Bundesheer-Offizier soll für Russland spioniert haben
WIEN. Ein inzwischen pensionierter Bundesheer-Oberst soll seit den 1990er Jahren bis heuer mit einem russischen Nachrichtendienst zusammengearbeitet haben. Moskau wies die Vorwürfe zurück.
Der Hinweis auf den Mann kam von einem ausländischen Dienst. Falls sich der Verdacht bestätigt, werde dies "das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union nicht verbessern", sagte Kurz. "Spionage ist inakzeptabel", betonte der Kanzler weiter.
Aufgeflogen ist der Fall nach Hinweisen eines befreundeten Nachrichtendienstes vor einigen Wochen, "dass es einen Informationsabfluss gibt", wie Verteidigungsminister Kunasek erklärte. Das Abwehramt habe dann die Identität des Betroffenen herausgefunden und auch Gespräche mit ihm geführt. Der pensionierte Offizier habe auch Geräte wie seinen Laptop übergeben, deren Auswertung sei derzeit am Laufen. Die Spionagetätigkeit des Obersts soll von den 1990er-Jahren bis heuer gedauert haben.
Video: Bis vor kurzem soll der Offizier mit einem russischen Nachrichtendienst zusammengearbeitet haben.
Die Staatsanwaltschaft Salzburg bestätigte am Freitag den Eingang einer Anzeige. "Gegenstand der Darstellung ist der Vorwurf gegen einen 70-jährigen Salzburger Offizier in Ruhe des österreichischen Bundesheeres, wonach dieser Informationen an einen ausländischen Nachrichtendienst weitergegeben habe", hieß es in einer Aussendung der Staatsanwaltschaft. Sie prüfe den Bericht auch in Richtung des Verbrechens des Verrats von Staatsgeheimnissen (§ 252 Abs 1 StGB).
Außenministerin Kneissl sagt Russland-Reise ab
Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) zitierte am Freitag den russischen Geschäftsträger in Österreich, Igor Nikitin, ins Außenministerium und sagte gleichzeitig ihre für Anfang Dezember geplante Reise nach Russland ab. Kneissl teilte der APA ihre Befürchtung mit, dass der Fall den Beziehungen mit Moskau schaden könnte. "Sollten sich die jetzt vorliegenden Verdachtsmomente bestätigen, dann würde dies eine schwerwiegende Belastung für die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland darstellen", hieß es in einer Mitteilung der Außenministerin vom Freitag.
Die Causa zeige, "dass es auch nach Ende des Kalten Krieges Spionage gibt", zeigte sich Kunasek empört. Man müsse nun das Sicherheitsnetz innerhalb Österreichs, aber auch innerhalb des Verteidigungsministeriums "noch enger schnüren". Es gehe unter anderem um eine Sensibilisierung der Mitarbeiter, er habe auch eine entsprechende Weisung mit Sicherheitsüberprüfungen im IT-Bereich erteilt, meinte Kunasek.
Lawrow: "Wir wissen von der Sache nichts"
Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies die Vorwürfe umgehend zurück. "Wir werden beschuldigt und es gibt Aufforderungen, dass wir uns für eine Sache entschuldigen, von der wir nichts wissen", zitierte die Nachrichtenagentur Interfax Lawrow. Der Minister gab sich vor Journalisten in Moskau "unangenehm überrascht" über den Fall. Russland werde Österreichs Botschafter Johannes Eigner erklären, wie Wien sich verhalten sollte, wenn es Fragen an die Russische Föderation hat. Eigner wurde am Freitag ins russische Außenamt zitiert.
Video: Wie stark zerrüttet sind die Beziehungen wirklich? Chritsian Linninger berichtet aus Moskau:
Van der Bellen: "Spionage ist inakzeptabel"
Bundespräsident Alexander Van der Bellen drängt auf eine "lückenlose" Aufklärung des Falles. "Spionage ist inakzeptabel", sagte der Bundespräsident gegenüber mehreren Tageszeitungen am Samstag.
