Kritik an Vorschlägen von Kassen-Chef: "Gefährliche Aussagen"
WIEN. Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat die Aussagen von Krankenkassen-Chef Peter Lehner, der auf eine Rückbesinnung auf das "Wesentliche und Notwendige" bei kassenfinanzierten Leistungen plädiert hatte, zurückgewiesen.
Die Forderung, Leistungen zurückzufahren und Patienten und Patientinnen "nur mit dem unbedingt Nötigen zu versorgen" und ansonsten auf ihre Eigenverantwortung abzustellen, sei ein "gefährlicher Vorschlag", so Rauch zur APA.
Diese Vorschläge würden "die Grundpfeiler unseres solidarischen Gesundheitssystems unterwandern", so der Minister in einer schriftlichen Stellungnahme. Der aus der ÖVP kommende Lehner hatte zuvor im APA-Interview vom Sonntag erklärt, man dürfe sich "vom Gesundheitssystem nicht den Mercedes in Vollausstattung erwarten". Die Aufgabe des Gesundheitssystems sei es, "einen guten Standard-Golf zu liefern und nicht den Mercedes", so der Obmann der Selbstständigen-Kasse SVS, der in der ersten Jahreshälfte 2025 auch Chef des Sozialversicherung-Dachverbandes ist. Auch der Patientensteuerung etwa bei chronischen Krankheiten mittels "Case Management" redete er das Wort, auch wenn dies eine Einschränkung der freien Arztwahl bedeute.
Lehners Kritik richtete sich auch direkt gegen Rauch: Dieser habe immer wieder einen Leistungsausbau ohne Ankündigung und Absprache versucht. Als Beispiel nannte Lehner den Aktionsplan für postvirale Erkrankungen (PAIS), den Rauch in "keiner Weise" mit den Systempartnern abgestimmt habe.
Rauch: Lehner untergräbt konstruktive Zusammenarbeit
Vor allem diese Aussage stieß auf Ärger des Ministers, seien doch alle wesentlichen Stakeholder bei der Entstehung dieses Aktionsplans mit an Bord gewesen, auch jene von SVS und Krankenkasse (ÖGK). Dies nun in Abrede zu stellen, untergrabe "die bis dato konstruktive Zusammenarbeit" zum Wohle der Patientinnen und Patienten, die darauf vertrauen würden, dass die Empfehlungen ab dem kommenden Jahr in die Praxis umgesetzt werden. Mit der Einrichtung des Referenzzentrums habe man bereits einen wichtigen Schritt gesetzt.
Zu Lehners Forderung nach einem "Ende des Leistungsausbaus" sagte der Ressortchef, eine hochwertige Gesundheitsversorgung müsse für alle Patientinnen und Patienten in Österreich "mit der E-Card und nicht bloß mit der Kreditkarte" zugänglich sein. "Durch unsere Gesundheitsreform erhalten die Sozialversicherungen jährlich 300 Millionen Euro zusätzlich. In einem der reichsten Länder der Welt muss unser Anspruch sein, eine Versorgung in höchster Qualität für alle Versicherten sicherzustellen." Dies schließe natürlich auch Vorsorgemaßnahmen wie die HPV-Impfung und die HIV-Prophylaxe sowie kostenlose psychologische Behandlung mit ein. "Die Forderung von Peter Lehner, Leistungen zurückzufahren und Patient:innen nur mit dem unbedingt Nötigen zu versorgen und ansonsten auf ihre Eigenverantwortung abzustellen, ist ein gefährlicher Vorschlag, der die Grundpfeiler unseres solidarischen Gesundheitssystems unterwandert."
"Gefährliche" Aussagen Lehners
Von "gefährlichen" Aussagen Lehners sprach auch der Grüne Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner: "Ein Gesundheitssystem mit einem Auto zu vergleichen, verkennt die fundamentale Bedeutung einer umfassenden Gesundheitsversorgung. Jeder Mensch hat das Recht auf die bestmögliche medizinische Betreuung, und es darf nicht darum gehen, welche Ausstattungsmerkmale wir uns leisten können. Es geht um Menschenleben, nicht um Luxusgegenstände."
Herbe Kritik übte auch FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak: "Wenn die Österreichische Volkspartei ihre 'Soldaten' ausschickt, um unangenehme Ankündigungen zu verlautbaren, weiß der gelernte Österreicher, wohin der Zug wohl fahren wird." Lehner gebe "nonchalant von sich", dass man sich in Zukunft auf "das Wesentliche und Notwendige bei kassenfinanzierten Leistungen" rückbesinnen solle, inklusive eine Einschränkung der freien Arztwahl, "die vor allem chronisch Kranke betreffen wird". "So soll also eine Gesundheitsreform à la ÖVP aussehen, der Bürger soll zahlen, wird nur notdürftig behandelt und soll dann auch noch Urlaub nehmen, anstatt im Krankenstand zu genesen", so Kaniak.
