Schreddern: Pilz zeigte Kurz und Kanzleramts-Mitarbeiter an
WIEN. Der Jetzt-Abgeordnete Peter Pilz hat Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und zwei Mitarbeiter im Kanzleramt im Zusammenhang mit der "Schredder-Affäre" angezeigt.
In einer Sachverhaltsdarstellung an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft heißt es, die Vernichtung von Datenträgern könnte die Tatbestände Betrug, Sach- und Datenbeschädigung und Unterdrückung von Beweismitteln erfüllen. Die Sachverhaltsdarstellung richtet sich nicht nur gegen Kurz, sondern auch gegen jenen damaligen Mitarbeiter im Kanzleramt, der mehrere Festplatten anonym zur Vernichtung an eine Entsorgungsfirma übergeben hatte. Durch die Angabe eines falschen Namens sei das Unternehmen über die Identität des Mitarbeiters und seiner Zahlungswilligkeit getäuscht worden, lautet die Begründung des Verdachts auf Betrug.
Da es sich bei den ausgebauten Festplatten um Eigentum der Republik handelt, erhebt Pilz den Verdacht der Sachbeschädigung. Auch der Verlust der Daten an sich "stellt für die Republik Österreich eine Schädigung dar", steht außerdem in der Anzeige. Sollten sich auf der Festplatte Daten befunden haben, die etwa mit der Causa "Ibiza-Video" in Zusammenhang stehen, wäre außerdem der Tatbestand der Unterdrückung von Beweismitteln erfüllt.
Neben Kurz und dem Mitarbeiter der Social-Media-Abteilung des Kanzleramts, der die Festplatten zum Schreddern brachte, wird auch ein weiterer Mann in der Sachverhaltsdarstellung verdächtigt: Ein Mitarbeiter des früheren Kanzleramtsministers Gernot Blümel, der laut Pilz "eine führende Rolle" bei der Vernichtung der Datenträger innegehabt haben soll. Außerdem wurde auch Anzeige gegen unbekannte Täter erhoben.
"Was für Altkanzler Kurz normal ist, ist in diesem Fall wahrscheinlich kriminell", kommentierte Pilz gegenüber der APA sein Vorgehen. Deshalb seien die drei angezeigten Personen "ein Fall für die Strafjustiz". "Ein Politiker, der als Bundeskanzler Spuren verwische und dabei Gesetze breche, sei weder als Abgeordneter noch als Kanzler tragbar. "Wir müssen dem Altkanzler klar machen, dass die Republik nicht Eigentum der ÖVP ist und Kurz nicht alles schreddern kann, was ihn belastet", so Pilz.
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Bravo Hr, Pilz. Auch Daten sind oeffenliches Eigentum. Und Niemand vergreift sich an meinen Daten. Es sollte mehr Pilzs im rechtsstaat Oesterreich geben. Dann koennte man erkennen, dass nicht alle Rechten aufgehoben sind.
Gut gebrüllt, Herr Pilz.
Die große Bundesverdienstmedaile fürs Lebenswerk steht an!
Man soll halt nicht mit Steinen werfen, wenn man selbst im Glashaus sitzt. Das gilt insbeondere für den NOCH-Abgeordneten Pilz, dessen "Aufdeckereien" noch nichts gebracht haben außer Kosten für U-Ausschüsse etc.... Ich kann mich an keinen einzigen Fall erinnern, wo ein Aufdecken auch nur irgendeine politische Auswirkung abseits vom Theaterdonner des Herr (Spalt-)Pilz gehabt hätte. Selbst hat sich Pilz nur kurz aus der Schusslinie genommen, als die betroffenen Damen dann wieder gestillt wurden, stieg er wieder in den Ring. Die Grünen hatten schon recht, sich von ihm zu trennen. Denn mit Pilz ist kein Staat zu machen!
Es wäre übrigens auch zu prüfen, wo die Verbindungen zwischen Regierungsbeamten und Zeitschriften wie dem Falter herrühren - da liegt so mancher "echter" Amtsmissbrauch vor, wenn nicht sogar Spionageverdacht.
Gute Lektüre zur Abwechslung
https://kontrast.at/helmut-brandstaetter-buch-kurz-kickl/
I.
