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Chaostage in der Innenpolitik: Alle Entwicklungen im Überblick

Von nachrichten.at/apa, 05. Jänner 2025, 16:39 Uhr
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Bitte warten! So lautet am Sonntagvormittag die Devise vor dem Bundeskanzleramt. Dort tagt derzeit der ÖVP-Vorstand und berat darüber, wer der Nachfolger Nehammers sein könnte und ob doch eine Koalition mit der FPÖ eine Option ist. Bild: APA/Tobias Steinmaurer

WIEN. Nach dem Aus der Koalitionsverhandlungen und Nehammers Rücktritt hat Van der Bellen FP-Chef Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Wir berichten per Liveblog.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ nach einem ausführlichen Gespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ebendiesen mit der Regierungsbildung beauftragt. 

Die ÖVP will ein allfälliges Gesprächsangebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen, stellte der neue geschäftsführende Parteichef Christian Stocker schon am Vortag klar. Es ist davon auszugehen, dass FPÖ und ÖVP nun Gespräche aufnehmen werden. 

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440  Kommentare
440  Kommentare
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Peter2012 (7.260 Kommentare)
vor 6 Stunden

WÄHLERTÄUSCHUNG, GLAUBWÜRDIGKEIT, VERTRAUENBRUCH:

1) Bekanntgabe des Budgetdefizits (ÖVP+GRÜNE) kurz nach der Nationalratswahl 29.09.2024!!!
2) Nicht mit Kickl!!! ÖVP -> Was heute gilt, gilt morgen nicht mehr!!!
3) Wie kommt die FPÖ dazu das Budgetdesaster der ÖVP + GRÜNEN aufarbeiten zu müssen?
Für Kickl und die FPÖ besteht die Gefahr wenn die Bevölkerung keine Verbesserung bekommt sondern Verluste erleidet sehr viele Wählerstimmen bei den künftigen Wahlen zu verlieren!!!

Der bzw. die Wählerin muss sich in Zukunft die Frage stellen:

Was ist wichtiger:

Die Menschen oder Unternehmergewinne???

System: "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren!"
Stiftungen,
Gewinne in Energieunternehmen,
Gewinne am Bankensektor,
.....

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Kopfnuss (11.466 Kommentare)
vor 6 Stunden

Chaostage?

Nein, es läuft nur das ab, was viele vor 100 Tagen angekündigt haben.
Mit sachlichen Argumenten.

Dass eine 3er-Koalition mit dieser Babler-SPÖ nicht klappen wird, war doch von Anfang an klar.
Man sollte sich in der österreichischen Innenpolitik ganz einfach öfters der Realität stellen.
Nicht alles kann man aussitzen, und die Probleme wachsen in der Zwischenzeit nur noch weiter an.

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Peter2012 (7.260 Kommentare)
vor 5 Stunden

Bundeskanzler Karl Nehammer tritt am 10.01.2025 zurück und ab 21.01.2025 droht ein EU Defizitverfahren!!!

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herst (13.010 Kommentare)
vor 12 Stunden

Heute Tag der 2 scheinheiligen Parteien.

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Kopfnuss (11.466 Kommentare)
vor 6 Stunden

Grüne und Rote?

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PRESSERATTE (19 Kommentare)
vor 14 Stunden

Chaostage, Staatskrise.... genau deshalb mißtraut man den Medien, es gibt weder Krise noch Chaos.
VdB war Hauptverursacher, dass sich die Verhandlungen in die Länge ziehen, erst mehr als drei Wochen nach der Wahl erteilte er den Auftrag. Mittlerweile sind 11 Wochen also 77 Tage vergangen, was sollen diese hysterischen Schlagzeilen, die längsten Verhandlungen hatten eine Dauer von 100, 102, 124 und 129 Tagen.

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prugger (323 Kommentare)
vor 14 Stunden

Empfehle, sich den Schaum vom Mund zu wischen und etwas objektiver an die Dinge heranzugehen: Babler ist nicht nur in der Sache hoffnungslos überfordert, sondern -gemeinsam mit dem linken Lager der SPÖ -Null bereit, die notwendigen Reformen etwa im Pensionsbereich durchzuziehen. Kickl-und ich rede nicht von der gesamten FPÖ- ist unberechenbar, wirtschaftspolitisch völlig unbedarft ( drum hat man auch das ÖVP-Wirtschaftsprogramm 6 Wochen vor der Wahl 1:1 abgeschrieben) und vor allem jemand, der Mitbewerber und Andersdenkende verbal vernichtet-und sich dann scheinheilig wundert, dass niemand mit ihm im Hof spielen will. Allein die NEOS stehen neben der ÖVP für den dringend notwendigen Turnaround. Unter Berücksichtigung dieser Tatsachen wird das Verhalten der ÖVP durchaus nachvollziehbar, zumal es jetzt um Österreich geht….

