Haslauer und Stelzer stellen Impfpflicht infrage
WIEN. Nicht das Gesetz an sich, aber die Strafen ab März stehen vor dem Aus: Kommission soll Notwendigkeit prüfen.
Die Kanzlerschaft von Alexander Schallenberg (VP) endete nicht lange nach dem vermeintlich historischen Treffen mit den Landeshauptleuten am Tiroler Achensee. Der eben dort gemeinsam von Länderchefs und Regierungsspitze besiegelten Impfpflicht droht nun de facto ein ähnliches Schicksal wie Schallenberg.
Erst am Samstag in Kraft getreten, mehren sich – nach Kritik an der Umsetzung (die OÖN berichteten) – die Zweifel an der generellen Sinnhaftigkeit des Gesetzes und besonders den ab Mitte März geplanten Strafen. Wie berichtet, forderte Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SP) am Dienstag eine „ständige Überprüfung der Verhältnismäßigkeit“. Gestern legte sein Salzburger Kollege Wilfried Haslauer (VP) nach und plädierte gar für ein Aussetzen der Impfpflicht: Er sehe diese „skeptisch“, da keine Überlastung der medizinischen Versorgung absehbar sei. Die im Gesetz geplante begleitende Kommission solle die Verhältnismäßigkeit evaluieren, noch bevor das Gesetz mit den ab 16. März geplanten Strafen „scharf gestellt“ wird. Der Beschluss am Achensee sei unter dem Eindruck der Delta-Welle gefallen, verteidigte er den Schwenk.
Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) steht nicht mehr zu hundert Prozent hinter dem Gesetz: Die Impfpflicht sei „sinnvoll, ob jedoch Stufe drei (samt Strafen, Anm.) wirklich notwendig sein wird“, sei „offen und sollte diskutiert werden“, so Stelzer.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eröffnete daraufhin selbst eine Rückzugslinie: Zwar verwies er darauf, dass es „Ziel des Impfpflichtgesetzes ist, bestmöglich auf etwaige kommende Wellen vorbereitet zu sein. Die Pandemie wurde bereits einmal vorschnell für beendet erklärt – ein Fehler, den wir nicht wiederholen dürfen.“ Gleichzeitig kündigte er die „ehestmögliche“ Fixierung eines ersten Treffens der Begleitkommission an, die unter anderem „die Eignung zum Schutz der Gesundheitsversorgung“ prüfen solle. In Stein gemeißelt sei der Beginn von Strafen für Ungeimpfte Mitte März nicht, hieß es aus seinem Umfeld.
Mit Höchstwert in eine Plateauphase
8553 gemeldete Neuinfektionen bildeten gestern einen neuen Höchststand in der Pandemie in Oberösterreich. Die österreichweit 38.309 Corona-Fälle waren der vierthöchste Wert, üblicherweise sind am Mittwoch wegen der zahlreichen Schultests die Fallzahlen am höchsten.
Oberösterreich befinde sich „innerhalb der Prognosen von Niki Popper“, hieß es gestern vom Krisenstab des Landes. Der Simulationsexperte, der auch Mitglied des Covid-Prognosekonsortiums des Gesundheitsministeriums ist, erstellt seit einiger Zeit für Oberösterreich eigene Prognosen.
Bundesweit sieht das Expertengremium in seiner gestrigen Vorschau eine „vorübergehende Plateauphase“ erreicht. Ein weiterer Anstieg sei unwahrscheinlich, die Schwankungsbreite aufgrund von Unsicherheiten durch die neue Omikron-Variante BA.2 aber groß: Die Schätzung für kommenden Mittwoch liegt zwischen 27.200 und 45.000 Fällen binnen 24 Stunden. Wegen der leichteren Übertragbarkeit von BA.2 sei ein neuerlicher Fallanstieg eben „nicht auszuschließen“. Die Spitalszahlen steigen moderat.
Die geplanten Öffnungsschritte sind bereits eingerechnet.
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Interessant zu sehen, wie einig sich die Regierenden in Österreich sind😂🤣😂
Jetzt ist die Impfplicht besiegelt ,dann kommen so manche Landeshauptleute daher und wollen das Gesetzt wieder kippen. Und genau diejenigen Landeshaupleute schreien dann in einen Monat wieder,dass wir den 5 Lockdown brauchen ,Wie Naiv ist das.