Da kommt Freude auf, da hüpft das Herz eines jeden aufrechten Demokraten: Das nach Meinung Schützenhöfers Jahrhundert-Ereignis hat ein weiteres Mal einen Rohrkrepierer hinnehmen müssen. Nachdem ihm und seiner türkis- blauen Einheitsregierung das Parlament das Vertrauen entzogen und sie in die Wüste geschickt hatte, musste er einen weiteren Tiefschlag hinnehmen, den er allerdings sich selbst zuzuschreiben hat.
In seiner durch nichts zu begründenden Überheblichkeit, wie es jedoch seine Art ist, hat er entschieden, dass es unter seiner Würde sei, den Parlamentssitz, der ihm nach dem Rausschmiss der Bundesregierung als deren Regierungschef zugestanden wäre, nicht anzunehmen. Die Sicherheit hatte er ja, deswegen nicht in die Armut zu stürzen. Dass es nicht dazu käme, dafür würden schon die Parteienförderung der österreichischen Steuerzahler und die noch üppig sprudelnden Spendengelder an die ÖVP sorgen.
II.
So aber entzog er sich jeder Verpflichtung den Abgeordneten lästige Fragen beantworten zu müssen, die sich aus seiner Zeit als Bundeskanzler ergeben hätten.
Der Blitzgneißer Kurz hat bei seiner Entscheidung offensichtlich aber zu wenig bedacht, dass es in Österreich noch den Abgeordneten Pilz gibt, der sich einen Pfifferling darum schert, dass Kurz einmal österreichischer Bundeskanzler war. Denn mit seinem Verzicht auf seinen Parlamentssitz hat Kurz auch seine politische Immunität verloren, die ihm nun gut anstehen würde.
Wie lautet die beste Verteidigung.
ANGRIFF!!!!!!!!!!
Jetzt kommen die türkisen Kampfposter aus ihren Löchern gekrochen,
Gespickt mit Fake News, Hass und Schaum vor dem Mund.
Das wird eurem Messias auch nicht den Kopf retten.
Schreibt euch den Hass von der Seele.
Ich lehne mich genüsslich zurück
Schönen Tag noch
Kern stinkt gerade fürchterlich ab und der Pausenclown folgt mit riesen Schritten ....
Und was macht er jetzt der Pilz? Zeigt er die Sozen auch an, oder was????
Die Schwammerlsaison hat soeben wieder begonnen...
Muss das was die Anzeigen und Untersuchungen kosten Pilz zahlen oder zahlt das die Allgemeinheit?
Wäre es nicht an der Zeit Pilz die österreichische Staatsbürgerschaft wegen ständiger Nestbeschmutzung abzuerkennen?
Boshafter verbitterter Mann.
Der giftpilz macht sich schon wieder wichtig. Da macht ein Mensch einen Fehler und schon wird bis zum st. Nimmerleinstag herumgesudert.
ja, ja...wegen jedem Sch...immer schön die Gerichte beschäftigen, die habe ja sonst nichts zu tun !
Akten bleiben jahrelang unbearbeitet und der kleine Bürger wartet ewig auf eine Erledigung...
Aber denen kostet es ja nichts, die können prozessieren bis sie tot sind !
wenn zu mir jemand sagt - blöde Kuh - wird sich kein Gericht damit beschäftigen, aber hier wird ein Prozessmarathon daraus !
Da brauchst du nur einen tüchtigen Anwalt. Du musst aber schauen, dass dieser den blöden Ochsen rechtzeitig verklagt (ich glaub innerhalb eines Monats nach der Tatbegehung)
Eine Anzeige ist immer gut. Ermittlungen sind besser als Spekulationen in den Medien.
Kurz hat es auch geschafft, dass Pilz nicht bei den Puls4 Wahlkonfrontationen dabei sein darf. Auch wenn ich ihn nicht wähle, seine "lästigen" Fragen wären schon interessant.
JETZT kann sich bald der Pilz mit seinem Knitterlook zu den Pensionisten-Kollegen im Wiener Gemeindebau setzen und räsonieren, welches Xindl in der Politik werkt . . . .
