Kurz betont "uneingeschränktes" Bekenntnis zu Pressefreiheit
WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - der sich am Samstag diesbezüglich einige Kritik von Gewerkschaft, SPÖ und NEOS anhören musste - betonte in einer Aussendung, dass sich die Regierung "uneingeschränkt" zur Pressefreiheit bekenne.
Er verwies auf die von der Regierung geschaffene Sonderförderung, die "dem Erhalt einer unabhängigen, pluralistischen und vielfältigen Medienlandschaft" diene.
"Pressefreiheit und ein starker sowie unabhängiger Medienstandort sind wesentliche Eckpfeiler unserer Demokratie", meinte Kurz. Dazu bekenne sich die Regierung auch im Regierungsprogramm. Und "wir bekennen uns zu einer Medienpolitik, die Grundwerte sicherstellt und Innovationen fördert". Zentrale Aufgabe sei auch, auf die durch Digitalisierung und Globalisierung veränderten Rahmenbedingungen zu reagieren.
"Auf das Allerschärfste zu verurteilen" sei es, so Kurz, wenn in anderen Ländern die Medienfreiheit massiv eingeschränkt und mit Polizeirepression und Haftstrafen gegen die Presse vorgegangen wird. "In jeder Form inakzeptabel" sei Gewalt gegen Journalisten, "es ist auch erschütternd, wenn wie gestern in Berlin Kamerateams brutal angegriffen werden," so Kurz.
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Wenn der Kurz diese "Freiheit" extra betonen muss, dann hat das aber schon einen ordentlichen Geruch - oder ?
Das Bekenntnis ist sicher ehrlich. Daß die Pressefreiheit natürlich etwas mit der staatlichen Presseförderung Zu tun hat, muß ja nicht extra betont werden. Es schreibt sich doch unbeschwert, wenn man zig Steuergeld bekommt.
Nochmals eine Bestätigung der "Pressefreiheit" - siehe heutiger Artikel 90 Personen auf Tankstelle, tlw. ohne Schutzmasken
a) Kommentarfunktion einfach stumm
b) Beschleunigungsduelle in beide Richtungen
c) kein Wort über die Klientel
d) kein Wort über Einschreiten, nur "Deeskalation"
Wären dies eindeutige Österreicher gewesen, hätte die Berichterstattung anders ausgesehen!
Und wer die Situation an der Trauner Kreuzung nur etwas verfolgt, wünscht sich fast amerikanische Verhältnisse, was Umgang mit Verkehrssündern angeht.
Bullenfänger an Polizeiautos und Raudi-Fahrzeuge schrotten!
Wenn dem ÖVP-KURZ die Pressefreiheit angeblich wichtig ist, warum sind dann ausländische Pressevertreter bei den täglichen Propagandaveranstaltungen, genannt Pressekonferenz, von der ÖVP-GRÜNEN Bundesverwirrung nicht zugelassen?
Anscheinen dürfen nur jene Pressevertreter anwesend sein, deren Medium durch die Sonderpresseförderung auf Regierungslinie gebracht wurden.
Ups, zwei mal beinahe das Gleiche.
Macht aber nichts, die Wahrheit kann man nicht oft genug schreiben.
Weil es sich um Sonderförderungs-Hintergrund-Ansprachen handelt und da eben Nichtsondergeförderte nichts verloren haben.
Und weil wir nicht in Orbanistan sind, lautet die offizielle Begründung:
Beschränkte Teilnehmerzahl wegen beschränkten Raumangebotes zum Schutz aller Anwesenden vor einer Coronainfektion.
Sie wollen nur die auslaendische Presse vor dem tuerkis gruenen Schwachsinn schuetzen.
Und das zeigt auch, dass die Regierung weiss was sie tut und noch ein bisschen Schamgefuehl hat.
