SPÖ verordnet sich „an die Arbeit“ mit Fehleranalyse und Mitgliederbefragung
WIEN. Die SPÖ will einen Themenrat unter dem Titel "Zukunftskongress" abhalten, bei dem die Ergebnisse des Reformprozesses der kommenden Monate präsentiert werden sollen. Einen Reformparteitag, wie ihn einige gefordert hatten, soll es nicht geben.
Das „Quartier Belvedere“ am Hauptbahnhof ist eines der größten Stadtentwicklungsgebiete Europas. In den vergangenen Jahren entstanden dort Wohnungen, Büros, Hotels. Firmenslogan des Immobilienentwicklers UBM: „one goal – one team – one company.“
Genau darum ging es auch bei der SPÖ, deren Parteispitze am Freitag im „Quartier Belvedere“ tagte. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hatte zur Präsidiumsklausur in das Renner-Institut geladen.
Nach der ganztägigen Sitzung trat die Vorsitzende der 21-Prozent-Partei um 16.30 Uhr vor die Medien und präsentierte einen Fahrplan für den „Erneuerungsprozess“ der SPÖ. Diesen habe man unter das Motto „An die Arbeit“ gestellt, erklärte Rendi-Wagner. Es solle nicht um Selbstbeschäftigung gehen, sondern um Antworten auf die Fragen „der Gegenwart und der Zukunft“. In einem ersten Schritt sollen nun acht Wochen lang alle Landes- und Teilorganisationen eine „ehrliche und umfassende Analyse“ vornehmen. „Ich erwarte mir, dass sich alle Zeit nehmen, um mit den Mitgliedern und Zielgruppen zu sprechen“, so die Vorsitzende. Aus den Gesprächen seien konkrete Handlungsanleitungen und Ziele zu formulieren, die schließlich in eine Mitgliederbefragung münden.
Daran wolle man alle 170.000 Mitglieder teilhaben lassen, betonte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch: „Das ist der größte Beteiligungsprozess in der Geschichte der Sozialdemokratie.“ Diese Ergebnisse wiederum werden in einem Zukunftskongress im April 2020 diskutiert. So wolle man „Bewegung in die Bewegung bringen“, wie Deutsch formulierte.
Video: SPÖ veranstaltet "Zukunftskongress" im April 2020
Außerdem solle die Partei geöffnet werden, in sogenannten Zukunftslabors will man mit Menschen aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaftern und Interessierten diskutieren. All das diene der Klärung jener Fragen, die in der Sozialdemokratie zwar oft gestellt, aber nie beantwortet wurden, sagte die Parteivorsitzende: „Das hat unserer Glaubwürdigkeit massiv geschadet.“ Zum Thema Wahlkampf betonte sie noch einmal, dass man die richtigen Inhalte gehabt hätte: „Aber die große Klammer fehlte.“
Die Stimmung in der Klausur sei gut gewesen, es habe „keinerlei Personaldiskussion“ gegeben, sagte Rendi-Wagner auf Nachfrage. Für den nun gestarteten Prozess seien „alle in der Verantwortung“.
Schon vor der Klausur waren die Parteigranden bemüht, keine Debatte über den Vorsitz aufkommen zu lassen. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig sagte, es gehe vorerst nicht um personelle Konsequenzen; wenn, dann stehen diese „am Ende eines Prozesses – in allen Bereichen“. Rendi-Wagner habe seine „volle Unterstützung“. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures sagte, es wäre zu simpel, „wenn wir uns an einer Person abputzen. Ich tue das nicht.“ Ähnlich argumentierte Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser: Man müsse „emotionslos diskutieren“ und die Partei in den Mittelpunkt stellen.
Die SPÖ hat sich seit Kreiskys Glanzzeit halbiert
Wenn es um die Ideale und Inhalte der Sozialdemokratie geht, beruft sich Pamela Rendi-Wagner gern auf Bruno Kreisky. Sie nannte sich im Wahlkampf oft „ein Kind der Ära Kreisky“ und verlegte Interviews häufig in die Kreisky-Villa in Wien-Döbling (das Haus ist heute der Sitz des Kreisky-Forums).
