Regierung will Daten der Österreicher für Forschung öffnen
WIEN. Die Regierung will in staatlichen Datenbanken gespeicherte Informationen der Österreicher für die Forschung freigeben. Gesundheitsministerin Hartinger-Klein (FPÖ) fordert nun, zumindest die elektronische Krankenakte ELGA vom Zugriff auszunehmen.
Die Grundlage dafür liegt bereits im Parlament und soll am Montag vom Ausschuss beschlossen werden. Scharfe Kritik kommt von Datenschützern und Opposition. Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) fordert nun, zumindest die elektronische Krankenakte ELGA vom Zugriff auszunehmen.
Ab 2019 sollen Wissenschafter im In- und Ausland auf staatliche Datenbanken zugreifen und die dort gespeicherten Informationen auswerten dürfen. Das gilt auch für kommerzielle Forschung. Geregelt ist das in einer Novelle zum Forschungsorganisationsgesetz.
Demnach müssen die Namen der betroffenen Bürger durch ein Personenkennzeichen ersetzt werden, um eine persönliche Zuordnung ihrer Daten zu verhindern. Datenschützer gehen aber davon aus, dass eine Re-Identifizierung der Daten weiterhin möglich bleibt.
"Keine ELGA-Daten freigeben"
Eine genaue Liste der zu öffnenden Datenbanken - in Frage kommen etwa medizinische Register, Pesonenstands- und Melderegister sowie Daten von Sozialversicherungen und AMS - gibt es noch nicht. Diese müsste erst durch Verordnungen erstellt werden. Explizit angedacht ist im Gesetz aber auch die Freigabe der elektronischen Gesundheitsakte ELGA. Dies will Gesundheitsministerin Hartinger-Klein noch verhindern, wie sie nach Bekanntwerden der Pläne am Mittwoch sagte.
"Wie im ELGA-Gesetz geregelt, werden auch künftig nur die Patienten selbst und ausschließlich die tatsächlich behandelnden Ärzte ELGA-Daten abfragen dürfen", sagte die Ministerin und forderte einen entsprechenden Abänderungsantrag zum Gesetz im Parlament.
Ohne Veto beschlossen
Pikant ist das auch deshalb, weil die Regierung das Gesetz bereits am 21. März beschlossen hat - damals ohne Veto Hartinger-Kleins. Schon in der Begutachtung hatte es scharfe Kritik von Datenschützern und Arbeiterkammer gegen die Pläne gegeben. Auch die Datenschutzbehörde im Justizministerium äußerste sich kritisch und sieht Teile des Gesetzes als EU-rechtswidrig an. Begrüßt wird das Vorhaben dagegen von Universitäten, Industrie und Wirtschaft.
Ob es die von der FPÖ-Ministerin gewünschte Änderung wirklich geben wird, ist nach Angaben des ÖVP-Klubs offen. "Das ist Work in Progress", hieß es Mittwoch auf Anfrage. Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) will am Freitag Stellung nehmen.
Scharfe Kritik von der Ärztekammer
Scharfe Kritik an den Plänen kam umgehend von der Ärztekammer. "Jetzt kann man den Patienten nur empfehlen, aus ELGA auszutreten", sagte Vizepräsident Harald Mayer. Thomas Lohinger von der Datenschutzorganisation epicenter.works warnte angesichts des Facebook-Datenskandals vor Missbrauch: "Hochsensible Gesundheitsdaten für globale Marktforschungszwecke zu öffnen, ist eine ganz schlechte Idee. Die Cambridge Analyticas dieser Welt können einzelne Personen leicht in den mangelhaft anonymisierten Daten wiederfinden."
Auch ein Experte aus dem Uni-Bereich warnte, dass das Gesetz zu wenig Hürden gegen Missbrauch enthalte. "Es war ein Wunschkonzert der Uni-Vertreter und Lobbygruppen", sagt er. Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung plädierte dagegen für die Beibehaltung der Pläne und warnte vor einer Gefährdung des Wirtschaftsstandortes.