.................ach wie gut dass niemand weis, wie das Rumpelstilzchen wirklich heißt? aber viele sind schon in sein Fettnäpfchen getreten!
Du meinst wohl das Rumpelpilzchen ... "Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ich auf die Königstochter sch*** "
Wer die Königstochter ist, weiß ja hoffentlich jeder.
beppogrillo --- eine Randbemerkung: die zahlreichen Pensionisten vom Goethehof zeigen in der Tat den Knitterlook, aber nicht textil. Pilzens Gemeindewohnung dortselbst liegt in äußerst idyllischer Lage, gleich neben der Alten Donau und fünf Gehminuten vom Strandbad Gänsehäufel. Dort vermeidet man den Ankauf einer Eintrittskarte, sondern schwimmt einfach hinüber auf die Gänseinsel. Nichtschwimmer benützen Gummiboote.
Dort sind die Pensionisten einschließlich Pilz wirklich sehr zerknittert, aber nicht das Gwand, sondern die sonnengegerbte Haut. Im FKK-Bereich überall, also am ganzen Luxuskörper.
Da machen die SPÖ und ihre bezahlten K(r)ampfposter wochenlang einen angeblichen Skandal um das Schreddern von Druckerfestplatten und dann stellt sich heraus, dass die SPÖ genau das auch macht.
Allerdings um den 20-fachen!!! Preis. Interessant ist auch, ob es Kick-back Zahlungen an die handelnden Personen gegeben hat. Bei diesem völlig unüblichen Preis liegt der Verdacht nahe.
Es zeigt auf jeden Fall, dass die SPÖ nicht mit Steuergeld umgehen kann, aber das hat sie ja jahrzehntelang bewiesen.
hauno, jedes Wort ist wahr, bis auf K(r)ampfposter.
Nicht wenige Experten meinen, am plausibelsten sei die dritte Möglichkeit, nämlich Kramp-Karrenbauerposter. Dass diese Frauensperson eine Ausländerin ist, spricht sogar zusätzlich für diese Theorie, denn die Lefties brüllen ja mit weit über 100 dB, dass die letzten Grenzen wegmüssen (obwohl diese eh nicht vorhanden sind).
In- oder Aus-, jedenfalls ist die Frau Kramp genauso ein Krampf und links wie die Merkel.
~
Diskutabler hingegen ist die Frage der Bezahlung. Halten Sie wirklich die SPÖ für so sagenhaft dumm, dass sie den Pofel dieser Mampfposter auch noch belohnt?
Diese Imbezillos sind Negativwerbung ... die Roten sollten ihnen noch was spendieren, wenn sie NICHTS posten.
Bei dieser passenden Gelegenheit bring ich was an, das mir schon länger durch den Kopf geht.
Das blödsinnige Wort "anzeigen".
Der Begriff ist wie er ist, aber das Wort - ein Krampf.
Der Pilz zeigt an ... er zeigt mit dem Finger auf die Schredderbande, und der Staatsanwalt/wältin, angenehm überrascht, folgt seinem Laserpointer. Und in der Tat, ein Kurz, ein Handlanger, eine Shredderfirma und eine Schrottpresse kommen genau dort zum Vorschein, wo der Pilzfinger es anzeigt.
Nur der Kern, slimfit wie schon einst, hat sich blitzschnell hinter dem Shredder verkrochen.
Jeder, selbst der von mir schon gelegentlich zitierte Dorftrottel von Niederblunzing, weiß, was los ist, und keiner muss ihm was zeigen oder an, aber Pilzens Anzeige ist für die Staatsanwaltschaft unerlässlich.
Gerade Pilz der immer wieder mit Akten und ähnlichen agiert die zumindest zweifelhafter Herkunft sind rennt zur Staatsanwaltschaft.
Warum kümmert sich die Staatsanwaltschaft nicht darum?
Ja, es scheint so zu sein dass Pilz der letzte freie Abgeordnete in unserer versumpften Bananenrepublik ist
ich kanns echt nicht mehr hören, und sowas kommt in die nächste Regierung 👎
Sowas? Kommt in die Regierung? ---- Lass mich raten.
Der Pilz?
Der Kern?
Das Sternderl?
Den Unterläufel, der die Shredderei durch seine rekordreife Blödheit auffliegen ließ. wirst du ja nicht meinen.