Angesichts der Ergebnisse ist die Hinwendung zum legendären Parteivorsitzenden und Bundeskanzler verständlich: Die heutige SPÖ ist nicht einmal mehr halb so groß wie 1979, als Kreisky den Spitzenwert von 51,03 Prozent holte.
Derzeit liegt die Partei mit 21,2 Prozent nicht nur bei ihrem historischen Nationalratswahl-Tief. Sie unterbot am 29. September auch noch das bei der EU-Wahl erlittene schlechteste Bundeswahl-Ergebnis (23,9 Prozent).
Bruno Kreisky (1911–1990) war von 1970 bis 1983 Regierungschef. In seiner Zeit wurden nachhaltige Reformen durchgeführt.
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Wenn ich mich als Sozialdemokrat bezeichne und ich die Interessen der Arbeiter angeblich vertrete, wieso ist dann die Einkommenssteuer so hoch? Da kann ein fleissger Arbeiter noch so viel malochen und trotzdem muss er an den Staat dann bis 50% davon abgeben, obwohl er keine Leistung davon bekommt...??? Daselbe gilt für die Sozialversicherung...
Mich wunderts nicht warum immer weniger die Sozialdemokraten wählen... den Arbeiter kann man eine Zeitlang bescheissen, aber eben nicht die ganze Zeit...
Mit mehr Selbstverantwortung würden wir alle miteinander viel weniger an den Staat abgeben und somit auch weniger in die Taschen der Bonzen...
"Die Sozialdemokratie steht für eine Politik, wo es leistbares Wohnen, gute Arbeitsplätze mit fairem Lohn und faire Regeln, Aufstiegsmöglichkeiten durch freien Zugang zur Bildung, flächendeckende Gesundheitsversorgung, Altenpflege, Kinderbetreuung, eine Garantie für Umweltschutz und den demokratischen Rechtsstaat und Platz für fremde Menschen gibt"
Das ist die Antwort auf die Frage, "Wofür steht die Sozialdemokratie?"
Ist das zeitgemäß oder nicht?
Die Richtung stimmt, aber die Bürger haben der SPÖ nicht vergessen, dass der Faymann das Land mit Migranten angefüllt hat.
In Wien haben zahlreiche Bezieher der Mindestsicherung einen Migrationshintergrund.
Es gibt für die Österreicher kaum mehr eine billige Wohnung im Gemeindebau, weil alle Wohnungen mit Migranten angefüllt sind.
Es gibt Tschetschenen Familien mit 7 Kindern, wo Vater Mutter und alle Kinder von der Sozialhilfe leben. Der Rendi Wagner sind diese 7 Kinder gleich viel wert, weil sie sonst in die Kinderarmut abgleiten könnten. Wir Steuerzahler von der Mittelschicht bezahlen diese Freigiebigkeit der Sozen.
Anmerkung - OT:
Die Grünen sind noch ärger:
* Kein Mensch ist illegal!
* Öffnet die Grenzen!
* Rettet alle Afrikaner, die ins Mittelmeer "gelangt" sind!
Also ist das Problem der Sozialdemokratie einzig das Versäumnis zur Flüchtlingspolitik keine Lösung gefunden zu haben?
Wollen wir nicht Solidarität mit Menschen zeigen, die vor Hunger, Tod und Vernichtung zu uns flüchten?
Apollo schreibt:
".... fleissiger Arbeiter noch so viel malochen und trotzdem muss er an den Staat dann bis 50% davon abgeben, obwohl er keine Leistung davon bekommt...??? Daselbe gilt für die Sozialversicherung..."
Was, er bekommt keine Sozialleistungen, er lebt nicht in einem stabilen Land, er hat
keinen Anspruch auf Gesundsheitsvorsorge, Krankenstand, Krankenhaus, Pension?
Sehen wir heute Sozialleistungen als selbstverständlich oder gar überflüssig an?