Denn wer will schon taeglich vor der auslaendischen Presse ungefiltert wie ein Idiot da stehen.
hier die Links zu Europa-Post
https://www.diepresse.com/5792383/zdf-kritisiert-pressearbeit-der-tiroler-krisenmanager
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-st-anton-krisenmanagement-100.html
Wenn dem ÖVP-Kanzler die Pressefreiheit angeblich so wichtig ist, warum sind dann ausländische Pressevertreter von den täglichen Propagandaveranstaltungen, genannt Pressekonferenz, ausgeschlossen worden?
Das Argument der "Sicherheit" kann es nicht sein, es gäbe ja auch Videokonferenzen, wo alle Medienvertreter gleichermaßen teilnehmen könnten.
Oder sollen nur Regierungsunkritische Medien zugelassen werden?
https://www.meinbezirk.at/wieden/c-politik/kritik-an-kanzler-kurz-zum-tag-der-pressefreiheit_a4053576
Vor dem Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai übten Gewerkschaft und Opposition scharfe Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Grund: der Abstieg Österreichs im weltweiten Ranking von „Reporter ohne Grenzen“.
Österreich hat im Ranking von "Reporter ohne Grenzen" zwei weitere Plätze eingebüßt und rangiert nun auf Platz 18 (zuvor 16).
2019 bereits 5 Plätze verloren
Nach der eindeutigen Verschlechterung der Lage für Medienschaffende in Österreich, die sich 2019 im Verlust von gleich fünf Plätzen im Pressefreiheitsranking niederschlug, hat sich die Situation auch im zurückliegenden Jahr nicht entspannt. Österreich rutscht im Ranking von Reporter ohne Grenzen (RSF) um weitere zwei Plätze ab und landet mit einem Score von 15,78 Punkten (zuvor 15,33) auf Platz 18 (zuvor 16) hinter Luxemburg.
Die meisten österreichischen Medien sind sowieso schon "linientreu" und veröffentlichen genau das was die "Führung" wünscht ...
Nun, wenn das so ist, dann gute Nacht.
Beim Kurz ist es wie beim Trump. Immer das Gegenteil dessen was er sagt.
Wenn ersagt "uneingeschränkte Pressefreiheit", dann meint er "Pressefreiheit mit Vorbehalt".
Und, ein Bekenntnis ist ja Teil eines religiösen Glaubens. Religion ist Ideologie. Kurz demnach ein Ideologe. Na bitte.
Kurz macht schon wieder Witze! Wie ist das mit seiner großen Kontrollgruppe im Kanzleramt, dass nur damit beschäftigt ist zu verhindern, dass die ÖVP/Türkis/-oder Gruppe Kurz angepatzt wird. Genauso im kleinen Bereich. ÖVP Bürgermeister hat bereits einen Job in der Privatwirtschaft angenommen und alles wird vorerst von der ÖVP unter dem Tisch gekehrt, bis sang und klanglos ein neuer Bürgermeister den anderen vorgesetzt wird. DAS IST ÖVP - das ist TÜRKIS - das ist KURZ …….
Kurz betont "uneingeschränktes" Bekenntnis zu Pressefreiheit.
Wenn die Pressefreiheit dem ÖVP-KURZ so wichtig ist:
Warum wurden dann in der Vergangenheit bei diversen Pressekonferenzen dann vom ÖVP-Chef keine Journalisten-Fragen zugelassen?
Wozu Pressefreiheit? Es steht sowieso in jeder Zeitung das gleiche.
In Deutschland wundern sich schon seit Jahren selbst führende Intellektuelle und sogar einige der gescheiteren Politiker darüber, dass die Medien offenbar freiwillig einen gemeinsamen weichgespülten Konsens pflegen, um so Konflikten aus dem Weg zu gehen bzw. unter den Teppich zu kehren. So werden wichtige Probleme einfach nicht mehr hinterfragt, mit Standardfloskeln abgetan und jede Kritik daran und Fragestellung danach sofort niedergemacht.