Neos und Liste Pilz skeptisch
Skeptisch sehen das Gesetz auch NEOS und Liste Pilz. Für Liste Pilz-Klubchef Peter Kolba ist die Weitergabe persönlichster Daten durch die Regierung "ungeheuerlich". NEOS-Abgeordnete Claudia Gamon kritisierte auch die Vorgehensweise der Koalition, mehr als ein Dutzend Datenschutz-Gesetze gleichzeitig ins Parlament zu schicken. "Wir sind mit Gesetzen geflutet worden", die nun rasch durchs Parlament gepeitscht würden, so Gamon.
Video: Die Regierung will den Forschungsstandort Österreich stärken und persönliche Daten der Österreicher für die Wissenschaft freigeben. Scharfe Kritik gibt es von Datenschützern.
Zitat: "Viele Bürger hätten erkannt, dass es sich bei ELGA um eine völlige Fehlkonstruktion handle, die zudem auch die Sicherheit der sensiblen Gesundheitsdaten nicht gewährleisten könne."
Und das schreibt WER? - Ein gewisser Herbert Kickl von der FPÖ am 5.Februar 2014!
Weiterer Kommentar ist wohl überflüssig ...
Quelle: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20140205_OTS0107/fpoe-kickl-elga-ist-gescheitert-zurueck-an-den-start
Besten Dank an alle die diese machtgeilen Dilettanten gewählt haben.
In diesem Forum jammern ja schon einige Tüekisblauwähler über diese chaotischen Frischgfangten.
Jetzt ist es zu spät.
Pierer und Konsorten bekommen ihre Spenden zurück, von Eurem Geld.
Jetzt will also die Schwarz-Blaune ÖVPFPÖ-Bundesregierung auch noch personenbezogene Daten verkaufen!!! Das wird dann heiter werden, wenn Wirtschaft und Industrie im Leben jedes einzelnen herumschnüffeln dürfen. Als nächstes verkauft dann die ÖVPFPÖ-Regierung unsere gesammelten Daten auch noch ins Ausland, dass wird ein lukrativer Geschäftszweig für die Regierung werden.
Wir kommen immer weiter hinein in einen Polizei- und Überwachungsstaat wie seinerzeit die DDR.
Regierung will Daten der Österreicher für Forschung öffnen:
"Begrüßt wird das Vorhaben dagegen von Universitäten, Industrie und Wirtschaft".
Die Interessen von Universitäten, Industrie und Wirtschaft werden von der türkis/blauen
Regierung bedient.
Für die türkis/blaue Regierung sind die Interessen von
Arbeitern, Angestellten, Pensionisten weitgehend bedeutungslos.
Ich bin mir heute schon ziemlich sicher, dass die Daten bald im Internet hochgeladen
werden und somit von jederman einsehbar sein werden.
Anonymisierung: Die Cambridge Analyticas dieser Welt können einzelne Personen leicht in den mangelhaft anonymisierten Daten wiederfinden.
Wie sicher Daten wirklich sind, zeigt der Facebook-Datenskandal.
Dieses Thema lenkt aber wiederum vom Sozialabbau der Regierung ab.
Ich möchte an die von der türkis/blauen Bundesregierung geplanten und daher möglichen Grauslichkeiten erinnern:
(Hartz IV; Erhöhung des Pensionsalters; Pensionskürzung; 12-Stunden-Tag usw.)
Strache: Was tut jede Hausfrau, wenn sie knapp bei Kasse ist? Sie spart bei den Ausgaben.
Darin liegt eben ein gundlegender Irrtum.
Man kann einen Staatshaushalt nicht wie eine schwäbische Hausfrau führen!!!
Eine betriebswirtschaftliche Sichtweise ist in diesem Fall grundlegend falsch.
Der Staat funktioniert nicht wie eine Hausfrau die möglichst keine Schulden machen soll.
Keine Erhöhung des Pensionsalters! Keine Pensionskürzungen! Kein Hartz IV!
