Thomas Stelzer mit 41 von 55 Stimmen zum Landeshauptmann gewählt
LINZ. Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Samstag in der konstituierenden Sitzung des Landtags in einer geheimen Wahl zum Landeshauptmann 41 von 55 gültigen Abgeordnetenstimmen erhalten.
LH Thomas Stelzer steht erneut Schwarz-Blau vor. Er wurde in einer geheimen Wahl mit 41 von 55 Stimmen gewählt. Insgesamt wird der Landtag bunter, mit dem erstmaligen Einzug der NEOS und der impfskeptischen MFG sind neben ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne sechs Fraktionen vertreten.
Mit Spannung war die Wahl des Landeshauptmannes erwartet worden. Stelzer hatte innerhalb der vergangenen Legislaturperiode 2017 von Josef Pühringer das Amt übernommen. Damals wurde er mit 51 von 55 Stimmen gewählt. Dieses Mal verweigerte ihm die SPÖ, deren Landesrätin das Kernthema Soziales genommen wurde, geschlossen die Zustimmung, offenbar auch die MFG. Die Grünen und NEOS hatten hingegen ihr Zustimmung signalisiert, aufgrund des Abstimmungsergebnisses dürften sie ihn auch gewählt haben.
Die Roten hatten zudem noch einen Antrag auf Einrechnungsbeschluss gestellt, wonach der Landeshauptmann in die insgesamt neun Regierungssitze miteinzubeziehen ist. Dieser fand jedoch erwartungsgemäß nicht die Stimmen von Schwarz und Blau und somit auch nicht die notwendige Mehrheit, weshalb die ÖVP künftig mit dem Landeshauptmann und vier Landesräten über die Absolute verfügt. Wäre der Antrag durchgegangen, hätte die SPÖ einen zweiten Regierungssitz erhalten.
In seiner Regierungsansprache hob Stelzer hervor, dass trotz des Koalitionsabkommens mit der FPÖ die Proporzregierung in Oberösterreich eine "Form der Gemeinschaft-Regierung" sei und er darin "einen besonderen Auftrag zur Zusammenarbeit" sehe, wofür "ich mich auch verantwortlich fühle". In den aktuell schwierigen Zeiten sei es wichtig den "Landsleuten Sicherheit zu geben", meinte er nicht ohne Anspielung auf den Bund: Man müsse "Politik als ernsthafte und ehrliche Aufgabe" sehen.
Im wesentlichen umriss er in seiner 30-minütigen Rede nochmals das bereits präsentierte gemeinsame Regierungsprogramm mit der zweitstärksten Partei, der FPÖ. Er ging auf das "aktuelle Handlungsfeld" Corona und dessen Bekämpfung ein. Er verdeutlichte, dass bei weiter steigenden Infektionszahlen lokale Beschränkungen nötig werden können. Erneut warb er offensiv für die Impfung, "die ich auch empfehle". Oberösterreich ist führend bei den Neuinfektionen und nach wie vor Schlusslicht bei der Quote. Wohl auch in Richtung der neuen Partei MFG meinte er: "Wir müssen die ideologischen Mauern in vielen Bereichen gemeinsam niederreißen und gemeinsam Brücken bauen."
Den viel strapazierten Begriff "Hausverstand" aus dem Wahlkampf ersetzte er durch ein "Sowohl als auch". Er wolle auf "viele Fragen unserer Zeit verbindend antworten", um ein "Entweder oder" zu vermieden. Statt einer Umweltpolitik mit Hausverstand heißt es etwa nun: Sowohl den öffentlichen Verkehr ausbauen, als auch die wichtigen Straßenverbindungen im Flächen- und Pendlerbundesland modernisieren und weiter bauen. Für die nächste Legislaturperiode hat sich der Landeshauptmann zum Ziel gesetzt, "Österreich als Heimat der Zukunft zu machen" - wirtschaftlich, soziale und ökologisch.
Ebenfalls wurden in der Sitzung auch die zwei Stellvertreter und sechs Landesräte von ihren jeweiligen Fraktionen einstimmig gewählt. Die ÖVP stellt in der Proporzregierung mit Christine Haberlander die LH-Stellvertreterin sowie drei weitere Regierungsmitglieder. Landesrätin Michaela Langer-Weninger und Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer sind neu im ÖVP-Team, Markus Achleitner war schon bisher Landesrat. Die FPÖ hat mit LHStv. Manfred Haimbuchner und Landesrat Günther Steinkellner künftig einen Regierungssitz weniger. Bei der SPÖ bleibt unverändert Landesparteichefin Birgit Gerstorfer Landesrätin und bei den Grünen Landesprecher Stefan Kaineder Landesrat.