Österreich hat sehr hohe Sozialleistungen, es gibt nur wenige Länder, die vergleichbar hohe Sozialleistungen haben. Trotzdem ist es der Rendi-Wagner nicht genug!
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Der Stelzer hat im Fernsehen gesagt - ohne Beleg - dass der Staat 50 % seiner Ausgaben für Soziales ausgibt. Ich weiß jetzt nicht, ob er damit das Bundesland Oberösterreich gemeint hat, oder ob er den Bund gemeint hat. Ich habe auf Google gesucht, um eine Statistik zu finden, welche die Werte für Soziales im Bezug auf die Gesamtausgaben anzeigt. Ich habe leider nichts gefunden. Ich nehme an, dass der Stelzer die Sozialversicherungen, die Krankenversicherung und die Pensionsversicherungen - deren Ausgaben - in seine Überlegung miteinbezogen hat.
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Ich wäre dankbar, wenn jemand einen passenden Link dazu hereinstellt:
Ich habe die Statistik über die Sozialausgaben in Österreich im Bezug auf das BIP gefunden.
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https://www.diepresse.com/5384988/sozialausgaben-sind-der-grosste-brocken-bei-staatskosten
Ich habe in der Statistik gesucht: für das Jahr 2016
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BIP ........................................... 357 Mrd €
Staatsausgaben(*)............... 179 Mrd €
Sozialausgaben.................... 76 Mrd €
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Die Staatsausgaben sind die Ausgaben von Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen.
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Die Staatsausgaben im Bund - das Budget - betrug auch 76 Mrd €.
Somit sind die Sozialausgaben ebenso hoch wie die Ausgaben im Budget, wobei diese Leistungen zum Teil nicht aus dem Budget bezahlt werden.
Und wofür steht die SPÖ?
Mitgliederbefragung ist intellektuelle Inzucht und bringt keine Wählerstimmen, im Gegenteil.
Man sieht die SPÖ hat noch immer nichts dazu gelernt.
Die SPÖ braucht ein anderes soziales Profil, das vielleicht manchen Altvorderen nicht gefällt, muss es auch nicht, denn es soll Menschen unter 40 ansprechen.
DAS PORSCHE-PROBLEM DER SPÖ
Ausgerechnet der aufmüpfige Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer, der unter all den schlechten SPÖ-Ergebnissen das allerschlechteste einfuhr, fährt auch einen Porsche. Allerdings einen neuen und keinen Oldtimer wie Drozda.
Haider als Porschefahrer war doch der erklärte Liebling von Xerxes.
Waren das damals noch andere Porsche.
Oder ist doch nur Hetzen dein Lebensmotto.
Geh bitte, ich brauch doch nicht hetzen, das machen doch eh die eigenen Genossen.
Lies und hör dir einmal an, wie der Niko Kern, Sohn vom Ex-Kanzler Kern, und der SPÖ Berater Fussi über die SPÖ schimpft. Wenn ich das hier niederschreibe wird mein Posting gelöscht.
Und auch die Julia Herr hat der Rendi-Wagner eine Verkehrte verpasst indem sie kritisierte, dass die Rendi ihre Töchter in eine Privatschule schickt.
Freindschoft!
Porsche fahren ist weniger eine Frage des Geldes, sondern eine des Lebensstils und der Einstellung zu Autos.
Ich kann nichts Negatives sehen, wenn jemand einen Porsche fährt. Ein Porsche macht Spaß, ist wunderschön (zumindest die meisten) und nicht umweltschädlicher als viel schwächere Kleinwagen.
Eine Diskussion darüber ist nur eine dumme Neiddebatte.
Bitte probieren sie Porschefahren mit 1700 € Steuerfrei,sie werden überrascht sein.