Unterdessen wurden neue Details im Fall bekannt. Die "Salzburger Nachrichten" schreiben am Samstag unter Berufung auf ehemalige Berufskollegen, dass der mutmaßliche Spion auch NATO-Seminare und -Kurse besucht haben und Informationen daraus an Russland weitergegeben haben soll. Laut SN soll der "grundsätzlich geständige" Verdächtige ganz generell "weiche Informationen" geliefert haben: "Dazu gehört, wer hat welche Schwächen, welche Vorlieben bei Trinken und Essen sowie Stimmungsbilder innerhalb der Abteilungen beim Heer." Außerdem soll der gebürtige Salzburger Kontaktdaten aus dem Intranet des Heeres weitergegeben haben.
Laut SN war der Offizier vor seiner Pensionierung der Abteilung Strukturplanung im Verteidigungsministerium zugeteilt, auch "Die Presse" berichtet in ihrer Samstagsausgabe von einer Tätigkeit direkt im Ministerium in Wien. Der Hinweis auf die Spionage-Aktivität sei von einem "deutschen Dienst" gekommen, schreibt der "Standard" ebenfalls am Samstag.
Opposition sieht FPÖ als "Sicherheitsrisiko"
Peter Pilz, Gründer der Liste Pilz, schrieb am Freitag in einer Aussendung: "Eines der größten nachrichtendienstlichen Risiken im Innenministerium und Landesverteidigung ist die mit der russischen Führung verbündete FPÖ selbst." Er forderte, dass das "Sicherheitsrisiko FPÖ" im BVT-Untersuchungsausschuss ab Jänner untersucht wird.
Auch der Grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon bezeichnete die blaue Regierungspartei in einer Aussendung als "Sicherheitsrisiko für Österreich" und schrieb: "Die FPÖ, die den Verteidigungsminister stellt, und deren Innenminister das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung unter ihre Kontrolle bringen will, unterhält einen offiziellen Freundschaftsvertrag mit Putins Regierungspartei 'Einiges Russland'. In diesem Vertrag sagen sich beide Seiten gegenseitige Unterstützung zu."
Die NEOS forderten eine schnelle Aufklärung des Spionageverdachts. "Ich bin gespannt, ob die FPÖ weiterhin an ihrem Freundschaftspakt mit der Putin-Partei festhält. Es ist einigermaßen absurd, dass die FPÖ ein derart inniges Verhältnis mit der Partei jenes Mannes pflegt, der Österreich ausspionieren lässt. Sollte es zu keinem Umdenken vonseiten der FPÖ kommen, erwarte ich mir jedenfalls ein Machtwort von Bundeskanzler (Sebastian) Kurz", forderte NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos in einer Aussendung. Er verlangte auch eine stärkere parlamentarische Kontrolle der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten.
Video: Thomas Langpaul (ORF) über den Spionageverdacht
Die wohl lächerlichste Pressekonferenz eines Bundeskanzlers seit 1945 zum Spionagefall amüsant aufbereitet von Stermann/Grissemann in Willkommen Österreich.
https://tvthek.orf.at/profile/Willkommen-Oesterreich/1309549/Willkommen-Oesterreich-mit-Stermann-Grissemann/13995111/maschek/14395803
Und hier die originale Pressekonferenz mit Kurz und Kunasek. Zum Schmunzeln:
https://orf.at/stories/3100118/
Um die Stimmung in einem Land zu eruieren, braucht der Nachrichtendienst nur die Foren div. Medien durchforsten. Google Maps und Earth tun auch ihr Übriges. Dazu kommen noch die Virenscanner und allgemeine Hackereien. Mails werden sowieso gefiltert und auch WhatsApp.
Die Frage ist, was bleibt für einen senilen Offizier noch viel auszuspionieren?
der Oberbefehlshaber ist der Bundespräsident.
Also ist der Herr VdB (Grüne) für den Spionagefall politisch verantwortlich?
Uninteressant! Das kratzt doch keine Katze
Die österreichischen Plappermedien wären in solchen Fällen*) besser unter dem Metternich aufgehoben.
Sie nutzen nicht einmal sich selber
*) U-Ausschuss Geheimdienst, auch in diesem Fall.
Das haben Spione so an sich,
daß sie Niemanden um Erlaubnis fragen.
