NATO-Beitritt: Ungarn gibt den Widerstand auf
STOCKHOLM. Schon am Montag will das Parlament in Budapest dem Beitritt Schwedens zustimmen
Schon im Mai 2022 beantragte Schweden die NATO-Mitgliedschaft. Ungarn stellte sich damals jedoch gegen das Beitrittsgesuch. Am Montag soll sich das ändern: Das ungarische Parlament gibt seinen Boykott auf und plant, dem Beitritt diesmal zuzustimmen.
Das ungarische Parlament wird bereits am Montag über den NATO-Beitritt Schwedens abstimmen. Bei der Parlamentssitzung werde "die Schlussabstimmung über den Beitritt des Königreichs Schweden zum Nordatlantikvertrag auf der Tagesordnung stehen", erklärte der Fraktionsvorsitzende der regierenden Fidesz-Partei, Mate Kocsis, und fügte hinzu, dass die Fraktion den Beitritt unterstützen werde. Ungarn war bislang das einzige verbliebene NATO-Mitglied, das dem 2022 eingereichten schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht zugestimmt hat.
Nach monatelangem Hinhalten hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban am Samstag in seiner Rede zur Lage der Nation gesagt, dass Schweden Schritte unternommen habe, die mit Blick auf den NATO-Beitritt des nordischen EU-Partners zu einer Einigung führen könnten. Welche Schritte das gewesen sein sollen, wollte Orban allerdings nicht sagen.
Bekommt Ungarn Jagdflieger?
Regierungsnahe Medien berichteten daraufhin ohne Quellenangabe, dass Ungarn vier Jagdflugzeuge vom Typ Gripen aus Schweden bekommen solle. Details zu diesem angeblich geplanten Vorgang wurden nicht genannt. Ungarn strebte deren Kauf bereits seit 2022 an. Das Land hat bereits 14 Militärflieger dieses Typs aus Schweden über einen Leasing-Vertrag, der 2026 ausläuft. Danach gehen die Maschinen in den Besitz Ungarns über.
Orhan freut sich schon über das Aushandeln vieler Geschenke.
Eher umgekehrt: Orban fürchtet sich vor ernsthaften Konsequenzen, wenn er weiterhin ein EU-Land sabotiert.
Beim letzten EU-Gipfel hat man ihm endlich Kante gezeigt.