Video von der Abstimmung:
Das Präsidium wurde komplett neu besetzt: der bisherige ÖVP-Landesat Max Hiegelsberger (ÖVP) wird Erster, der bisherige Präsident Wolfgang Stanek wechselt als einfacher Abgeordneter zurück in die Landtagsbänke, Sabine Binder ersetzt bei der FPÖ den in Pension gehenden Adalbert Cramer (FPÖ) an zweiter Stelle, und Peter Binder löst bei der SPÖ Gerda Weichsler-Hauer, die sich ebenfalls in den Ruhestand verabschiedet hat, als Dritter Präsident ab.
Interviews:
Die ÖVP stellt im Landtag nun 22 Abgeordnete, davon sieben Frauen, die FPÖ elf (davon zwei Frauen). Die Sozialdemokraten haben elf Mandatare (fünf Frauen), die Grünen sieben (vier Frauen), die MFG drei Abgeordnete (eine Frau) und die NEOS eine Mandatarin und einen Mandatar. Somit erfüllen nur SPÖ, Grüne und NEOS die 40-Protent-Frauenquote für eine erhöhte Klubförderung.
27 von 56 Mandataren neu im Landtag
Der Landtag wartet in der kommenden Legislaturperiode mit einer Vielzahl neuer Gesichter auf. Von den 56 Mandataren sind 27 erstmals im Landesparlament vertreten. Der Grüne Klub hat mit fünf von insgesamt sieben Mitgliedern prozentuell gesehen die meisten Neulinge. In absoluten Zahlen führt die ÖVP mit neun Neuzugängen.
. Erstmals für die Schwarzen sitzen Margit Angerlehner, Astrid Zehetmair, Michael Nell, Josef Naderer, Günther Lengauer, Klaus Mühlbacher, Florian Grünberger, Elisabeth Gneißl und Christian Mader im Landtag. Verlängert haben Helena Kirchmayr, Georg Ecker, Elisabeth Manhal, Gertraud Scheiblberger, Anton Froschauer, Josef Rathgeb, Peter Csar, Peter Oberlehner, Regina Aspalter und Rudolf Raffelsberger. Der bisherige Erste Landtagspräsident Wolfgang Stanek wird einfacher Abgeordneter, nachdem Ex-Landesrat Max Hiegelsberger diese Funktion von ihm übernimmt. Die Fraktion führt weiter Klubobmann Christian Dörfel.
Für die FPÖ ziehen Stefanie Hofmann und Thomas Dim neu in das Landesparlament ein. Zudem ist der bisherige Landesrat Wolfgang Klinger nun Landtagsabgeordneter. Klubobmann Herwig Mahr, Peter Handlos, Michael Fischer, Franz Graf, Michael Gruber, Rudolf Kroiß sowie David Schießl behalten weiter ihre Mandate. Sabine Binder wird Zweite Landtagspräsidentin.
Bei der SPÖ ziehen erstmals Tobias Höglinger, Sabine Engleitner-Neu, Mario Haas, Thomas Antlinger und Renate Heitz in den Landtag ein. Der zum Dritten Landtagspräsidenten aufsteigende Peter Binder, Klubobmann Michael Lindner, Hans Karl Schaller, Gabriele Knauseder, Heidi-Maria Strauss und Doris Margreiter bleiben.
Bei den Grünen kommen zu Klubobmann Severin Mayr und der arrivierten Abgeordneten Ulrike Schwarz neu Anne Sophie Bauer, Rudolf Hemetsberger, Ines Vukajlović, Dagmar Engel, und Reinhard Ammer dazu. Überhaupt neu im Landtag sind die Klubs von MFG, bestehend aus Joachim Aigner, Dagmar Häusler und Klubobmann Manuel Krautgartner sowie von den NEOS mit Klubobmann Felix Eypeltauer und Julia Bammer.
Wenigstens war die Wahl geheim! Is schon was gehört auch in die Gemeindestuben!
Ist bei den türkisen Nina Krawattenpflicht?
🧐😁😁😁
Normal kann man mit "nackten" Zahlen Tatsachen ausdrucken. In diesem Fall stimmt es aber nicht und erweckt einen falschen Eindruck. LH Stelzer ist nicht von uns Oberösterreicher in diesem Verhältnis gewählt worden sondern einfach von den Regierungsparteien ÖVP und SPÖ. Da könnte man ja auch meinen, dass Frau Gersthofer 100 % der Stimmen erhalten hat, wenn man nicht dazu sagt, dass es alle Stimmen der SPÖ waren. Ich glaube der Redakteur dieses Artikel möchte uns gerne für dumm verkaufen!
Die schwarzen Geschichten sind immer so wischiwaschi. Nebelgranaten.
Sollen sie doch die Wahrheit schreiben, wie nervös alle sind, weil noch ein Paukenschlag folgen wird. Die ÖVP klammert an die Macht statt zu führen.