So tickt also unsere tolle Regierung. Aber seien wir ehrlich, hat wirklich irgendjemand geglaubt, dass unsere neue, aufstrebende Regierung aus der Generation "uns gehört die Welt und ihr könnt schauen, wo ihr bleibt" bzw. "Jung samma, fesch samma und der Rest schert uns nicht" tatsächlich etwas für "Ältere, Arbeitslose und daher in ihrem eigenen, der Karriere dienenden Netzwerk nicht aufscheinende Personen" übrig haben könnte. Ich glaube nicht an Wunder, würde mich aber gerne eines Besseren belehren lassen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Wann werden die FPÖ-Wähler begreifen, dass die Politik der Strache-FPÖ in der Bundesregierung für sie möglicherweise den sozialen Abstieg bedeutet?
Ich hab das schon einmal skizziert. Jetzt ist noch halbwegs Frieden nach den LTW. Weil jetzt steht die EU-Präsidentschaft vor der Tür und da kann man nicht allzu viel Unruhe brauchen.
Im nächsten Jahr kommen dann die echten Grausigkeiten. Und dann werden die Blauwähler recht rasch aus allen Wolken fallen. Setzen wir diese Diskussion in einem Jahr fort........
Ich finde auch, dass man Nebenwirkungen von Medikamenten und Erfolge von Therapien besser nicht aus anonymisierten und leicht verfügbaren Daten auswertet, sondern den Kopf weiter in den Sand steckt und über den unverstandenen Feind Computer schimpft.
Die Möglichkeit der Re-Identifizierung bzw. deren mögliche Folgen macht mir Kopfzerbrechen. Anonymisiert sehe ich absolut keine Probleme.
Und Elga ist erst seit gesten bekannt ?
Das die unsere Daten weiterleiten daran verdient sich nun Kurz, Strache und Kickl dumm und dämlich ?
Ja klar, die Sozis sind da völlig unschuldig, unschuldiger als ein junges Lamm oder ein weißes Blatt Papier.
Hört einfach auf mit eurer unglaubwürdigen Heuchlerei und meldet euch von Elga ab.
Bringen wird es zwar nichts weil eure Daten sowieso jeder Hausmeister klauen kann aber ihr erleichtert euer Gewissen.
gegen das, was schwarz-blau hier vor hat, ist der facebook-skandal aus datenschutzrechtlicher sicht ein sprichwörtlicher lercherl-schas. wirklich unglaublich welche dreistigkeit von diesen herrschaften hier an den tag gelegt wird!
Schrecklich ja so ein Wahnsinn, das gäbe es bei einer anderen Regierungskonstellation natürlich nicht, nie und nimmer.
Ungefragt "unsere Daten" weitergeben?
Eine Sauerei!!!
.
Diese Regierung ist- für österreichische Verhältnisse- das Letzte!
Ganz ruhig sind sie, die Blauen, seitdem sie mitspielen dürfen.
Früher laut Schreien, jetzt ganz leise - was zu erwarten war. ...
Einfach nur lächerlich....
Und die Türkisen?
"Wrtschaft über Alles..."
Und
Alleine schon der Gedanke Errungenschaften wie die AUVA aufzulösen...
Wisst Ihr, was das in letzter Konsequenz bedeuten kann...?.
Und nun: Weitergabe Daten!
Unglaublich- diese Regierung!..
Und das Volk wird über Kurz ohne Lang eis(blau)kalt verkauft ...
Und s'Parlament ist der Demokratie-heuchelnde Handlanger.
BIG SALE of Democracy!
die großteils xl-uninteressanten daten vieler ösis kann man wirklich öffnen & verwenden,
vor was ham viele denn so große angst ?? eure gichtzechn & ev. impotenz, wird keinem zu missbrauch bewegen !
Und warum sind sie dann an den Daten interessiert?
Facebook hat mit erschummelten Daten jede Menge Geld gescheffelt.
Wer wird sich in Österreich eine goldene Nase damit verdienen?
Deine Wohnungs- bzw. Haustüre schließt du aber auch ab - Gardinen werden vorgezogen bzw. Rolläden herunter gelassen...
Man nennt dies Privatsphäre.
Verstanden?
Oder doch nicht!?