Wenn man für Spionage schon den Verteidigungsminister
und seine Partei (natürlich die F ! ) verantwortlich macht,
dann sollte man auch die Verteidigungsminister und deren Parteizugehörigkeit währen der Spionagetätigkeit hinterfragen.
Und nicht vergessen, das BH hatte und hat
auch einen Oberbefehlshaber !
Nur mit Putins freundschaftlicher Beziehung
zu Hochzeit + Gäste, FPÖ, Strache und Kunasek
(die kommen wie die Jungfrau zum Kind)
hat das Alles wohl nix zu tun.
Die FPÖ ist für alles verantwortlich, wahrscheinlich kommt irgendwann mall ein Zeitzeuge drauf das Hitler damals schon bei der FPÖ war.
fast richtig. Nicht wenige FPÖler waren bei der NSDAP.
Ja, und "nicht wenige" waren in Wels beim HTL-Maturaball.
Selbst wenn die Parteien aufgelöst würden, wäreb sie in deinem Kopf und in den ängstlichen Redaktionen immer noch vorhanden.
Sie wären nicht nur in seinem Kopf vorhanden, sondern auch real!
Oder meint wirklich jemand, wenn man Parteien auflöst, wurden sich auch die Nazis in Luft auflösen?
aber es werden immer weniger !
Und auch SPÖler!
Ich finde es herzhaft lustig, dass nun der russische Präsident Putin wusste, dass er mit "Punschkrapferl" bei der Hochzeit punkten kann und dem Offizierchen hat man ein kleines Zubrot vergönnt, eine kleine Aufbesserung zum Sold! Ein neutrales Land hat keine Geheimnisse, wir sind den 4 Staaten im Jeep verantwortlich! Diesen Fall hätte eigentlich das BVT behandelt, aber diesen "Geheimdienst" hat die Regierung und der Kanzler übernommen und die machen jetzt aus Unerfahrenheit alles öffentlich, aus einer Mücke wird ein Elefant!Ich war "Schreiberling" eines Offiziers und die Briefchen in der damaligen Mappe mit den Stempel "Geheim" kenne ich alle! Österreich ist wieder mit einer Posse reicher, das soll aber nicht über den Wahlbetrug durch die weit überschrittenen Wahlkosten hinwegtäuschen, da sollte sich der Gesetzgeber kümmern, darüber bin ich mehr entsetzt, das hat die Demokratie beschädigt und zwar von ÖVP, FPÖ und zum kleinen Teil auch die SPÖ!
Es wundert mich, dass es keinen Aufschrei gibt, den ärmsten Kindern in Osteuropa die Gelder kürzen, aber bei der Wahlwerbung spielt das Geld überhaupt keine Rolle und warum die FPÖ kein Wahlwiederholung verlangt, immerhin war die gesetzliche Überziehung ein Wahlbetrug am Volk und ein Angriff auf unsere Demokratie! Für die Wahrheit bekommt man hier im OÖN Forum keine Zustimmung! Trotzdem schönen Sonntag und ein tolles Narrenwecken am 11.11.um 11 Uhr 11!
wenn er wirklich 300.000 von den Russen kassiert hat sollte er das Geld an den Österreichischen Staat zurückzahlen. Das alle Staaten spionieren wissen wir eh. Das man die meisten Informationen auch durch Zeitung lesen erhalten könnte, wissen wir aber auch.
Seit 1990 spioniert, und jetzt die FPÖ dafür verantwortlich machen...
Klingt irgendwie unglaubwürdig...
Typischer Fall von der FPÖ ans Bein pinkeln... denen wird ja nix zu blöd
Ooooooooooch, die arme FPÖ ....
Die pinkelt sich so oft selber ans Bein, dafür braucht es niemanden von uns.
Wieviel Rote Regierungsbeteiligungen gab es seit 1990? Dem Zeitpunkt seitdem der Her Oberst a.D. spioniert haben soll?
Schliesslich wurde der Fall jetzt unter Türkis-Blau endlich der Öffentlichkeit bekannt.
War er etwa gar ein Roter bzw. den Roten zuzuordnen? Komisch dass man darüber nichts liest.
Bitte den Mund nicht so voll nehmen liebe G-Rote.
Es wird wieder mehr bekannt werden, was die aufführen. Dem Rechtschaffenen wird jetzt schon schlecht.