Zuvor hatte auch bereits Andreas Huss, Gewerkschafter und noch bis zum Jahreswechsel Vorsitzender des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger, Kritik an Lehner geübt: Im Gesundheitssystem könne von einer Vollkaskoversorgung keine Rede sein, sagte er gegenüber den "Salzburger Nachrichten". Ziel müsse vielmehr sein, Zusatzzahlungen, die Versicherte leisten müssen, zurückzudrängen.
interessant ist, dass in nahezu allen Unternehmen economies of scale und scope umgesetzt werden können, nur in der ÖGK nicht
Bei den Medikamentenpreisen, speziell den Generika, und bei den Leistungssätzen der ÖGK werden sehr wohl Mengenpreise abgerechnet. Für einzelne Leistungen bekommen selbstständige Ärzte verhältnismäßig kleine Honorare.
Wir haben zu viele Kassen und viel zu viele Politgünstlinge die im System eingeparkt sind und fürstlich bezahlt für nichts tun, bzw nur Verwirrung und Unsicherheit zu stiften. Wenn hier ausgemistet wird, dann sa ma schon weit weg.
Welche Qualifikation benötigt man für diesen Job, den Äußerungen nach bekommt man den Job doch nicht oder ? 🤷♀️
Die einzige Qualifikation ist eine gute Vernetzung in die ÖVP, bzw eine Verwandtschaft eines hohes ÖVP Funktionär. Man kann es leicht beurteilen nach den Schwachsinn das er erzählt.
Ist der Typ Lehner schon richtig in dem Job ?
Wie viel bekommt der für den Job, ob er es verdient muss er erst mal zeigen! 🙈🤮🤮
Der Typ ist nur ein ,, Sprachrohr ,, ein sogenanntes ,, Tool ,, der ÖVP Bonzen. Hat nichts zum sagen, kann nichts bewegen. Ist vielleicht eine Verwandtschaft eines ÖVP Bonzen.
Was kann man von einem ÖVP-Versager erwarten, den man in Wels nicht mehr haben wollte, und der auf diesen Posten "hinweggelobt" worden ist.
Ja, man wollte ihm einfach loswerden, höchstwahrscheinlich hat er seine Leistung als Stadtrat nicht bringen können, und diesbezüglich wurde er ,, verschoben ,, - so wie immer für mehr Kohle.
Meine meinung: jeder kann sich soviel zusatzversichern wie er will. Und von mir aus soll er dann im Krankenhaus den kaviar mit dem goldenen löffel serviert bekommen.
ABER: für jene die sich nicht privat versichern können darf daraus kein Nachteil entstehen. Das heißt vorreihungen bei op-terminen, schnellere arztermine, schnellere Hüftgelenks-op. Das darf es nicht geben denn dann müssen ja andere länger warten. Und da dies aber momentan so der Fall ist gibt's hier handlungsbedarf vom Gesetzgeber.
Menschen wie Herr Lehner sind dafür verantwortlich, dass es auch bei uns über kurz oder lang Verhältnisse wie in den USA gibt. Wenn Menschen dieser Art nicht mehr auf der Butterseite schwimmen werden sich dann plötzlich wundern was dieses Gedankengut auf einmal bewirkt.
👍👍
100 Milliarden Neuschulden seit 19
Der Minister ohne parlamentarische Mehrheit und nur wegen der SP noch im bezahlten Amt
Sehr geehrter Herr Lehner, ich wünsche Ihnen wenn sie oder jemand in ihrer Familie schwer erkrankt ist, dass Sie wie alle nur mit einer „Golfbehandlung“ behandelt werden. Ist doch gerecht, oder? Aber ich bin überzeugt, dass Sie sich die „Mercedesbehandlung“ sicher gestellt haben. Gerecht wäre es, wenn alle Österreicher die gleiche Krankenkasse hätten, egal ob Beamte, Lehrer, Gemeindebedienstete ……
Jedes Leben ist gleich viel wert!
Die Volksgesundheit liese sich auch anders verbessern: Umgang mit Alkohol (erst ab 20 Jahren), Zigaretten, Lebensmittelkennzeichnung ( Ampelsystem…)…..
Ansätze in diese Richtung sind mehr als überfällig!!
Zweifle auch daran, dass der Typ in dem Job richtig ist……🤮🤮👎
Nein, ist er nicht. Auch in seine ehemalige Position als welser Stadtrat , war er nicht.
Na endlich ein GKK Obmann der endlich ist. Sorry Minister sie sind ein Traum Tänzer
So ein Schwachsinn.
