"Man muss nicht stur sein": Sind Impfpflicht und Gratis-Tests noch sinnvoll?
WIEN. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) schließt das Aussetzen der Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politikern und Experten in diese Richtung drängen.
Wenn sich die von der Regierung beauftragten Experten dafür aussprechen, das Gesetz auszusetzen, werde man das machen, erklärte Nehammer. Er sagt zudem endgültig die Impflotterie ab und schlägt vor, das dafür vorgesehene Geld jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben.
Konkret nennt er das Gesundheits-und Pflegepersonal, aber auch die Bundesheersoldaten und die Polizei. Er sei diesbezüglich in Gesprächen mit dem Koalitionspartner. "Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch", so Nehammer.
Zur Impfpflicht betont der Kanzler, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, "genau das fordern jetzt die Landeshauptleute". Solange die Experten der Kommission sagen: "'Ja, das Impfen ist das probate Mittel', bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht", so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Beratungen am Mittwoch
Die von ihm erwähnte Kommission, die im Bundeskanzler angesiedelt sein soll, wurde bisher allerdings noch nicht ernannt. Am Mittwoch finden Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern zur Corona statt. Da wird die Impfpflicht sicher auch Thema sein.
- Mehr zum Thema: Tiroler Ärztekammerpräsident fordert Aussetzen der Impfpflicht
Schramböck für Ende der Gratis-Tests
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) sprach sich in der ORF-Pressestunde am Sonntag für ein Ende der Gratis-Coronatests aus und rückte ebenfalls von der Impfpflicht ab. Es sei wichtig, dieses Instrument zu haben, aber "man muss nicht stur sein". Das Gesetz habe drei Stufen und wenn sich das Virus ändert, müssten die Entscheidungen der Politik auch flexibel sein.
Video: Schramböck spricht in der "Pressestunde" über ihre Haltung zur Impfpflicht
Diskutieren will Schramböck ein Ende der Gratis-Coronatests. Es gebe eine Gratis-Impfung für alle und "man wird der Mehrheit auf Dauer nicht erklären können, warum sie die Tests für die Minderheit zahlen soll". In Hinblick auf die Beratungen am Mittwoch plädierte die Ministerin für ein Überdenken der unübersichtlichen 2G-Regeln. Sie ist dafür, nur mehr auf die Maskenpflicht zu setzen.
Video: Schramböck über den Einfluss der Landeshauptleute und weitere Öffnungsschritte
Video: 1,8 Milliarden Euro sind bisher in die Gratis-PCR-Tests geflossen. Wie sinnvoll die aktuelle Teststrategie noch ist, wird nicht nur von der Politik sondern auch von Experten angezweifelt und dürfte beim geplanten Gipfel am Mittwoch auch Thema sein.
Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer betont in einem Kommentar in der "Kleinen Zeitung", dass "wir unsere Entscheidungen weiterhin auf Basis wissenschaftlicher Evidenz treffen und langfristig planen". Ein zentraler Kontrollmechanismus sei im Gesetz verankert: "Es wird laufend evaluiert, ob die Impfpflicht noch notwendig und verhältnismäßig ist - aufgrund der jeweils aktuellen Situation und mit Blick auf die kommenden Wochen und Monate. Dafür wird eine Kommission aus medizinischen und juristischen Expertinnen und Experten eingesetzt, die in den nächsten Tagen ihre Arbeit aufnehmen wird."
Video: Die FPÖ in Oberösterreich verstärkt ihr Auftreten gegen die Impfpflicht. Das Gesetz sei handwerklich so schlecht gemacht, dass es schon aus formalen Gründen nicht, vor dem Verfassungsgerichtshof Bestand haben könne.
SPÖ: Nehammers Aussagen zu Impflotterie "falsch"
Die SPÖ wies die Aussage Nehammers zurück, wonach sie die Lotterie über den ORF abwickeln wollte. "Der Vorschlag der Impflotterie mit dem ORF kam von der Regierung. Die SPÖ hat vorgeschlagen, dass die Impflotterie von ELGA und den Apotheken gemeinsam abgewickelt wird. Diesem Vorschlag haben die Regierungsfraktionen jedoch nicht zugestimmt und haben als Gegenvorschlag den ORF ins Spiel gebracht", hieß es in einer Aussendung. Die Aussagen von Nehammer seien "falsch".
