Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Wiener SPÖ laut Ludwig gegen Personaldiskussion

Von nachrichten.at/apa, 30. September 2024, 11:49 Uhr
PRESSESTATEMENT NACH EINER SITZUNG DER SP… GREMIEN: LUDWIG
Wiener Bürgermeister Michael Ludwig Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

WIEN. Der Parteivorstand der Wiener SPÖ hat am Montag beschlossen, dass man keine Personaldiskussion in der Bundespartei führen wird.

Das hat der Landesparteivorsitzende, Bürgermeister Michael Ludwig, nach dem Treffen im Gespräch mit dem ORF und der APA berichtet. Das Abschneiden der SPÖ bei der Nationalratswahl sei "nicht erfreulich", betonte er - wobei er auch einen Lichtblick erkannte: Das gute Ergebnis in Wien stimme ihn optimistisch, versicherte er.

Hier habe man zugelegt und den Abstand zur zweitplatzierten Partei vergrößert. "Jetzt wird es wichtig sein, die weiteren Schritte zu vereinbaren." Man habe in den Gremien festgehalten, dass man keine Personaldiskussion führen wolle, "aber sehr wohl eine inhaltliche Analyse". Diese sei nötig, um Konsequenzen aus dem Resultat zu ziehen.

  • Livestream: Das sagt Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil zum Wahlergebnis:

Bereit für Regierungsverhandlungen

Zudem habe man klargestellt, dass man prinzipiell bereit sei, in Regierungsverhandlungen zu treten. "Aber nicht um jeden Preis", fügte Ludwig hinzu. Es sei notwendig, sich um Themen zu kümmern, für die die Sozialdemokratie stehe, etwa die Situation am Arbeitsmarkt, die Sicherung des Gesundheitswesens und der Pensionen oder auch Maßnahmen gegen den Klimawandel. Und auch wenn das Ergebnis in Wien gut ausgefallen sei, wolle man hier im Rahmen einer Vorstandstagung in den nächsten Wochen ebenfalls inhaltliche "Anpassungen" vornehmen, kündigte er an.

Präferenzen zu Koalitionsvarianten im Bund nannte er nicht. "Man muss jetzt einmal sondieren, ich will den Gesprächen nicht vorgreifen." Notwendig sei, Stabilität herzustellen. Man habe etwa in Wien ein gutes Einvernehmen mit den NEOS und habe über lange Zeit auch mit den Grünen gut zusammengearbeitet, sagte Ludwig. Er könne sich aber auch noch an die Koalition mit der ÖVP erinnern. Darum habe er einen sehr pragmatischen Zugang zu Koalitionen.

Keine Koalition mit FPÖ

Ludwig kündigte an, dass sich die Wiener Landespartei in die Gespräche einbringen wird. "Die SPÖ-Wien ist ein wichtiger Teil der Sozialdemokratie." Eine Absage erteilte Ludwig nur einer Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen. "Eine Koalition mit der FPÖ ist für uns nicht vorstellbar." Es gebe so viele Bereiche, wo man diametral die Welt und das Menschbild anders sehen würde, gab Ludwig zu bedenken.

Die SPÖ durfte sich in Wien über den ersten Platz sowie über Zuwächse freuen. Sie kam bei der Nationalratswahl in der Bundeshauptstadt laut vorläufigem Endergebnis auf knapp 30 Prozent, ein Plus von 2,8 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Die FPÖ durfte sich zwar über einen Zugewinn von 8,3 Prozentpunkten freuen, liegt mit 21,2 Prozent aber doch deutlich hinter den Roten. Die ÖVP kam bei 17,6 Prozent (minus 7 Prozentpunkte), die Grünen bei 12 Prozent (minus 8,7 Prozentpunkte) zu liegen. Die NEOS erzielten 11 Prozent, ein kleines Plus von 1,2 Prozentpunkten.

mehr aus Innenpolitik

Tag 1 nach der Nationalratswahl: Reaktionen im Liveticker

So sieht das vorläufige Gesamtergebnis der Nationalratswahl aus

Vorarlberg-Wahl: Für Markus Wallner geht es "um alles"

Regierungsbildung: Nur nicht mit Kickl

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen