Jugendliche scheiterten erneut mit Klimaklage vor dem VfGH
WIEN. Mehrere Jugendliche sind erneut mit einer Klimaklage vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) abgeblitzt. Der Antrag scheiterte - wie bereits der erste Versuch - an seiner Formulierung.
Einer ihrer Anträge, der die Festlegung von Treibhausgas-Höchstmengen behandelte, wurde demnach als zu eng gefasst vom VfGH zurückgewiesen. Man hätte mehr konkrete Stellen anfechten müssen, damit die Anfechtung Sinn ergibt.
- Lesen Sie dazu auch: Kinder reichten erneut Klimaklage beim Höchstgericht ein (November 2023)
Dem Zusatzantrag, das Klimaschutzgesetz ganz aufzuheben, erteilten die Richter der "Presse" zufolge ebenso eine Absage. Denn dadurch würden auch Passagen außer Kraft treten, die selbst die Antragsteller nicht als verfassungswidrig betrachten - etwa Vorschriften über das beratende Nationale Klimaschutzkomitee.
Abgeleitet aus Kinderrechten
Die anwaltlich vertretenen Minderjährigen leiten aus den Kinderrechten die Notwendigkeit ab, einen starken Klimaschutz zu schaffen. "Jedes Kind hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für sein Wohlergehen notwendig ist sowie auf bestmögliche Entwicklung und Entfaltung", heißt es in einem 2011 beschlossenen Verfassungsgesetz. Der VfGH könne aber im Gegensatz zum Parlament keine Gesetze schreiben, sondern nur Normen oder Teile davon aufheben.
Seitens des VfGH wurde gegenüber der APA erklärt, dass Zurückweisungen von Klagen, weil sie zu weit bzw. zu eng gefasst sind, eine immer wieder vorkommende Thematik darstellt. Auch eine eingebrachte Klage gegen die Impfpflicht scheiterte etwa daran vor dem VfGH.
5 järhrige ??? ..welcher anwalt bitte benutzt kleinstkinder für solche sachen und ist dazu noch wiederholt unfähig einen ordentlichen antrag an den vfgh zu tellen
Die Jugendlichen haben es doch eh selbst in der Hand. Es genügt, wenn sie konsequent energiesparend leben. Wir alten Energieverschwender sterben eh sukzessive aus und Jahr für Jahr reduziert sich die Energieverschwendung automatisch um ca 1%.
Wenn die Bevölkerung jedoch Jahr für Jahr um 1% wächst, gleicht es sich wieder aus. Es sind im Großen und Ganzen eh die Gleichen, die einerseits Klimaschonung verlangen und andererseits Bevölkerungswachstum fordern.
Jaja! Das kollektive, strukturelle Problem auf das Individuelle herunterbrechen,
das ist schlicht I
ignorant!
Erinnert an den Spruch:
Majestät, die Menschen haben Hunger!
Sollens doch Kuchen essen!
Oder Nehammer als Reaktion auf die Teuerung: Von einem Burger um 1,50€ wird man auch satt!
Oisdann!
Sie gehören scheinbar auch zu denen, die den Gewinn aufs Individuelle herunterbrechen und den Verlust als ein kollektives, strukturelles Problem sehen.
??? Unlogisch!
Es geht um die Formulierung! Wie schwierig es ist, dieses Hauptkriterium richtig zu beurteilen, sieht man bereits daran, dass es Monate dauert, um festzustellen, dass sie falsch ist.
Eines aber ist immer richtig: Die Arbeit muss stilistisch und inhaltlich überarbeitet werden.
Welcher Student kennt diese Aussage nicht!
Der Ober sticht nicht nur den Unter, er lehrt ihm auch Demut.
Die Geschichte lehrt uns aber,auch, dass die Jugend sich oft falsch behandelt fühlte und sich Verbündete suchte und dann gegen das Regime vorging.