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Kickl warnt Brüssel per Brief vor neuer Flüchtlingskrise

Von nachrichten.at/apa, 09. April 2019, 11:25 Uhr
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Innenminister Herbert Kickl Bild: (APA/ROLAND SCHLAGER)

WIEN/BRÜSSEL. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ortet eine neue Flüchtlingskrise. In einem Schreiben an die drei EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, Johannes Hahn und Günther Oettinger fordert Kickl die Brüsseler Behörde auf, Maßnahmen zu setzen.

Kickl will nicht wieder wie bei der "Massenimmigration von 2015/2016 Däumchen drehen und warten, bis wieder zigtausende Migranten der Grenze stehen". Kickl erklärte zudem, nichts zu tun, wäre "verantwortungslos".

OÖN-TV:

Der Innenminister: "Denn eine politische Reparatur- und Flickschusterei-Mentalität bringt uns in der EU nicht weiter, sondern nur ein klarer, proaktiver strategischer Zugang. Es gilt, eine neue Krise abzuwenden, statt darauf zu warten, bis sie ausbricht. Wir sind jedenfalls entschlossen, jede gebotene Maßnahme zu setzen, um illegale Einwanderung zu verhindern. Die Botschaft an die Schlepper und an illegale Migranten kann nur lauten: Versucht es erst gar nicht! Nur ein Europa, das seine Grenzen schützt und dadurch handlungsfähig bleibt, kann auch seine Werte fördern und schützen und jenen helfen, die Schutz wirklich benötigen."

"Großangelegte Wanderbewegung von der Türkei aus"

In dem Brief an die drei Kommissare verweist Kickl darauf, dass "jahreszeitlich bedingt und basierend auf uns vorliegenden Informationen wieder mit einem deutlichen Anstieg der illegalen Migration auf der östlichen Mittelmeer- bzw. Balkanroute zu rechnen" sei. "Ich darf dazu etwa auf die Warnung des Europol European Migrant Smuggling Centre verweisen, wonach eine großangelegte Wanderbewegung von der Türkei nach Europa vorbereitet werde. Damit würde eine bereits volatile Situation am Balkan endgültig in eine neue Krise kippen. Zehntausende Migranten befinden sich bereits in der Region, davon alleine ca. 5.000 in Bosnien-Herzegowina direkt an der Grenze zur EU und weitere 5.000 in Serbien. 60.000 Asylwerber in Griechenland sowie 5,6 Millionen syrische Flüchtlinge im Nahen Osten zeigen das klare Potenzial einer neuen massiven Migrationsbewegung, wenn nicht rasch Maßnahmen ergriffen werden", so Kickl.

Um das Vertrauen der Bevölkerung zu stärken, "müssen wir auch mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament jetzt mehr denn je gegenüber unserer Bevölkerung unsere Bereitschaft und Fähigkeiten zur Verhinderung einer neuen Krisensituation unter Beweis stellen und das klare Signal senden, dass die östliche Mittelmeer- und Balkanroute geschlossen bleiben. Präventiv gilt es daher unsere jeweiligen Notfallpläne für einen neuen Massenzustrom abzustimmen, um gemeinsam eine neue Krise schon im Ansatz zu verhindern."

Österreich will mit gutem Beispiel vorangehen

Jedenfalls sei "Österreich entschlossen, jede gebotene Maßnahme zu setzen, um illegale Migration nach Europa zu verhindern". Ein erster konkreter Schritt wäre die Unterstützung der Westbalkanstaaten beim Aufbau effektiver Rückkehrsysteme für Migranten ohne Schutzbedarf. Österreich ist bereit, mit gutem Beispiel voranzugehen und plant daher eine Informationskampagne sowie zum Kapazitätenaufbau vor Ort beizutragen. Hierbei bedarf es aber weit mehr EU-Unterstützung, etwa bei der Finanzierung der tatsächlichen Rückführung."

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173  Kommentare
173  Kommentare
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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 09.04.2019 20:09

Keine Sorge, Kurz hat damals alleine die Balkanroute geschlossen, er wird auch diesmal als Kommandant einer kicklischen Reiterstaffel mit Säbel und Tschako Österreich verteidigen.

In Thessaloniki stehen an die 50 Tausend Migranten bereits ausserhalb der Lager, bereit sich per pedes nach Österreich oder Deutschland zu bewegen. Eine Armada, der Österreich nichts entgegen zu setzen hat, auch ein Kickl nicht.