Verzeihung xola, aber wer soll Sie noch ernst nehmen nach so einem Statement? Absolut megadummes Posting.
Ich habe noch in einer anderen Apotheke eingekauft.
Das ist aber nicht auf Ihrer Kreditkarte abgebucht.
Ich habe bar bezahlt.
Gemäss Ihrem Bankkonto haben Sie dafür nicht genügend Bargeld bezogen.
Ich habe noch andere Geldquellen.
Das ist aus Ihrer letzten Steuererklärung nicht ersichtlich, also handelt es sich um nicht deklariertes Einkommen.
ZUM TEUFEL MIT IHNEN! Genug! Ich habe die Nase voll von Google, Facebook, Twitter, WhatsApp und Konsorte. Ich werde auf eine Insel gehen ohne Internet, ohne Telefon und wo mich keiner ausspionieren kann.
Ich verstehe Sie, aber vorher müssen Sie Ihren Pass erneuern. Er ist vor 5 Jahren abgelaufen...
👍😎🍷
Mit freundlichen Grüßen
Maximilian Birk
DAS IST DIE ZUKUNFT....!!!
Hallo! Ist da Giovannis Pizza-Sevice?
Nein, hier ist Googles Pizza-Service.
Sorry, dann hab ich wohl die falsche Nummer...?
Nein, Google hat die Nummer gekauft.
OK, dann möchte ich gerne....
Wollen Sie das Übliche?
Das Übliche? Wieso kennen Sie das?
Gemäss unseren Aufzeichnungen der letzten 12 Anrufe haben Sie Pizza mit Käse, Wurst und dicker Kruste bestellt.
OK, genau das will ich auch!
Dürfte ich vorschlagen, dass sie dieses Mal eine Pizza mit Ricotta, Rucola und getrockneten Tomaten bestellen?
Nein, ich hasse Gemüse!
Aber Ihr Cholesterin-Wert ist nicht gut.
Wie können Sie das wissen?
Aus Ihrem Gesundheits-Profil. Wir haben die Resultate Ihrer Blutwerte der letzten 7 Jahre.
Okay, aber ich will nicht diese Pizza. Ich habe meine Medizin schon genommen.
Sie haben Ihre Medizin nicht regelmässig eingenommen. Vor 4 Monaten haben Sie online eine Schachtel mit 30 Tabletten in der Versand-Apotheke gekauft
@ pepone kenn ich genial der Witz aber leider eben schon die Realität.
Die FPÖ selbst war wegen des gläsernen Patienten gegen ELGA und dann machen sie sowas mit.
Die FPÖ ist eine Lachnummer, eine Schmähpartei.
Werte sind dort nicht zu finden.
Artikel gelesen? Bloß nicht verstanden?
Wenn man den Inhalt des Artikel vom Vormittag mit dem Istzustand vergleichen kann - dann stellt man fest, dass doch ein wenig "herum gerudert" wird.
Verstehen ist nicht so deine Sache, oder?
-> welche Werte willst du verstehen, wenn du keine hast
Das ist sehr ungerecht. Bei den FPÖ-Politikern gibt es sehr wohl Werte und die werden in € gemessen.
an schaß könnt ihr haben
Einer meiner nächsten Wege führt zur GKK um mich bei ELGA abzumelden. Ich habe kein Interesse daran, dass jeder Dahergelaufene mit meinen persönlichen Daten "forscht".
Na liebe Blaumeisen, geht euch langsam der Kronleuchter auf?
Ich bin mir nicht sicher, ob eine Abmeldung von ELGA ihre Daten schützt.
Die Daten liegen ja trotzdem auf.
Wenn ich mich noch recht erinnere gab es einmal einen Bericht in Ö1, wo eben ein Abmelden von ELBA mehr oder weniger als nutzlos dargestellt wurde.
Eine bodenlose Frechheit gegenüber den Patienten bleibt es auf alle Fälle (sollten die Daten wirklich weiter gegben werden).
