Sobotka warnt nach Corona-Demos vor "Emokratie"
WIEN. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat sich am Mittwoch besorgt über die Stimmungslage im Land geäußert.
Am Vorabend der von der FPÖ einberufenen Nationalratssondersitzung meinte er: "Lassen wir nicht zu, dass unsere Demokratie durch eine 'Emokratie' ersetzt wird, in der nicht Fakten und Sachlichkeit, sondern einzig Emotionen und Stimmungsbilder entscheidend sind", sagte er in einem Statement angesichts der Stimmungslage im Land in Zusammenhang mit der andauernden Corona-Pandemie.
Mit Bedauern beobachte er, dass der Weg der rationalen Diskussion verlassen, der wertschätzende Umgang miteinander als Schwäche missverstanden und Falschinformationen bewusst verbreitet würden. Es mache zudem den Anschein, dass das Recht, sich zu versammeln, missbraucht und bewusst ein Keil in die Bevölkerung getrieben werde.
"Wer entgegen behördlicher Anordnung gesundheitliche Vorgaben ignoriert und zu Demonstrationen und Spaziergängen aufruft, der missbraucht seine Freiheit", gibt der Nationalratspräsident zu bedenken. Er sei davon überzeugt, dass vielen Menschen, die am vergangenen Sonntag in Österreich friedlich ihren Sorgen berechtigterweise Ausdruck verleihen wollten, nicht immer bewusst sei, dass oftmals extremistische Kräfte versuchten, sie zu instrumentalisieren, um die Demokratie und den Rechtsstaat ins Wanken zu bringen.
Causa Jagdausflug: Ermittlungen gegen Georg Dornauer
Blaue Hoffnung, schwarzes Bangen: Machtwechsel in der Steiermark?
Staatsanwaltschaft ersucht um Auslieferung von FPÖ-Chef Kickl
Zeitpunkt für Van der Bellens Rückkehr nach Operation noch offen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Ist das DER Sobotka,
der das Parlament beten lässt,
der den U-Ausschuss boykotiert, wo es gerade geht,
der sich selbst als unbefangen bezeichnet, obwohl er Spenden annimmt
der auch selber mit Emotionen und Stimmungsbildern arbeitet.
Von genau DEM will ich nichts gesagt bekommen
Sobotka warnt !
Wer warnt vor Sobotka ?
z. B. davor, daß er gegen alle Vorwürfe
nach wie vor U Ausschußvorsitzender ist !?!
Der Emo "Wolfgang Sobotka AUSRASTER im Nationalrat" braucht nicht warnen.
Genau der Sobotka redet von Demokratie?
Jener U-Ausschuss Vorsitzende der im Ausschuss die Demokratie und das Parlament mit Füßen tritt, fordert von anderen Demokratie ein?
Seine einzige Funktion im Ausschuss besteht darin die Machenschaften der ÖVP zu decken.
Genau, jener Sobotka, der aus eine Partei kommt, in der der Innenminister Wasserwerfer anschafft, um auf die eigene, friedliche Bevölkerung losgehen zu können und in der der Parteichef die Russen wegen mangelnden Demokratieverständnisses tadelt. Da kam ja die Retourkutsche bereits, die Russen lassen sich das nicht gefallen.
Sobotka soll in seiner Partei einmal auf Ordnung und Rechtsstaatlichkeit schauen und dann erst den Mund soweit aufmachen.
Die Bundesregierung erlässt Dutzende Verordnung die gegen die Verfassung verstoßen.
Demonstrationen werden nach verboten, Menschen verlieren nach der Teilnahme an genehmigten Demonstrationen den Job.
Demonstrationen werden nach Gutdünken verboten.
Schlussfolgerung des Herrn Nationalratspräsident: die Demokratie wird durch Demonstranten gefährdet!
Was für eine Chuzpe.
Was ist eigentlich mit seinem rechten Mittelfinger los?
lt. Heute hat er sich an einer zerbrochenen Glasplatte geschnitten.
#schlimmer Finger
Vielleicht hat er ihn der Sigi Maurer zu lange gezeigt und er hat sich eine 'Sehnenverkühlung' zugezogen?
