Pflegereform als erstes Vorhaben der Regierung
WIEN. Die neue Bundesregierung hat als erstes inhaltliches Thema die Pflegereform auserkoren. Geplant sind die Einrichtung einer Zielsteuerungskommission und ein Schulversuch.
Die Zielsteuerungsgruppe aus Bund, Ländern und Gemeinden soll die Pläne der Regierung in konkrete Vorhaben gießen. Türkis-Grün plant ein Bündel an Maßnahmen, um das Pflegeproblem zu lösen. Dazu zählt die Bündelung der Finanzierungsströme, die Schaffung einer Pflegeversicherung, ein "Pflege-Daheim-Bonus", der Ausbau der Pflegekräfte und Schritte zur Prävention von Pflegebedürftigkeit.
"Wir haben einen starken Sozialstaat und da gehören das Altern in Würde und die bestmögliche Versorgung dazu", sagte Kurz. Er bedankte sich bei den Pflegekräften des Heimes in Wien-Ottakring für ihre wertvolle Arbeit und versprach vonseiten der Politik eine nachhaltige Lösung der Probleme im Pflegebereich. Als erstes nannte er die Finanzierung. "Wir wollen diese leidige Debatte zwischen Bund und Ländern beenden."
Video: Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) über die geplante Umsetzung der Pflegereform.
Zum Ausbau der Pflegekräfte schweben der Regierung eine dreijährige Fachschule sowie eine fünfjährige höhere Ausbildung vor. Den Bedarf an Pflegekräften bezifferte Kogler mit 75.000 bis 2030, das seien 4.000 bis 7.000 pro Jahr. Sozialminister Anschober kündigte erste Beschlüsse im Ministerrat am Mittwoch an, darunter ein Schulversuch mit 150 Schülern in der ersten Phase. Insgesamt werde es "ein großes Bündel an Maßnahmen geben". Diese werden aber erst in der Zielsteuerungsgruppe ausgearbeitet.
Einen genauen Zeitrahmen für die Vorhaben nannte die Regierung nicht, auch keine konkreten Zahlen. Die Zielsteuerungsgruppe werde einen Etappenplan ausarbeiten, sagte Anschober.
Pflegebedürftigkeit als "Lebensrisiko"
Kurz versprach aber, dass es mehr Geld geben und die Pflege auch künftig großteils vom Bund finanziert werde. Die geplante Versicherung soll zunächst keine zusätzlichen Sozialabgaben verursachen, sondern über bestehende Mittel durch Verschiebungen und Hebung von Potenzialen finanziert werden. Der ÖVP schwebt u.a. eine Finanzierung über Mittel der Unfallversicherung AUVA vor. Im ersten Schritt sollen die Sozialabgaben jedenfalls nicht steigen, er könne aber nicht sagen, was in 30 Jahren sein werde, so Kurz. Pflegebedürftigkeit sei ein "Lebensrisiko", zu dem man sich bekennen müsse.
Caritas-Präsident Landau zuversichtlich
Die NGOs sehen im Pflegebereich angesichts der Regierungs-Pläne positive Signale, drängen aber auf konkrete Schritte. "Ich bin zuversichtlich, aber die Dinge müssen konkret werden", sagte Caritas-Präsident Michael Landau. Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser forderte, dass die NGOs in die Zielsteuerungsgruppe eingebunden werden. Und auch die Volkshilfe drängte auf rasche Schritte.
Dass die Regierungsspitze das Thema der Pflegereform als erstes inhaltliches Thema auserkoren hat, begrüßte Landau im Gespräch. Er sprach von "ermutigenden Signalen". Positiv stimmt ihn auch, dass neben der Regierungsspitze auch der neue Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, erklärt hatte, das "große Thema" seines Vorsitzes werde die Pflege werden.
