unter der türkis-blauen Regierung in den Aufsichtsrat der ÖBB Rail Cargo entsandt. Ihr Ehemann steht auf der Spenderliste der ÖVP….
https://zackzack.at/2021/03/12/mach-diese-zeitung-fertig-wer-ist-oevp-grossspender-alexander-schuetz/
Stört sie, dass es auch andere Medien gibt, als der übliche grünrote Einheitsbrei?
Krokodilstränen eines wahnhaften Sympathisanten der linken Falter-Antifa-Szene, ihre posting-Historie spricht für sich.....
zack-zack und Falter, finanziert durch ORF und Steuergeldmissbrauch vor allem aus Wien.....: schön dass exxpress.at jetzt einiges an krimineller Berichterstattung ans Licht bringt:
""Falter" muss Eigenurin-Märchen über Strache entgegnen
Das vom “Falter” erzählte Märchen über ein Eigenurin-Amulett in der Unterhose des Team-HC-Strache-Chefs muss entgegnet werden. Ursprünglich entsprang die Geschichte den Chat-Protokollen des Ibiza-Anwalts M. und des, mittlerweile in Österreich inhaftierten, Detektivs H. Die Wiener Wochenzeitung “Falter” hat die absurde Geschichte bereitwillig verbreitet."
Hat er Hanger beschimpft oder nur gesagt was die Wahrheit ist?
naja vielleicht hat auch Hanger die Wahrheit gesagt,
war jetzt die Kurier-Berichterstattung durch Brandstätters Frau beeinflusst oder nicht, oder alles nur "großer Zufall"?
Der gelernte Österreicher, weiß wo der Balkan beginnt...
Es stehen Wahlen an.
Ich hoffe dass sich mündige Bürger sehr genau erinnern und in sich gehen,
ehe sie ihr Kreuz bei "türkis" setzen.
Für mich stellen Hr. Stelzer und seine Stellvertreterin den Inbegriff für
die Giebelkreuzler dar.
Hände falten, ... halten. Wenns brenzlig wird aus dem Rampenlicht treten
(oder die Stellvertreterin vorschicken), bei Schönwetter dann einen auf den freundlichen Pfarrer machen.
Und nebenbei noch wirklich jeden Topfen umsetzen oder dabei sogar vorpreschen,
was die in der Lichtenfelsgasse aushecken.
Die Grünen sind für mich ebenfalls ein Inbegriff für Demokratiefeindlichkeit.
Wer nichts anderes im Programm hat als einschränken, ausgrenzen und verbieten,
hat in der Politik nichts verloren.
Leider wurde gestern auch offenbar, dass grüne Seilschaften ebenso existieren wie
in der "famiglia" und es nur um eines geht: Wie richte ich es mir so gut es geht?
Das Volk (und im Falle der Grünen die Umwelt) ist diesen abgehobenen Politdarstellern längst egal.
NICHT VERGESSEN BEI DEN WAHLEN:
STELZER GEHÖRT AUCH ZUR TÜRKIS/ÖVP/KURZ-FAMILIE ! und ist mMn nicht wählbar.
Wie die letzen Jahre uns gezeigt haben:
Wir befinden uns längst schon nicht mehr in einer Demokratie,
viele, verspüren zumindest schon eine (gemäßigte) Diktatur,
oder ?
Gemäßigt würde ich nicht behaupten. Wie hoch ist den der Anteil an Volksentscheiden an allen Gesetzesbeschlüssen?
Die Reihenfolge ist falsch:
„Debatte, Menschen, Medien“
Hier läuft s umgekehrt:
Die Parteien, speziell EINE, sammelt Gelder von Sponsoren, NICHT vom Volk!
Damit werden Wahlkämpfe bestritten, bewusst ein vereinbartes Limit überschritten. Das Volk lässt sich von - gekauften - Medien, Inseraten, Kampagnen beeinflussen, also auch KAUFEN
Im wesentlichen reicht es aber, sich gegen Muslime (Raab gestern mit Islamlandkarte) oder Asylwerber, bzw. Flüchtlinge ganz allgemein (Kurz, Nehammer) zu stellen, um Wahlen zu gewinnen.
Wer spielt brav mit, indem er Pressekonferenzen, oft ohne zugelassenen Fragen brav abtippt und druckt (man will ja nicht umsonst hingegangen sein und weiter Regierungspresseförderung kassieren)?
Die Presse! Fernsehkanäle, vor allem privat, aber auch ORF.
Die Türkis-Grüne Regierung hat viel von dem ohnedies schon kleinen Vertrauen in die Demokratie bei den Menschen zunichte gemacht!
Auch bei mir!