Super wie du das darstellst, genauso läuft es ab und dennoch es sind die Österreicher die das Gewäsch lesen und glauben. Wenn dann einmal einer endlich sich traut die Wahrheit zu bringen, dann geht die Hetze los in allen Richtungen. Die Österreicher sind leicht zu beeindrucken, leider glauben die den Lügnern mehr als den seltenen realen Nachrichten, da spielt die Parteizugehörigkeit bis in den Tod der Älteren Generation leider eine große Rolle, egal was kommt immer wählen sie gleich. Der Mittelstand und die Jüngeren sind die ernst zu nehmenden Wechselwähler. Ein Wechselwähler ist richtig und nicht stur nach seiner Liebkindpartei,
Die österreichischen Zeitungen und Magazine und ihre Eigentümer
Wieweit Eigentümer und deren Interessen den Inhalt von Medien mit bestimmen, bleibt an dieser Stelle offen.
Das ist jedenfalls für mich ein guter Überblick! Bitte, den link nicht als parteipolitisch verstehen, ich habe einfach keine andere Aufstellung gefunden.
" Raiffeisen, die katholische Kirche und einige wenige Familien besitzen den Großteil der hierzulande konsumierten Produkte".....ist interessant wie sich alles gestaltet.
https://kontrast.at/medien-oesterreich/
Auch die Auslandsbeteiligungen dieser in Händen weniger befindlichen Medien ist interessant zu beobachten. Ich hab mir das schon mal im Detail angesehen. Auch interessant, in wessen Händen die APA ist.
Mal zu schauen, wie es mit der besonders einschlägig eifrigen AFP steht, wär wahrscheinlich auch erhellend.
Und das ganze dann noch unter dem Aspekt der Besterebungen nach Kontrolle über individuellen Bürgermeinungen.
Ich finde die Menschen haben im "normalen" Leben viel zu wenig Zeit sich mit politischen Fragen auseinander zu setzen, oder anderen wichtigen Fragen. In letzter Zeit habe ich mich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt, ich würde jetzt nicht behaupten das ich den vollen Durchblick habe, aber für mich war es interessant zu hören, das es die Möglichkeit schafft, damit der Mensch auch dadurch Zeit hat sich mit wichtigen Belangen des Landes tiefgreifend zu beschäftigen.
Ja, das kostet Zeit, viel Zeit.
Eigentlich war solche Recherche früher mal der Job der Journalisten.
Aber die scheinen auch keine Zeit zu haben, weil sie mit Pressekonferenzen, Pressekonferenzen, Pressekonferenzen, Pressekonferenzen und Sportereignissen eingedeckt sind, so wie der Bürger mit Halligallis und Sonderangeboten, denen er nachrennt.
Wer kontrollierr Ihre individuelle Meinung??
Bitte um Aufklärung betr. Auslandischer Kapitalbeteiligung an osterreichischen Medien!
Die wahnhafte Polemik gegen die angeblichen mainstream-gesteuerten Massenmedien
ist faktisch völlig verrückt,
sondern eine dumpfdumme Variante der Opferrolle, in die sich die rechtsrechts-Fans selbst hineintheatern!
Es war kickl vorbehalten nichtkonformen Medien Information zu verweigern!
Zum Inventar totalitärer rechtee Ideologie gehört in allen faschistoiden Systemen ( fp-Freunde) die Zensur und Gleichschaltung ( orbanistan z.B.)
Betr. Medienfreiheit sind Meldungen aus dem FP- Dunstkreis höchst unglaubwürdig verlogen!
Ging an selten!!
Ich finde es genial, den Fokus, die Aufmerksamkeit auf das Detail festzulegen und es zu erkennen. Die eigene Wahrnehmung selbst zu zerlegen.
