Nach Luger-Rücktritt: Linz wählt am 12. Jänner seinen neuen Bürgermeister
LINZ. Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SP) - hat sich gegen den Willen der anderen Fraktionen - für den späteren Wahltermin entschieden.
Der Wahltermin war mit dem Tag, an dem Bürgermeister Klaus Luger (SP) seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, umstritten. Seit Montag führt Vizebürgermeisterin Karin Hörzing die Amtsgeschäfte, sofort eine Entscheidung über den Wahltermin zu treffen, lehnte sie ab.
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Die Fronten waren klar abgesteckt: ÖVP, FPÖ, Grüne und Kleinparteien drängten auf einen Wahltermin im Dezember, SP-Bürgermeisterkandidat Dietmar Prammer präferierte als Einziger den Jänner.
- Hier lesen Sie die Reaktionen der anderen Parteien.
"Habe mir Entscheidung nicht leicht gemacht"
Nun ist Hörzings Entscheidung da: Die Bürgermeisterwahl findet am 12. Jänner statt, die voraussichtlich nötige Stichwahl am 26. Jänner. „Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, ließ Hörzing via Aussendung wissen. Sie habe diese nach Gesprächen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Wahlrechts- und -durchführungsexperten und einer sorgfältigen Abwägung getroffen. Mehrere Gründe hätten den Ausschlag gegeben, dem Ersuchen der anderen Fraktionen, am 8. Dezember zu wählen, nicht nachzugeben.
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Adventzeit sei Familienzeit, will Hörzing den Wahlhelfern und deren Familien nicht zumuten, dass sie an zwei Adventsonntagen Dienst tun müssen. Insgesamt wären rund 5000 Familien betroffen - angefangen von den Wahlbeisitzern bis hin zu den Wahlleitern.
Von den "Fantasien" mancher Kandidaten die Stichwahl bereits nach einer Woche, also am 15. Dezember, durchzuführen, hält Hörzing nichts. „Das würde vermutlich die größer werdende Zahl an Briefwähler weitgehend ausschließen. Sowohl die Abwicklung der Beantragung als auch die Zustellung von Wahlkarten ist innerhalb dieser wenigen Tage in der Vorweihnachtszeit nahezu undenkbar“, argumentiert sie.
Mitglieder des Stadtsenates sind bereits informiert
Aus diesen Gründen hätten ihr auch Experten (etwa aus dem Innenministerium) von der Bürgermeisterneuwahl im Dezember abgeraten. Hörzing betont auch, dass die Kommunalwahlordnung nicht den erstmöglichen Tag als verpflichtend für die Wahldurchführung vorsehe, sondern den jeweils monokratisch entscheidenden Personen in den Gemeinden hier Spielraum gebe.
Mit dem Wahltermin am 12. Jänner liege zwischen dem Bürgermeisterrücktritt und dem Wahltag 133 Tage. Die Linzer Zeitspanne weiche somit nicht wesentlich von vergleichbaren Wahlgängen in Oberösterreich ab.
Die Mitglieder der Stadtregierung wurden am heutigen Mittwoch von Hörzing bei einem informellen Treffen über den Wahltermin informiert.
Kein Neujahrsempfang
Fix ist mit dem heutigen Tag auch, dass es 2025 keinen Neujahrsempfang im Alten Rathaus geben wird. Hörzing hat diesen abgesagt und die Vorbereitungsarbeiten stoppen lassen.
Die SPÖ Rausschiebetaktik hat nur das Datum der Bestellung meiner Wahlkarte geändert. Rechnung gibt es dann mit einem Kreuz.
Ich würde jedem Empfehlen gegen das unwürdige Machtgehabe eine Wahlkarte zu bestellen, damit man nicht vergisst an taktischen Wahltagen wählen zu gehen.
apropos ROTE Schiebetaktik.
Bablers Wohnmobil ist wieder einmal mit technischem Defekt liegen geblieben.
Die SPÖ generiert ihre Dynamik aus Schieben und Abschleppen.
Rausschieben, so lange es nur geht - auch eine Methode.
SPÖ halt.
Bereits am 29.9. dieser Art von Politik eine KLARE ABSAGE erteilen.
Adventzeit??? Es ist die Zeit des Einkaufs u. Reisen in den Süden. Die Meisten wissen garnicht was diese Zeit eigentlich sein soll.
Der SPÖ ist halt Parteipolitik am Wichtigsten.
Und Demokratie steht weit hinten.
Die SPÖ pokert mit der Zeit und das man bis dahin doch irgendwo Erfolge hat. Ist wieder so ein Kapitel wo man auch Babler wieder hinterfragen muss sind solche Leute der Linzer SPÖ, was Luger gestützt haben und nun aufgrund des Machtrausches gegen alle demokratisch gewählten Parteien entschieden haben, wirklich das was die SPÖ ist?