Frau Dr. ist sicher sehr intelligent, aber ein politischer Kleingeist. Solange die ehemalige Arbeiterpartei SPÖ die Arbeiter verrät und zwar mit der Fanatischen EU Politik und Globalisierungswut, ist gleich KONZERNPOLITIK, wird Sie weiter verlieren. Diese SPÖ bekommt doch nur noch Zustimmung von den Mitarbeitern im geschützten Bereich. Sozialversicherungen, Kammern und ÖBB. Sie unterstützen Konzerne, Die die Regierungen erpressen und drohen, die Produktionsstätten in Billiglohnländern meist Asien , abzuziehen. Derzeit ist diese SPÖ eine Arbeiterverräterpartei. Noch schlimmer, daß auch die Grünen da mitmachen. Von der ÖVP und NEOS ist diese Unterstützung , Parteiprogramm.
Nur eine kurze Aufgabe für einen Analphabeten.
Wer vertritt die Unternehmen?
Die meisten würden sagen Kurz oder die NEOS.
Stimmt schon daß es so ist, doch und das sollte nicht unerwähnt bleiben könnten die Konservativen weder in der EU, von dort kommt das Primärrecht, noch in Österreich ohne den Sozialdemokraten etwas weiterbringen. Den Koservativen gelingt es dank der Medienmehrheit all diese Grauslichkeiten auf die Sozialdemokraten hinüberzuschieben.
Daher ist es einfachen Gemütern nicht leicht möglich dieses Manipulationsspiel zu durchschauen. Besonders die "gläubigen" Länder unterliegen diesen Wortspielen des "SPIN's".
Es gibt dazu um ein Verständnis zu bekommen sehr gute Literatur, wie: "Wahnsinn der Massen", wie Meinungsmache und Hysterie unsere Gesellschaft vergiften, von Douglas Murray.
Nicht vergessen: "Der ZEITGEIST" ist immer der Geist der Eliten denn die haben die Möglichkeiten ihren Geist und ihre Vorstellungen zu publizieren.
P.S.: Zur Erinnerung, die FPÖ war der Türkispartner so lange bis die für die ÖVP unangenehmen Themen abgehandelt wurden, Stichwort Sozialsystem, Arbeitsrecht ..
👍👍👍👍
Sorry Maxl, aber einseitig linkes Denken in schöne Worte verpacken macht ihr Posting nicht besser.
Es stimmt einfach nicht, was Sie da zusammen reimen und für diese Lügen wurde die SPÖ abgestraft. Haben Sie davon noch nicht genug?
Dem österreichischen Volk sei eine Nachdenkpause gegönnt. Was will es denn!
Genug der Hitze, der Hetze, der Hehler und Stehler , der Horrorgeschichten.
Mehr Menschlichkeit, gelebte Solidarität und unverkitschte Liebe zur Heimat!
PRW ist zu bedauern aber auch zu bewundern, wie kämpferisch sie sich nachwievor gibt.
Ihr vielkritisierter Sager "Die Richtung stimmt", stimmt insofern, da sie und nur sie, im Wahlkampf folgende Themen vorbrachte:
> Fairer Mindestlohn von € 1.700
> Rechtsschutz für Arbeitnehmer_innen, hier auch die Korrektur der 12h Woche
> Staatliche Pflegegarantie
> Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung
> Leistbares Wohnen - Mietobergrenze, Wegfall der MWSt auf Mieten
> Valorisierung von Pensionen und Pflegegeld
> Gesundheitsvorsorge
> Vermögenssteuer auf ein Nettovermögen > 1,0 mio € zur Finanzierung sozialer Projekte
Alles wichtige soziale Themen für Menschen wie du und ich. Somit ergibt sich die Antwort auf die Frage, wofür steht die SPÖ - "Für sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit"
Doch das Bedenkliche ist, dass diese Themen nicht goutiert werden oder nicht gefragt sind.
Ist unsere Gesellschaft so saturiert, dass Sozialpolitik unter "ferner liefen" gereiht wird oder "Sozialpolitik ist uncool!"???
Gibt es auch einen unfairen Mindestlohn von € 1.700,--?
Schreiben Sie von Netto oder Brutto?