Sie meinen die damaligen SPÖ Kanzler Vranitzky und Klima?
Wenn er seit den 1990-iger Jahren spioniert haben soll, wäre das mehr als auklärungsbedürftig. Auch wer der "befreundete Dienst" ist, von dem diese "vertraulich Info" kam, wäre von Interesse, um eine Kampagne zu starten. Ich hab da ja eine Vermutung.
Spionage als Retourkutsche für den Migrationspakt.
Lächerlich!
Das passt wieder einmal in die Regierungsarbeit mit der FPÖ. Wenn im Inland wenig zu holen ist, lehnen wir uns an das Ausland - ohne Scheuklappen aber mit vielen Fettnäpfchen!
waren die Scheinheilgen FPÖler jetzt umsonst in Russland auf Kriecherbesuch?
und Kurz auch.....
Da wurde unsere wunderbare Regierung (und damit auch das Volk) aber gehörig verarscht......
Wenn er in den 1990-iger Jahren mit seiner Tätigkeit begonnen hat, wie im Artikel geschrieben steht.
Würde das in die Amtszeiten von Vranitzky oder Herrn Klima fallen, beide SPÖ. Bin schon gespannt,... wie schnell das Thema wieder fallen gelassen wird.
aaaaach, seit 1990 war nur die SPÖ an der Regierung?
Dieses Volksparteien-Bashing ist lächerlich und führt am Ende nur dazu, italienische Verhältnisse herzustellen!
Hat denn eine SPÖ alles falsch gemacht?
Immerhin ging es Österreich gut und ist mit weit über 90% Pension in den Top 3 der Länder, wo die Leute die höchste Pension bekommen.
In England bekommen die Leute die geringste Pension aller OECD Länder. Sogar die Pensionäre in Chile und Mexiko bekommen mehr als in England! Stolze 29% Pension bekommen die Engländer, das ist nicht einmal ein Drittel von dem, was die Österreicher bekommen!
Eine neoliberale Regierung wird mit Sicherheit Arbeitnehmerrechte und Leistungen weiter abbauen und wer meint, eine rechte Regierung würde alles besser machen, der wird sich noch wundern.
Nur am Rande : die neue rechte Regierung in Brasilien will die Regenwälder fällen. Was das für das Weltklima bedeutet, kann sich sicher jeder vorstellen.
Welcher Geheim-u.Nachrichtendienst spioniert nicht? Sogar das winzige Land Österreich hat einen geheimdienstlichen Spionagedienst. Oder spioniert der etwa nicht andere aus? U.was die USA u.der Westen so alles ausspionieren u treiben- hat ja der US Spionageaufdecker SNWODEN eindrucksvoll aufgedeckt. Aber da waren die westlichen u. elitendienlichen Medien u.Politiker gleich still u.schauten natürlich weg. Die westliche Wertegemeinschaft zeigt gerade in Sachen Spionage, Geheimdienst, u.dem militärisch-industriellen Komplex, was ihre Werte sind. Auch Merkel u die europäischen Freunde dritter Klasse(so die USA), wurden u werden von den USA bis ins Letzte ausspioniert u.überwacht. U.nun macht FPÖ Ministerin KNEISSL auf empört- u. sagt wegen einer Minispionage eines alten österreichischen Offiziers gleich eine Moskaureise ab. Keine Rede mehr von der Aufrechterhaltung einer diplomatischen Gesprächsbasis. Die USA u,CIA,NSA,NATO uvm.,spionieren u.überwachen mehr als alle anderen auf dieser Welt
sofort Sanktionen gegen Rußland verhängen und allen Touristen die im Winter zum Schifahren kommen die Einreise verweigern ! Basti und Bumsti arbeiten sie für unser Heimatland !
Wars der HC?
Was hat der damals unterschrieben in Moskau?
Die FPÖ, die Putin-Partei?
Ein Kaffee-Obers(t) als Superspion, einfach unglaublich :<)
Mimik von Kanzler und Verteidigungsminister --> "Hose voll!"
Scheint ihnen sichtlich peinlich zu sein.