"Das ist eine gute Voraussetzung. Weil entscheidend ist, dass Bund, Länder, Sozialversicherungen an einem Strang ziehen und zwar in eine Richtung", so Landau. Es brauche nun ein Gesamtkonzept, mit den Hauptzielen, die pflegenden Angehörige zu entlasten sowie die pflegebedürftigen Menschen und Personen in Pflegeberufen bestmöglich zu unterstützen. Wichtig werde es sein, auch die Träger in die Gespräche einzubinden, "damit Praxiserfahrungen berücksichtigt werden können".
Opposition kritisiert "Inszenierungspolitik"
"Statt der vielen PR-Bilder aus Pflegeheimen braucht es dringend Lösungen für die Pflege", sagte der erste stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried in einer Aussendung. Er forderte, den Budgetüberschusses für die Pflege aufzuwenden.
Statt zu arbeiten, führe die ÖVP "nun mit grüner Assistenz ihre Inszenierungspolitik fort", kommentierte spitz FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer den Auftritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Sozialminister Rudolf Anschober (beide Grüne) in einem Pflegeheim. Dieser Besuch liefere zwar nette Bilder, löse die bestehende Problematik im Pflegebereich aber nicht. Er forderte eine deutliche Erhöhung des Pflegegeldes. Die von der Regierung vorgeschlagene Pflegeversicherung lehnt die FPÖ ab.
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Kurz verspricht angestellten Pflegern von Volkshilfe, Diakonie und Caritas und im Fall des besuchten Heimes der Erzdiözese Wien, mehr Geld!
Diakonie und Caritas fordern als Kirchenvertreter auf der Ebene der Gebietskörperschaften!!! direkte Beteiligung beim Verteilen des Kuchens, maßen sich also Verwaltung des Staates an.
Sie wollen möglichst viel von Anschobers „großem Bündel an Maßnahmen", bei dem nur eins feststeht:
Die Zielsteuerungsgruppe Bund/Länder/Gemeinden /NGOs?? darf sich ´s richten und wird viel Geld verbraten, von dem wenig bei den Pfleglingen ankommen wird und so gut wie gar nichts bei den privat Gepflegten.
Bündelung der Finanzströme
Was heißt das?
Welche Ströme gibt es neben den feinen Subventionen für Institutionen, wo Mobile Dienste mit monatlich durchschnittlich 275 € pro Pflegling und Heime mit durchschnittlich 1 610 € bedacht werden?
Eine Pflegeversicherung,
die schon in D nicht funktioniert und die ZUNÄCHST keine zusätzlichen Sozialabgaben verursachen soll
in 5 bis 10 Jahren teure Pflegeakademiker und ein paar Leute, die man durch den xten Schulversuch gejagt hat.
Ich sehe kein Altern in Würde und ahne, dass wieder die Bürokraten auf den Funktionärsposten bestmöglich versorgt werden sollen.
Jeder pflegende Angehörige, der unversichert für einem Bruttolohn, der soeben von € 2,42/h auf € 2,46/h angehoben wurde, arbeitet und darüber hinaus zahlreiche unbezahlte Stunden, weil der Zeitaufwand für die einzelnen Tätigkeiten unrealistisch angesetzt ist und so manche Behinderung von der Einstufungsverordnung ignoriert wird, fühlt sich durch diese Inszenierung und Fortführung der Selbstbedienung der sogenannten Stakeholder verarscht.
Verarscht fühlt sich auch jeder, der sich lieber von der Familie pflegen lässt, denn diese Politik bewirkt, dass in solchen Haushalten alles mangelt, Zeit, Geld und technische Hilfsmittel.
Das kann auch kein freier Tag / Monat ausgleichen, an dem man dem PflGBezieher, je nach Wohnort, Caritas, VH, Diakonie auf´s Auge drückt und auch keine der geplanten Community Nurses, wenn deren Aufgabe nicht zupacken, sondern beraten, koordinieren und ungebeten Menschen über 75 heimsuchen ist.
An die Herren K&K und R:
Bezahlt Angehörigenpflege über der Obszönitätsgrenze, sorgt für Versicherung pflegender Angehöriger, auch rückwirkend, respektiert es, wenn sich jemand nicht von Vereinen betreuen lassen will,
dann müsst Ihr künftig nicht weiter Unsummen an Vereine, NGOs und Gemeinden zahlen!