Sobotka, einer der bauernschlauesten in dieser Truppe.
Eigentlich sollte man ein neues Modell andenken :
Nationalratsabgeordnete sollten max. 2 Legislaturperioden was mitzureden haben und sich dann wieder aus der hohen Politik vertschüssen müssen. Ebenso ein Kanzler.
Das würde diesen Filz mit langjährigen Parteisoldaten entzerren und das Lebensmodell „Berufspolitiker“ als Selbstzweck endlich zu Leibe rücken.
Vielleicht ließe sich damit auch das Gesindel ein wenig reduzieren.
Wow, Emokratie ein neues Wort, mit der man die Demokratie und die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger wieder einmal aushebeln will!
Diese öVP Mannen schrecken vor nichts mehr zurück und die Grünen samt Bundespräsidenten schauen dabei zu!
Nein, die Grünen schauen nicht zu , die machen oft mit. Siehe der Bundespräsident jetzt wieder mit sienem völlig unnötigen Gegackere.
Mich,würde ja schon interessieren! Wo unser bk all das wissen her hat?? Unterwegs im geilo(homo)mobil. Kein studium. Einen fähigen mann wie jango abservieren.Mir scheint so etwas hats schon mal gegeben.
Er hat ja eh die Experten : Pierer, Benko, Horten, Ho, die Seilbahnbetreiber.........
Für die macht die ÖVP ja die Politik und die scheinen damit recht zufrieden zu sein.
Ok. Wen man (n)nicht mehr braucht um bk zu werden. Versteh alles🥶🤪
Man darf sich auch nicht wirklich wundern,wenns bald noch mehr zugeht in wien. Oder glaubn bk usw dass wir ihren schaden ausbaden. Beinhart gesagt: türkis wäre ja eine unternehmerpartei. Also eine w.oche totaler sperre aller unternehmen.. Und denn gäbs nicht mehr
AjA. Corona ginge zurück. Und einen staatsschädling weniger
warum spricht Sobotka im Freundeskreis angeblich immr wieder über Kurs´s gute Beziehungen in Korneuburg; was ja auch von Stelzer Umfeld kommt - gibt es hier weitere Freundschaften zu den "ALTEN"Freiheitlichen?
Aus Stelzer Umfeld hört man, dass die Abschiebungen und die Angriffe auf die Demos "Nebelgranaten" waren? Stelzer gibt ja auch zu, dass die "Unterstützung Trumps im Wahlkampf den h....BK entsprungen sind!" - ich kanns nicht glauben!!!! Anscheinden hat sich auch Wöginger beim BP entschuldigt - viel Gerede - nur auf Grund der gekauften Medien weiss keine was stimmt - ich kann es nicht glauben!
ich verstehe nicht warum sich die "Freunde" jetzt beginnen zu bekriegen; übrigens lt. Info Regierungsbeteiligter sollte spätensetens in der 3. Februarwoche ein weitere Lockdown kommen - weil wie so immer lieber Populair als eloquent ist - hoffen wir das es nicht passiert.
europa04, sind sie es😳😳😳😳
Sobotka würde am liebsten selbst das Parlament abschaffen und auf andere Meinungen legt er keinen Wert. "Ja dürfens das Seifenstein"
.
Wenn schon, dann richtigerweise Seyffenstein!
Sobotka prägt das Unwort des Jahres. Das klingt wie sanfte Hinrichtung.
nein -- ein Zeich unserer Gesellschaft
.. en tschuldigung
Ich glaube immer noch, dass die Mehrheit der Menschen in unserer Gesellschaft moralisch noch nicht so verlottert ist.
wir gehören zu den Optimisten
Wie von verschiedenen Seiten zu hören ist, basteln KURZ (ÖVP) und HOFER (FPÖ) an einer Neuauflage von ÖVP-FPÖ, allerdings ohne KICKL.
Die GRÜNEN wollen ja angeblich morgen bei der Sondersitzung mit den NEOS und der SPÖ einem Gemeinsamen Antrag in Asyl-Fragen zustimmen, der ja genau die Positionen der GRÜNEN enthält.
in die Glaskugel etwas zu tief geschaut?
wenn Ihre Aussage zutrifft - Hochachtung
@GAUKEL50: ZIB 2 schauen. Wird morgen eine interessante NR-Sitzung werden!
