Drohungen, Versprechungen und eine Hinrichtung zum neuen Jahr

Die traditionellen Neujahrsansprachen der internationalen Politiker enthielten heuer wieder viele große Versprechen, aber auch gefährliche Drohungen.
 

Warnung aus Nordkorea: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un drohte im Streit über das Atomwaffenprogramm seines Landes mit einer Abkehr vom Annäherungskurs, falls die USA an ihren Sanktionen festhalten. In seiner Neujahrsansprache bekräftigte Kim zwar die Absicht zur atomaren Abrüstung und Fortsetzung der Gipfeldiplomatie mit den USA. Doch stellte er klar: "Falls die USA ihre Versprechen nicht erfüllen, werden wir keine andere Wahl haben, als einen neuen Weg auszuloten", sagte Kim im staatlichen Fernsehen. Darüber hinaus forderte er, dass die Militärmanöver der USA mit Südkorea beendet werden und keine strategischen Waffen aus dem Ausland auf die koreanische Halbinsel gebracht werden dürften. Wie der von ihm angedeutete "neue Weg" aussehen könnte, ließ Kim allerdings offen.

"Neuanfang" in Brasilien: Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro hat zum Amtsantritt einen radikalen Neuanfang in der Politik seines Landes angekündigt. Er wolle die Regierung "säubern" und Schluss machen mit einer Politik, die "Korruption und Ineffizienz nach Brasilien gebracht hat", sagte der ultrarechte Politiker zu seinem Amtsantritt am 1. Jänner. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty international ist alarmiert und warnt: "Es ist mit Gewalt zu rechnen."

"Einschnitte" in Frankreich: Trotz der anhaltenden Proteste der Gelbwesten will Emmanuel Macron seine Reformpolitik im neuen Jahr vorantreiben. In seiner Neujahrsansprache kündigte Frankreichs Präsident unter anderem die Umsetzung der Pläne zu Arbeitslosenversicherung, öffentlichem Dienst und Pensionen an. Dabei stimmte er die Bevölkerung auch auf Einschnitte ein. "In den vergangenen Jahren haben wir die Realität schlicht ignoriert", sagte er. "Wir können nicht weniger arbeiten, mehr verdienen, die Steuern senken und die Ausgaben steigern."

Hochspannung in London: Mitte Jänner stimmen die Abgeordneten des Parlaments über ihr Brexit-Abkommen ab – und so warb die britische Premierministerin Theresa May in ihrer Neujahrsansprache um Unterstützung. "In den kommenden Wochen haben die Abgeordneten eine wichtige Entscheidung zu treffen. Wenn das Parlament den Deal unterstützt, kann Großbritannien über den Berg kommen", sagte May.

Zusammenarbeit zwischen USA und China: Die USA und China erinnerte der Neujahrstag auch an die Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen vor 40 Jahren. Die beiden Staaten nutzten das Jubiläum, um den weiteren Ausbau ihrer Zusammenarbeit anzukündigen. Ungeachtet des schwelenden Handelskonflikts unterstrich Chinas Staatschef Xi Jinping in einer Botschaft die Wichtigkeit der Kooperation mit den USA zur Festigung der beiderseitigen Beziehungen und zur Förderung der Stabilität.

Hinrichtung in Saudi-Arabien: Im erzkonservativen Königreich begann das neue Jahr mit einer Hinrichtung: Ein Mann aus Pakistan sei wegen des Schmuggels von Heroin zum Tode verurteilt worden, teilte das Innenministerium mit. Im vergangenen Jahr wurden in Saudi-Arabien insgesamt 125 Personen hingerichtet.