Die 3 "Landesdeppen" denken nicht weiter als die Nase lang ist. Zum Schämen ist es mit solchen Politiker.
Na die türkisen Landeshauptleute gegen Nehammer?
Ist das nun SELBSTZERFLEISCHUNG?
Des wird nu lustig!
🤣🤣😂😂👏👏
Irgendwie lustig, wenn die in den Parteien selbstgewählten Spitzen der Politik sich an die untersten 15 Prozent der Bevölkerung anbiedern.
Dressierte Pelztiere wären nicht wirklich weniger berechenbar.
Haslauer und Stelzer haben wohl Medizin und Virologie studiert, leider umsonst. Solche Aussagen von Politikern sind zum schämen. Man hats ja gesehen, Krisenmanagement war ja bei beiden grottenschlecht. Wahrscheinlich wollen sie bei der nächsten Wahl nicht nur mit der FPÖ, sondern auch mit der MFG eine Koalition eingehen. Wahlwerbung für die nächste Wahl auf Kosten unserer Gesundheit. Aber man siehts ja, Kurz hat vorgezeigt, wie korrupt die Politik, besonders die ÖVP ist. Es ist zum Schämen, besonders wenn man in OÖ wohnt. Leider hab ich nicht die Möglichkeit auszuwandern, denn ich habe Verantwortung für meine Familie und die Mitmenschen.
Bravo Stelzer
Bravo Haslauer
Ihr könnt euch vom Ausland auslachen lassen, wie ihr Politik und Krisenmanagement in Österreich machen wollt. Es ist zum Schämen, wenn man sich mit Leuten von anderen Ländern unterhält.
Habt ihr die Spur verloren?
Zuerst was ankündigen lassen und dann nicht durchziehen wollen!
Also wo samma da daheim?
Typisch österreichische Landeshauptleute.
Wie man im Herbst sehen konnte, waren besonders Stelzer und Haslauer keine Krisenmanager mit Qualität und sollten sich am Besten mit ihren politisch vernagelten Äußerungen hinten anstellen, solange sie in Krisensituationen keine besseren tatsächlichen Aktivitäten hervorbringen.
Wenn die beiden so scharf drauf sind, dass sie Öl ins Feuer gießen müssen, weiß man doch, dass sie wieder irgendwas dazu nicht vorbereitet haben und verkraulen viele Geimpfte auch noch.
Im Namen der Wissenschaft ließen sich mehrere Freiwillige mit dem Coronavirus
anstecken. 53% von ihnen infizierten sich tatsächlich mit dem Virus.
47% von ihnen infizierten sich nicht!
Die FPÖ wählen immer noch rund 20 Prozent!!!
So schaut s aus!
Die Grünen in Gestalt von Frau Maurer bleiben auf der Impfpflicht-Agenda unerbittlich drauf und sie haben insgeheim die Hoffnung, eine erneut um teures Geld erfundene Kommission wird die "Aussetzung" der Impfpflicht empfehlen. Frau Maurer denkt, die Grünen können sich so aus der Verantwortung stehlen, allerdings hat die Bevölkerung diesen Plan bereits durchschaut, noch bevor er umgesetzt wird. Aus dieser Nummer kommen weder die Grünen noch ÖVP/SPÖ und Neos jemals unbeschadet wieder raus. Wir werden nicht vergessen, wer uns diese Suppe eingebrockt hat.
"Wer etwas zum Lachen sucht, blickt nach Österreich! Diejenigen die nichts mehr zum Lachen haben, sind die Österreicher..."
Unsere Staatskabarettisten bekommen aber zusehends Konkurrenz durch den deutschen Gesundheitsminister, der immer ein bisserl neben sich steht oder mitten am Rand, falls er nicht überhaupt ein ET oder ein Avatar ist.
Diese "Holzköpfe", sich richten ,wie der Wind sich dreht. Nicht mehr wissen was man vorige Woche verlautete , geschweige denn was vor 3 Tagen. Ach ja sind ja Experten, haben dies alles studiert. Womit haben wir Österreicher verdient? Einfach zum Kotzen.
Bedrückend aber auch nicht das Ende der Welt.
