TikTok schaltet Plattform in den USA wieder frei

Zur Begründung verwiesen die chinesischen Betreiber am Sonntag auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, dass es keine Strafen für US-Dienstleister der Plattform geben soll. Trump wird allerdings erst am Montag vereidigt. US-Behörden werfen dem Unternehmen immer wieder vor, User im Dienste Pekings auszuspionieren.

Der in China ansässige TikTok-Eigentümer ByteDance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist am Sonntag musste TikTok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren.

Für US-Dienstleister, die TikTok danach weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor. Das könnten schnell Milliardenbeträge werden.

Trump verspricht Fristverlängerung

Trump, der am Montag als nächster US-Präsident vereidigt wird, stellte TikTok bereits einen zusätzlichen Aufschub von drei Monaten in Aussicht. Er werde gleich am Montag eine Fristverlängerung per Präsidentenerlass verfügen.

Er schlug auch vor, dass sich "die Vereinigten Staaten" - also offensichtlich der US-Staat - mit 50 Prozent an einem Gemeinschaftsunternehmen mit den aktuellen oder neuen TikTok-Besitzern beteiligen. Auf diese Weise werde man "TikTok retten und es in guten Händen belassen".

TikTok und ByteDance weigerten sich in den vergangenen Monaten stets, eine Trennung überhaupt in Erwägung zu ziehen. In den USA wird befürchtet, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück. Dennoch führten die Sorgen zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz.

Biden wollte Trump den Vortritt lassen

Die Vorgehensweise von TikTok mit der Abschaltung und schneller Rückkehr war umso überraschender, da schon die Regierung von Joe Biden signalisierte, dass die US-Dienstleister straffrei bleiben sollen. Das Weiße Haus teilte mit, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. TikTok - und laut Medienberichten vor allem auch den von Strafen bedrohten Partnern der App - war das jedoch zu wenig.

TikTok schaltete sich also ab, und sogar schon vor Ablauf der Frist am Samstagabend. Auch die Videoschnitt-App CapCut und die TikTok-Alternative Lemon8, die ebenfalls dem ByteDance-Konzern gehören, funktionierten nicht mehr. Die ByteDance-Anwendungen waren zudem nicht mehr in den App-Stores zu finden. Viele Nutzer machten ihrem Ärger auf anderen Online-Plattformen wie X des Tech-Milliardärs Elon Musk Luft.

Trump entdeckte sein Herz für TikTok

Auf welcher rechtlichen Grundlage Trump TikTok mehr Zeit geben will, ist unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.

Trump wollte in seiner ersten Amtszeit einst selbst mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von TikTok erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Inzwischen entdeckte er sein Herz für die Plattform. Er sei auf TikTok erfolgreich und habe im Rennen ums Weiße Haus dort viele junge Leute ansprechen können, argumentierte Trump. "Warum sollte ich TikTok loswerden wollen?"