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Caos (309 Kommentare)
am 09.04.2019 19:56

Panikmache wie immer.

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chaloupka123 (344 Kommentare)
am 10.04.2019 09:23

Panikmache wie immer - ganz richtig - der eigentliche Adressat des Kickl-Briefes ist nicht Brüssel, sondern die blaubraune Wählergemeinde.

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spoe (15.766 Kommentare)
am 09.04.2019 19:39

Böse Zungen sprechen von Flaschenpost. grinsen grinsen

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BekurzterBuerger (374 Kommentare)
am 09.04.2019 19:23

Umd seine tägliche Paranoia gib ihm heute und für die restliche Legislatur. Amen!

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 09.04.2019 18:51

Was interessiert Brüssel die dummen EU-Bürgerinnen?

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Radio_Eriwan (645 Kommentare)
am 09.04.2019 19:33

Was interessieren die FPÖ die Österreicher?

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spoe (15.766 Kommentare)
am 09.04.2019 19:38

Was interessiert uns deine Satzstellung.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 09.04.2019 18:39

Kickl wird das an der Südgrenze schon richten. Außerdem ist der Schaffner weg, der 2015 Hunderttausende gratis durch Österreich chauffiert hat. Von den Trollen in der EU ist ohnehin nichts zu erwarten.

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BekurzterBuerger (374 Kommentare)
am 09.04.2019 19:25

Und wärs ihnen lieber sie wären geblieben.

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Radio_Eriwan (645 Kommentare)
am 09.04.2019 19:36

Wie Sie richtig schreiben: DURCH Österreich. Also am anderen Ende wieder hinaus. Das ist es ja, was Ihr schlechtmenschen immer fordert. Warum auf einmal passt es nicht mehr?

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Franz66 (1.056 Kommentare)
am 09.04.2019 18:23

Verstehe die Aufregung nicht:

Angeblich hat Kurz die Balkanroute geschlossen.

Weiters hat der Innenminister die Grenzkontrollen verlängert und hat auch noch die berittene Garde zur Verfügung.

Wichtig ist nur, das Ausländerthema am Kochen zu halten.

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gutmensch (17.188 Kommentare)
am 09.04.2019 17:31

Na, wenn keiner der Kollegen mehr mit ihm sprechen will, muss er halt einen Brief schreiben.

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Radio_Eriwan (645 Kommentare)
am 09.04.2019 19:37

Ob das verwirrte Geschreibsel dieses Hirnis wer liest? Käme ein Brif mit Absender Kackl zu mir, würde er ungelesen im Müll landen.

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( Kommentare)
am 09.04.2019 17:19

Libyens General Khalifa Wladimir Putins Wüstenfuchs
Putin ist verantwortlich Putin als Partner die rechten russischen Freunde der FPÖ!

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( Kommentare)
am 09.04.2019 16:47

Herr Kickl, warnen Sie doch bitte Brüssel, über den Sauhaufen, den wir in Österreich durch die Rechten bis Rechtsextremen in letzter Zeit zunehmend bekommen haben. Warum nehmen Sie denn keine Stellung zu den Hausdurchsuchungen der Polizei bei den Rechten? Haben Sie das Ministerium nicht mehr in ihrer Rechten Hand, oder läuft eh alles nach Ihrem Plan. Wie soll man denn dazu sagen, was seit der Regierungsbeteiligung da im Rechten Rand Abläuft? Das passende Wort ist einfach ein Sauhaufen, den nicht einmal noch ein Bundeskanzler Kurz durchschaut. Er lässt sich von den Rechten an der Nase herumführen, einzig in seiner Eitelkeit seines Wählerzuspruchs.

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WaltW (659 Kommentare)
am 09.04.2019 16:04

Vornehme Hanseaten sehen ein ähnliches Problem wie Kickl:

Das Hamburger Abendblatt schrieb huer am 17.Februar:
Der Rückgang der Flüchtlingszahlen in der EU ist nicht so stabil wie vermutet. Flüchtlingsströme verändern sich, Behörden sind besorgt.
Und: 2018 reiste schon fast jeder fünfte Asylbewerber in der EU ganz regulär und visafrei ein, um hier einen Asylantrag zu stellen – etwa 115.000 Menschen insgesamt.
Und: In der EU ging die Zahl der Asylbewerber deutlich langsamer zurück als in Deutschland: 634.700 Anträge

Nicht gerade vernachlässigbare Zahlen:

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 09.04.2019 16:12

1/1000 der EU-Bevölkerung. I würd mal sagen: Tun wir das nicht überbewerten.