In EUropa gibt es Freizügigkeit (auch in die Sozialsysteme)
&
klassische (angelsächsische) Einwanderungsländer bieten Ihnen sollten sie ausreichend Punkte erreichen eine Zukunft
https://www.szabo.at/oesterreichischer-arbeitsmarkt-offen-fuer-kroaten/
https://www.bath.ac.uk/guides/understanding-the-points-based-immigration-system/
Eine Pandemie ist ein sehr dynamisches Geschehen in dem Risikobewertung, Risikokommunikation und das darauf basierende Risikomanagement ständig angepasst werden muss. Ohne Datenbasis war in Österreich eine präzise Risikobewertung und bei der dominierenden politischen Inszenierung auch eine professionelle Risikokommunikation schwer möglich. Das ist auch in der aktuellen Phase gut zu sehen. Viele Länder bewerten das Risiko vollkommen anders als Österreich, kommunizieren vollkommen anders mit ihren Bevölkerungen. Während Österreich in der Angstrhetorik verbleibt, entscheiden sich immer mehr Länder für eine Beendigung (fast) aller Maßnahmen. Ein angepasstes Risikomanagement.
Was mich als Bürger und Wähler immer erstaunt ist, wie wenig Politikerinnen und Politiker fähig sind öffentlich Fehler und Fehleinschätzungen zuzugeben. Fehler können immer und uns allen passieren.
Ich bin mir sicher, dass gerade bei so heiklen Themen wie einer Impfpflicht, es die Bevölkerung honorieren würde, wenn die politisch Verantwortliche ehrlich und authentisch vor der Kamera sagen würden: "Die Voraussetzungen haben sich verändert, der Beschluss einer allgemeinen Impfpflicht war ein Fehler, den wir jetzt korrigieren werden." Ich glaube die meisten Menschen haben die seit Jahren dominierende politische Inszenierung inklusive Message Control satt. Andererseits ist vielen auch die Courage abhanden gekommen, aus Angst vor Konsequenzen Missstände offen anzusprechen. Aber vielleicht sind wir ja lernfähig. Die Erfahrungen der letzten beiden Jahre böten genügend Stoff zum Analysieren, Nach- und Umdenken.
Vielen Dank an Hr. Sprenger. Er tifft wie immer den Nagel auf den Kopf.
Honkey, Daten haben unsere Hütchenspieler genug, aber halt h auch einen ganzen Tross an gefälligen Datenverbiegern.
Seit 1.1.22 gibt es eine zusätzliche Bürgerbespitzelungsdatenbank, eine statistische Behörde, die sich AMCD nennt und persönliche Daten über Interviews, öffentliche Register, Satelliten- oder Mobilfunkaufzeichnungen im Detail erhebt, um sie dann Dritten zur Verfügung zu stellen.
Die Impfdaten schwirren übrigens wild zwischen ELGA, BMGSPK, BHs, KH-Ambulatorien, AÄ und Epi-Ä herum.
Aber keine Sorge, es hilft der BMGSPK höchstpersönlich:
§ 7 (1) IZwG: Der für das Gesundheitswesen zuständige BM kann für das Datenqualitätsmanagement eine Stelle einrichten u betreiben („benannte Stelle“) u sich dafür eines Auftragsverarbeiters bedienen. Aufgabe der benannten Stelle ist die Entgegennahme von Anfragen u Beschwerden von Personen iZm den Erinnerungsschreiben gem § 8.
Wir brauchen dafür nur eine benannte Stelle mit x Freunden zu bezahlen und einen Auftragsverarbeiter.
die Häuptlinge sehen ihre Felle in Sachen Beliebtheit und Akzeptanz davonschwimmen...
... rudern besonders heftig rum und gehen damit in der Schlammgrube des Populismus besonders schnell unter.
G'scheid ist das Verhalten nicht!
ist weiter drangsalieren, ein- und zusperren g'scheiter?
... dieser Rückzug ist nur gut und recht!
Hätten die Politiker sich nicht von Haus aus wichtig gemacht und sich auf ihre Rolle als Umsetzer der Erkenntnisse und nicht als obergescheite Wissenschaftler präsentiert, so wären sie nie in die Rolle der überforderten Witzfiguren geraten.
Jetzt stehen sie nicht nur als korrupte Apparatschicks, sondern auch als Minderbegabte da.
Brauchen wir solche Diener?
Das Hemd ist ihnen doch näher als der Rock!
