Parkdebatten am Froschberg: SPÖ und ÖVP sind sich nicht grün

Die Parksituation am Froschberg regt auf - nicht nur die Anrainer, sondern auch die Stadtpolitiker. Wie berichtet, machte sich die SPÖ im Vorfeld der gestrigen Gemeinderatssitzung für eine neuerliche Bewohnerbefragung stark. Eine Mehrheit der Mandatare - ÖVP, KPÖ, Linz+ und  Wandel enthielten sich- stimmte dem roten Antrag zu. Der Ärger über den Vorstoß der Sozialdemokraten ist bei dem für Verkehr zuständigen Vizebürgermeister Martin Hajart (VP) groß. 

„Die SPÖ ist offenbar mit ihren Antworten am Ende. Dass es einen hohen Parkdruck am Froschberg, auch unabhängig vom neuen Stadion, gibt, ist offenkundig. Deswegen habe ich schon mehrere Gespräche mit Vertretern der SPÖ geführt, und wir hätten eigentlich ein gemeinsames Vorgehen vereinbart", fühlt sich Hajart torpediert. Es sei befremdlich, dass nun der Antrag für eine neuerliche Bewohnerbefragung gestellt wurde. Die letzte fand vor rund drei Jahren statt, damals noch unter Verkehrsreferent Markus Hein (FP). "Das Ergebnis war wenig aussagekräftig, der Rücklauf der Antworten überschaubar", sagt Hajart. Die Folgen seien bekannt: Ein wahrer Fleckerteppich an Kurzparkzonen und unreglementierten Flächen.

Hajart will "Grüne Zonen" einrichten

Hajart plädiert dafür "Grüne Zonen" am Froschberg am Beispiel Graz einzuführen. Diese seien eine sinnvolle Maßnahme, mit der man besser lenkend eingreifen könne. Einfach möglich ist das aber nicht, eine Adaptierung des Landesgesetzes wäre dafür nötig.

Besagte Zonen zeichnen sich dadurch aus, dass dort länger geparkt werden darf als in einer Kurzparkzone, sie ist auch gebührenpflichtig. Neben Kurzparktickets werden dafür  Tages-, Monats- und Jahrestickets vergeben. Besitzer von  Bewohnerparkkarten können dort gratis parken.  Hajart streicht hervor, dass so eine Regelung auch für Pendler interessant wäre.

"Mir ist natürlich klar, dass die Bewohner leiden, wenn auf der Gugl Großveranstaltungen wie Fußballspiele stattfinden. Und es sollte auch für die SPÖ, die für den Stadionbau am alten Gugl-Standort eintrat, nicht wenig überraschend sein, dass eine derart große Fußballarena im Wohngebiet an Spieltagen auch Verkehr anzieht“, sagt er.

Keine klaren Regeln für Stadion-Parkplatz an Nicht-Spieltagen

Kritik übt Hajart auch daran, dass es völlig unklar sei, wie das Parken am Stadionparkplatz an Nicht-Spieltagen geregelt werde. Im Vertrag mit dem LASK sei klar festgehalten, dass der Verein verträgliche Angebote für die Bewohner anbieten müsse.  Bislang sei das aber nicht passiert, vielmehr sei es  derzeit ist gelebte Praxis, dass meist der Schranken offen
stünde und Anwohner einfach am Areal parken. „Da braucht es dringend Rechtssicherheit", sagt Hajart, der hier Liegenschaftsreferenten Stadtrat Dietmar Prammer (SP) gefordert sieht.

Die Parkraumbewirtschaftung ist Sache der Arena Event GmbH inne, von dieser hieß es kurz vor der Eröffnung der Raiffeisen Arena im Februar, dass die entsprechenden Tarifmodelle  in Ausarbeitung seien.

SPÖ ist irritiert über "künstlich aufgeregten Rundumschlag"

Planungsstadtrat Dietmar Prammer zeigt sich über Hajarts "künstlich aufgeregten Rundumschlag" irritiert. Der Vorschlag für Grüne Zonen seien ein Indiz dafür, dass der Verkehrsreferent mehr an Marketing als an der Lösung von Problemen interessiert sei. "Die Grünen Zonen werden von ÖVP und FPÖ auf Landesebene bis dato konsequent abgelehnt. Mit dem Vorschlag, auf dessen Umsetzung zu warten, vertröstet Hajart die Bewohner am Froschberg weiterhin", sagt Prammer.

Aus Sicht der SPÖ sei nach dem gestrigen Beschluss nun eindeutig Hajart am Zug. Mit diesem Beschluss werde er in seiner Funktion als Mobilitätsreferent ersucht, eine Befragung zur Parkplatzsituation unter den Froschberg-Bewohnern durchzuführen. Basierend auf diesen Ergebnissen sollen Verbesserungsmaßnahmen gesetzt werden. Es brauche effektive Lösungen, sagt SPÖ Froschberg-Vorsitzende Vizebürgermeisterin Tina Blöchl, die Hajart empfiehlt künftig von solchen Marketing- und Ablenkungsmanövern Abstand zu nehmen.