Da würde der von den Idiotären befürchtete Bevölkerungsaustausch 1000 Jahre dauern. Da wirds dann dem Sellner auch schon wuarscht sein.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 09.04.2019 16:18

Und wiederum muss man feststellen, welch kultivierte Ausdrucksweise, von seiten jener gebraucht wird, die andere als Bildungsverlierer abqualifizieren wollen.

Das ist natürlich besonders überzeugend, wenn man nicht einmal eine einfache Multiplikation schafft
Wieviel sind 634.700 x 1000 nochmal ?

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KentBrockman (1.420 Kommentare)
am 09.04.2019 16:27

Alter du bist die neue Lachnummer des Forums.
Du stellst schon langsam Nala & Cochran in den Schatten!

Einen auf dauerempört machen weil die anderen so gemein sind und selber aber fest austeilen. Gut wenn man keinen Charakter hat gehts halt net anders.

Aber anderen mangelnde Rechenkünste vorwerfen und selber nichts nachvollziehen können is jetzt schon a bisserl eigen. Frag halt den Dr. Cochran vielleicht rechnet er dir den Unterschied aus zwischen 637.000 * 1000 und der EU-Bevölkerung. Tipp: recht groß is er net.

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BekurzterBuerger (374 Kommentare)
am 09.04.2019 19:32

Austria hat halt noch die Zahlen von Grossdeutschland im Kopf

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( Kommentare)
am 09.04.2019 16:48

Für euch gilt einfach nur Angst schüren.
Wenn das mit Meldungen aus Österreich nicht mehr langt, dann schreiben wir halt über Meldungen aus Deutschland.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 09.04.2019 15:31

Der beste Innenminister der 2. Republik spuckt halt den unredlichen grünroten Propagandisten kräftig in die Suppe.

Die Wahrheit ist halt trotz Rotfunk nicht unter der Decke gehalten werden, wie z.B. auch in diesem Fall, in dem die deutsche Welt wohl oder übel berichten muss:

" Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche nimmt zu

Ein Lagebild des BKA zeigt, wie viel häufiger Deutsche Opfer einer schweren Straftat durch einen Zuwanderer werden, als dies umgekehrt der Fall ist. Flüchtlinge werden vor allem von anderen Ausländern angegriffen. .."

...ähnliches gilt für Österreich, jenseits grünroter Propganda !

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( Kommentare)
am 09.04.2019 15:41

Armer Austria,
musst von überall was zusammensuchen und dann dazuschreiben: 'Ähnliches gilt für Österreich.'
Weder Quellenangaben (unzensuriert.at) noch genauere Beweise. Einfach stetig nur Angst und leider damit auch Hetze gegen Ausländer verbreiten. Wie weit wollt ihr noch gehen mit diesem Hass? Wo ist das Ende euerer Hetze? Gibt es für euch überhaupt ein Ende, ohne einer endenden Lösung?
Viele Fragen, die man sich rechtszeitig stellen sollte, bevor dieser Rechte Hass und diese Rechte Hetze ausser Kontrolle gerät.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 09.04.2019 16:12

Also als arm würd ich mich jetzt nicht bezeichnen, auf meiner schönen Finca in Mallorca, zwinkern und jetzt wo ich vom Al Gore auf seiner 140 000 kWh-Villa und in seinem Privatjet die besten Tips aus seinem unveröffentlichten Buch:
"Wie wird man zum Klimazertifikathandelsmilliardär und heimst gleichzeitig Nobelpreis und Oskar dafür ein"
bekommen hab, erübrigt sich ihre Sorge grinsen grinsen grinsen

Aber die Verwendung des Pluralis Majestatis ihrerseits ist auch völlig übertrieben.

Trotzdem Danke für ihre große Wertschätzung!

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 09.04.2019 16:27

Hast du ihn per Lipizzaner besucht, damit die Texaner auch einmal ein richtiges sehen ... grinsen
Gib nicht so an! Wer wird denn dich schon einladen.
Sogar in die Blütenstrasse kommst du nicht ohne Gesichtskontrolle hinein ... grinsen

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 09.04.2019 16:29

richtiges Pferd, natürlich.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 09.04.2019 16:24

Sie fühlen sich wirr, verzwiefelt ?

