Van der Bellen empfing Meinl-Reisinger und Kogler zu "sehr guten" Gesprächen
WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler seinen Gesprächsreigen mit den Parteispitzen nach der Nationalratswahl beendet.
Meinl-Reisinger wurde am Vormittag in der Hofburg empfangen, Kogler folgte am Nachmittag. Die Gespräche würden bisher "sehr gut" laufen, meinte Van der Bellen. Wie er nach dem Ende der Gesprächsrunde weiter vorzugehen gedenkt, verriet der Bundespräsident vorerst nicht.
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Auch Kogler wollte sich nach dem Treffen nicht zum Inhalt der Aussprache äußern. Das Gespräch sei "sehr vertrauensvoll" gewesen, wiederholte der Grünen-Chef die wenig aufschlussreiche Einschätzung seiner Kollegen von ÖVP und SPÖ vom Vortag und ergänzte: "und sehr vertraulich". Wichtig sei es nun, gemeinsame Schnittmengen zu finden, was künftige Entscheidungen betrifft, so Kogler.
Zukunftsblick und Sorge
Auskunftsfreudiger zeigte sich die Neos-Chefin nach ihrem Treffen mit Van der Bellen am Vormittag. Der Austausch mit dem Bundespräsidenten sei viel von "Zukunftsblick aber auch Sorge" getrieben gewesen, vor allem was die wirtschaftliche und damit einhergehende budgetäre Situation betreffe, berichtete Meinl-Reisinger den wartenden Medienvertretern nach dem rund 80-minütigen Gespräch.
Sie habe ihre grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, "zukunftsorientiert und mit Tatkraft an Reformen zu arbeiten und in entsprechende Gespräche mit SPÖ und ÖVP zu gehen", so die Neos-Chefin. Darüber hinaus will sie auch Reformgespräche mit allen Parteien führen. Denn für viele der aus ihrer Sicht nötigen Reformen braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament, weshalb sie alle Parteien zu "Reformgesprächen" eingeladen habe. Konkrete Termine dafür gibt es laut Neos noch nicht.
Dass ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler bereits am Dienstag zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkamen, begrüßte Meinl-Reisinger: "Sollen sie, wunderbar", meinte sie.
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Wer bekommt Regierungsbildungsauftrag?
Nach Abschluss des Gesprächsreigens will sich Van der Bellen öffentlich zum weiteren Vorgehen äußern. Wann das genau passieren wird, ist noch offen. Mit Spannung wird erwartet, ob der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird. Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei. Allerdings ist die Ausgangsposition diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren.
Einer der beiden kleineren Parteien könnte bei der Regierungsbildung daher diesmal eine wichtige Rolle zukommen. Denn sollten sich ÖVP und SPÖ auf eine Koalition einigen, wird erwartet, dass sie sich zur Absicherung ihrer schmalen Mehrheit im Nationalrat – mit nur einem Mandat Überhang – einen dritten Partner ins Boot holen. Die besseren Karten haben dabei aus jetziger Sicht die Neos.
Der Artikel wurde zuletzt um 16:22 Uhr aktualisiert.
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Es ist schon sehr vertrauens erweckend wenn VDB geheime Gespräche führen muß.
Was er da wohl so zu sagen hat, was das gemeine Volk nicht erfahren darf ???
🤦
Gut, dass wenigstens die Gesprächsinhalte von der Unterredung des BP mit Herrn Kickl öffentlich gemacht wurden. Oder?
Die Bundespräsidenten führten zu allen Zeiten vertrauliche (nicht "geheime") Gespräche mit den Parteiobleuten: vor der Wahl, nach der Wahl, zwischen den Wahlen. Van der Bellen sprach auch jetzt nicht das erste Mal vertraulich mit Kickl.
Und ja: Vertrauliche Gespräche sind nicht für das "gemeine Volk" bestimmt. Gespräche, die sie mit Ihrer Frau / Ihrem Mann unter 4 Augen führen, sind ja auch nicht für die Kinder oder die Nachbarn bestimmt.
Und wann spricht das Oberhaupt zu uns ?
Dann wird er sagen das Kickl nicht tragbar ist.
Im Schnitt (2 Republik) wurde nach 1O Tagen <beauftragt>
Das wäre morgen..