Ich würde die Zuzahlungen zu Wahlarztleistungen ersatzlos streichen und den Prikraf (der Fonds der Privatspitäler finanziert) abschaffen! Das spart Geld und ist sozial gerecht, da dann nicht mehr Kleinverdiener die privaten Arzt- und Spitalskosten der Besserverdiener mitfinanzieren!
Sie können beruhigt sein - ihre sogenannten "Besserverdiener" zahlen eh die Dauer-Nettoempfänger mit. Ihrem Wort "sozial gerecht" füge ich die Themen "Leistungsgerecht" sowie "Wechselseitiges Prinzip" hinzu. Keine Frage, dass in einem Sozialstaat für die Schwächeren gesorgt sein muss - nur ist bei uns der Sozialstaat völlig aus dem Ruder gelaufen und er hat zu einem "Anspruchsdenken" bei den Dauer-Nettoempfängern geführt
@Freidenker2012
Die ÖGK z.B. erstattet die Kosten eines Wahlarztes/Wahlärztin grundsätzlich in der Höhe von 80 % des Betrages, den die ÖGK sowieso bei Inanspruchnahme eines entsprechenden Vertragsarztes hätte bezahlen müssen.
Wo bitte sehen Sie da Zuzahlungen zu Wahlarztleistungen?
80 % ? Vielleicht für Ohren waschen oder Zähne putzen. Von 150 Euro Arzthonorar bei Ortoped habe ich 18 Euro zurück bekommen.
Noch einmal lesen bitte:
80 % des Betrages, den die ÖGK sowieso bei Inanspruchnahme eines entsprechenden Vertragsarztes dem Vertragsarzt hätte bezahlen müssen. Und das ist meistens sehr viel weniger als ein Arzthonorar beim Wahlarzt.
Ja, meine Geldbeutel hat es bestätigt 🤮🤮🤮
Hartinger Klein war schon schlimm.
Doch sie ist eine wahre Lichtgestalt.
Nämlich im Vergleich zu den GRÜNEN Gesundheitsministern Anschober / Mückstein / Rauch.
Diese drei Gesundheitsminister haben innerhalb von 5 Jahren das System komplett runiert.
5 Jahre GRÜNE Gesundheitsminister - und die Menschen im Land müssen sogar eine Plombe selbst bezahlen. Bei gleichzeitig extrem hohen SV-Abgaben.
Sie Märchentante! Die blaue Hartinger-Klein hat unter lautem Applaus der gesamten FPÖ und unter Wohlgefallen des türkisblauen Kanzlers Kurz unser Kassensystem nachhaltig zerstört.
Das wurde damals zwar schon befürchtet, aber jetzt stellt es sich als wahr heraus.
Santabag
Was konkret hat die GK Zusammenlegung und Leistungsvereinheitlichung zerstört?
An anderer Stelle plädieren Sie stets für Zusammenlegungen, Abschaffung von BHs und dgl.
Wie fühlt es sich an, für Ihre GRÜNE Partei zu lügen und sich zu verbiegen?
Hartinger-Klein (FPÖ) hat uns eine Patientenmilliarde versprochen und monatelange Wartezeiten auf Facharzt- und OP-Termine haben wir erhalten!
handycaps
5 Jahre GRÜNE Gesundheitsminister - was haben diese in diesen 5 Jahren verbessert?
NICHTS.
Im Gegenteil - die Situation hat sich extrem verschlechtert.
Richtig die Situation hat sich seit der BLAU-SCHWARZEN Sozialversicherungsreform für alle die medizinische Leistungen benötigen massiv verschlechtert! Trotz Warnung aller Experten wurde sie von FPÖ und ÖVP umgesetzt und aus der Patientenmilliarde wurde ein Milliardengrab.
Für Hartinger-Klein ein Marketing-Gag, für mich eine glatte Lüge!
handycaps
warum haben wir uns dann 5 Jahre lang DREI GRÜNE Gesundheitsminister geleistet wenn die eh nix sinnvolles gemacht haben?
Anschober / Mückstein / Rauch gehen als die SCHLECHTESTEN GESUNDHEITSMINISTER der 2. Republik in die Geschichte ein.
GRÜNE Ideologie kostet Geld und Wohlstand.
Die Antwort ist eine ganz einfache:
Weil gegen die Stimmen von FPÖ und ÖVP eine neuerliche Sozialversicherungsreform parlamentarisch nicht durchsetzbar war!
Vernichtender Rohbericht zur türkis-blauen Krankenkassenreform: Statt eine Milliarde einzusparen, fielen Mehrkosten von 215 Millionen an. Der Personalstand wuchs an und die Leistungsharmonisierung lässt auf sich warten.
…..aber die Grünen kosten Geld und Wohlstand!?!
Allein für die Coronatests sind 6 Millarden extra vernichtet worden.