Anscheinend empfindet er das als problemlos. Als Kirsche ermittelt nun die Staatsanwaltschaft gegen Luger und später wahrscheinlich in seinem Umfeld.
Aber ja hat man ja alles schon gesehen in Wien mit den Schrebergärten, Ausbeutung von Behinderten, Wien Energie usw. was wirklich wichtig ist, das Parteibuch und damit FREUNDSCHAFT!
Danke für die Bestätigung, dass Sie nicht nur ein Blauer sondern auch ein Wiener sind. Und damit in Linz nicht wahlberechtigt.
Ach und warum?
Erklär das mal wie du zu der These kommst?
Das gibts auch nur in Ösiland: eine Partei versagt massiv bei Transparenz und Ethik und hält sich nicht an vorgeschriebene Abläufe und Gesetze, sodass der komplett abgehobene Bürgermeister, der alle anderen ausgrenzte und nicht ordentlich informierte, zurücktreten muss.
Und die selbe Partei bestimmt dann (gegen den Willen aller anderen Parteien) den Wahltermin zu ihren Gunsten. Das kann man kaum erfinden.
die Linzer Stadtregierung entdeckt das Familienleben und die soziale Ader.
Welch ein Sinneswandel.
Noch nicht lange her, da waren nicht einmal bereit, mit einer Jause den gestohlenen Maibaum auszulösen.... .
Es geht um die vielen Adventfeiern, den geplanten Krankenstand und natürlich um die lange geplante Fernreise über Weihnachten/Neujahr. Als Sozi gönnt man sich ja sonst nix.
Ein bekennender Turbokapitalist, der noch nie eine soziale Ader hatte und für den Arbeitnehmerrechte das Böse schlechthin sind, sollte sich nicht noch mehr lächerlich machen. Das tut er als türkis-blauer Multinicker ohenhin täglich.
Lustig, dass ausgerechnet du ihn als "Multinicker" verurteilst.
Eine kleine Auswahl der jüngeren Nicks des Suppenhelden:
Alfred_E_Neumann
klettermaxe
Don_Martin
Kopfnuss
HumpDump
MobbingAkademie
Vollhorst
Philanthrop_1
spoe
Wer würde sich freiwillig an 2 Adventsonntagen als Beisitzer oder was auch immer in ein Wahllokal setzen....aber an das denken die ach so volksnahen Politiker nicht....
die Wahlbeisitzer ALLER anderen Parteien hatten offenbar kein Problem damit.
erstaunlich, welch hohen Wert das Christentum bei der SPÖ plötzlich genießt.
"die Wahlbeisitzer ALLER anderen Parteien hatten offenbar kein Problem damit." - und Sudermehralderrest glaubt wirklich, die seien gefragt worden?
Man sieht: Auch bezüglich Presseaussendungen und Parteipolitik hat Suder keine Ahnung....
SRV
ALLE anderen Parteien wollten am 8. Dezember wählen.
Es war ihnen klar, dass ihre Wahlbeisitzer dann auch an diesem Tag (und eventuell an einem weiteren) "arbeiten" müssten.
Offenbar haben Sie keine Ahnung vom echten Leben und logischen Denken.
Für Suder spielt sich das "echte Leben" nur vor Ihrer Tastatur ab, wenn sie glaubt, die anderen Parteien hätten für die "früheren Wahlen" für alle Wahlsprengel bereits Personal "vorgehalten".
Siehe auch § 11 Abs. 3 Oö. Kommunalwahlordnung
Was ist so besonders an diesen Sonntagen?
Das Zentralorgan der ÖVP,
mit seinen Postern, welche sich weigern, ein Schweizer Messer einzustecken, wenn der Griff rot ist,
kann man wohl keine SPÖ-Anpatze auslassen!
Es gibt sehr viele Argumente,
so kurz vor Weihnachten KEINE WAHLEN zu terminisieren
Jänner 2026?
Das ist ein Armutszeugnis für die SPÖ.
Alle Parteien waren für eine rasche Neuwahl.
Die SPÖ setzt auf das Kurzzeitgedächtnis der Wähler. Ich hoffe, dass die Wähler das als Beleidigung sehen und der Schuss nach hinten losgeht.
Viel Erfolg beim Organisieren der erforderlichen Wahlkommissionen (Wahlleiter, -Stellvertreter, Wahlbeisitzer, -ersatzbeisitzer, Wahlzeugen, etc.) für 2 Adventsonntage bzw. -Feiertage (laut Fristenlauf frühest möglicher Termin). Die Parteien, die jetzt nun so laut tönen, sind für die ordnungsgemäße Abwicklung der Wahl nicht verantwortlich und sollten dann erst "tönen", wenn sie nachgewiesenermaßen für die Wahl für den früheren Termin ausreichend Personal
(Wahlbeisitzer, -ersatzbeisitzer, Wahlzeugen) beistellen können...
