Rechnungshof rügt das Land wegen Mängel bei Kinderbetreuungsbonus

LINZ. Scharfe Kritik übt der Landesrechnungshof (LRH) am Kinderbetreuungsbonus in Oberösterreich. Ein Jahr nachdem man Verbesserungsempfehlungen abgegeben habe, habe das Land die Mängel immer noch nicht behoben, Zielkonflikte bestünden nach wie vor. Einerseits forciere man den Ausbau der Kindergärten im Land, andererseits fördere man die Nicht-Inanspruchnahme dieses Bildungsangebots, hieß es am Freitag.

Der Kinderbetreuungsbonus wird für Kinder ab dem dritten Lebensjahr gewährt, wenn der beitragsfreie Kindergarten bis 13 Uhr bis zum verpflichtenden letzten Kindergartenjahr nicht besucht wird. Er ist einkommensunabhängig und beträgt 900 Euro pro Jahr. "Zwischenzeitlich hat das Land die Förderungsrichtlinie zwar neu formuliert, es ist aber nach wie vor nicht erkennbar, welche Wirkung mit dieser Maßnahme angestrebt wird", sagt LRH-Direktor Friedrich Pammer. Denn am Inhalt habe sich nichts geändert. Die Richtlinie sei in sich widersprüchlich.

Die FPÖ – in das Ressort von Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner fallen die Familienagenden – verteidigt den Bonus. "Wir halten vorbehaltlos an dieser wichtigen Familienförderung fest. Sie ist ein wertvoller Beitrag, um Eltern die Kinderbetreuung spürbar zu erleichtern", so FP-Klubobmann Herwig Mahr. SP-Familiensprecherin Petra Müllner kritisiert die "Herdprämie": Es sei "geradezu absurd, dass Haimbuchner nach wie vor Steuermillionen dafür auszahlt, dass Kinder nicht in die Kindergärten gehen". Noch dazu müssten während Lockdowns und Kindergarten-Quarantänen Familien sogar Kindergartengebühren weiter zahlen.