Habe ich was versäumt? ÖVP und SPÖ sind die Regierungsparteien in OÖ? Ich dachte immer ÖVP und FPÖ?
Ist ja alles halb so wild.
Nur 10 Stimmen weniger als bei der letzten Wahl, was solls.
Da kann er sich noch ein paar neue Paläste für Pierer und Co leisten. War doch gute Arbeit, oder etwa nicht?
Es humpelt und dumpelt, und die vermeintliche eindrucksvolle Machtfülle, wird mit Schadenfreude ergänzt.
Für " tonangebenden Kreise" eine prädominierende Rolle spielen, geltend nur in Verbindung in der Nachahmung des Vorbildes, versucht ein Kommentator in beabsichtigter und fälschlicher Weise die OÖ-ÖVP einfach von der türkisen-ÖVP Bundespartei abzunabeln...vielleicht um das Gewissen zu beruhigen, oder mit dem Wissen "einer von diesen zu sein"!?
-Learn more Stil -
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2125636-Koalitionsverhandlungen-zwischen-KPOe-Gruenen-und-SPOe.html
Das die Frau Gersdorfer als Landesrätin überfordert gewesen ist, hat man ja tagtäglich gesehen.
Und es wundert mich auch nicht, dass die schwarzblaue (türkis ist ja wohl aus der Mode) Posterkamarilla heute Überstunden schieben muss, um sich darüber zu echauffieren, dass gewählte Abgeordnete einer Partei ihr Recht ausüben, nicht für diesen Musterdemokaraten zu stimmen.
Mit 37% Stimmen 100% Machtanspruch stellen, jede gedeihliche Zusammenarbeit mit anderen (außer seinen blauen Vasallen) sabotieren. Ein Musterdemokrat der Herr!
Jetzt habe ich mir die Mühe gemacht und alle Kommentare hier durchgelesen, dabei konnte ich belustigt feststellen, wie sehr die ROTEN und die GRÜNEN Forumsleser gekränkt sind und wie sehr sie sich ungerecht behandelt fühlen!!!
Aber, das ist Politik und der WÄHLER entscheidet eben!
Gottseidank sind die ROTEN in Österreich auf Bundesebene und in OÖ auch auf Landesebene endlich weg vom Fenster und die GRÜNEN haben zum Glück im Land auch nichts zu reden!
Es gibt für ein Land nichts schlimmeres, als eine LINKSREGIERUNG, bzw. eine linksseitige Dominanz in einer Regierung!!! Man braucht nur zurück schauen, was der Kreisky hinterlassen hat, nur Schulden und ein Großteil im Volk möchte keinerlei Verantwortung mehr übernehmen!
Der LH Stelzer hat jedenfalls sehr vernünftig gehandelt und eine Koalition mit Praktikern und arbeitswilligen Politikern gebildet!
Bravo und Dank dem LH!!!
Jawohl, bravo! Herr Stelzer ist für Zusammenarbeit, aber nur dann, wenn alle das tun, was er bzw. die gelbe ÖVP-OÖ vorgeben. Tolle Zusammenarbeit!
Angesichts der aktuell wieder prekären Coronasituation in OÖ möchte ich Herrn Stelzer fragen was aus der von ihm im Mai 2020 dezidiert befürworteten Impfpflicht geworden ist. Vergessen? Das Internet weiß noch was er damals gesagt hat!
Arbeitswillig?😂😂😂😂😂👎👎👎
Ist hier von arbeitenden die Rede?
Wahlverlierer hatten früher meistens mehr Stil.
Ein so beliebter Mensch, bekommt nicht alle Stimmen? Wir lieben doch den Stellvertreter des geliebten Kurz, oder? Ich bin enttäuscht über dieses Verhalten.
Wir haben doch unsere Götter zu lieben.
41 von 55 würde Rendi-Wagner momentan wahrscheinlich nicht einmal parteiintern bekommen.
LH Stelzer ist sicher eine integre Persönlichkeit, aber halt ein kompletter Apparatschik und sicher kein Garant für dynamische Erneuerung.
Rückschritt. Mauscheleien und Packeleien wie üblich.
Hart gegen Bedürftige aber butterweich gegen Reich.
Das ist eben Integrität in schwarz. Die haben ein eigenes Wörterbuch.
Oberösterreich hätte sich einen ehrlichen, vernünftigen, pflichtbewussten, fleissigen, standhaften, Landeshauptmann verdient! Was haben wir jetzt? Einen Stelzer und seine Vasallen, und das wahrscheinlich sechs Jahre. Schade um dieses schöne Bundesland.
Lies das Programm bevor du losschimpfst. Es ist seit 50 Jahren das gleiche.