Der Artikel den ich zitiere stammt aus der heutigen Zeitung "die Welt"
Bittschön: https://www.welt.de/politik/deutschland/article191584235/BKA-Lagebild-Gewalt-von-Zuwanderern-gegen-Deutsche-nimmt-zu.html

Keine Ahnung ob unzensuriert das auch berichtet, wär aber ihr gutes Recht, würd ich sagen.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 09.04.2019 22:15

Wenn ihr die Waschblätter Falter oder Standard als Quellen nennen könnt so können andere unzensuriert.at oder den Wochenblick nennen.

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( Kommentare)
am 09.04.2019 15:25

Jossas Herr Kickl, wenn ich mir die Meldungen so lese, sollten Sie besser Brüssel vor der drohenden Rechten Gefahr aus Österreich warnen
Da geht's ja ganz schön bunt zu in Ihren Rechten Reihen. Sie könnten auch gleich den Bundeskanzler Kurz dort melden, dass er damit eh einverstanden ist und die Erklärungen der Rechten bis Rechtsextremen, immer schön brav absegnet.

Wir haben mit euch einen schönen Sauhaufen da in unsere Heimat bekommen. Da ist der Brexit so scheinds, nix dagegen. Europa soll euch ein bisserl auf die Finger schauen, wenns der Kurz nicht kann.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 09.04.2019 15:33

"Sauhaufen" welch kultivierte Ausdrucksweise, von seiten jener, die andere als Bildungsverlierer abqualifizieren wollen grinsen grinsen grinsen

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Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 09.04.2019 15:20

Stell dir vor, da warnt einer vor einer neuen Flüchtlingskrise und keiner glaubt ihm.

Die EU ist schon ungerecht.

Dann werden auch noch Massnahmen gefordert.

Wo kommen wir da hin, wenn jeder Horrorszenerien an die Wand malen darf.

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handycaps (2.425 Kommentare)
am 09.04.2019 15:29

..... und jährlich grüßt das Murmeltier!
Ich warte noch immer auf die von Kickl prognostizierte Flüchtlingswelle aus dem Vorjahr:

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Kickl-warnt-vor-neuer-Fluechtlingswelle/335009224

Manche Politiker arbeiten an ihrer Glaubwürdigkeit, Kickl an seiner Unglaubwürdigkeit

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handycaps (2.425 Kommentare)
am 09.04.2019 15:02

Der Absturz der FPÖ schreitet unaufhaltsam fort, einerseits bedingt durch die mangelnde Abgrenzung vom Rechtsextremismus, und nicht nur von den Identitären, andererseits durch die abebbende Flüchtlingswelle und damit der Möglichkeit, Ängste im Land zu schüren und Hetze zu verbreiten!
Klar, dass Kickl versucht das immer dünner werdende Süppchen der Bedrohung durch Flüchtlinge am Köcheln zu halten!

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FuerGerechtigkeit (1.462 Kommentare)
am 09.04.2019 15:08

Wäre gut wenn die FPÖ abstürzt und bei der nächsten NR Wahl auf nur 5-6% kommt, damit hätte die ÖVP die absolute mit weit über 50% oder glaubst du tatsächlich das ein FPÖ Wähler Rot oder Grün wählt grinsen

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Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 09.04.2019 15:25

Mit dir scheint wohl die Phantasie etwas durchzugehen.

Glaubst du wirklich, dass die Bevölkerung eine Partei zu 50 % wählt,

Die bis jetzt nur Sparprogramme für die Bevölkerung durchgepeitscht hat.

Es wird wohl einige Masochisten geben, aber der Grossteil der Bevölkerung weiss schon, wem sie das zu verdanken hat.

Der Juniorpartner ist ja dann abhanden gekommen.

Wem schieben sie dann alles in die Schuhe?

Das Asylantenthema ist schon an Blau vergeben.

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tradiwaberl (16.016 Kommentare)
am 09.04.2019 16:11

Wo sind bloß früher die Wähler alle her gekommen ??