Die Medien brauchen den Pilz wie einen Bissen Brot in der Sauregurkenzeit.
Er popolarisiert das Publikum und die Forenser.
Mein liebes Salbeiheißgetränk, ich hoffe das sich nicht auch bald die Forensik mit dem ehrenwerten Herrn Pilz beschäftigen muss, sobald er die Parlamentarische Immunität verliert.
Guter Probiont, mit diesem Einwand hatte ich gerechnet, als ich den Neolog "Forenser" schuf.
Aber vielleicht ist es eh kein Einwand, sondern ein Zwei- oder Nullwand. mfg s.t.
Welche Medien?
nur mehr der ORF gibt ihm Gelegenheit, seine krausen Theorien zu verbreiten.
nur gut, dass sich der saubere Herr Pilz einer juristischen Verfolgung immer rechtzeitig durch parlamentarische Immunität entzogen hat.
Gut, dass endlich mal durchleuchtet wird, was Kurz so alles angestellt haben könnte als Bundeskanzler und ÖVP-Chef.
Schredder-Gate
Wahlkompfkostenüberschreitungs-Gate
Großspender-Gate
Steuerzuckerl-Gate an die Großspender
Ministerienaufblas-Gate
Sozialversicherungs-Gate (Enorme Zusatzkosten statt Einsparungen)
Ibiza-Gate??
Was darf es noch sein bis September?
Blöd ist für Kurz nur, dass er nicht mehr im Parlament sitzt. Er hat damit auch keine Immunität.
Die Liste Jetzt mit Peter Pilz ist die einzige im Parlament, die sich traut, sich auch mit den Mächtigen anzulegen. Sei es Kurz, Strache, Hofer oder Kickl. Bei Fehlverhalten - und da gibt es ja genug - wird angezeigt. Und das ist gut so.
Und sie wissen natürlich auch, dass Pilz über ausgezeichnete Kontakt verfügt.
Und davor fürchten sich die Mächtigen. Sie fürchten sich vorm lästigen Pilz, der Ihnen nicht alle Schweinereien durchgehen lässt.
Korruption ist schwieriger, solange Pilz im Parlament sitzt! Dort soll er auch bleiben.
Über die ganzen Probleme von Kurz und der ÖVP und den sinkenden Wahlumfragen diskutieren Rudi Fussi und Andreas Mölzer bei Fellner live.
Sehr aufschlussreich.
https://www.oe24.at/tv/fellnerlive
Primavera13 = vermutlich Daniela H.-V.
Eure Schwammerl-Liste war und ist im Parlament so nützlich wie ein Pickel auf der Nase.
Gut, dass dieser nutzlose wie teure Schabernack für die Steuerzahler/innen bald sein Ende findet.
Es ist übrigens nicht meine Liste. Aber den Mächtigen auf die Fingern zu schauen, ist in einer Demokratie unbedingt notwendig, damit sich die Korruption in Österreich nicht ähnlich ausbreitet wie in vielen anderen südlicheren Ländern üblich.
Das schmeckt natürlich den Rechtspolitikern Kurz, Strache, Kickl, Hofer und ihren Huldigern hier im Forum nicht. Die wollen ohne viel Öffentlichkeit ihre nicht immer lupenreinen Geschäfte machen.
Statt das wir hier alle froh wären, nicht in einem korrupten Land in Europa oder der Welt leben zu müssen, wird auf die Korruptionsbekämpfer eingedroschen. Sind wir schon eine autoritäre Bananenrepublik oder werden wir gerade eine?
Nur dass du mit dem Schwammerlpeter den Bock zum Gärtner machst
primavera ... ja ja, er soll (im Parlament bleiben) >>> weiß er das auch, dass er soll?
Die vornehm untertreibenden Engländer der alten Schule nennen das "wishful thinking".
Du kannst dir auch wünschen, dass die KPÖ wieder ins Parlament kommt, aber die Wahrscheinlichkeit ist gering.
Nicht einmal wenn bei der Zufahrtsstraße zum Silbersteinbruch die Tafel "Zufahrt verboten. Permanente Sprengarbeiten. Weiterfahren auf eigene Lebensgefahr" versehentlich selbst explodiert.