Übrigens kapieren sogar die Leser der Zeitungen K und H, dass Aussetzen nicht Abschaffen ist, sondern ein den jüngst dazugekommen Ereignissen geschuldetes Beruhigungsplacebo!
So ist es. FPÖ/MFG werden auch weiter Druck machen und dafür sorgen, dass dieses menschenverachtende Gesetz vollends eliminiert und nicht nur "ausgesetzt" wird, und auch alle anderen Maßnahmen ersatzlos fallen werden. Natürlich ist auch weiterhin der Druck auf der Straße höchst notwendig.
Link, wie immer, die Schwarzen.
AUSSETZEN und jederzeit, zB wenn Gars über die Mickbotka-Sache gewachsen ist, wieder auspacken.
Aussetzten in der Hoffnung, dass die Leute sich beruhigen und keine Beschwerden beim VfGH einbringen.
Und alle, inklusive Bückstein und den Parlamentarieren und og Großen Schwarzen noch immer auf Kriegsfuß mit dem Rechtsstaat, dem es widerspricht, ein Gesetz mit unkonkreten Blankovollmachten für einen Minister vollzustopfen und diesen so vom obersten Verwaltungsorgan zum Gesetzgeber zu machen. Das ist verfassungswidrig.
Das Gesetz gehört per Parlamentsbeschluss ersatzlos weg.
Sollte irgendwann einmal Bedarf bestehen, kann man ja ein der Situation angepasstes Gesetz beschließen und nicht wieder eine Blankovollmacht für einen Minister, der an der Leine der Industrie, der Wirtschaft und eines "Partners" hängt.
Das Impfgesetz muß weg !
Diese Regierung muß weg !
Kurz ist weg - und das hat sich bewährt !
Das Coronavirus muss weg!
Super intelligenter Kommentar.......
wird hoffentlich von jemandem aufgegriffen und beein- und beansprucht!
Das zurückrudern bedeutet wohl - es gibt neue Umfragen in den Ländern. Die dürften dann wohl nicht gut für die ÖVP ausgefallen sein. Anders kann ich mir den Sinneswandel nicht erklären.
Haslauer . . . statt Salzburger Stier nur ein Wetterhahn!
Und wenn es immer noch Phantasten gibt, welche in ihrer Blase lebend
glauben, Ungeimpfte werden nicht benachteiligt, dem sei bitte
folgendes unaufgeregte Video empfohlen:
https://www.youtube.com/watch?v=D5XGC60gvLk
Gibt auch einen Teil 1, für Leute mit starken Nerven.
Scho a Schmarrn, wenn es der FPÖ bedarf um so etwas aufzudecken,
denn der Standard, welcher im Besitz dieser Ärztechats ist,
hat das nicht publiziert.
"Das rechte Medium "Wochenblick" hatte die Neuigkeit schon vor Wochen verbreitet, aber irgendwie blieb der Aufreger aus. So griff am Mittwochvormittag die FPÖ erneut eine aus ihrer Sicht skandalträchtige Facebook-Gruppe auf, in der sich Ärztinnen und Ärzte – auch prominente – über die Pandemie austauschen."
https://www.derstandard.at/story/2000133228700/fpoe-praesentiert-weisse-chats-aus-facebook-gruppe-von-aerztinnen-und
Und? Berufs - Copy & Paster?
Mit deinem Link - der nur sagt dass der Standard schrieb, dass die FPÖ im
Besitz dieser Chats sei, nicht aber dass er selbst diese auch hatte,
aber nicht veröffentlichte - beweist du uns einmal mehr, wie du tickst.
Solange es die für dich "richtige" Seite macht, ist alles egal, gell?
""Das rechte Medium "Wochenblick" hatte die Neuigkeit schon vor Wochen verbreitet, aber irgendwie blieb der Aufreger aus."
Könnte an der begrenzten Anzahl an Leuten liegen, die dieses Medium lesen.
Ich selber mache es nicht.
Na, geh....
"Der Wochenblick ist eine FPÖ-nahe, regionale Wochenzeitung in Oberösterreich und eine Online-Zeitung."
Siehe auch:
https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2021/09/23/wie-report24-wochenblick-auf1-infodirekt-den-wahlkampf-zur-bundestagswahl-mit-desinformation-beeinflussen/
Du solltest dich in Strg&c&v umbenennen.