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Peter2012 (7.260 Kommentare)
vor 14 Stunden

Die Parteien verbauen sich die Zukunft wenn sie andere Parteien ausgrenzen!!!

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Grizzly999 (501 Kommentare)
vor 15 Stunden

Wenn ich mir die paar verkrachten Persönlichkeiten da so anschaue vor der Hofburg, sehe ich erst wie notwendig wir einen Blau-Schwarzen Neustart für eine vernünftige Republik brauchen.

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Claest (232 Kommentare)
vor 14 Stunden

Gratuliere- die dürften absoluter Insider sein. Von nix Ahnung weil kein Einblick aber die“Wahrheit“ verkaufen wollen- scheusslich

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santabag (7.582 Kommentare)
vor 8 Stunden

Und schön brav diejenigen denunzieren, die nicht rechtsgerichtet sind. Wie's das FPÖ-Parteibüchl vorschreibt.

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Pho103 (422 Kommentare)
vor 15 Stunden

In Echtzeit können wir beobachten, ob die ÖVP nach dem Budget und der Wirtschaft in Österreich auch noch den demokratischen Rechtsstaat und die Demokratie an die Wand fahren wird. Erneut hat sie auch wieder den Großteil ihrer WählerInnen belogen. Vor der Wahl hieß es, man werde nicht mit Herbert Kickl koalieren. Wie schon in der Steiermark, in NÖ und in Salzburg tut die ÖVP nun das genaue Gegenteil. Wieso gibt es noch jemanden der diese Partei für verantwortungsbewusst, ehrlich oder gar wirtschaftskompetent hält? Interessantes Phänomen jedenfalls.

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GunterKoeberl-Marthyn (18.210 Kommentare)
vor 16 Stunden

Ich habe selber einen Fehler gemacht, denn meine Frau und ich sind 52 Jahre verheiratet und wählen die große Koalition von SPÖ und ÖVP für die Bundesregierung. Durch die persönliche Begegnung mit SPÖ Chef Andreas Babler, wollte ich schon meine Frau für eine SPÖ Stimme überzeugen, aber durch die Aussagen der ÖVP, niemals mit dem Sprücheklopfer, hat mich so überzeugt und im Endergebnis sind wir mit den Stimmen in gleicher Position, eine Überredung war daher nicht notwendig!
Nun wird die Stimme meiner Frau zum Steigbügelhalter und ich hörte die Reihenfolge der unbeliebtesten Berufe mit 1. Waffenhändler, 2. Zuhälter, 3. Politiker und möchte aber feststellen, dass es auch sehr gute Politiker gibt, egal welcher Partei, aber dieses mal fühle ich mich von der ÖVP betrogen, meine Frau werde ich in Zukunft bitten, auch die SPÖ zu wählen! Mein Vater war erster FPÖ Gemeinderat in Obertraun, auch FPÖ Dr. Andreas Rabl, Bürgermeister von Wels, bekommt meine Stimme, aber nicht der FPÖ Sprücheklopfer!

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Grizzly999 (501 Kommentare)
vor 14 Stunden

Lesen sie mal die Stellungnahme der NEOS wie sich Babler in den Verhandlungen aufgeführt. Cholerisches herumschreien, proletenhaftes drohen, unberechenbare Verhandlungsführung, Dupierung der eigenen Verhandler. Zusammengefasst ganz klar jemand der der Rolle und der Aufgabe nicht gewachsen ist. Solche Politiker darf man nicht wählen.

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mape (8.962 Kommentare)
vor 11 Stunden

Ihr Fehler, dass Sie mit Ihrer Frau seit 52 Jahren verheiratet sind, lässt sich leicht korrigieren!

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Kopfnuss (11.466 Kommentare)
vor 6 Stunden

Mutig sind Sie jedenfalls, wenn Sie zugeben, den Babler wirklich gewählt zu haben.
Übrigens hat es der Andi Babler auch nicht gerade so mit Berufen und Ausbildungen.

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snooker (4.480 Kommentare)
vor 17 Stunden

Die "Omas gegen rechts" stehen schon bereit.
Die werden in nächster Zeit viel zu tun haben -

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amha (13.134 Kommentare)
vor 16 Stunden

Mir kam der Gedanke bereits gestern, dass rechtschaffene Kaufleute nun wohl ihre Auslagen wieder verbarrikadieren, und alleinerziehende Mütter um ihre geparkten Autos fürchten müssen. Die Anarchisten unter dem Protestdeckmäntelchen werden wohl nicht nur Donnerstags für unruhige Zeiten sorgen.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.805 Kommentare)
vor 16 Stunden

Ich danke denen jetzt schon dafür!