Oder habt ihr den Schattenregierenden als Kompensation für möglicherweise ausbleibende Flüchtlinge und den Wegfall des Flüchtlingsberatungs- und Betreuungsgeschäftes das Geschäft mit Alten und Behinderten versprochen?
Das Pfleggeld steht zur freien Disposition des Beziehers und ist nicht zur Umverteilung an NGOs gedacht!
Das Sozialbudget gehört den Bedürftigen und nicht den Institutionen!
Herr Anschober hier meine Lösung wegen dem Personalmangel im Pflegebereich.
Wie wäre es mit dem Zivildienst im Pflegebereich auch für Frauen?
Die Meisten wollen ja eh gleichberechtigt sein.
Also, ein Monat Intensivausbildung und danach 11 Monate Sozialdienst als Pflegerin.
In einen Monat auch bei Intensivausbildung, ist es nicht möglich in der Pflege zu arbeiten. Nur so einfache Dinge, stellt sich mancher vor, wie zB. der Einsatz bei "Essen verabreichen" wäre nicht möglich, da bei einer Dysphagie eine Aspiration nicht ungefährlich ist, und für das Pflegepersonal sehr viel zusätzliche Arbeit entstehen würde, alles unter Kontrolle zu haben.
Manche Frauen können diese Tätigkeit aus persönlichen Gründen nicht machen, oder sind nicht geeignet, und eine "Pflichtbeglückung" in diesen Bereich ist für beide Seiten ein unerträglicher Zustand. Zum spazieren gehen, Essen austragen, Patienten(im Bett od. Rollstuhl) von der Station zum Röntgen bringen, und sonstige Hilfsdienste, ist ein Zivildiener zuständig.
Zvildiener
Gur gemeint, aber in det Praxis???
Wissen Sie wie lange die Verweildauer winer Pflegedienstleitung in ihrem Job ist?
Nein?
Die meisten haben nach ein paar Jahren fertig, weil sie das unqualifizierte Personal nicht aushalten und von dr Heimleitung kaum gute Diplomierte nachbekommen.
Zivis mit Schnellsiederkurs in die Pflege , das ist ein Notnagel - mehr nicht!
ein schlecht inszenierter auftritt und die grünen spielen mit der zweite pfusch !
Arbeitnehmer sollen möglichst lang arbeiten und dann möglichst bald das Zeitliche segnen.
Das schont die Ausgaben des Staates und alte Menschen braucht sowieso keiner.....
Das ist die Denkweise ALLER RECHTSPOPULISTEN (ÖVP, FPÖ und jetzt auch GRÜNE). Geld und Macht verderben eben den Charakter.
Wer es nicht glaubt, soll einfach 2 Jahre warten.
Eins muss man der neuen Regierung lassen, kreativ sind sie - beim Erfinden neuer Worte für Leute, die was erarbeiten sollen: Zielsteuerungsgruppe, na bumm, beim heutigen Stand der Bildung, ein schwieriges Wort zum Schreiben, viel zu lang und zu wischiwaschi, weil was das Wort wirklich bedeuten soll, weiss ja keiner so wirklich. Aber egal, es wurde erfunden.
Zu den Fotos: ma da ist mir aufgefallen, wie schlecht der Hr. Anschober ausschaut, der ist ja schon zu Beginn seiner Tätigkeit als Sozialminister offenbar wieder nicht so wirklich stark und kräftig um diesen Knochenjob auch ausführen zu können und das fünf Jahre lang. Sehr bedauerlich, hoffentlich hat er sich da nicht zu viel aufhalsen lassen.
Einen offensichtlich nicht ganz gesunden Politiker sollte man auf keinen Fall so ein Amt zuschanzen !!
@ADLER55: Na, aber so krank schaut der ÖVP-KURZ aber auch nicht aus.