Als diese Regierung antrat, dachte ich mir, mit diesen Jungen Politikern wird ein neuer Stil und eine Verbesserung der politischen Kultur einkehren!
Genau das Gegenteil war der Fall!
Ehrlich gesagt weiß ich auch nicht, wie man das Vertrauen wieder zurück gewinnen kann in die Politik!
Es wird einfach Zuviel gelogen und auch Zuviel Halbwahrheiten gesagt von den Politikern und auch den Medien!
Man kennt sich als Wähler und Bürger dieses Landes einfach nicht mehr aus, was ist Wahr und was ist falsch, was die Politiker und auch die Medien so sagen!
Jeder dreht sich wie ein Fähnchen im Wind, außer dem Kickl, der bleibt auf Kurs!
Ob dieser Kurs richtig oder falsch ist, ist zweitrangig, er hat einen Standpunkt und den vertritt er auch!
Der Kurz sagt alle 4 Wochen etwas anderes und sehr oft hat es nicht gestimmt, was er gesagt hat!
Demokratie zu verstehen und umzusetzen fällt der Politik in Österreich schon so schwer,
weil das Volk einfach viel zu wenig gehör findet, und die Politiker unsere Sorgen nicht im geringsten tangieren.
Statt im Parlament zu streiten und mit dem Handy zu spielen, und ewig die selben Phrasen vorbeten,
sollten sie stattdessen zumindest die Leserbriefe der verschiedensten Zeitungen studieren,
und versuchen dazu Stellung beziehen!
Eines sollte uns noch zum Über- und Nachdenken anregen:
Wenn wir uns weiter auf das Demokratieverständnis aus Brüssel verlassen,
dann sind wir verlassen,
oder ?
Die Demokratie wurde zerstört - durch Wirtschaftslobbys, kriminelle Politiker, Voll- bis Vollstidioten jeder Colour.
Die Globalisierung ist schädlich.
Manche Medien sind keine Medien, sondern nehmen sich Rechte heraus, die sie nicht haben.
Ein Nationalrat, wo es nicht mal möglich ist, dass es eine MNS Pflicht für alle im Parlament gibt ist eine Schande.
Der Staat schädigt die Bürger. Nun ist es Zeit den Staat zur Verantwortung zu ziehen.
Komisch dass die fanatischesten Globalisierer die Linken sind:
Die sind begeister von zentralistischer EU-Strukturen mit "grenzenlosem" Internationalisierungswahn, Betreiben der Agenda amerikanischer Oligarchen wie um Google, Gates, und des deepstate-Soros-Netzwerks amerikanischer Billionärsoligarchen hinter der Biden-Sprechpuppge mit der China-Connection.
Schon aufgefallen: Das Virus darf nicht aus dem chinesischen Labor kommen, oder egal wieviel Arbeit an gain-of-funktion mit Spike-Protein-Maßanzug schon nachgewiesen wurde-
Legionen von gefakten fakt-checkern zwecks Zensur finanziert....
Phänotypisches Wirrologentum der identiotischen Donauhort-Bubis...
Ach wirklich?
Wenn sie wüssten... was ich weiß.
reden wir über Demokratie.
Warum reden Menschen (Politiker) ÜBER andere Menschen (Politiker) anstatt MIT IHNEN zu reden?
Es braucht mehr Transparenz & Kontrolle und empfindliche Strafen bei Korruption
Leider ist jenes Demokratieverständnis, das nach 1945 Gültigkeit hatte, verloren gegangen. Bisher war der Grundpfeiler der Demokratie die Mehrheit. Bei 51%, 52% hatte man irgendwie Zweifel und war für Kompromisse bereit.
Heute wird die Demokratie von lautstarken Minderheiten bestimmt, die die Politik vor sich hertreiben.
Dazu kommt, dass die meisten Politiker zu reinen Populisten mutiert sind und den Staat als Selbstbedienungsladen für die eigenen persönlichen Absichten und Interessen sehen.
Problematisch ist auch, dass die Medien sich nicht mehr als außerparlamentarische Opposition sehen, sondern nur mehr auf der Jagd nach Auflage und Werbeeinschaltung sind.
Insofern verabschiedet sich unsere Demokratie immer mehr.
Von gelebter Demokratie, Vorbild Schweiz, sind bei uns ALLE Parteien meilenweit entfernt. Man braucht sich nur die Reaktionen auf Volksbegehren anzusehen.
in Ö. gibt es eher eine Kleptokratur mit grauslicher Freunderlwirtschaft!
und besonders in OÖ eine Burschenfafter- und CV-anfütternde Politik!
Wensst zu Famiglia gehörst, dann gilt das nicht!