Es gibt keinen 12 Stunden Tag, das ist nur eine dumme Lüge der Gewerkschaften! 👎
Vermögen, dass mit einem Spitzensteuersatz von bis zu 55% geschaffen wurde, nochmals zu versteuern . Das kann nur jemand unterstützen, bei dem der Neid das klare Denken verhindert!👎
Aus welchen Gründen glauben sich "alcea, tillHeulerspiegel, Xerxes" etc. befugt, über die SPÖ , besonders über Rendi-Wagner, zu urteilen, obwohl sie bekennende FPÖler sind bzw. als Beifallklatscher einem türkisen Bubikanzler Kurz dienlich sind.
Bald wird man euch Pensionisten die Daumenschrauben ansetzen, pro Arztbesuch
einen ordentlichen Selbstbehalt verlangen und Operationen an euren gebrechlichen Gliedmassen wie Hüfte und Knie, nicht mehr genehmigen. Wieso sollen wir Steuerzahler für euch aufkommen ?
Und was befugt Sie Kurz als Buberlkanzler hinzustellen?
Die Mitgliedschaft in der umsichschlagenden Verlietepartei?
Es ist generell Grauslich wie hier über Leute hergezogen wird!
Auch von Ihnen!
Xerxes und seine Freunde müssen vom massiven Problem der FPÖ ablenken
Sein Lebensmotto "Angriff ist die beste Verteidigung"
Wer hat sich im Wahlkampf in peinlicher Weise Kurz angebiedert?
Und doch ist ein katastrophale Ergebnis herausgekommen.
Das letzte Wort in der FPÖ ist noch nicht gesprochen.
Strache wird sich nicht aus der FPÖ rausschiessen lassen und politisch verabschieden.
Wir werden ein Comeback von Knittelfeld erleben.
Fritzl, ihr Mindestlohn ist steuerfrei! 😛
FRITZLFREIGEIST (1.713 Kommentare)
vor 10 Stunden
Aus welchen Gründen glauben Sie als bekennender SPÖ-ler und Refugee Klatscher
Sebastian Kurz als Bubikanzler bezeichnen zu können?
Als besorgter Optimist glaube ich an den Fortbestand der Sozialdemokratie,
dem Kurz und den Kleinen Rechten Faschistenpopulisten zum Trotz.
Aber nur, wenn die SPÖ auch andere Mitglieder hat als Sie.
Hetzer und Verleimder können die Österreicher nicht ausstehen!👎
Aus meiner Sicht ist Frau RW mit ihrer Aufgabe völlig überfordert. Nicht zuletzt im Wahlkampf wurde das sehr deutlich, wo RW hauptsächlich durch aggressive Rhetorik aufgefallen ist, sonst aber nur sehr wenig vorweisen konnte.
Am Wahlabend nach dem schlechtesten Ergebnis überhaupt vor die Leute zu treten und ernsthaft zu behaupten "die Richtung stimmt", war sowieso das absolute Highlight, um es diplomatisch auszudrücken.
Die Partei hat sich in den letzten Jahren viel zu weit von ihren Grundwerten entfernt, man war/ist abgehoben und hat sich wenig um den "kleinen Mann" gekümmert, sich dafür aber mit Problemen aufgehalten, die in den Augen sehr vieler Menschen ganz offensichtlich keine waren bzw. nicht wirklich akut waren.
Zu guter Letzt und überspitzt gesagt - gegen alles was die ÖVP sagt und macht zu wettern alleine reicht nicht aus, in Zeiten wie diesen werden auch naive Radaurhetorik und Robin-Hood-Gehabe kaum weiterhelfen.
Die Aufgabe von Pamela Rendi-Wagner ist es, die Partei von Innen zu reformieren. Wenn ihr das gelingt, wird sie wieder eine Partei für Österreich sein, eine Parteiideologie, welch unsere Demokratie unbedingt braucht.
Ich bin überzeugt, dass nur diese Frau, Pamela Rendi-Wagner dieses erforderliche Durchsetzungsvermögen innerhalb der Partei aufbringt. Österreich braucht eine sozialdemokratische Partei und nicht eine Partei als ein Anhängsel von Interessensvertretungen.
Alles Gute!