Die Bundesländer informierten indes über die Einrichtung ihrer Online-Plattformen zur Impfpflicht-Befreiung, die am Montag online gehen. Da es der Bund nicht geschafft hat, eine solche einheitliche Plattform einzurichten, werden Anträge auf Befreiung von der Impfpflicht von den Bundesländern verwaltet.
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Das sind einfach Themen mit denen man hervorragend vom u Ausschuss ablenken kann.
Da hatte die mickl leitner , bezogen auf alle Politiker schon recht mit ihrem gsindl sager.
die Impfpflicht wird nicht ausgesetzt werden. spätestens dann, wenn bei uns Sommer im Land ist, bilden sich im südlichen Teil des Globus wieder neue Varianten - so wie das bei Beta (2020) und auch Delta (2001) der Fall war.
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emsige FlugtouristInnen werden die Mutatationen wieder nach Europa einschleppen - und die effektivste Mutation wird sich dann im Herbst wieder bei uns durchsetzen. impfbare Ungeimpfte werden wieder unser Gesundheitssystem überproportional belasten.
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daher ist die Impfpflicht eine notwendige Vorkehrung, die aufgrund der bislang extrem schlechten Erfahrungen mit impfbaren Ungeimpften gerechtfertigt ist.
Die Impfung ist sinnlos, wenn sie nicht wirkt bei Omikron, bzw. sogar schadet, Ende.
Deshalb ist auch eine Impfpflicht sowas von hirnrissig...
die Impfpflicht hat sich ohnehin nie auf Omikron bezogen
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das haben Schwurbler wie du wohl vor lauter Fakenews-Verbreiten völlig übersehen. sag einmal, in welcher Welt lebst du denn?
Auf was für eine Variante denn? Und mit welchem Impfstoff?
Dass weiß noch keiner!
Die Impfpflicht ist nur für die Taschen der Politiker positiv.
Was heißt Stur? Es geht um einen körperlichen Eingriff - und dieser ist immer weniger gerechtfertigt.
Alle Maßnahmen und die Impfpflicht abschaffen - im Herbst reden wir wieder.
Unsere "tollen" Experten dürfen in der Zwischenzeit die weltweite Lage bzgl. Mutationen im Auge behalten - und dringend einwandfreie Statistiken erarbeiten.
was du heute kannst verschieben, das verschiebe nicht erst morgen.. hahaha))
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die Vernünftigen bereiten sich auf den Herbst vor. bei den Unvernünftigen muss ein wenig nachgeholfen
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also mach mal, dass du bis Herbst zumindest zweimal geimpft bist
Ich wäre einverstanden, diese Milliarde auf ehrenwerte und schlecht verdienende Politiker, langjährig stark unterbezahlte Beamte und total überarbeitete Lehrer aufzuteilen.
Egal wie man es dreht und wendet. Die Regierungen haben in der Pandemie komplett versagt. Man hat immer nur reagiert und das zu spät. Gezögert, gelogen, falsch "interpretiert" und was auch immer.
weils die marionetten sind der pharmalobby u derer, die glauben die welt nach ihren vorstellungen ummodeln zu können!
größenwahn gepaart mit unfähigkeit war schon immer eine katastrophe für die menschheit!
Nicht nur die Regierung - auch unser Stab an "Experten" ist zu nichts zu gebrauchen wenns drauf ankommt. Da kann man ja gleich Maturanten hinsetzen...
Schramböck setzt sich klar für "medizinischen Faschismus"ein und merkts nicht einmal. Erschreckend.
Herr Nehammer könnte auch einfach sagen "Sorry, ich bin mit der Verantwortung des Bundeskanzler einfach total überfordert. Viel lieber sauf ich auf Skihütten und mache Urlaub."