Komisch: beim nikotinsüchtigen strache und bei Gigabyte-Stenzel haben Sie sich solche Sorgen noch nie gemacht.... und auch der "Schwächeanfall" von Hofer war Ihnen keinen Kommentar wert.
Andererseits kann ich verstehen, dass Ihnen Burn-Out sehr suspekt ist, wo das doch bei den Blaunen praktisch nie vorkommt.....
Ich....Das Wort Zielsteuerungsgruppe wurde nicht "jetzt"erfunden,
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/A/A_00845/index.shtml
Zielsteuerungsgruppe für bedarfsgerechte Pflege (845/A(E))
Die Bedeutung dieses Wortes liegt nicht in einer WischiWaschi Gruppe, sondern das ein Ziel angesteuert wird, die den Bedürfnissen der zu Pflegenden, der Pfleger, und alle Anforderungen dieses Projekt best wie möglich zu bewerkstelligen.
Ihre Anspielung auf das Aussehen von Hr. Anschober ist deplatziert und es ist anstößig eine Diagnose zu stellen.
Aber ihr Anliegen ist ja nicht die Besorgtheit seiner Gesundheit, sondern eine grindige Sache, um zu hetzen.
"Statt der vielen PR-Bilder aus Pflegeheimen braucht es dringend Lösungen für die Pflege", sagte der erste stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried in einer Aussendung. Er forderte, den Budgetüberschusses für die Pflege aufzuwenden.
steht im Artikel
der SPÖ oberquaker am Werk .
WARUM hat die SPÖ die JAHRELANG an der Regierung beteiligt war NICHTS getan und erst jetzt wo die ANDEREN was tun als Klugsch…….auftreten...
wer /wie finanziert es wenn es KEIN Überschuss mehr gibt???Die SPÖ Kassa ?????
PRIMAVERA13
es ist ja das alte Lied ...erst wenns NACH 12 ist wird reagiert.
aber Anschober hat der ERNST der Lage erkannt.
Mehr Kohle, macht ernst damit, dann gibts auch mehr Personal.
LNDSMDK
wichtig wäre eine Pflegeversicherung in das Sozialsystem aufzunehmen , damit meine ich vom Lohn /Gehalt abzuziehen wie die Krankenversicherung die ALLE zu Güte kommt.
Jetzt wo die Sozialversicherung quasi einheitlich sind, wäre es leicht möglich um Gerechtigkeit walten zu lassen .
Meine Einschätzung:
Einnahmen:
etwa 4 Milliarden pro Jahr über eine verpflichtende Pflegeversicherung bei allen Unselbstständigen, die vom Staat an private Versicherungsträger überwiesen wird.
Ausgaben:
ca. 2 Milliarden für den Pflegebedarf der Einzahler.
ca. 500 Millionen für den politisch besetzten Verwaltungs- und Aufsichtsrat
der Rest für Personen, die sich die Pflegeversicherung nicht leisten (Selbstständige, Bauern, Beamte,......)
Das oben beschrieben Modell entspricht ungefähr der Verteilung bei den Pensionsbeiträgen und Krankenversicherungsbeiträgen.
AZWAYS
Warum nur Unselbstständigen ?
ich meine für ALLE denn ALLE können mal Pflegebedürftig werden .
@PEPONE:
Konsumieren werden eh alle das Pflegesystem, aber finanzieren werden es nur Unselbstständigen müssen.
Wie in unserer gesamten Gesellschaft:
die Gewinne sind privatisiert -> institutionelle Investoren und 10% (Super)Reiche, die Verluste sind sozialisiert -> ALLE UNSELBSTSTÄNDIGEN !!!!
Kann mir jemand das Gegenteil beweisen ?
von AZWAYS
Konsumieren werden eh alle das Pflegesystem, aber finanzieren werden es nur Unselbstständigen müssen.
WARUM ?
als Selbstständiger zahlte ich doch auch Krankenversicherung .
sogar beide Anteilen ,also die des DN und DG .
@AZWAYS
wie kommt AZWAYS auf die Idee, dass sich Selbstständige keine Pflegeversicherung leisten sollen/können/wollen?