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PRESSERATTE (19 Kommentare)
vor 14 Stunden

Warum hätte man einen linksextremen Vizekanzler akzeptiert?

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Hirnhappler (64 Kommentare)
vor 15 Stunden

Sofort de Pension einziehen, de Schulden zurück zahlen san von der damaligen jungen Generation

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Kopfnuss (11.466 Kommentare)
vor 6 Stunden

Der ÖGB hat das Drehbuch bereits übermittelt.

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spoe (16.288 Kommentare)
vor 17 Stunden

Gab es nicht ähnliches in NÖ?

Die SPÖ fühlte sich schon sicher in der Regierung, weil man glaubte, die ÖVP kann ohnehin nur mit der SPÖ in die Regierung.

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Pho103 (422 Kommentare)
vor 15 Stunden

Wenn die FPÖ zb nicht den Innenminister stellt, kann sie gleich wieder einpacken. Die ÖVP wird ab Minute 1 wieder ihr Spiel wie gegen jeden Koalitionspartner beginnen.

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Philantrop_1 (538 Kommentare)
vor 18 Stunden

Es ist dies das Resultat eines Prozesses, der bereits in den 1980er-Jahren begann und seither eigentlich nie aufhörte. Anstatt die FPÖ politisch mit den besseren Argumenten und vor allem einer guten Politik, vor allem in der Migrationsfrage, zu bekämpfen, wurde ihr systematisch ein Platz auf Augenhöhe im Spektrum der demokratischen Parteien verweigert.

Eine besonders ungute Rolle kommt in diesem Kontext vielen sogenannten Qualitätsmedien, die den Kampf gegen die FPÖ zu ihrer offiziösen Agenda gemacht haben und damit Teil des Problems und nicht der Lösung geworden sind.

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Grizzly999 (501 Kommentare)
vor 17 Stunden

Ja, ich denke auch, dass der grassierende sogenannte Meinungsjournalismus das Vertrauen der Bürger in die Systemmedien, ja ich nenne es mittlerweile so, nachhaltig erschüttert hat. Eine Rückbesinnung auf objektiven Journalismus und das hintanstellen von persönlichen politischen Meinungen in Redaktionen ist überfällig. Eine Abschaffung von ORF Gebühren und Medienförderungen könnte da eventuell helfen?

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Claest (232 Kommentare)
vor 18 Stunden

P.s. und kickl war Teil davon

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Ziegenpeter1000 (59 Kommentare)
vor 18 Stunden

Stocker
„“Gesprächen werden wir uns sicher nicht verweigern, aber ganz klar ist, dass auch heute gilt, was wir gestern gesagt haben, und das wird auch morgen nicht anders sein, dass wir mit Herbert Kickl in Regierungsverantwortung keine Zusammenarbeit haben werden.“

Das Mantra "Keine Koalition mit der Kickl-FPÖ" hält auch am Wahlabend

Das war die letzte Wahl zu der ich gegangen bin. Verarschen können die sich selbst.

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Claest (232 Kommentare)
vor 18 Stunden

Dreimal sprengte die FPÖ…
Mit zahlreichen Skandalen, Betrügereien und anhängigen Gerichtsverfahren, jedes Mal mit einem „Saubermann“ und „Reformer“ an der Spitze- wie lautet die Definition von Dummheit?

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Hirnhappler (64 Kommentare)
vor 17 Stunden

Kurz, Blümmel,Kern lauter Saubermänner ja eh wie du glaubst .
Spö oberösterreich hat schon in Stöger Lois mobilisiert de ham schon alle verbrannt- de Sozis san am Aussterben

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Claest (232 Kommentare)
vor 17 Stunden

Der Name ist offensichtlich Programm…

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8517 (184 Kommentare)
vor 18 Stunden

Diese Wände Hälse in der ÖVP sind nicht mehr auszuhalten. Jetzt haben sie ihre letzte Glaubwürdigkeit verloren. Bei den anderen Parteien weiß man zumindestens woran man ist. Die ÖVP ist ein Scherbenhaufen denen es nur um Machterhalt geht. Hoffe nur das sie von den Wählern entsprechend abgestraft werden.

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kunterbunter (255 Kommentare)
vor 18 Stunden

naja, was wäre ihre Option, Neuwahlen? Was wäre dann anders?

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Grizzly999 (501 Kommentare)
am 05.01.2025 19:47

Ah hat eigentlich irgendjemand was von den sinnlosen Grünen gehört? ;-) Kann gerne so bleiben.