Nichts wird sich ändern, die Großbetriebe werden wieder abkassieren und die Kleinen dürfen den Gürtel noch enger schnallen. Frauen zurück an den Herd und da können die Kinder auch gleich zuhause bleiben.
Für mich als sehr, sehr tief konservativem Menschen sind das allesamt aber keine Drohungen.
Schön, alle versorgt... prinzipiell können sie eh nichts machen.
Kann einer der sich hier nicht nur unterhalten will, erklären, warum Haberlander für Frauen, Haimbuchner für Familien, Hattmansdorfer für Jugend und Gerstorfer für Kinder- und Jugendhilfe zuständig sind?
Aber keiner ist zuständig für Männer und für Ältere, es sind ja nicht alle Alten pflegebedürftig.
Gute Frage, darüber habe ich auch noch nicht nachgedacht.
Nimmst du die Herausforderung des Nachdenkens an?
Wenn Sie mir versprechen nach Leningraz zu ziehen.
Seit eine ganze Reihe von Politikern aus den Reihen der ÖVP behaupteten, es sei normal, wie Kurz chattete und netztwerkte, halte ich nichts mehr von einer Regierungsbeteiligung der ÖVP. Weder auf der Bundes- noch auf der Landesebene.
Schon nach Leningraz übersiedelt?
Unwahrscheinlich. Die KPÖ ist ihr zu weit rechts. 😂😂
Tofu du Kasperl!
Weiß eh, dass ich ein rotes Tuch für dich bin.
Sehe ich nicht so!
Ich kann mich immerwieder köstlich über Ihre Posts amüsieren.
extra feine Klinge!
Und du nach Naziwels?
Und nun genug geschimpft, gelobt und gejammert.
Ab Montag ist Arbeit FÜR und zum WOHL Oberöstzerreichs angesagt!!!
Die Menschen nicht vergessen. Das Land bedeutet Industrie first bei Stelzer-Haimb
Gut dass den Grünlingen das Ressort für Integration/Migration weggenommen wurde, denn die wollen, dass noch immer viele „Facharbeiter“ ins Land kommen. Die Auswirkungen sieht man ja an den vielen fast täglichen Straftaten durch Ausländer! Heute nacht z.B. in Innsbruck. Laut Bericht einer österreichischen Tageszeitung!
Gut auch, dass man die in Wels auch so sah! Der gelernte Buchhändler und Altenbetreuer, welcher von Medien als Extremismusexperte hochgejubelt wurde, hätte diesen Bereich liebend gern beeinflusst
Ein Landerat ist ja gar nicht so mächtig, außer er ist schwarz.
Die Schwarzen müssen sich ordentlich schämen mit diesen Trittbrettfahrern und Schleimern zu schlaffen. Diese Rechtsaußen Nichtsduer und Ideenlosen verdienen nur ignoriert zu werden. Weitere verlorene Jahre ohne Aufbruch und Ideen. Gute Nacht OÖ.
Wer für die Impfung wirbt, ist ein Verbrecher! Und was sagt Stelzer? Nichts, der lacht sich sogar ins Fäustchen, weil nun zwei Hetzertruppen von seinen Geschäften ablenken.
Auch die SPÖ, die Grünen und die NEOS haben sich noch nicht zu Wort gemeldet.
Sollte die Gerstorfer mit ihrem Ressort unterfordert sein, kann sie ja für ein paar Stunden zum Ams gehen. Vor oder hinter der Glasscheibe ist mir Wurst.
Du schau selber, dass du deiner unappetitlichen Aufgabe nachkommst.
Man darf nicht von seiner eigenen Unterhose auf andere schließen.
Boah, du machst dir tiefsinnige Gedanken. Beeindruckend!
Clarazet, Glauben sie mir, ich hab alles im Griff, auch im Schritt!
Dir glaube ich eher als ich dem Stelzer was glaube.
Angenehm die Rede des NEOS- Abgeordneten zum Thema 2. Landesrat und auch angenehm die Rede des scheidenden Landtagspräsidenten. Einer der letzten schwarzen Freigeister in dieser fast krankhaft machtbesessenen ÖVP - da fehlts am Format und auch am Demokratieverständnis. Echte Demokraten erkennt man ua. daran, wie sie mit Minderheiten umgeht.....
Nachdem man aus Erfahrung weiß, wie schwer es ist stabile Regierungen zusammen zu bringen, bin ich über das Ergebnis froh. Gerstofers Unmut kann ich nachvollziehen.
Besonders positiv beeindruckt hat mich die Rede vom LR Kaineder. Freundlich im Ton, verbindend in der Sprache und man merkt, dass er um Mitgestaltung bemüht ist.
So kann’s was werden, freu mich, dass alle an einem Strang für das schöne Oberösterreich ziehen wollen. Im Gegensatz zum Bund! Wobei ich Schallenberg als gute Chance sehe.