Steyregg wehrt sich gegen Identitären-Veranstaltung am Wochenende
STEYREGG. Bürgermeister Gerhard Hintringer (SPÖ) fordert mehr Unterstützung von der Landespolitik
Die Stadtgemeinde Steyregg bei Linz wehrt sich gegen eine Veranstaltung der Identitären am Wochenende. Die Initiative "Steyregg ist bunt" lädt am Samstag zu einem "friedlichen Picknick für Vielfalt und Toleranz" im Stadtgarten. Bürgermeister Gerhard Hintringer (SPÖ) fordert mehr Unterstützung von der Landespolitik: "Als Gemeinde fehlt uns der gesetzliche Rahmen, derartige Zusammenkünfte zu unterbinden. Lippenbekenntnisse alleine reichen nicht aus."
Die Identitäre Bewegung betreibt in Steyregg (Bezirk Urfahr-Umgebung) eines ihrer Zentren. Die Gemeinde war damit nie glücklich, ihr fehlt aber die Handhabe. Für 30. September hat die rechtsextreme Gruppierung eine Veranstaltung angekündigt, an der "Kulturschaffende" aus der einschlägigen Szene Deutschlands und Österreichs teilnehmen sollen. U.a. präsentiert sich eine Firma, die ein in Deutschland als rechtsextrem und antisemitisch eingestuftes Computerspiel herausgebracht hat. Das Protestfrühstück wird auch vom Mauthausen Komitee Österreich sowie vom "OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus" unterstützt.
Kickl und der OÖ Vize der mehr verdient wie der Bayrische Ministerpräsident, finden die Inpotentären Sorry Identitären aber I. O?!
Also net aufregen liebe Landsleute alles wird gut wenn der Volkspflanzer Sorry Volkskanzler kommt???
Ich bin gewählter Politiker und lasse mich als Held ablichten,
und die anderen müssen vertrieben oder eingesperrt werden.
Weil sie böse sind und anders denken.
Die Gesetze reichen aber nicht dafür aus und müssten geändert werden.
Hmmmm, was ist daran bunt oder tolerant?
Die Widersprüche liegen auf der Hand. Irgendwas stinkt dabei!
Man wehrt sich also, indem man mehr Unterstützung von der Landespolitik fordert und einen Artikel schalten lässt. Eher Mimimimi als Gegenwehr. 😂
wer lesen kann, ist klar im vorteil.
Sollen sie doch kommen.
Dann Fotos machen und ab in die Uhaft.
Politische Haft, weil Linke die Rechten nicht mögen?
"Gute" Idee. Oft sind die Linken die neuen Rechten.
"Steyregg ist bunt"
Braun zählt nicht zu den bunten Farben?
"friedlichen Picknick für Vielfalt und Toleranz"
Na, dann den Ball flach halten und mit den Unterstellungen vorsichtiger sein.
„bunt“ sind sämtliche Schattierungen von Rot - und natürlich Grün in sämtlichen Auswüchsen
Das Vereinswesen, Versammlungs- u. Veranstaltungsrecht
ist Gemeinde Sache.
Ist der Steyregger Bürgermeister Hintringer zu schwach,
um es zu exekutieren ?
Na, Hauptsache Umwidmungen bleiben in den Händen der Bgm. !
Auch Bürgermeister müssen ihnen unangenehmen Gruppierungen die verfassungsrechtlich zustehenden Rechte anerkennen.
Das Vereinsrecht basiert auf einem Bundesgesetz (Vereinsgesetz) und kann nicht von Gemeinden verbogen oder umgeschrieben werden. Auch für Bürgermeister gelten Bundesgesetze und Verfassungsrecht.
Vielleicht kommen ja auch führende Taliban zu dieser FPÖ Veranstaltung.
ad eins hab ich mit der Kicklerei nix am Hut
ad zwo habens das "fällt" nach dem geplärrten IHR falsch geschrieben - da gehört "fallt" hin
Polizei-Pilsl und der Sicherheitslandesrat haben diese rechtsextreme Veranstaltung mit lt. Artikel antisemitischem Geschmäckle sofort zu unterbinden.
... wird er aber wieder nicht tun...
..... das denke ich auch.
Zu hörig unser Polizei-Pilsl.
"Laut Artikel."
Das Problem ist halt, dass die Landespolizeidirektion Fakten benötigt, Hörensagen reicht nicht aus.
Ich glaube, das einige Polizisten gerne selber dabei wären.
Glauben heißt bekanntermaßen "nichts wissen".