Der Rauch hat selten Recht. Aber in diesem Fall schon. Wir werden und unser Gesundheitssystem, das ohnehin schon schlechter geworden ist, nicht von einem Herrn Lehner kaputtmachen lassen. Speziell die Älteren, die jahrzehntelang in dieses System eingrzahlt haben und jetzt sowieso höhere Beiträge blechen müssen, weil sie den Arbeitgeberanteil auch tragen müssen, die werden sich zu wehren wissen. Der Herr Lehner hat sicher ein sehr hohes Einkommen, der stemmt Zusatzkosten wohl mit Links, nicht aber die meisten Menschen in Österreich, die haben nicht so ein hohes Einkommen.
Der nette Herr Lehner will ja bloss, dass wir den Mercedes bezahlen und er uns einen Fake-Golf liefert der in Wahrheit eine alte Rostschüssel ist. Frei nach dem Motto: Jeder Österreicher bekommt die medizinische Behandlung, die er benötigt - sofern er lange genug dafür lebt.
Über den Mückstein möchte ich nicht urteilen. Der Rudi Anschober hat in der schwierigsten Zeit aller Gesundheitsminister einen hervorragenden Job geliefert. Der Herr Rauch macht seine Arbeit auch ordentlich.
Ist es wirklich fair, über Grüne Gesundheitsminister zu schimpfen oder werden wir uns bald wünschen, statt eines schwarzen oder pinken Ministers in diesem Ressort wieder einen Grünen zu haben????
Der Lehner gießt Öl ins Feuer. Keine gute Idee, auch wenn der Silvester bald eintrudelt. Der Gesundheitsböller wird aber bald ordentlich krachen.
Lehner und Co 🤮🤮 sollen einmal schauen, dass es einheitliche Leistungen für alle gibt. Ned KFL, Gemeinden, Lehrern alles in den A schieben und die ÖGKler sind die Ärsche der Nation - die österreichische Paria- Krankenkasse - wir haben eh schon die Trabiversion
Also für die Bonzen nur Mercedes und für die normalversicherte nur Trabant ?
Den Bonzen gehört einmal eine Schaufel in die Hände gedrückt und statt Mercedes einfach eine Schubkarre. Dann können wir über Gerechtigkeit reden. Lehners Kommentar ist abscheulich, respektlos,
Und eine Schande gegenüber diejenigen die regelmäßig ihre Beiträge einzahlen. Einfach zum kotzen 🤮 🤮 🤮
Kann ich nur ZUSTIMMEN ! 🤮🤮
Der,, schwarze Peter,, wird verschoben von eine Partei zu die andere. Dadurch wird aber unser Gesundheitssystem nicht besser.
Zusammenfassend möchte ich sagen: Ja, wir brauchen nur einen VW Golf, der allerdings jedem die beste Leistung im Gesundheitssystem garantiert! Wir brauchen keinen Mercedes, der Leute wie Herrn Lehner und dutzenden weitere Direktoren einen dicken Beamtensessel mit diversen Privilegien zusichert! Mein Fazit also: Umsteigen auf das rein steuerfinanzierte, effiziente, soziale und funktionierende dänische Modell!!!
In allen anderen Versicherungen gibt es Selbstbehalte und nur Beitragszahler.
Und Lehner hat recht, es wird in Zukunft eine Grundversorgung für alle geben und wenn ich mehr will muss ich es bezahlen.
Beim Auto fragt auch keiner was die Kasko kostet.
Blöderweise müssen Sie in AUT für die vollkasko bezahlen und Sie erhalten nicht einmal eine Teilkaskoleistung.
ein Auto ist aber auch nicht lebensnotwendig! außerdem, warum soll zB ein Versicherter, der jetzt schon den Höchstbeitrag zahlt dann noch mal extra zahlen, wenn er was braucht, wenn er mit seinem monatlichen Beitrag jetzt schon viele andere Leute mitschleppt?
Dies ist für mich und jede Menge andere Versicherte seit Jahren Standard. Anstatt froh zu sein dass wir nicht nur das System finanzieren, sondern auch mit unseren Zusatzversicherungen das System entlasten, rotzen diverse Linksextremisten dann stets von der Zweiklassenmedizin.
Dann will ich aber gefälligst auch nur noch die Hälfte einzahlen jedes Monat wenn ich mit einer Grundversorgung leben muss…
Interessant wäre einmal zu wissen, wieviel Prozent der in der ÖGK Versicherten tatsächlich auch Beiträge zahlen.
Ich bin mittlerweile für eine Versicherungspflicht und such mir meine Versicherung dann selbst aus wie in Deutschland
EINFACH ABSCHEULICH!!!
Sollen sich nur mehr Reiche die Gesundheit leisten können???
laut ÖVP wohl ja. Da fragt man sich, ob die Wähler dieser Partei allesamt Millionäre oder einfach dumm sind!