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/14080710
Europa? Du bist sicher kein Roboter?
"bewusste Falschinformation" wirft er den "Anderen" vor?
Und was macht unsere Regierung?
Laufend können sie ihre Zahlen nicht interpretieren!
Unangenehme - nicht der Regierung nach dem Mund redende - Experten werden diffamiert und ins rechte Eck gestellt bzw. als Corona-Leugner hingestellt.
Und wenn sie Maßnahmen setzen, sind diese nicht verfassungskonform, aber bis sie aufgehoben werden, sind sie rechtsgültig. Und nach der Aufhebung gilt die übernächste Maßnahme, die wieder nicht halten wird.
Davon abgesehen, dass diese Regierung ihre Maßnahmen nicht einmal richtig zitieren kann, aber eine Pressekonferenz nach der anderen.
Das ist Falschinformation!
Sind kickl und sobotka geistig verwandt?
Der Lügenvorwurf, der Diffamierungsvorwurf, der Zynismus der Beschuldigung der Mutter usw. ganz zu schweigen, was Sobotka sich als
Kickl-Sobotka - fast keine Unterschied!
Ganz zu schweigen davon,
wie sobotka als Innenminister 2016/2017
mit fremdenfeindlichen etc. Sagern agiert hat ....
Herr sobotka.Tretten sie und unsere sogenannte regiernung zurück. Und österreich würde wieder österreich werden, Wie es vor märz war. Wir brauchen keinen selbstherlichen bk. Oder einen innenministet der seit märz angst schürrt.Und der jetzt sich bescwett bedroht zu werden. Abtretten und sein wasserauto mitnehmen für die kinder.
Entschuldigung, wenn man zu viel Alkohol zu sich nimmt, wäre es besser nicht mehr zu posten!
oje hat der/die keine Seniorentasten?
Es sind von einigen Postern, Rechtschreibfehler zum totlachen!😁😁
Ich lese es mit Humor, deutsche Sprache, schwere Gramatik!🤣
Bevor der Sobotka die Worte "Demokratie" und "Rechtsstaat" in seinen Mund nimmt, sollte er in sich gehen und überlegen wie er als befangener Vorsitzender dieses Ausschusses agiert und versucht die Machenschaften seiner ÖVP zu vertuschen.
Der Sobotka ist der Letze, der von Missbrauch der Demokratie und Rechtsstaat sprechen darf.
Absolut richtig. Sobotka müsste seinen Sessel im U-Ausschuss schon längst geräumt haben.
hoffentlich wird das nicht zum Unwort des Jahres.
Es ist zu hoffen, dass die Vernunft siegt.
Man darf ja träumen.
Kinder zu beschimpfen oder gar zu bedrohen geht gar nicht. ABER
Beim Artikel zur vom Nehammer (ÖVP) angeordneten, gewaltsamen Abschiebung von Kinder und das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen Jugendliche die gegen diese Abschiebung demonstriert haben, konnten über tausend Kommentare gegen diese Familie, gegen die Kinder und gegen die jugendlichen Demonstranten geschrieben werden, die nur mehr gehässig, beleidigend und an die Nazi-Zeit erinnerten, geschrieben werden, ohne das die OÖN reagiert hätten.
Da wurden nicht einmal gehässige Postings gelöscht. Kaum ist ein ÖVP-Politiker betroffen, kommt die Zensur!
Heute kann der Artikel wo angeblich die Kinder vom Nehammer bedroht worden wären, nach 68 Kommentaren nicht mehr kommentiert werden.
Ist das die Vorgehensweise eines angeblich politisch unabhängigen Mediums, wie ja die OÖN behauptet eines zu sein!
Warum wohl. Schwarze zeitung.
Zwei Fragen meine liebe europa04.
Haben wir in Österreich eine unabhängige Gerichtsbarkeit?
Sind die Urteile auch Ausschöpfung aller Instanzen zu Vollstrecken?