Es ist nicht außergewöhnlich, dass Politiker (egal welcher Parteizugehörigkeit) lügen das sich die Balken biegen.
In wieweit es zutreffend ist, dass auch Kern Festplattenvernichten hat lassen, entzieht sich unserer Kenntnis. Jedenfalls berichten die Kurz Nachrichten (Sigma Media ehemals Kronen Zeitung) in einem Aufmacher darüber. Was für ein Zufall, nur die unabhängigen (ist nicht als Scherz aufzufassen) „Kurz Nachrichten“ haben „Beweis Unterlagen (Kopien)“ davon erhalten, nur ein Schelm denkt hier an das im Ibiza gesprochene „Kaufen der Krone und Puschen eines Politikers“.
Sei es wie es sei, Kern hat (angebliche) eine Aktenzahl des Bundeskanzleramtes angelegt, Kurz kann ebenso eine Aktenzahl vorweisen, nur ist dies eine Aktenzahl der Staatsanwaltschaft, Verdacht auf vorsätzlichen Betrug eines (EX) Kanzleramtsmitgliedes.
Gott Sei Dank haben wir zurzeit eine außerordentlich gute Regierung, man kann nur hoffen, dass dies noch sehr lange anhält.
Frage: Pilz ist in Kürze Geschichte; daher: was brachte Pilz für die Republik und den einzelnen Wähler an Nutzen?? Ich sage: Außer ungeheure Kosten NICHTS!
Hat noch keiner die heutige Kronenzeitung und deren Dokumente gelesen????
Passt nicht in euer Konzept, logisch, kann ja nicht gegen Kurz verwendet werden...….
Ich bin froh, wenn nach dem 29. September dieser Pilz endlich total weg ist vom Fenster.
Der kann doch nur überall herumstochern, zusammenbringen tut er überhaupt nichts. Er kostet mit seinen U-Ausschüssen dem Steuerzahler ein Vermögen, herausgekommen ist bisher noch keine einzige Verurteilung.
Er hat die Grünen Partei in die Versenkung gebracht und ist selber nicht in der Lage, sich als Grünersatz zu präsentieren, sondern spielt den Streithansl der Nation, der in alles mögliche hinein stichelt, ohne jeglichem Erfolg.
Ich bin froh, wenn nach dem 29. September dieser Pilz endlich total weg ist vom Fenster.
Der gibt keine Ruhe. Vermutlich wird er von einer Zeitung angestellt.
@reibungslos: von seinen Hauswaschblattln… dem Falter und dem Standard
und nach seine Rauswurf darf er dann im Oppositions Rundfunk als "unabhängiger" Experte laufend seinen Kommentar abgeben.
die ORF Kommunisten werden das schon drehen
Ich kann es kaum erwarten, dass dieses parasitäre Schwammerl aus dem Parlament fliegt. Da mach ich mir dann zur Feier ein gutes Flascherl auf
))
Jede Schredderung der 7 SPÖ Festplatten von Kern, Drozda und Duzdar hat das 20fache gekostet - bezahlt mit unserem Steuergeld!
Was sagt Rendi-Wagner aus dem Kern Kabinett dazu?
typisch: Die Sozis zahlen sogar für´s Schreddern eine extrem überhöhten Preis. Das kommt davon, wenn man sich in der Wirtschaft absolut überhaupt nicht auskennt
))))
Zu blöd zum Lesen?
""Aus datenschutzrechtlichen Gründen soll vor dem Regierungswechsel bei 7 Stk. Ricoh Multifunktionsgeräten in den politischen Büros des Bundeskanzleramtes (Kabinett BK, Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und medien, Staatssekretärin für Diversität, Öffentlichen Dienst und Digitalisierung) die Festplatte getauscht und die ausgebauten Festplatten vernichtet werden."
Es wurden also auch neue Festplatten angeschafft und eingebaut, was naturgemäß mehr kostet als nur Festplatten vernichten zu lassen - aber Fakten sind eben nur was für Anfänger...
zu blöd zum rechnen?
€ 300 ,- für eine Festplattentausch?
soll ich dir eine Taschenrechner borgen? (tippe ein: 2100 dividiert durch 7)