(1) Van der Bellen ist Bundespräsident, nicht mein oder unser Oberhaupt.
(2) Und da er das nicht ist, muss er auch gar nicht zu uns sprechen.
Klar dass Kogler das Gespräch mit Van der Belleb als „vertrauensvoll“ empfindet. Sie sind ja schließlich fest zusammengeschweißte Parteifreunde. Der eine mit aufrechter Mitgliedschaft, der andere mit ruhender.
Eine der wenigen, wenn nicht die einzige Partei, die jetzt den Ehrgeiz hat, das Ruder ehrlich(!)in die richtige Richtung rumzureißen, sind meiner Meinung nach die Neos!
Und ich verstehe hier in dem Forum diese Verunglimpfungen gegenüber Frau Meinl-Reisinger absolut nicht.
Oder hat hier wer Angst vor der Wahrheit und vor Veränderungen?
Glaubt wirklich wer,dass es eine andere Partei besser macht?
Diesen Glauben habe ich in den letzten fünf Jahren verloren....
Die Meindl-Reisinger tut alles daran in die Regierung zu kommen, aber die Wahlergebnisse für die Neos sprechen dagegen.
Aber der Futtertrog der Macht lockt auch diese Dame....
Für die Neosliberalen ist es halt wirklich Pech, dass der FP Wahlsieg mit relativer Mehrheit nicht auch eine kleine Koalition unmöglich gemacht.
Zudem keine neue Partei im Parlament und damit Mehrheit von 92 für SPÖVP (trotz Minderheit bei den Wählerinnen).
Geduldet aber nicht gebraucht?
"Aber der Futtertrog der Macht lockt auch diese Dame...." so wie die FPÖler.
Die Neos sind höchstens die Nutte von ÖVP und SPÖ.
Mit den paar Prozenten kann FRAU nicht viel herumliegen.
Ca. 90 % haben die Neos NICHT gewählt.
Ich bin nicht dafür, dass die NEOS in eine Koalition mit ÖVP + SPÖ eintritt; sie sollen die beiden einander blockieren lassen und sie von Fall zu Fall von aussen stützen um den Preis von zukunftsträchtigen Reformen.
Auf den ersten Blick ja, doch würden sich dann die GrünInnen sofort bei Schwarz/Rot anbiedern und notfalls sogar diese unsägliche Gewessler über die Klinge springen lassen, bloß um am Futternapf zu bleiben.
Angeblich prüft unser Beschützer der Roten und Grünen eine Allparteienregierung oder Konzentrationsregierung, damit die Wahlverlierer auch wieder dabei sein dürfen.
Mal schauen, wie hoch die SPÖ wieder pokert, Kanzleranspruch für Babler und so.
Das kann nichts mehr werden.
Mit „Beschützer“ meinens den Typen der sich um eine Entscheidung drückt?
Irgendwie habe ich die naiv-tollpatschige Art Koglers und Co. ein bisschen lieb gewonnen.
Wollen? Nein: Nicht mit gutem Gewissen (mit der FP/Kickl* koalieren) können!
*Einschränkung der VP/Nehammer
Nehammer geht es nur um den Kanzlersessel und sonst nichts! Mit Nägel und Klauen hält der daran fest! Österreich scheint ihm egal zu sein, ansonsten müsste klar sein, das eine Koalition der Verlierer das dümmste für Österreich ist!!!
"Nehammer geht es nur um den Kanzlersessel und sonst nichts!"
Aha, und um was geht es Kickl?
“..., ansonsten müsste klar sein, das eine Koalition der Verlierer das dümmste für Österreich ist!!!" Genau! Das haben wir nach der NR-Wahl 1999 erlebt, als die Wahlverlierer FPÖ und ÖVP koaliert haben (Regierung Schüssel I)und diese Koalition dann wegen FPÖ-interner Querelen explodiert ist. So viel zur Zuverlässlichkeit der FPÖ.
Es geht nicht nur um Nehammer sondern um die vielen Ämter wie WKO und vieles mehr.
Wer die Zuhause hat kann sich glücklich schätzen.
Die Meinl nicht in pink? Oder sieht sie schon schwarz?
Nehammer und Babler kommen auch zusammen - ohne politische Gespräche?
Diskutieren sie vielleicht darüber, ob Frankfurter oder Debreziner besser sind?
Pink ist seit der Belakovic besudelt.