Das war wirklich die lächerlichste Pressekonferenz eines Bundeskanzlers seit 1945. Ich habe schallend gelacht über diesen Tiefgang von Kurz und Kunasek. Kurz hat sich dann auch noch mehrmals verredet und wirkte wirklich nicht sattelfest.
Echt kabarettreif und ein klarer Fall für Willkommen Österreich bei Stermann & Grisseman.
Warum diese Pressekonferenz?
Ablenkung von den Grauslichkeiten der Regierung für die Arbeitnehmer?
Ablenkung von Kickls Geheimdienstskandal und das krampfhafte Betonen über die angeblich gute Zusammenarbeit mit den anderen Geheimdiensten? Fake news.
Kurz hat von den EU-Regierungschefs viel Druck bekommen um auf mehr Abstand zu Russland zu gehen?
Umfragen haben ergeben, dass die große Nähe der Bundesregierung zu Russland nicht gut ankommt bei den Wählern?
Jeder kann sch seine Reim bilden.
👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻👍🏻
Sieht so perfekt aus.
Da Österreich zu Zeit des kalten Krieges und auch danach immer ein Geheimdienst Hotspot ist und war wundert es mich nicht wenn es da Mal auch einen abtrünnigen gibt.
Zudem es nicht der erste Beamte oder Behördenvertreter ist der Mal die Hand aufgehalten hat.
Also wieso die Empörung?
Soziale Medien wissen mehr über uns....
Irgendwie lachhaft, wenn man im Internet und anderen Medien nahezu alles über unser veraltetes und teilweise im desolatem Zustand befindlichem Bundesheer sowieso alles findet... bis zu geheimsten Bunkereingang für unsere Regierung, wo es Führungen für Jounalisten gab....
Sogar über die eingemotteten Altpanzer gab es Medienberichten, über minder gewartete Eurofighter mitsamt begrenzter Einsatzfähigkeit ....
Und für das braucht man einen Spion? Hat Österreich gar eine Geheimtatik mitsamt geheimen Wunderwaffen wie den Haflingern im Gebirge, versteckter Munition, nicht aufgelassenen Scheunen mitsamt Panzerhaubitzen als Abwehrriegel gegen Tschechien und Ungarn?
Nahezu die ganze Welt kennt unsere „Verteidigungsstärke“,vom Ami bis zum Engländer, vom Chinesen bis zum Japaner!
Wir haben natürlich keinen Heeresnachrichtendienst, der irgendetwas tut?
Na ja, was aber "streng geheim" bei unseren Bundesheer ist, dass die USA und deren Agenten aus DE jederzeit und unangemeldet etwa im Fliegerhorst Zeltweg in der Steiermark Zutritt haben, um genau die Listen der dortigen Besucher ebenso zu "überprüfen" wie die genauen Einsatzflüge der Eurofighter! Na ja, vielleicht hat das der Salzburger Obrist den Russen verraten?
Die einst beschworene immerwährende Neutralität läßt grüßen...
Ach ja, einstens mit der Beschaffung der Eurofighter (gegen den Widerstand des Grasser!!!) wollte Wolfgang Schüssel damit ja "so schnell wie möglich in die NATO fliegen", wie ein "Zeitzeuge einer Tiroler Zeitung vor einigen Jahren ausplauderte. Dass der angeblich "europäische" Eurofighter nur mit streng geheimen Ami-Elektronik überhaupt fliugtauglich ist - na das hat der Schüssel natürlich nicht gewusst
STRENG GEHEIM!
Ungefähr so wie Österreich neutral ist. :D :D :D unter den Sozn war schier alles möglich wie es scheint.
Sieht zu perfekt aus.
Der RUF unserer SPEZIES (Beamten) wird täglich schlechter. Angefangen in Linz wo einer frei kam weil der AKT verloren wurde.Dann war mal Fall im LÄNDLE Erbschaftssache welche auch NICHT GANZ CLEAN ablief. Dann der NS Verdacht im BVT laut offen schreibender Gratis Zeitung und jetzt einer der früher bei dem VEREIN war der eigentlich nur SINNVOLL bei Katastrophen in unserem LAND agiert. MIR KOMMT VOR DA IST VIEL Unrat bei verschiedene Ämtern mit VIEL VITAMIN "'B""aufgenommen worden.