Der Looser hat ja noch nicht einmal mitbekommen, dass man sich als neutrales Land in der Ukraine Krise um Vermittlung zu kümmern hat.
Befreit ihn von seiner Last und lasst in zurücktreten.
Jede bzw. jeder Andere wird die Aufgabe und Verantwortung als Bundeskanzler besser machen.
Kinderimpfung beginnt in Wien bereits 3000 angemeldet diese Woche. So soll es sein für ein Normales Leben.
Aha.....für ein "normales" Leben müssen 3000 Kinder geimpft werden?
auweia
Gegen was bist du eigentlich gelaufen? Kinder Impfen? Sperr dich ein, wenn Du dich so fürchtest!
"Gegen was bist du eigentlich gelaufen?"
"Wogegen" wäre richtig - man erkennt die geistigen Möglichkeiten der wutentbrannten Maßnahmen- und Impfgegner bereits an der Grammatik...
Den Sinn des vorigen Postings haben Sie aber wohl verstanden? Foren sind ja wohl keine literarischen Quartette...
Alle Nachrichten berichten vom Untergang der Impffanatiker!
Manche in der VP sind vom Kurzrausch nüchtern wieder erwacht.
Das kann, wenn es ehrlich gemeint ist, für Ö nur gut, und für die VP
die letzte Überlebenschance, sein!
"jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben"
Aber bitte nicht als Geschenk. Das riecht immer nach versteckter Parteiwerbung. Pflege ist ein sehr anstrengender Job. Weniger Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich und das auf Dauer. Das ist die fairste Art, einen Ausgleich für extreme Belastung im Job zu bieten.
Die n
Mutterkindpass: Einführung verpflichtender Impfungen ab Geburt ohne Ausnahmen (keine Impfung keine Kinderbeilhilfe).
Es werden auch wieder andere Krankheiten insbesondere mit den kommenden Flüchtlingswellen kommen die bei uns schon ausgerottet sind.
Daher IMpflicht jetzt und in Zukunft!
oh Mann, was ist mit dem? 🙈
Wenn ich dein Posting lesen, denk ich mir, es sollte a) über einen "Internetführerschein" nachgedacht werden und b) solche Leute dürfen wählen gehen 😱
c) das Bier ist noch immer zu billig🤣
Bitte mit Satire kennzeichnen danke!
Impf-Zwang gegen Schnupfen - Sofort!
Diese von den Medien angefachte Diskussion geht völlig am Thema vorbei. Im neuen Gesetz wurde die ständige Evaluierung ohnehin festgeschrieben, das ist keine Erfindung oder Idee der vielen Öffentlichkeitsgeilen.
@ HUMPDUMP:
Ein Gesetz zu beschließen welches die eigene Bevölkerung schlechter stell als die Restbevölkerung der Welt ist sowieso ein STRAKES STÜCK!!!
Dies dann noch mit Strafen zu sanktionieren aufgrund eines Eventualfalles ist meines Erachtens verfassungswidrig!!!
nein Humpti,
die Medien haben überhaupt nix angefacht, im Gegenteil. Immer brav Regime linie vertreten und garnicht kritisch!
Ist ja klar, wir haben ja erst vor kurzem gesehen, wieviele Mio Euro jede Zeitung bekommt.. dann ists klar was sie schreiben (müssen)
Barbara Eidenberger bringt es mit ihrem heutigen Kommentar "Kindesweglegung" hier wunderbar auf den Punkt
Mehr gibt es zu dem Thema eigentlich nicht mehr zu kommentieren.
Noch ein Lesetip: "Maßnahmengegner feierten in illegalem Lokal." Erhellt einiges über die "Szene".
Schön das du immer von wenigen, auf ALLE schließt.
Wie einfältig.
Wenn man mit den Gratis-Tests aufhört gibt es auch keine SARS-CoV-2 positiven und auch keine Quarantäne mehr!!!
3G Zwang am Arbeitsplatz gibts nach wie vor.
England: 3 Wochen nach #freedomday weiter massiver Absturz der "New Cases".
