Millionenbetrug in den Vorarlberger Landesspitälern
BREGENZ/FELDKIRCH. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt nun.
Ein Jahr nach Publikwerden der Betrugsaffäre, in die unter anderen Mitarbeiter der Bauabteilung der Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und von Siemens verwickelt sind, hat die Staatsanwaltschaft Feldkirch die Ermittlungen nun an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) abgegeben.
Man gehe von einer Schadenssumme von über fünf Mio. Euro aus, damit sei automatisch die WKStA zuständig, sagte der Feldkircher Behördensprecher Heinz Rusch am Freitag. Die Betrugscausa war Anfang August 2023 öffentlich bekannt geworden, als nach einer Anzeige infolge einer Compliance-Prüfung bei Siemens mehrere Verhaftungen erfolgten. Zudem gab es Hausdurchsuchungen, unter anderem in der Bauabteilung der KHBG.
Manipulierte Rechnungen
Von den Ermittlungen waren neben einem Siemens-Manager zwei damals aktive und ein pensionierter Beschäftigter der KHBG betroffen. Sie sollen seit 2013 über ein eigenes Unternehmen für Aus- und Neubauprojekte der KHBG manipulierte Rechnungen ausgestellt haben. Es kam in der Folge zu mehreren Selbstanzeigen, insgesamt werden zwölf Personen als Beschuldigte geführt.
Erst vor einer Woche hatte KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch über den Stand der Aufarbeitung in dem Landesunternehmen informiert, auch ein Jahr nach Auffliegen der Causa sei noch kein Ende der Ermittlungen in Sicht. Offenbar versteckten die Beschuldigten in Rechnungen für kleinere und mittlere Bauvorhaben schwer nachprüfbare Positionen mit "fantasievollen" Bezeichnungen, um die Gelder dann umzuleiten. Man gehe von mehreren Hundert Einzelfällen aus.
Die KHBG sei dabei eine der Hauptgeschädigten, aber nur eines von mehreren Unternehmen. Der Schaden lasse sich weiter nicht genau beziffern, man gehe für die KHBG von einem "mittleren einstelligen Millionenbetrag" aus, der aber durch die hinterlegten Mittel der zwölf Beschuldigten aller Voraussicht nach gedeckt sein werde, so Fleisch. Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (VP) schloss laut einem Bericht der Vorarlberger Nachrichten (Freitag) in einer Beantwortung einer Anfrage der SPÖ aber einen möglichen Schaden für die Steuerzahler nicht aus, schließlich könnten durch Verzögerung laufender Bauvorhaben Mehrkosten entstehen, die sich noch nicht beziffern ließen.