ES WIRD JETZT ENDLICH MAL ZEIT eine VERWALTUNGSREFORM durchzuführen gleich einige ABBAUEN damit der Rest der BEAMTEN weniger ZEIT hat den STAAT ZU BETRÜGEN.
""ES gilt noch die Unschuldsvermutung """
Aber welcher Beamte beißt schon einen anderen in den Schwanz!!
M. f. G. einer der 46,7 Jahre ""gearbeitet"" hat bis Pensionierung!!
als laie frage ich mich, was von uns für die Russen interessant sein könnte? Dass wir ein paar überbezahlte, teilweise funktionsunfähige Eurofighter und uralte Saab haben, unsere Artilleriegeräte verbreiten sicher auch keine Furcht und Unruhe.
Wir fühlen uns wirklich zu wichtig und möchten bei den Grossen mitspielen
Wir sind doch im "westlichen Netzwerk" integriert. Das mag die Russen schon sehr interessieren...
Na ja, welcher geheime "Geheimdienst" welcher (Nachbar-)Macht sollte ausgerechnet jetzt diese "russische Spionageaktivität" den Inlandsgeheimen und der Krone zugespielt haben? Passt doch allzu gut in die ganze Cyberspionagegeschichterl und die übliche "Giftmord"-Hysterie mit dem Nowitschok - das, wie man inzwischen auch lesen konnte, andere Staaten außerhalb Russlands "versuchsweise" produzierten - überseeischer Observanz. Denen halt die ordentlichen Beziehungen der österreichischen Regierung zur Staatsvertrags-Signatarmacht Russland halt so gar nicht in ihr kriegstreiberisches Propagandakonzept passt....
Die eigenartig betonte Freundschaft der FPÖ zur Putinpartei, der Besuch bei der Hochzeit der Frau Außenminister Kneissl mit dem Kniefall und einiges mehr ist jetzt unter einem ganz andern Licht zu sehen. Der Petzerfall im Linzer Gymnasium eines Blauen Nationalratssohnes ist hier eine Kleinigkeit.
Wie verlässlich ist hier eigentlich Österreich noch als EU-Partner? Welche Zusammenhänge bestehen da noch mit der Razzia und der Hausdurchsuchung des Innenministeriums?
Mir scheint da haben sich die Türkisen in der ÖVP, mit ordentlichen Flöhen ins Bett gelegt. Es wird Zeit, dass die Schwarzen wieder ein bisserl mehr das Ruder in die Hand nehmen.
"Wie verlässlich ist hier eigentlich Österreich noch als EU-Partner?"
Wie verlässlich ist Österreich gegenüber seiner Signatarmacht und seiner Neutralität?
"Falls sich der Verdacht bestätigt, werde dies "das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union nicht verbessern", sagte Kurz. "Spionage ist inakzeptabel", betonte der Kanzler weiter."
Auch das musste endlich einmal klar und deutlich gesagt werden.
Wir bestimmen in Europa, wie das Verhältnis zu sein hat.
Die Russen nehmen uns scheinbar nicht ernst?
Kneissl macht zwar gerne Hofknickse, aber dann gibt's auch richtige Schelte von ihr.
Ich bin davon überzeugt, dass Putin heute Nacht nicht ruhig schlafen wird. Gott sei Dank kann er sich mit den ausspionierten Aufmarschplänen unserer Hochintelligenz beschäftigen.
Er wird m.E. auch in dem Gesichtsausdruck von Kurz und Kunasek zu lesen versuchen, wie schlimm es nun um Russland steht.
Hat der Fasching schon begonnen?
Angeblich haben Sie sogar auch den Menuplan für die nächsten Wochen und Monate ausspioniert!
Na geh. der KGB wollte doch nur die Adresse vom Trump seinen Friseur erfahren ...
300000 euro in über 20 jahren, das waren sicher die großen geheimnisse die da über den tresen gegangen sind
oder sind die infos wirklich so billig oder ist der spionagefall so klein????
Spionage ist inakzeptabel, in diesem Fall aber völlig transparent, während die anderen völlig illegal spionieren, schreit Kanzler Kurz.
echt hoast in Bubi schrein ghört?