Terror: SPÖ drängt auf Abwehrzentrum
WIEN. Die SPÖ drängt auf die Etablierung eines Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrums.
In einem der APA vorliegenden Papier denkt man nicht an eine eigene Behörde sondern an eine Koordinationsplattform, in der Vertreter der Sicherheitsorgane aber auch der Zivilgesellschaft zusammengezogen werden. Der Sitz solch eines Zentrums sollte in Wien sein mit Außenstellen in allen Bundesländern.
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Eingebunden sein sollen Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Staatsanwaltschaft, der Staatsschutz von Innen- und Verteidigungsressort, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl sowie Behörden der Extremismus-Prävention. Auf Landesebene sollen neben den jeweiligen lokalen Sicherheitsbehörden auch Bildungsdirektionen und Jugendamt zugezogen sein.
Zu den Aufgaben des Zentrums soll das frühzeitige Erkennen von sich radikalisierenden Personen sowie die Deradikalisierung sein. Dazu kommen das Verhindern terroristischer Aktivitäten sowie das Begleiten von Extremisten in Aussteiger-Programme.
Parteichef Andreas Babler begründet die Initiative damit, dass etwa Terrorismus-Bekämpfung und Extremismus-Prävention in eine koordinierende Hand gehörten. Hier müsse man die gesamte Bandbreite der Entwicklungen im Blick haben.
Nun, spätestens seit dem Terroranschlag in Wien unter Innenminister Karli wissen wir, dass extreme organisatorische Mängel vorliegen.
Die jetzigen ÖVP-Schaumschlägereien dienen nur der Vertuschung
desaströse Zustände bei:
Inflation
Gesundheitssystem
Wirtschafts-u. Unternehmenspolitik
um im Interesse der Profitgier ÖVP- Klientel gegen gesamtheitlich nachhaltigen Lösungen zu verhindern
Unwählbarer Schaumschläger!
Wieso lässt man hier ohne Klarnamen, jeden dahergelaufenen Troll posten.?
Absolut Sinnlos !
In der Schaffung von "Posten" die nichts bringen sind die "Roten" schon immer gut gewesen.
Wunderbar! Wie in der Sandkiste.
Billi - Trilli - Millitrilli usw.
Dem geistigen Aufbruch sind keine Grenzen gesetzt.
Wenn etwas schief läuft, dann hat man sogar einen Schuldigen: Die Bevölkerung hat ihre Aufgaben nicht wahrgenommen.
Jedes SP- Mitglied hat dann auch eine rote Binde mitzuführen, mit der es sich jederzeit in den Dienst setzen kann.
Das hat schon im Ostblock hervorragend funktioniert.
In Leningrad hatte ich deshalb immer eine Flasch Wodka bei mir, um mich sofort mit einem angebotenen Schluck freokaufen zu können.
Nastrowje , Gasputin Babler!
rmach
der Inhalt Ihres postings sagt sehr viel über SIE aus!
Ja, Intelligenz und Erfahrung kann man nur im Prinzip kaufen. " Wo ist das Kaufhaus Prinzip?", war oftmals die Frage im Ostblock. Im Prinzip gab es Freiheit und Wohlstand , so wie es im "Prinzip" auch die Ideen des Herrn Babler und auch die Ideologien der Grünen gibt.
Ein polnischer Mitarbeiter sagte einmal zu mir: " Ich ging nach Österreich und jetzt kommt hier alles so, weshalb ich eigentlich aus Polen ausgewandert bin."