@BIOBAUER:
Warum wurde mit Gewalt und mit Hunden gegen Kinder und Jugendliche vorgegangen?
Warum wurden am Sonntag bei der DEMO in Wien die Gesetze von Nehammer und der Polizei NICHT vollzogen?
Hatte der Nehammer und die Polizei die Hosen vor den Demonstranten voll?
Steht die Polizei und Nehammer vielleicht sogar auf Seiten der Demonstranten?
Die Grünen haben ihre Seele verkauft u.peitschen unsozialste,antidemokratische u.bürgerfeindliche politische Grauslichkeiten mit KURZ u.Nehammer durch. Die GRÜNEN haben jede soziale u.demokratische Glaubwürdigkeit,am Altar der Konzerne geopfert. KURZ u.die GRÜNEN, wollen einen Test u.eine FFP2 Maske für einen Friseurbesuch. Gehts noch! Die wollen aus den Österreichern digital überwachte Untertanen machen. Kurz u.die GRÜNEN sekkieren die Österreicher mit einer verfassungswidrigen u.antidemokratischen Politik,wie niemand zuvor. Wie lange werden sich die immer ärmer werdenden u.digital überwachten Österreicher diese politischen Drangsalierungen u.katastrophalen wirtschaftlichen u.steuerpolitischen Totalschaden gefallen lassen. Demokratie-u.sozialpolitisch haben Kurz u.die Grünen längst abgedankt. Das Souverän VOLK hat für KURZ u.den GRÜNEN keinen Wert. Das Souverän Volk,soll defacto im eigenen Land eingesperrt, digital überwacht u.mit Gentechnik Impfungen u.Masken mundtot gemacht werden.
Welche "unsozialste,antidemokratische u.bürgerfeindliche politische Grauslichkeiten peitschen" die GRÜNEN mit Kurz KONKRERT durch??
Hohle Phrasen dreschen und Unterstellungen absondern - das isind KEINE Argumente!!
Die GRÜNEN haben zu den Grauslichkeiten NIE geschwiegen!
Wie grauslich wäre eine weitere türkis&/blazue Koalition für Österreich geworden??
Grauslicher, als je zuvor!
"Mit Bedauern beobachte er, dass der Weg der rationalen Diskussion verlassen, der wertschätzende Umgang miteinander als Schwäche missverstanden und Falschinformationen bewusst verbreitet würden."
Als Bürger könnte man es wie folgt sehen:
- die Bürger werden getäuscht und belogen (Stichwort: Verbot von Privatbesuchen das es niemals gab, Lockdown in Südtirol mit geschlossener Gastro - den es zum Zeitpunkt dieser Aussage des Bundeskanzlers nicht gab)
- die Verordnungen der Bundesregierung werden vom Verfassungsgericht zu Dutzenden einkassiert - man hat den Eindruck dass dies von der Bundesregierung bewusst in Kauf genommen wird
- zehntausende Strafen wurden zu Unrecht verhängt und auch einkassiert
- Demonstrationen werden in gute oder schlechte Demonstrationen unterschieden und gegebenenfalls verboten.
- die Bürger werden regelrecht entmündigt und wie kleine Kinder behandelt
Fazit: man könnte sagen: die Bundesregierung tanzt auf sehr dünnem Eis.
Das hat Ihnen der kickl vorgebetet!
Kurz, Nehammer, Blümel, Sobotka & Co sind diejenigen, die mit ihrer autoritären Politik dieses schöne Land spalten.
Wer hat die Rechtsextremen zuerst hofiert u dann deren Politik übernommen?
Wenn den Herren keine Rechtfertigung für ihren Rechtsbruch einfällt, wird natürlich die rechte Keule geschwungen.
Wer nicht der Meinung der Regierung ist, muss ja ein Nazi sein.
Hört doch einmal auf mit der Einteilung nach rechts, links oben und was weiß ich noch was! Natürlich sollte anhand von Daten entschieden werden, nicht immer liegen diese zum Entscheidungspunkt vor! Ja so eine Pandemie ruft auch Emotionen hervor, diese zu berücksichtigen ist auch okay nur diese weiter zu verstärken ist völlig falsch!