Van der Bellen empfing Meinl-Reisinger und Kogler
WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler seinen Gesprächsreigen mit den Parteispitzen nach der Nationalratswahl beendet.
Meinl-Reisinger wurde am Vormittag in der Hofburg empfangen, Kogler folgte am frühen Nachmittag. Die Gespräche würden bisher "sehr gut" laufen, meinte Van der Bellen vor Beginn des Treffens. Nach Abschluss der Gespräche will sich Van der Bellen zum weiteren Vorgehen äußern.
- Mehr zum Thema: Heute beendet Van der Bellen erste Runde der "Geheimgespräche"
Die NEOS-Chefin zeigte sich nach ihrem Termin am Vormittag auskunftsfreudiger als die vor ihr in den vergangenen Tagen in der Hofburg empfangenen Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ. Der Austausch mit dem Bundespräsidenten sei viel von "Zukunftsblick aber auch Sorge" getrieben gewesen, vor allem was die wirtschaftliche und damit einhergehende budgetäre Situation betreffe, berichtete Meinl-Reisinger den wartenden Medienvertretern nach dem rund 80-minütigen Gespräch.
Sie habe ihre grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, "zukunftsorientiert und mit Tatkraft an Reformen zu arbeiten und in entsprechende Gespräche mit SPÖ und ÖVP zu gehen", so die NEOS-Chefin. Darüber hinaus will sie auch Reformgespräche mit allen Parteien führen. Denn für viele der aus ihrer Sicht nötigen Reformen braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament, weshalb sie alle Parteien zu "Reformgesprächen" eingeladen habe. Konkrete Termine dafür gibt es laut NEOS noch nicht.
Wird Regierungsbildungsauftrag erteilt?
Dass ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler bereits am Dienstag zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkamen, begrüßte Meinl-Reisinger: "Sollen sie, wunderbar", meinte sie.
Nach Abschluss des Gesprächsreigens will sich Van der Bellen öffentlich zum weiteren Vorgehen äußern. Wann das genau passieren wird, ist noch offen. Mit Spannung wird erwartet, ob der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird. Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei. Allerdings ist die Ausgangsposition diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren.
Einer der beiden kleineren Parteien könnte bei der Regierungsbildung daher diesmal eine wichtige Rolle zukommen. Denn sollten sich ÖVP und SPÖ auf eine Koalition einigen, wird erwartet, dass sie sich zur Absicherung ihrer schmalen Mehrheit im Nationalrat - mit nur einem Mandat Überhang - einen dritten Partner ins Boot holen. Die besseren Karten haben dabei aus jetziger Sicht die NEOS.
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Wollen? Nein: Nicht mit gutem Gewissen (mit der FP/Kickl* koalieren) können!
*Einschränkung der VP/Nehammer
Nehammer geht es nur um den Kanzlersessel und sonst nichts! Mit Nägel und Klauen hält der daran fest! Österreich scheint ihm egal zu sein, ansonsten müsste klar sein, das eine Koalition der Verlierer das dümmste für Österreich ist!!!
Wer die Zuhause hat kann sich glücklich schätzen.
Eine einzige Katastrophe! Wenn die ÖVP den Nehammer nicht absetzt und tatsächlich mit dem Marxisten Babbbler und dem rosa Kampfhamster eine Koalition gründet, dann gute Nacht Österreich! Die ÖVP wird dann bei den nächsten Wahlen unterirdisch dort sein wo sie stand bevor der Erlöser Kurz aus dem Ärmel gezaubert wurde! Neuwahlen innerhalb kürzester Zeit sind dann sicher! Und das kostet wiederum! Super für Österreich, gell?!
Rosa Kampfhamster? Sie meinen die Belakovic links vom Kickl bei der Wahlberichterstattung?
Die Meinl nicht in pink? Oder sieht sie schon schwarz?
Nehammer und Babler kommen auch zusammen - ohne politische Gespräche?
Diskutieren sie vielleicht darüber, ob Frankfurter oder Debreziner besser sind?
Pink ist seit der Belakovic besudelt.