XERMANDI warum kennen Sie sich beim Straßenstrich so gut aus?
XERMANDI warum kennen Sie sich beim Straßenstrich so gut aus?
Schon wieder ein Fortbildungsvideo aus der You-Toube-Uni, nein danke!
Die südafrikanische Ärztin Angelique Coetzee
Mir wurde gesagt, ich solle öffentlich nicht erklären, dass es eine milde Erkrankung sei. Ich wurde gebeten, von derartigen Äußerungen Abstand zu nehmen. Das habe ich abgelehnt, sagte die südafrikanische Medizinerin Angelique Coetzee am Donnerstag im Gespräch mit der deutschen Tageszeitung „Welt“. Laut ihren Angaben wurde sie nicht von südafrikanischen Behörden, sondern von europäischen Ländern unter Druck gesetzt.
Laut der südafrikanischen Ärztin Angelique Coetzee ist der Verlauf der Omikron-Variante, die sie im November entdeckt hat, meist mild.
Stelzer und Haslauer sollten nach all den schwarz-türkisen Affären sich selbst und die eigene Partei zuallererst in Frage stellen und stellen müssen, nach alledem was da geschrieben, gemailt und geschoben wurde. Die ÖVP sollte sich so wie die mafiaverseuchte Democrazia Cristiana selbst auflösen müssen. Die Familie Haslauer hat schon genug Unheil über das Land gebracht, der alte Haslauer war tief im WEB Skandal verstrickt, unter dem auch Oberösterreich sehr zu leiden hatte, der junge war Landeshauptmannstellvertreter in der Kreditbankrottregierung, und im Landhaus hat man jede Bodenhaftung verloren, das sieht man auch in der Finanzamtsaffäre Braunau und ...................................................
Das sind welche, die beiden. Lernen nichts.
Das passende Lied dazu für unsere Ruderer;
https://www.youtube.com/watch?v=vWeFqRHrt88&list=PL8R9co1M4km9hz62SwcHmOCrb-q601pqV&index=8
„Man beruft sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse, aus denen sich angeblich politische Handlungsanweisungen ergeben, die über den Grundrechten stehen.
Wissenschaftliche Erkenntnisse haben so nicht mehr den Status von Hypothesen, die man einer kritischen Prüfung durch Argument und Experiment unterzieht. Stattdessen erhalten sie den Status quasi-religiöser Wahrheiten, die man nicht in Frage stellen darf und die sogleich politisch umgesetzt werden sollen.“
Wer etwa sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch nehme, indem er sich nicht impfen lassen, werde ausgegrenzt, weil er sich gegen „die Wissenschaft“ stelle.“
https://www.cicero.de/innenpolitik/politische-rolle-der-wissenschaft-corona-szientismus-oder-freiheit
Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist doch bei vielen nur heiße Luft.
Wenn man dann einmal erkrankt, dann fragt sicher keiner mehr, was für Medikamente und Injektionen man bekommt. Und die Inhaltsstoffe werden sicherlich nicht einmal erwähnt.
Da fragt keiner nach Unversehrt....
Ich war am Montag in einem Schuhgeschäft, welches ich seit 15 Jahren
wegen einer bestimmten Marke aufsuche.
Ohne dass ich das C-Thema angesprochen habe, fragte ich den
Inhaber, wie es ihm denn gehe, wie er durch die Zeit gekommen sei.
Er meinte nur: "Gut, ich bin eh dreimal geimpft, mich hat es noch nie
erwischt!"
Ich sagte nur freut mich für dich, und auch dass du beruflich überlebt hast.
Und dann kam etwas, was mich getroffen hat wie ein Hammerschlag:
"Aber meine Nichte, die ist Kinderkrankenschwester auf der Herzstation.
Die macht gerade eine Umschulung, weil die hätte ich auch rausgeschmissen die dumme Sau!"
Ich habe ihn noch gefragt, ob er, wenn er das nächste Mal ins KH muss
(und er lag einmal sehr lange auf Intensiv), auch zuerst die Ärzte und
Pfleger:innen fragt, ob sie eh geimpft seien?
Habe die bereits anprobierten Schuhe am Tresen stehen lassen und bin
gegangen. Gibt es wo anders auch.
#lassdichimpfendudummesau (c) Ärzte vs Covid 19