Dies enttarnt erneut die Maßnahmen der letzen 2 Jahre, als das, was sie immer waren: eine verhängnisvolle Kontrollusion. In das natürliche auf und ab wurden falsche Kausalitäten hineininterpretiert.
Manche Experten hören allerdings lieber weiter auf ihre seit 2 Jahren permanent widerlegten Modelle, anstatt die Realität zu betrachten.
""Man muss nicht stur sein": Sind Impfpflicht und Gratis-Tests noch sinnvoll?"
Wenn man sich diese Fragen stellt sollte man auch folgende Frage stellen:
Ist eine Quarantäne noch sinnvoll???
Das Geld der Impflotterie wäre sowieso besser in einer besseren Pflege- und Gesundheitsreform investiert!!!
Anscheinend scheint man bei der Impfpflicht auf die aktuellen Politikumfragen zu schauen!!!
Jetzt brauchen wir jemanden der in die Zukunft schauen kann.
Legen wir die Impfpflicht auf Eis und im Herbst kommt eine nicht so ungefährliche Mutante ist das Geschrei wieder gros (wieder ein halbes Jahr verspielt wo nichts geschah)
Ziehen wir die Impfpflicht durch wird gleich geschriehen (Ist ja eh am auslaufen die Pandemie braucht es nicht mehr)
Was allso machen ????
Für den Herbst ein angepasster Impfstoff, und dann darf jeder impfen gehen der will.
Eine ÖVP Vizebürgermeisterin in NÖ scheidet aus der Partei und legt alle Funktionen zurück, Grund, sie hält diese Impfpflicht in der jetzigen Situation für falsch!
Neben SB Landeshauptmann, wieder eine ÖVP Politikerin!
Wer totalen Schwachsinn lesen will muss die Impfwerbung ansehen:
Impfen um dabei zu sein.
Impfen um die Oma zu schützen.
...
Was für ein Kasperltheater. Zuerst Impfpflicht beschliessen und dann sofort wieder relativieren. Diese Regierung weiss wirklich nicht was sie will. Man hat wirklich den Eindruck, dass das politische Tagesgespräch nur mehr dazu dient, um von den wöchentlich neu aufpoppenden Skandalen abzulenken. Wann hat diese Schmierenaufführung endlich ein Ende?
"etwa so wie es in den USA der Fall ist. Dort bestimmt nicht der Staat sondern Versicherungen über die Behandlung."
So wie in Ö seit der ÖGK oder früher in OÖ ist es auch nur die reine Sc....se.
Wo ein tollwütiger LH alle Ärzte die nicht in seinem Sinne spuren, in die Pfanne hauen drohte, bis das Fett spritzt.
Seit dieser Zeit läuft in OÖ und Ö durch diese ÖGK im Gesundheitsbereich alles schief und den Bach hinunter.
Das Politiker und Gesundheit nicht kompatiebel sind beweist Corona am besten.
Dann ersetzen Sie halt den Staat durch die Versicherung als Entscheider und machen aus der medizinischen Versorgung einen profitorientierten Betrieb. Good luck!
Dann müssen wir aber unser ganzes Leben neu denken: Freiwilligkeit, z.B. Feuerwehr? Warum sollte jemand seine Zeit bei der freiwilligen Feuerwehr für 0€ Lohn verschwenden, wenn es nur darum ginge möglichst viel Geld zu erwirtschaften um sich die Leistungen bezahlen zu können die früher bisher gratis waren? Rettung?
Was soll das bringen alles durch Kapital zu ersetzen? Es wird nichts besser dadurch, nur anders.
@ ELDON
"im System der sogenannten "sozialen Marktwirtschaft" leben."
Die Bezeichnung ´sogenannten´ sozialen Marktwirtschaft ist korrekt.
Den sozial ist diese Marktwirtschaft genau genommen gar nicht.
Der Ausdruick stammt vom Riegler aus den 1990er Jahren und war nichts anderes als ein typischer VolksPeiniger-Wahlschmäh.