ELGA nicht "ELBA"
Ich bin mir dessen schon bewusst, kleinerdrache. Aber ich und auch der Rest der Familie werden das tun und damit einfach ein Zeichen setzen. Wenn's nichts hilft, war es zumindest eine Geste. Wenn sehr viele Leute das täten wäre es nicht nur ein Zeichen sondern gar ein Fanal.
wo ist denn eigentlich der blaue Jubelclown Habakuk hingekommen?
Mir geht er nicht ab, weder als ver-frühstückter Kasperl noch als Dauerwiederhol-Schmähgafon.
Vormittag : JA ZU ELGA Nachmittag : NEIN ZU ELGA
Vormittag : ZUSPERREN Nachmittag : BLEIBT OFFEN
Vormittag : ZUSAMMENLEGEN Nachmittag : EH NICHT ALLE
Vormittag : MEHR POLIZEI Nachmittag : WENIGER RICHTER
Vormittag : WANZE Nachmittag : STECKDOSE
Vormittag : WENIGER AUTOS Nachmittag : ÖBB BUDGET GEKÜRZT
Das ist keine Regierung, das ist der einzge Kindergarten Österreichs der tatsächlich zugesperrt gehört.
Das ist die beste was mir hatten!!!
In dieser Chaosregierung weiß die linke Hand nicht, was die rechte Hand gerade anschafft. Ich erkenne keinen Stillstand bei der Regierung. Hier handelt es sich ausschließlich um Rückschritt.
Offensichtlich sollte da hinterherum mit der Pharma Industrie gepackelt werden, auf dem Rücken der Versicherten und nicht mal anonymisiert. Das empfinde ich als grosse Schweinerei - auffällig, dass die Medien da nichts berichtet haben - oder war das alles so unter der Tuchent. Der Ministerin gebe ich da Recht - diese Daten dürfen nicht weiter gegeben werden.
Wenn Zurückrudern jemals olympische Disziplin wird, hätte unsere Regierung echt gute Chancen
Die Datenschutz-Denkwelt steht sowieso aufm Kopf wie die der Juristen mit der Schuldfrage, wonach das Türoffenlassen eine Einladung zum Einbruch ist. Der "Rechtsstaat" hat viel zu viel Mitleid mit den Tätern und verachtet die normalen, arbeitenden, ungebildeten Bürger hochnäsig.
Wie logisch und problemlos wäre die "gute alte" Einstellung noch, bei der der Einbrecher und nicht der Geschädigte die Schuld hat.
Wenn wer die Daten missbraucht, die irgendwo rumliegen aber ihm nicht gehören, dann ist er schuldig.
Norbert Hofer hat uns vor zwei Jahren schon gewarnt.
Nun sehen wir jeden Tag, was alles möglich ist! Danke FPÖVP und deren Wähler!
Na du himmelst grad die Richtigen an
Himmel dich selber an.
ich forsche auch. Bekomme ich auch die Daten?
Die Finanz kriegt alles, wegen der Steuergerechtigkeit
Dank Handy-Signatur ist die ELGA-Abmeldung nur wenige Klicks entfernt
Ich verstehe den ganzen Wirbel um ELGA nicht!
fast jeder hat einen Fitness-Tracker am Arm und das 24 Stunden lang der alles aufzeichnet wenn ich in Bett gehe wie viel und wie ich mich bewege (Laufen, Gehen, Radfahren, Stufengehen, Zähneputzen, Trinken,...) der Puls und bei den GPS Trackern auch noch wo und die Daten werden alle verkauft siehe Facebook.
Und das alles sind Roh Daten die gespeichert werden was alles in 10 Jahren noch von den Daten gewonnen werden kann kann man jetzt noch gar nicht sagen!
WER hat 24h am Tag einen Fitnesstracker am Arm ??
Das "fast jeder" bezweifle ich jetzt mal stark. Eine kleine Minderheit. Vermutlich die gleichen Leute, die auch jeden Furz auf Facebook teilen und über alle sozialen Medien sofort ihre sportlichen Leistungen über 3km Spazieren gehen mitteilen.
Bei uns im Büro 6 Personen 3 haben einen.
Fußball Senioren >35 von 8 sind es 4
Achte im Alltag mal drauf wer einen Trägt.