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her (8.499 Kommentare)
am 05.01.2025 20:08

Die haben sich verirrt

Die 🚥 -ausgefallen

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Claest (232 Kommentare)
vor 16 Stunden

Ne- nur ihr hirnloser post ist zu lesen

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Grizzly999 (501 Kommentare)
am 05.01.2025 19:23

Es ist einfach großartig. Alle Versuche des Systems die Reinigungskraft der Demokratie zu negieren sind gescheitert. Heute ist ein großer Tag für unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Nun gehen wir an den Wiederaufbau einer vernünftigen Gesellschaft und einer Republik für und nicht gegen die Bürger. Blau-Schwarz hat ein schweres Erbe und alle Bürger werden ihren Beitrag leisten müssen. Aber die Bürger machen das gerne, wenn sie das Gefühl dass nicht mehr gegen die normalen arbeitenden Steuerzahler Politik gemacht wird. Auf in neue gute Zeiten.

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vinzenz2015 (49.637 Kommentare)
am 05.01.2025 17:56

Wenn Kickl Kanzler wird,
dann lediglich ein Kanzleroid!

Er hat zwar nun "ach, mit großem Bemühen" Hegel studiert.
Dass er nun " so klug ist als wie zuvor", das ist Philosopenschicksal!

Zum Kanzler schon gar nicht zum Volkskanzler qualifiziert ihn sein Hegelstudium!

Warum nicht? Lasset uns Hegel folgen:

Der/ das Kanzleroid versteht sich selbst als 100% ige Antithese zu aler vorhandenen politischen Realität!
Die These des Kanzleroids Kickl ist euphrmistisch formuliert als rückwärtsgewandt = Retropolitik zu bezeichnen!
Verbalradikale Antithese gemeinsam mit einer Retropolitik als dialektische These reicht aber nicht zur Hegelschrn Synthese schon gar nicht wenn sich Kickl als Kanzleroid dran versucht!!

Seisdrum, wie auch immer Kickl wird die 28% bei der Wahl, die 35% lt. Heutiger Umfrage hoffentlich bzw. schwerlich in apokalyptische 51% steigern können!

Jachwe mecht abhieten!

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vinzenz2015 (49.637 Kommentare)
am 05.01.2025 18:38

Zur info: Dialektische Philosophie : These, Antithese, Synthese.

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amha (13.134 Kommentare)
vor 17 Stunden

Oida???

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soistes (3.805 Kommentare)
am 05.01.2025 17:40

Auch Roten werden sich wieder anbiedern.

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vinzenz2015 (49.637 Kommentare)
am 05.01.2025 18:00

I moa ned! Sind ja nicht alle Burgenländer!

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willie_macmoran (3.837 Kommentare)
am 05.01.2025 18:00

??? Häää wann warad denn des schon amoi gewesen?

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PRESSERATTE (19 Kommentare)
vor 14 Stunden

SPÖ war bereit mit der FPÖ zusammenzugehen, um Kurz auszubooten und sich als BKin mittels FPÖ küren zu lassen - die SPÖ ist keinen Deut besser als andere Parteien.

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vinzenz2015 (49.637 Kommentare)
am 05.01.2025 17:37

Einige Landeshautleute und leutinnen haben bereits die Blauschwarzzungenkrankheit,
dass jetzt der nackige Stocker sich mit selbigen blauschwarzungenvirus herumschlagen muss, ist schon ein erbarmenswertes Politikerschicksal!

Nehammer blieb und bleibt dieses /diesen 4us immun und erstrecht der Babler!

Dafür sollte die SPÖ bei den nächsten Wahlen, wann auch immer belohnt werden!

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vinzenz2015 (49.637 Kommentare)
am 05.01.2025 17:14

Egal was kommt, wenn jetzt die SPÖ mit Babler nicht zulegen kann, dann ist am Verstand der Wähler zu zweifeln.
FP und VP liefern sich ein Match um die Macht mit open end.

Bablers SPÖ, NEOS, GRÜNE stehen in Warteposition!

Wenns zu Neuwahlen kommt, dann wirds die Stunde der SPÖ und der GRÜNEN!

Die Frage ist WOHIN die frustrierten VPler mehrheitlich wandern?
Zur FP, zur SPÖ,
zu den GRÜNEN, zu den NEOS??

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soistes (3.805 Kommentare)
am 05.01.2025 17:42

Das hättens gerne, spielts aber nicht.

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vinzenz2015 (49.637 Kommentare)
am 05.01.2025 18:01

Teetrinken!

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PRESSERATTE (19 Kommentare)
vor 14 Stunden

Am Verstand der Wähler ist zu zweifeln, die eine ungebildete Person wählen, die leninistische Ideen verfolgt und an Stalin gute Seiten sieht. Da sollte man sich Sorgen, um die internationale Reputation machen.

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betterthantherest (38.684 Kommentare)
am 05.01.2025 17:14

Die Totalblamage von Van der Bellen beweist eindrucksvoll dass die ROT-GRÜNE Aussage von der 71 % Partei Nonsens war.

War jedem normal denkenden Menschen klar. Der SPÖ und den GRÜNEN nicht.

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