So ist es. Ich habe noch nie einen grünen oder pinken Wahlbeisitzer gesehen. Einmal einen Kommunisten. Und ich war jahrzehntelang bei vielen Wahlen in mehreren Sprengeln Beisitzer. Die Blauen kommen als letzte und gehen als erste. Oder erscheinen gleich gar nicht.
Stimmt nicht - Beisitzer werden nach den Mehrheitsverhältnissen verteilt - die (ganz) kleinen Fraktionen stellen daher keine...
Wahlzeugen, etc. stellen auch die "Kleinparteien"...
Wer da hinsichtlich politischer Bildung Auskünfte benötigt:
Diesbezüglich fachliche Auskünfte bei Bürger*innen-Angelegenheiten, Pass-, Melde- und Wahlservice - aber wen interessieren schon gesetzliche Erfordernisse - Parteiaussendungen prägen die Presse..
Es könnte Zeit zum Beten fehlen.
Dann hätte man es wohl ohne die SPÖ-Helfer machen müssen.
Alle anderen wären bereit.
Und das weiß der schwürkis-blaune Suppenheld nun genau woher?
Hier sieht man einmal ein kleiner Teil der Österreicher welcher katholisch ist diktiert allen seinen Willen auf. Theoretisch gibt es ja eine Trennung in Österreich Kirche und Staat
In welchem Zusammenhang steht diese Hetze zum Artikel?
Is bloß ein Märchen von der Hörzing, weil sie sich den Neujahrsempfang sparen und alle anderen gehörig ärgern will.
Linz+ ist also gegen Weihnachten und dass Menschen die ohnehin für viele stressige Adventszeit noch mit mehr Arbeit verbringen sollen. Interessant. Und ja, den ganzen Sonntag im Wahllokal zu verbringen und dafür zu sorgen, dass der Wahlvorgang funktioniert, IST Arbeit. Aber ist klar. Diese 2-Personen-Partei stellt ja auch so gut wie keine Wahlbeisitzer.
Eine vernünftige Entscheidung!
Wahl am 8. Dezember, Stichwahl 2 Wochen später = 22. Dezember.
Einen größeren Schwachsinn gäbe es ja wirklich nicht mehr.
Der Dezember ist genau so ein Monat wie jeder andere, zumindest für Nicht-Alkoholiker.
Is scho recht, Suppenheld - siehe oben...
Ja klar, Advent ist ja so was besonderes.
Da muss man im Dezember schon das Urlaubsgeld in Alkohol anlegen.
Und die geplanten Krankenstandstage will auch kein Sozi hergeben.
Im Dezember fällt der Krankenstand kaum auf, das Rathaus ist dann halbleer.
Ich bin mir nicht sicher, ob die seinerzeitige Gesetzesänderung so sinnvoll war, dass nicht mehr der GR den Bgm. wählt, sondern er direkt gewählt wird. Was ein ein Bgm. ausrichten, wenn der GR gegen ihn arbeitet.
Nehmen wir mal an, dass Mag. Hajart oder Mag. Dr. Raml Bürgermeister würden, weil einer von ihnen in der Bevölkerung sehr beliebt ist, sie hätten gegen eine Phalanx aus linksgerichteter Parteien zu regieren, was ich mir nicht gut vorstellen kann. Wenn der GR den Bgm. wählt, wählen ihn die Mandatare welche von den Wählern dazu legitimiert wurden.
Nehme ein "ein" zurück und ersetze es durch "kann".
Eine weltfremde Annahme, diese beiden Kandidaten sind schon vor dem Antritt leistungslos durchgefallen. Mal sehen, vielleicht wird es eine Protestwahl, so wie in Salzburg.
Keine Annahme, sondern Beispiel. Unterschied bekannt?
Meiner Meinung nach , könnte die Frau Hörzing bis zu den nächsten Wahlen im Amt bleiben. Und dann eine geregelte Übergabe (oder verbleib) im Amt. Sofern sie dazu breit ist. Das wäre sicher Kostengünstiger
Ihre Meinung sei Ihnen unbenommen. Aber das ist halt keine Frage von Meinung, sondern was das Gesetz in dem Fall vorsieht. Das übrigens für jede Gemeinde gilt.
Für jede Gemeinde? Regelt das nicht das Statut der Stadt Linz?
Google wäre sogar der Freund des "allwissenden" Suppenhelden...
Google-Experten liegen gerne mit ihren Halbwahrheiten und fehlenden sinnerfassenden Lesefähigkeiten falsch.
Auch wenn das Statut der Stadt Linz im Rang eines Landesgesetzes ist, regelt dieses Statut exakt die oben angeführten Fragen ausschließlich für die Stadt Linz.
Jede Statutarstadt hat ihr eigenes Statut.