Raus mit den vollgefressenen, in der Vergangenheit Stehengebliebenen, eine in die Fresse dem Tiroler Stänkerer, dem Steiermärker und den anderen Zwischenzurufern. Und Jugend voran, aber nicht mit Julia Herr. Digitalisierung kommt, die Jungen zahlen hohe Mieten, keine Baugründe mehr leistbar. Hebt eure Ärsche, geht unter die Menschen, dann erfährt ihr die wirklichen Probleme, die in Schulen und KH durch Zuwanderung aus anderen Kulturen vorhanden sind.
Wissen die Roten überhaupt, dass es in Österreich Junge gibt, fragte mich vorgestern, mich 60jährigem, meist Rotwähler, eine sehr junge Frau.
Eine tapfere und demokratietaugliche Frau, im Gegensatz zum Siegeskind.
Politik ist kein sportlicher Wettkampf mit Siegern und Verlierern.
Das Parlament soll die Kraft des Volkes abbilden und jede gewählte Partei hat ihren Auftrag direkt vom Volk bekommen und zu erfüllen.
das mein ich wohl auch!
Zu viele erliegen dem Faszinosum einer vermeintlich starken Führerfigur. Nicht einmal Intelligenz und Bildung schützen vor der emotionalen Unterwerfung.
Das rätselhafte Wesen Mensch und seine Abgründe.
https://www.youtube.com/watch?v=JWcvfgRE1Ow&list=PLMORBe29nk8_BSPBkckiIMmr4tTmPH3Qo&index=19
.... afrikanische Töne schwingen so leicht mit.
a jo, Alpha Blondy sagt "Allah ist nicht der Gott von Terroristen, und Gott ist nicht der Allah von Terroristen!
such a beautiful noise !
https://www.youtube.com/watch?v=LmEXbTHQwSw
Exact this one.
Even more than that.
https://www.youtube.com/watch?v=hb9-1OhGGQU
https://www.youtube.com/watch?v=StfkcX2nUW8
alles klar!
Alles klar.
Ihr fahrt mit der Strassenbahn, der Chef reist mit nem Porsche an
Die fürs Managen nicht qualifizierten Bonzen spielen wieder einmal auf Zeit und hoffen, dass nach Weihnachten die Aufregung über die schlechter werdenden Wahlergebnisse vergessen sind.
Wie viele Neustarts wurden uns von den vorherigen SPÖ-ÖVP-Regierungen versprochen und was ist daraus geworden? Man kann nicht ewig die Hausaufgaben vor sich herschieben...
Hat auch das SPÖ Jungstarlet Julia Herr eine Wertschätzung gegenüber der Joy Rendi-Wagner? :
Offenbar nicht, denn heute kritisiert sie in den OÖ Nachrichten ihre Parteivorsitzende, weil diese ihre beiden Töchter anstatt in eine öffentliche Schule in eine Privatschule schickt.
Beweis:
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/wir-brauchen-jetzt-keine-hinterzimmerdeals;art385,3175153#kommentarArt__outer
Das machen auch andere SP Granden,
Weil sie wissen was sie ihren Kindern in der NMS antun.
Das eigentliche Problem ist, dass die Eltern der NMS Schüler häufig eine Geringschätzung von Bildung haben (bildungsferne Schicht) und das "vererben" sie an ihre Kinder weiter und damit entsteht die Abwärtsspirale in die "neue Armut".
Um Himmels Willen nein! Die SPÖ muss nur wieder zu ihren Urwerten stehen.
Hat sich doch die ÖVP neu erfunden und was kam raus?
Ein gesegnetes türkises Kind und eine egoistische Politik, die für wenige gut ist.
Und die Kriegspartei FPÖ verliert ständig den Kampf gegen sich selbst.
Drozda nahm es sehr ernst mit seinen Uhrwerten.
Ach nein, schreibt man Kultuhr jetzt so?
wie schwach!
Scherz nicht erkannt, okay ist eine Frage des Intellekts. Noch dazu gibt es wirklich Kult Uhren!🤭