Einige Österreicher*innen scheinen vergessen zu haben, dass wir grundsätzlich im System der sogenannten "sozialen Marktwirtschaft" leben. Unser Gesundheitssystem ist in diesem System verstaatlicht und die Preise und Dienstleistungen werden nicht auf dem freien Markt angeboten. In jedem sozialen System gibt es Prinzipien der Gleichheit, da Leistungen, wenn sie von allen bezahlt werden auch allen gleich angeboten werden müssen. Aus diesem Prinzip heraus ist auch nachvollziehbar, wenn alle Menschen verpflichtet werden die Impfung zu absolvieren - wenn etwa eine mögliche Bedrohung hinsichtlich eines Kollaps der Gesundheitsversorgung evident sind. Die Lockdowns waren vom Prinzip her eine Ersatzmaßnahme zur Impfpflicht.
Die Alternative ist eine marktorientierte Gesundheitsversorgung, etwa so wie es in den USA der Fall ist. Dort bestimmt nicht der Staat sondern Versicherungen über die Behandlung. Ich wage zu bezweifeln, dass das richtige Weg ist.
"....wenn etwa eine mögliche Bedrohung hinsichtlich eines Kollaps der Gesundheitsversorgung evident sind"
War sie nie, und ist sie aktuell nicht!
Die Impfpflicht ist aber keine "aktuelle" Maßnahme, sondern eine langfristige Maßnahme. Wir hatten Lockdowns weil die Gesundheitsversorgung zu kippen drohte. Natürlich ist die Bedrohung real, reden Sie keinen Unsinn!
"war sie nie"
Aha... ich kenne einen Haufen Krankenschwestern, die dem vehement widersprechen würden.
Ebenso kenne ich einige Personen, die unter verschobenen OP-Terminen gelitten haben und leiden.
Nur weil man es von Außen nicht so mitbekommen hat, war das Gesundheitssystem (oder besser gesagt die Krankenhäuser) sehr wohl an deren Belastungsgrenze.
Und das war je anders????
Honkey, versuchen Sie halt mal Ihren Verstand einzusetzen. Sie sind einfach ein Mensch der von allem die Vorteile will und von nichts die Nachteile. Es ist nur leider nicht möglich. Die volle Freiheit und auch die volle Verantwortung haben Sie nur in einem kapitalistischen System mit freier Marktwirtschaft. Ziehen Sie doch in die USA wenn Sie das für so sinnvoll halten. Ich sage Ihnen nur das: Ob Sie eine Krebsbehandlung bekommen oder nicht entscheidet dort ihre Versicherung. Tja.
"Und das war je anders????"
Ja du Honk! Nämlich vor Corona!
Da musste das Personal "nur" ein paar Überstunden pro Monat machen, weil der Personalschlüssel so begrenzt war.
Dank Corona kamen massiv viele Überstunden dazu, Trennung von Schichten sodass es keine Personalüberlappungen gab, suboptimale Intensivstations-Pflege weil Personal, welches nicht dafür ausgebildet war, einspringen musste und so weiter.
Für Gesundheitspersonal war das eine furchtbar arbeitsintensive, anstrengende und psychisch wie physisch belastende Zeit!
Das ist ein simpler Fakt der nichts mit Corona, politischen Maßnahmen oder sonst was zu tun hat.
"Ärzte und Pfleger arbeiten auf Anschlag"
https://www.youtube.com/watch?v=5HXZ3UHp8-k&list=LL&index=3
Nochmal, war es je anders?
Das wir Personalmäßig im Gesundheitswesen ein Problem haben, gibt es nicht erst seit Covid!!!!!
Darfst dich bei der Politik bedanken!
@KUVICK: "Ja du Honk! Nämlich vor Corona!"
Informier dich mal. Nur a bisserl!
Ich hab auf meinem Handy einen Haufen Screenshots gespeichert, Nachrichten von 2012 - Jänner 2020 bei denen fast jährlich die Rede von fehlenden Personal, überfüllten Krankenhäusern, Betten auf Gängen, verschobenen Operationen usw... ist.
Ihr seid scho ziemlich beeinflusst von den letzten 2 Jahren medialen Dazerfeuers... Mein Beileid.