Viktor Orbán weiß, dass er jede Strafmaßnahme der Europäischen Union als einen Angriff auf sich und seine patriotische Verteidigung Ungarns gegen das Coronavirus darstellen kann. Genauso gut weiß er, dass den Staats- und Regierungschefs der EU bewusst ist, dass er das ungarische Volk als Geisel hält. Dass sie Angst haben, er werde nicht nur den Ungarinnen und Ungarn die Schuld an der Ausbreitung des Virus geben, sondern auch die Kosten jeder Reaktion auf die Pandemie an die Bevölkerung weitergeben: Er wird die Schwächsten bestrafen, die Ärmsten und die Verletzlichsten – im Namen der EU.
Ein Gastbeitrag von Beda Magyar, Budapest, 12.04., https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-04/viktor-orban-corona-krise-ungarn-notstandsgesetz
3. Mai..Wer öffentlich Falschnachrichten oder verzerrte Tatsachen verbreitet, die den Erfolg der Schutzmaßnahmen beeinträchtigen, kann mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.
Ein Kampf gegen Fake News ist begrüßenswert, doch herrscht in Ungarn die Sorge, dass das Gesetz lediglich eine regierungsfreundliche Berichterstattung garantieren soll. Der ungarische Medienwatchdog "Mérték Media Monitor" kritisierte, dass alles, was Medien nunmehr schreiben oder senden dürften, der "Zwangsjacke der Kommunikationsstrategie der Regierung" unterworfen werde.
und ESSBESTECK, zu der Nachricht von Andor Nagy der ein Mandatar d. Fidesz-Partei war od. ist, ach lese es selber, diesen Blödsinn.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/ungarns-botschafter-orban-testet-grenzen-aus-86988022
Vinzenz, du kennst nicht die ungarische Verhältnisse, du gaffst nur nach, was du HIER über Ungar liest und hörst. Wie lang Zeitungen gibt, die Orban kritisieren, kann man nicht über Gleichschaltung reden. Hoffentlich hast darüber gelesen, dass man die Vorwürfe gegen Orbans "Machtergreifung" im Luft auflösten?
30.03.2020
Für die Vorlage stimmten 137 Abgeordnete aus dem Regierungslager, 53 Abgeordnete der Opposition stimmten dagegen. Stimmenthaltung gab es keine.
****Damit war die Zweidrittelmehrheit erreicht, die erforderlich war, um ein Gesetz von dieser Tragweite für Bürger- und Freiheitsrechte beschließen zu können.****
Dabei, so heißt es im Gesetzestext, könne sie «die Anwendung einzelner Gesetze suspendieren, von gesetzlichen Bestimmungen abweichen und sonstige außerordentliche Maßnahmen treffen».
Zwar kann auch das Parlament ein Ende des Notstands beschließen. Das neue Gesetz besagt aber zugleich, dass die Vollmachten der Regierung im Falle der Verhinderung des Parlaments ohne zeitliche Frist bestehen bleiben. Zudem enthält der Gesetzestext keine Kriterien dafür, wann das Parlament als verhindert anzusehen ist
https://www.youtube.com/watch?v=1cXhZY8dbh0&list=PL3ZQ5CpNulQnEJ7Vc7YL_A53lpwhW4Om2&index=2
https://www.youtube.com/watch?v=BZ3k55j_wO8&list=PL3ZQ5CpNulQnEJ7Vc7YL_A53lpwh
Den Medien steht es gewiss frei, im Sinne der Machthabenden zu berichten. Zensur und "Faktenchecker" sind nur dazu da, um diverse anderslautende Äußerungen zu korrigieren und Irreführung zu unterbinden, schon klar. 😉😁
Selten schrieb:
Frage an mich in „Angstmache: Corona-Krisenstab weist Kritik zurück„ war:
„Diese Lobby macht m. E. mit unserem Staat was sie will? Seit wann ist das schon so?“
Antwort gewünscht?
Ich sage ja, bitte.
Ich habe meine geschichtliche These unten angeschlossen.