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tradiwaberl (16.016 Kommentare)
am 09.04.2019 16:13

die FPÖ wird sich auf 10 - 15% einpendeln. Das ist so der Schnitt der unverbesserlichen.
Problematisch könnte es für die FPÖ werden, wenn sich eine neue extreme Rechte in Österreich breit macht. Eine AfÖ oder ein politischer Arm der Identitären...

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Trauttmannsdorff (88 Kommentare)
am 09.04.2019 14:57

Was denn? Ein "Hilferuf", vom Brandstifter persönlich abgeschickt?
Müssen die "widerlichen" Rechtsausleger, die von der FPÖ bis in höchste Stellen der Bundesverwaltung eingeschleust wurden, nun ihre Sessel und Buden räumen? Das niederträchtige Geschäft mit der Angst wird doch nicht am Widerstand aus der "alten ÖVP" scheitern?

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FuerGerechtigkeit (1.462 Kommentare)
am 09.04.2019 14:45

Mein Gott, warum der Aufschrei, sind doch nur 10000 vor der EU Grenze, 60.000 in Griechenland die unbedingt nach Österreich, Deutschland oder Schweden weiterziehen möchten, und nur 5,6 Millionen an der Syrischen Grenze die in die EU wollen.
Die EU muss noch mehr aufnehmen damit es selbst zum Pflegefall wird.
Also an die ganzen Linken Gutis hier im Forum, öffnet eure Häuser, Wohnungen, Bankkonten und Portmonees eure Freunde kommen wieder bald in Scharen.
Schreitet nun zur Tat und spendet nicht nur gute Wörter, denn die Kosten bekanntlich nichts.

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Siegfried8 (111 Kommentare)
am 09.04.2019 15:47

Nur was sollen sie zuerst öffnen? Ihre geförderten Wohnungen, ihre überzogenen Bankkonten oder ihre leeren Geldtaschen? zwinkern

Ich freue mich schon auf den Zeitpunkt, an dem unsere linken Gutis realisieren, das es die Fördergelder, die vermutlich hauptsächlich sie beziehen sind, die sich dann in logischer Konsequenz dezimieren zwinkern

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Bergretter (2.342 Kommentare)
am 09.04.2019 16:01

Siegfried, und dann noch mit der 8, das beste Pseudonym, das sich ein rechtsrechter Recke auswählen konnte. Gratuliere.

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Bergretter (2.342 Kommentare)
am 09.04.2019 16:31

Jetzt machens doch gerade Razzien gegen Nazis bei uns und wegen Wiederbetätigung und so. hey Siegfried8, mit diesem Nickname bist zumindest gefährdet, daß irgendwer ein paar Fragen an dich hat.

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Siegfried8 (111 Kommentare)
am 09.04.2019 16:49

Hey Bergretter, willst mir auch noch erklären warum? Müssen wir die Zahl 8 nun aus der Ziffernfolge streichen weil sich ein Linkslinker Sozialschmarotzer wie du einbildet es sei eine rechte Metapha? Und ich denke auch das Siegfried ein normaler Name im deutschsprachigen Raum ist, oder müssen sich ihrer Meinung nach nun alle Siegfrieds in Ö oder Deutschland die vl. auch noch 1988 gebohren sind vor Razzien fürchten?

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csac1001 (1.544 Kommentare)
am 09.04.2019 14:44

Ablenkung von Rechtsradikalen-Razzia?

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spoe (15.766 Kommentare)
am 09.04.2019 14:38

Wenigstens profitiert die Post von diesem Brieferl. grinsen

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Kyselak.war.hier (1.593 Kommentare)
am 09.04.2019 14:24

verlassen etwa die rechten dumpfbacken unser land? sehr anständig vom kurzen dass er die eu vorwarnt.

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von_Austria (2.056 Kommentare)
am 09.04.2019 14:25

Danke dass ein rotgrüner bot hier wieder Einblick gibt in die typisch linker Wertschätzung gegenüber andere und deren Meinung in ihrer Vielfalt geprägt von Wertschätzung für die ganze Breite der Gesellschaft....

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Radio_Eriwan (645 Kommentare)
am 09.04.2019 14:31

Wie oft Sie das Wort "link" verwenden grenzt schon an Paranoia. Ein guter Psychiater könnte helfen.

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FuerGerechtigkeit (1.462 Kommentare)
am 09.04.2019 14:37

Nicht auf andere zeigen wenn man selbst unter Paranoia leidet und wöchentlich beim Psychiater steht.

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