Koalition: ÖVP-SPÖ hätte nur ganz knappe Mehrheit
WIEN. Nach dem Platzen der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS bleiben nun neben einer Neuwahl mehrere Koalitionsszenarien übrig.
Zweier-Varianten gelten als unwahrscheinlich, hat doch ÖVP-Chef Karl Nehammer eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Herbert Kickl ausgeschlossen. Die SPÖ lehnt eine Koalition mit der FPÖ generell ab. Eine Türkis-Rote Koalition hätte wiederum nur eine hauchdünne Mehrheit. Rechnerisch möglich wäre auch eine Dreier-Variante mit den Grünen. Mandatsmäßig breit abgesichert wären nur Zweier-Koalitionen zwischen FPÖ und ÖVP mit 108 Sitzen sowie zwischen FPÖ und SPÖ mit 98 Sitzen. ÖVP und SPÖ - die klassische "große Koalition" käme auf nur 92 Mandate im 183 Sitze großen Nationalrat.
Türkis-Rot zu viel Risiko?
Für eine Mehrheit im Hohen Haus braucht es mindestens 92 Sitze - und damit hätten Türkis und Rot nur einen hauchdünnen Überhang. Auf eine derartig wenig abgesicherte Zusammenarbeit lassen sich die Parteien wegen des Risikos von "Abweichlern" oder Ausfällen in der Regel nicht ein.
Bleibt die Frage nach einer möglichen anderen Dreierkoalition - hier würde sich mit 108 Sitzen eine zwischen ÖVP, SPÖ und Grünen rechnerisch gut ausgehen. Die nach dem Ausstieg der NEOS geplatzte türkis-rot-pinke Variante wäre auf 110 Mandate gekommen. Keine Mehrheit hätte eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ, NEOS und Grünen (75 Sitze).
Fix ist auf jeden Fall, dass keine Partei mehr über eine Sperrminorität bei Verfassungsgesetzen verfügt. Dafür sind mindestens 62 Sitze notwendig. Wahlsieger FPÖ verfügt lediglich über 57.
Nach Platzen der Koalitionsgespräche: Wie geht es nun weiter?
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Mit ihrem überraschenden Ausscheiden bestätigen die Neos, daß sie nicht verantwortungsfähig sind und auch aus dem Parlament Ausscheiden sollten.
VdB will nun genau diese Koalition aus ÖVP und SPÖ.
Diese Koalition hätte 1 Mandat Überhang, 1 Mandat!!!
Ist jemand krankheitsbedingt nicht anwesend, wäre die Regierung im Parlament in der Minderheit!
Genau deswegen holten sich ÖVP und SPÖ ja einen 3. Partner mit ins Boot, die NEOS.
Doch VdB will nun genau eine Regierung mit 1 Mandat Überhang, maximal instabil!
Was läuft bei unserer Politik nur falsch???
Sofortige Neuwahlen!
Nehammer und Babler mögen bitte die Vertrauensfrage stellen lassen!
Nö, sie sollen besser gleich ihre Nachfolger ranlassen.
Upps, wurden etwa keine aufgebaut?
Oh doch, Kurz vor seinem fulminanten Comeback!
Blaue Überheblichkeit ist nicht überbietbar!!
Bring Karo back
Der Herr Bundespräsident sollte etwas mehr Selbstreflexion zeigen und seine Entscheidungen überdenken.
VdB konnte gar nicht anders entscheiden, weil niemand mit Kickl wollte und niemand mit dem Sicherheitsrisiko will. An drei Regierungen sind die Blauen gescheitert!!
erschreckend, wie hier mit den Wählerstimmen umgegangen wird!
Hauptsache an die Macht, egal um welchen Preis.
Erst alle gegen Einen, dann schaffen es die 3 Verlierer nicht, in 3 Monaten etwas zustande zu bringen, ausser dass eine(r) aufgibt.
3 Verlierer sagen wie es nicht geht, aber wie es gehen sollte, wissen sie schon gar nicht.
und ein designierter Bundeskanzler in seiner zweiten Amtsperiode, jedoch kein einziges Mal davon vom Volk gewählt.....
Gute Nach Österreich :-(
Ein Bundeskanzler wird auch nicht direkt vom Volk gewählt.
Nö, aber man sollte schon als Kandidat dafür angetreten sein.
So wie bisher, dass jemand das Amt vom Kanzler einfach übernimmt, geht es eben oft schief.