LG
Krone Zeitung müsste umbenannt werden in BENKO Blatt! Sehr gute Info über die Kurz Regierung, man muss doch schon etwas tun für die großzügige Unterstützung dieser Regierung. Die kritischen Äußerungen werden zumindest in den Medien immer seltener, da auch "oe24 und die "Heute" gratis Blätter sich gut mit den Regierungen stellen, auch sie und dazu die GIS wurden bestens dafür belohnt. Kurz weiß was sich gehört! Jeder, der noch nicht weiß wie toll unsere Regierung die Corona-Gelder verteilt von Schwarz und Grüne, dem sei gesagt, liest und schaut weiter die geförderten Medien und alles Gute für die Zukunft, wird schon gut gehen, die Umfragen alle im Hoch, genau das Bild, das man uns vermitteln wird und WILL!
"wir bekennen uns zu einer Medienpolitik, die Grundwerte sicherstellt und Innovationen fördert".
Und diese Grundwerte bestimmt die Regierung!
Ohh Kurz fuer wie dumm haelts du die Waehler?
Stimmt es, dass der Angriff auf das ZDF-Kamerateam ein Gewalttat von Linksextremen war?
Und stimmt es, dass erst nach bekanntwerden dieses Details die Kommentarfunktion dazu abgedreht wurde?
Jo, eh....
Also. Ich finde eine hundertprozentige Pressefreiheit gibt es in oestereich auch nicht.
Das ist schon eine saftige Presseförderung wert! Wie viele Mio. waren es ?
Ein wunder Punkt!
Aber die Regierung weiß um die Bedeutung einer wohlgesonnener Presse.
Mit diesen Mio. hätte man viele soziale Härtefälle bedienen können.
So ganz wohl ist mir bei dem Kurzschen Bekenntnis zur uneingeschränkten Pressefreiheit nicht. Je mehr er das betont, desto verdächtiger ist es. Gefühlsmäßig.
Vielleicht hängt es mit seinem Spezi Benko zusammen, der seinen Anteil an der österreichischen Medienlandschaft stets weiter ausbaut?
Lentio. Da geb ich dir recht. Seit benko die Anteile an der Krone besitzt, ist es nicht mehr die "alte" Zeitung.
Es ist sehr Spannend all die Verschwörungstheorien hier zu lesen.
Meine Frage an Euch ist hat das Regierungskritische Linksgerichtete Schmudelblatt "der Standart" keine Presseförderung bekommen?
Sie als Bauer wissen nicht, dass beim Füttern der Herde alle etwas abbekommen.
FRAGE:
Die Regierung kauft sich die Medien.
Dazu die ORF Landesstudios, als politischer Arm der jeweiligen landeshauptleute.
Warum berichten die OÖ Nachrichten nicht über die SMS bewiesenen Verstrickungen der ÖVP zur Novomatik???
Meine liebe Ameise, so lange die ORF Reporter die SPÖ Funktionäre mit Nordkoreanischer Verehrung und Unterwürfigkeit behandelt haben, haben sie auch nicht geschrien das der ORF von den Roten durchsetzt und besetzt ist.
Die uneingeschränkte Freiheit, für ihn Stimmung machen zu dürfen, haben sie.
Journalismus ist ein Begriff von gestern. Heute ist fast nur noch Werbung zu lesen.
Kurz betont meistens das Gegenteil seiner Absicht. Das erste mal war das für mich sichtbar als er seinen övp Obmann Vorgänger kalt lächelnd ausgebremst hat.
Herrlich. Selten so gelacht. Die Regierungsblätter, Krone, Kurier, OÖN, Österreich, SN haben mit ihrer apologetischen Hofberichterstattung die 7 wöchige Verarsche der Besuchsverbote u Ausgangsbeschränkungen mitgetragen u wurden dafür nett ent- u belohnt. Kritische Fragen? Wozu.