Selten so viel Blödsinn gelesen.
Ich weiss, wie er das gemeint hat. Diese Umverteilung ist leider Tatsache.
Die 2 Grünen fühlten sich offensichtlich nicht sehr wohl bei diesem Termin : Die Gestik ( direkt unterwürfig ) in Beisein des Kanzlers !!
Bist im falschen Film? Kurz hat was gelernt von den Grünen. Weiter so.
Meine Güte- langsam könnten Sie Ibiza (wo Sie halt doch ein klein wenig verarscht worden sind) und die Wahlniederlage Ihrer Burschenschafter-Putin-Partei aber seelisch verkraften, oder?
Kurz will einschleifend, ohne sozialer Belastung eine Pflegeversicherung als langfristige Lösung sehen.
So wie den Krankenversicherungsbeitrag, Dienstgeber und Dienstnehmer teilen
-( DN=3,87% - DG= 3,78%) ist Zusammen: 7,65 % des Bruttolohns
Genau so den Pensiosnsversicherungsbeitrag, Dienstgeber und Dienstnehmer teilen
-(DN=10,25% - DG=12,55%) ist Zusammen: 22,80% des Bruttolohns
soll das Problem laut Kurz auch bei der Pflegeversicherung langfristig gelöst werden. Beginnen möchte Kurz mit den Geldern der AUVA, welche zu 100% von den Dienstgebern finanziert wird.
Damit zumindest ein kleiner Anerkennungsbeitrag von seiten der Diensnehmer dabei ist könnte man dabei nicht einen Anteil auch von diesen berücksichtigen
- Pensionsversicherungsbeitrag: DN=10,25% - DG=12,55%
- Pflegeversicherungsbeitrag: DN= 0,20% - DG=1,20% UVBeitrag
FORTUNATUS
KURZ möchte KEINE zusätzliche Lohnbelastung sonst wirkt die Steuerentlastung nicht mehr.
von Fortunatus
Pflegeversicherungsbeitrag: DN= 0,20% - DG=1,20% UVBeitrag
NEIN !
Nicht den Dienstgeber belasten, nur die Sozialversicherten .
Dienstgeber zahlen doch eh schon die UV für Arbeiter/innen .
PEPONE,
warum ich von den 0,20 % Anteil der Dienstnehmer bei der Pflegeversicherung geschrieben habe
Schau dir die Aufteilung der Pensionszahlungen an:
- Pensionsversicherungsbeitrag: DN=10,25% - DG=12,55%
Findest du jetzt die 0,20%, welche ich den Dienstnehmern zumute?
Ja, und die Unfallversicherung leiste bei ARBEITSunfällen.
Ob den schönen Worten auch Taten folgen?
mal abwarten bisher sehe ich nur ein Ausweitung des Bürokratismus
Ich bin sehr zufrieden mit der ersten Arbeit von türkis-grün.
Es zeigt von großer Wertschätzung wenn sich sowohl der Kanzler als auch der Vizekanzler um das Wohlergehen von pflegebedürftigen Menschen kümmern.
Bravo, nur weiter so!
Die Grünen können gar nichts ändern, außer sich selbst ...
Denn dazu ist das Einverständnis der SCHWARZEN und vor allem der NÖsterreichischen Bonzen notwendig, und die werden sich hüten den Grünlingen nachzugeben!
Nichts nützt den Grünen mehr, als wenn verblendete Sebastians-Sektierer sie unterschätzen! (Schwarze gibt es ja in Österreich kaum mehr, seit die ehem. ÖVP zum Basti-Anbetungsverrein umgebaut wurde)
Weiter so!
Sicher eine gute Idee der neuen Regierung mehr in die Pflege zu investieren und neue Ausbildungen auf den Plan zu rufen.
Diese Ausbildungen müssen dann aber für Interessierte kostenlos sein und auch der Lebensunterhalt (AMS, PVA, Stipendien etc.) muss in dieser Zeit gesichert sein.
