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Minister Rauch löst Verwirrung um Kinder-Impfpflicht aus

Von nachrichten.at/apa, 30. August 2023, 11:15 Uhr

WIEN. In einem Interview hatte sich Johannes Rauch (Grüne) dafür ausgesprochen, Impfungen an Sozialleistungen zu knüpfen. Am Mittwoch ruderte das Gesundheitsministerium zurück.

Gesundheitsminister Rauch hat am Mittwoch mit Aussagen zu verpflichtenden Kinderimpfungen Verwirrung ausgelöst. In einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" sprach er sich dafür aus, zusätzliche Impfungen im Eltern-Kind-Pass zu verankern. Die Frage, ob er sie damit für Sozialleistungen verpflichtend machen wolle, beantwortete er mit "Genau, exakt." Mittwochvormittag ruderte das Gesundheitsministerium dann zurück.

"Ich halte jeden Anreiz, dass Impfungen - vor allem Kinderimpfprogramme - durchgeführt werden, für sinnvoll", war Rauch in der Zeitung zitiert worden: "Wir arbeiten gerade daran, den Eltern-Kind-Pass zu digitalisieren, und haben einige zusätzliche Leistungen aufgenommen. Und meine Zielsetzung wäre in weiterer Folge, die zusätzlichen Kinderimpfungen unterzubringen." Die Frage nach einer Verknüpfung mit Sozialleistungen bejahrte er: "Aber es muss im Rahmen des Eltern-Kind-Passes sein und nicht als isolierte Sanktionsmaßnahme, das lehne ich ab."

Maßnahmen gegen Teuerung
Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) Bild: SEPA.Media | Martin Juen (www.SEPA.Media)

"Impfpflicht in keiner Weise angedacht"

Mittwochvormittag legte Rauchs Ressort dann den Retourgang ein, nachdem die APA um eine Stellungnahme gebeten hatte. In einer "Klarstellung" hieß es nun: "Eine 'Impfpflicht' ist in keiner Weise angedacht, ebenso nicht die Koppelung an die Auszahlung bestehender Leistungen." Die Ausweitung der Kinderimpfprogrammes um wichtige Kinderimpfungen wie etwa Meningokokken sei Rauch ein großes Anliegen. Damit diese Leistungen auch in Anspruch genommen werden, müsse die Hürde niedrig sein. Anreize zu schaffen, sei "eine wichtige Aufgabe für die Zukunft". Der Eltern-Kind-Pass biete sich als Umsetzungsinstrument an.

Auch auf Rückfrage der APA betonte ein Sprecher des Ministers, dass nicht angedacht sei, Impfungen verpflichtend zu machen. Man wolle sie auch nicht zur Voraussetzung für den Erhalt des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe zu machen, wie dies schon derzeit für Untersuchungen in der Schwangerschaft und bis zum 14. Lebensmonat des Kindes gilt.

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15  Kommentare
15  Kommentare
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susisorgenvoll (17.020 Kommentare)
am 30.08.2023 15:20

Aha, Rauch hat auch nichts dazu gelernt ..... OHNE Rauch geht`s auch!

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amha (12.371 Kommentare)
am 30.08.2023 13:09

Der von der Verbots- und Zwangspartei auf den Ministerposten gesetzte Rauch spielt zwar liebend gern den starken Mann; doch manchmal muss auch der Hardcore-Xiberger zurückrudern. Oder zurückrudern lassen, wenn´s ihm selbst nicht raufgeht.

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susisorgenvoll (17.020 Kommentare)
am 30.08.2023 15:21

Es ist ein Naturgesetz: Grüne Blätter werden braun. Jetzt im Herbst kann man das wieder ganz besonders gut beobachten.

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maierei (1.402 Kommentare)
am 30.08.2023 13:06

Das hätte er wohl gerne unser ASOZIAL-Minister. Rücktritt SOFORT

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dachbodenhexe (5.964 Kommentare)
am 30.08.2023 12:50

Wurde Rauch von der Pharmaindustrie beeinflußt?

Impfpflicht ist gegen die Menschenwürde, denn jeder Mensch hat das Recht über seinen Körper selbst zu entscheiden.

Jeder der den Impfschutz für sich und seine Lieben für richtig hält, der darf sich und seine Kinder doch Impfen soviel er will.

Jeder der dies nicht will und der die Nebenwirkungen für zu riskant hält der hat das Recht die Impfung zu unterlassen.

So einfach wäre das, wenn es keine Pharmainteressen gäbe und die Politiker von diesen Interessen unbeeinflußt bleiben würden.

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betterthantherest (36.978 Kommentare)
am 30.08.2023 13:03

In AUT haben wir den türkisen und Grünen eine Impfpflicht nach Vorbild Tadschikistan, Turkmenistan, Pakistan, Indonesien, ... zu verdanken.

Alles ausgewiesene Musterdemokratien.

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susisorgenvoll (17.020 Kommentare)
am 30.08.2023 15:22

Es ist erschreckend, wie schnell und leicht in der Verfassung verankerte Rechte ausgehebelt werden können! Ciao, never again an die GRÜNE Heimsuchung!

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ECHOLOT (9.030 Kommentare)
am 30.08.2023 12:17

wagt es nicht!!

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Siebenschlaefer (1.094 Kommentare)
am 30.08.2023 12:03

Waren es doch in den 70ern die Grünen, die sich für eine Abschaffung der Impfpflicht stark gemacht haben.

Die Grünen waren auch gegen Wasserkraft (Besetzung der Hainburger Au, der Lambacher Au). Jetzt aufeinmal ist Wasserkraft gut.

In den 70ern hieß es noch "Frieden schaffen ohne Waffe", jetzt schaltet der Grüne Hofreiter den Rüstungsturbo ein.

Ja, für was stehen dann die Grünen, wenn es so hin und her geht ?

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maggie71 (305 Kommentare)
am 30.08.2023 11:46

Die Entscheidung über Impfen oder auch nicht liegt immer noch bei den Eltern, niemand hat etwas gegen Aufklärungs- /Werbekampagnen, aber nach dem Vollversagen während Corona täte die Regierung gut daran, sich mit allem, was einer Impfpflicht auch nur nahe kommt, zurückzuhalten.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (29.337 Kommentare)
am 30.08.2023 11:30

Eigentlich eine grundvernünftige Idee.
Ansonsten bekommen wir wieder Probleme mit längst beherrschten Krankheiten, wie Masern, weil der Rudelschutz bei zu vielen Verweigerungseltern nicht mehr funktioniert.

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Skepsis (931 Kommentare)
am 30.08.2023 11:29

"Typisch für die Grünlinge, nur Chaos verursachen und fest am Futtertrog naschen!"
...etwas, das den blauen und türkisen völlig fremd ist....
I hau mi o

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betterthantherest (36.978 Kommentare)
am 30.08.2023 11:17

Wieder einmal wollen die GRÜNEN eine Impfpflicht in Österreich einführen.

War wohl die Erfahrung mit der Covid19-Impfpflicht für die Grünen nicht ausreichend.

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meisteral (12.812 Kommentare)
am 30.08.2023 11:23

Lesen-verstehen-dann posten!

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rmach (16.443 Kommentare)
am 30.08.2023 11:28

Ich verstehe das so:

In den Zeiten des Wahlkampfes gehen mit den Eseln die Rösser durch.

Ist das auch falsch?

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