Kurz hat Ungarns Strategie im Blick. Warum sich unsere ehemals freien Medien selbst abschaffen, versteh ich noch nicht ganz.
Bis zum letzten Satz, bin ich Ihrer Meinung. Arbeiterzeitung, Tagblatt,Express, Kurier, neues Österreich, später dann die Kronenzeitung u.a waren alle sehr eingefärbt, teilweise auch reine Parteizeitungen.
Heute ist der Internationale Tag der Pressefreiheit und es haben DE, GB ,F und die NL aufgerufen, diesen weltweit zu beachten.
Kurz ruft auch auf. Alle rufen! Was können Politiker dafür, dass sie bei Journalisten so beliebt sind? Lieferanten lieben auch die Einkäufer. Deshalb wurden diesen angeblich auch oft Geschenke gebracht, um der Liebe auch Ausdruck zu verleihen
Giovanni. Falter hast vergessen. 😉😜
<Kurz betont "uneingeschränktes" Bekenntnis zu Pressefreiheit>
Und er hat diese Schlagzeile nicht hinterhältig im Vertrauen auf mindestens einen nicht bündnistreuen Journalisten einer Runde handverlesener Schreiberlinge mit besonderer Berufsauffassung in einem „vertraulichen Hintergrundgespräch“ in die Welt gesetzt!!!
Die Vielfalt an unabhängiger Information zB durch zahlreiche ausführliche kritische Berichte über „juristische Spitzfindigkeiten“ verwirrt uns Bürger und fordert uns intellektuell sehr stark.
Da haben ´s die Leute in Ländern, wo statt Förderung und Sonderförderung plus Zusatzförderung per Inseraten die Peitsche regiert, um vieles einfacher.
Das erst in der jüngeren Ö Politik auftretende Phänomen, dass eine Regierung für bestimmte Angelegenheiten, mit denen sie in bemerkenswerter Weise umgeht, eigene BM schafft, erinnert schon sehr an historisch besondere Herrschaftsformen.
Was Medienkanzler Kreisky nicht brauchte, hat sich mit Gusenbauer etabliert:
Das BKA wird zum Medienressort. Später beginnt man auch, die Verfassung besonders zu BEachten und, bis heute erfolglos, zu deregulieren.
Gusenbauer: Kanzleramtsminister f Medien: Bures, Silhavy
Faymann II: KAM f Medien: Ostermayer
Kern: KAM f Verfassung und Medien: Drozda
Kurz I und Löger: KAM f EU und Medien: Blümel plus eigenes BM ua für Verfassung, Reformen, Deregulierung, Justiz: Moser
Bierlein: KAM f EU, Kunst, Kultur und Medien: Schallenberg; BM f Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz: Jabloner
Heute schon Kanzlerdemokratie 1?
Anl zu § 2 BMG
A Bundeskanzleramt
1. Angelegenheiten der allgem RegPolitik, insbes anlassbezogene Koordination innerstaatlicher Maßnahmen zur Bewältigung überregionaler oder internationaler KRISEN oder Katastrophen (wusste Kurz I seit seinem Chinabesuch, was man schickt?).
Koordination … der Telekomm, Informationstechnologien und Medien.
2. Informationstätigkeit der BReg, insbes Angelegenheiten des Sprechers der BReg mit der Aufgabe, Bürger u Medien über die Arbeit der BReg durch Darlegung und Erläuterung ihrer Tätigkeit, Vorhaben u Ziele zu informieren.
Insbes … Durchführung von Pressekonferenzen, Interviews und HINTERGRUNDGESPRÄCHE zu polit Themen, Herausgabe gemeinsamer Pressemitteilungen, Erteilung von Auskünften auf Medienanfragen und Koordination der Pressesprecher der BM sowie Steuerung und Koordination der Aufgabenstellungen des BPressedienstes.
9. Angelegenheiten von Radio u TV, soweit nicht in die Zuständigkeit des BMKUEMIT fallend; ...