Israelischer Panzer beschoss Wachturm von UNO-Beobachtern

Der Panzer des Typs Merkava habe in der Früh nahe Kfar Kela das Feuer eröffnet, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung der UNO-Friedenstruppe UNIFIL. Der Turm sei beschädigt und zwei Kameras seien zerstört worden. Eine Stellungnahme Israels lag zunächst nicht vor.

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"Wieder einmal sehen wir direktes und offenbar absichtliches Feuer auf eine UNIFIL-Stellung", hieß es in der Erklärung. Die UNO-Beobachter forderten das israelische Militär "und weitere Akteure" auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und die Sicherheit von UNO-Personal und -Eigentum zu gewährleisten. Die Unverletzlichkeit der Vereinten Nationen und deren Eigentum müsse respektiert werden.

Fünf Blauhelmsoldaten verletzt

Seit Beginn einer israelischen Bodenoperation gegen Stellungen der Hisbollah-Miliz im Süden des Libanon sind auch UNIFIL-Stellungen beschossen worden. Fünf Blauhelmsoldaten wurden verletzt. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte die UNO aufgefordert, die UNIFIL-Truppen aus den Kampfgebieten im Südlibanon abzuziehen. Diesem Ansinnen erteilten die europäischen Truppensteller allerdings nach einer gemeinsamen Videokonferenz am Mittwoch eine Absage.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), die an dem Gespräch teilnahm, berichtete anschließend von einer Einigkeit unter den 16 beteiligten EU-Ländern, "dass die Mission bestehen bleibt". "Ein Abzug beziehungsweise eine Nichterfüllung des Mandats würde die Bedeutung und die Wichtigkeit der Vereinten Nationen in Frage stellen oder untergraben. Das dürfen wir gerade in der jetzigen Phase nicht zulassen", betonte Tanner. Einig seien sich die Minister auch gewesen, dass Angriffe gegen die UNO-Soldaten "als Bruch des internationalen humanitären Rechtes gewertet" werden.

160 österreichische Soldaten im Libanon

Derzeit sind rund 160 österreichische Soldaten im Libanon stationiert. Zu den am stärksten beteiligten europäischen Ländern zählen Italien mit gut 1.000 Soldaten, Spanien mit etwa 680 und Frankreich mit 670. Die UNIFIL-Friedenstruppe, die seit 1978 im Libanon stationiert ist, umfasst insgesamt mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Seit der nach dem Libanon-Krieg von 2006 vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 1701 wurden die Aufgaben der Blauhelmtruppe deutlich erweitert. Die Resolution sieht unter anderem vor, dass lediglich Truppen der UNIFIL und der libanesischen Armee im Grenzgebiet zu Israel eingesetzt werden sollten. Die Hisbollah blieb ungeachtet dessen dort. Auch Israel verstößt mit seinen militärischen Aktivitäten im Südlibanon gegen die Resolution 1701.

In einem Interview erklärte Netanyahu, "absolut nichts gegen UNIFIL" zu haben. "Es stimmt, dass sich die Hisbollah oft hinter den Stellungen der UNIFIL versteckt, um Raketen auf uns abzuschießen", sagte Netanyahu dem "Figaro". Er bedauere, dass die Resolution 1701 seit 2006 nicht mehr umgesetzt werde. Die libanesische Miliz "hat Hunderte von Tunneln und Verstecken gegraben, in denen wir gerade eine Menge modernster russischer Waffen gefunden haben. Wie viele Hisbollah-Raketen hat die UNIFIL in fast zwanzig Jahren abgewehrt? Null!", so der israelische Ministerpräsident.