Zusätzlich müssen die Löhne des Pflegepersonals für diese herausfordernde Tätigkeit ordentlich steigen.
Und das Wichtigste. Die permanente Ausbeutung des Pflegepersonals durch einen viel zu knapp bemessenen Personaleinsatz muss ein Ende haben. Hier wird am falschen Platz gespart und in unverantwortlicher Weise Burnout und vorzeitige Invalidität bei den Pflegekräften produziert.
In Würde altern heißt auch, das die Pflegekräfte durch eine kräftige Personalaufstockung genug Zeit für die Pflegebedürftigen haben. Nur so kann Pflege menschlich sein.
Eine gutes Leitprojekt der neuen Regierung. Aber macht es bitte ordentlich mit deutlich mehr Personaleinsatz.
Die blaun infizierten Vertreter der Türkisen wollen aber auch weiterhin durch ausländerfeindliche Politik (siehe Reduktion der Kinderbeihilfe für ausländische Pflegerinnen unter Kurz&Strache etc.) unser Pflegesystem von Grund auf zerstören.
Hoffentlich schaffen die Grünen da etwas Vernunft hineinzubringen, auf Kurz & co würde ich da lieber nicht vertrauen.
Wenn ich mir die Gesichter von heute Vormittag anschaue, dann glaub ich, dass Anschober der einzige ist, der erkannt hat, wie brisant die Lage mittlerweile geworden ist und wie aussichtslos mittlerweile die Verhinderung des totalen Pflegekollaps ist. Kogler und Kurz können noch a bissl gute Miene machen - die Sisyphusarbeit bleibt bei Anschober.
Dilettantisch auch die Pflegestudie des Bundeministeriums, auf die sich die Regierung bezieht. Die Bedarfsschätzung der Studie berücksichtigt ausnahmslos unselbständige Pflegekräfte und vergisst dabei völlig auf die in Österreich bei der Wirtschaftskammer gemeldeten 60.000 unselbständigen Personenbetreuerinnen (ldlf. 24-Stunden-Pflegerinnen), die man ja mit der Indexierung der Familienbeihilfe nicht unbedingt bei Laune hält.
Alles Gute und viel Glück Herr Anschober - Die Verhinderung bzw. Bewältigung des Pflegenotstands wird die schwierigste Aufgabe Ihres Lebens werden.
"60.000 selbständige Personenbetreuerinnen" muss es natürlich heißen
hackln
Was bist du denn für ein Negativdenker. Herr Anschober hat es in einer Koalition mit Pühringer nicht leicht gehabt. Dass er gerne auch mehr erreicht hätte, wird er selber wissen. Aber dass man ihm Faulheit unterstellt ist eine Riesensauerei.
und schon wieder ein Humanhäuferl
Nett dass Sie den Anschober verteidigen, aber Tatsachen ändern sich dadurch nicht.
Alleine lassen kann Kurz die 2 Grünen wohl noch nicht ....
nein, faul war er sicher nicht, aber es wurde ihm schlicht und einfach zu viel und das vor vielen Jahren! Jetzt ist er älter geworden und sicher stabiler, da kann er den sicher ungleich stressigeren Job als Sozialminister sicher "derpacken" - mit dem Alter kommt ja auch die Weisheit und das Burnout vor Jahren oder sind es schon Jahrzehnte? hat er sicher gut ausgeheilt, sodass er mit voller Kraft sein Amt wird ausüben können.
Haben Sie da Zahlen dafür oder ist das eh wieder nur die normale verlogene rechtsrechte Hetze gegen Andersdenkende?
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/anwesenheitsliste_abgeordnete
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Tolle Fakten!
Entweder wurden Sie auf witzige Art geschickt, oder Ihr Rechner hat sich auf Ihr übliches Niveau runterniveliert, und findet nichts mehr.
FRAGENDER - nur weil Sie faktenresistent sind sollten Sie Mitmenschen, die diese Eigenschaft nicht inne haben, nicht der Hetze beschuldigen.