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EU-Kommissar: Neues Zeitlimit aus Brüssel

Von Lucian Mayringer, 26. Juli 2024, 04:18 Uhr
EU-Kommissar: Neues Zeitlimit aus Brüssel
Othmar Karas und Bundesministerin Karoline Edtstadler Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

WIEN/BRÜSSEL. Bis spätestens 30. August müssen die Mitgliedsstaaten über die Nominierungen entschieden haben.

 Die EU-Kommission hat nun jenen (wenigen) EU-Staaten, die noch keine Nominierungen für die nächste Amtsperiode festgelegt haben, ein Zeitlimit gesetzt. Bis 30. August müssen die Namen übermittelt werden, hieß es in einem Brief der Kommission, der am Donnerstag in die Hauptstädte versandt wurde. Eine weitere Vorgabe kam bereits von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Länder, die ihr aktuelles Mitglied nicht mehr nominieren wollen, müssen zwei Vorschläge, eine Frau und einen Mann, nennen.

Lesen Sie hier den Kommentar "Der linke Kuchen".

Das trifft Österreich, weil Budgetkommissar Johannes Hahn nach zehn Jahren keine weitere Amtszeit mehr anstrebt. In der schwarz-grünen Koalition verliefen die Verhandlungen über Hahns Nachfolge bis zuletzt schwierig.

Brunner "zu wenig europäisch"

Die ÖVP pocht als Kanzlerpartei auf ihr Vorschlagsrecht, das Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) als "obsolet" bezeichnet hat. Der Favorit von Bundeskanzler Karl Nehammer ist dennoch Magnus Brunner (VP). Die Grünen bezeichnen den Finanzminister jedoch gerne als "zu wenig europäisch" und forcierten bis zuletzt Othmar Karas, den scheidenden VP-Fraktionschef und Vizepräsidenten im EU-Parlament. Weil die Ministerinnen Leonore Gewessler (Umwelt), die als unabkömmlich im Nationalratswahlkampf gilt, und Alma Zadic (Justiz) abwinken, haben die Grünen bisher auch keine weibliche Alternative zu Othmar Karas in Position gebracht.

Auf der Seite der Volkspartei wurde dafür Verfassungsministerin Karoline Edtstadler forciert. Bei den Grünen sind aber die Aversionen gegen Edtstadler, die zur Gegenspielerin Leonore Gewesslers geworden ist, noch ausgeprägter als jene gegen Brunner. Letzterer drängte gestern auf eine rasche Entscheidung, es gehe darum, dass die neue Kommission "schnell in die Gänge" komme. 

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Autor
Lucian Mayringer
Redakteur Innenpolitik
Lucian Mayringer

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43  Kommentare
43  Kommentare
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SePatzian (2.053 Kommentare)
am 27.07.2024 17:58

Zufall oder Absicht einen Beitrag über Österreichs. nächsten EU-Kommissar mit einem Bild von Karas, Edtstadler und Weber mit der Privatperson Kurz im Hintergrund zu hintermalen?

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Natscho (6.161 Kommentare)
am 26.07.2024 20:39

Die ÖVP ist nicht regierungsfähig.
Kaum eine Koalition seit Schüssel hat gehalten, immer hat die ÖVP veruscht, ihren "Partner" zu hintergehen und zu betrügen

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1949wien (4.316 Kommentare)
am 26.07.2024 19:35

Wenn es nach Können, Charakter, Gewissen und Symphatie geht, kann es nur Hr. Karas sein, der diese Position einnehmen kann. Hände weg von einer Edtstadler, von dieser Person weiß man inzwischen wie sie geschaltet ist!

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supercat (6.083 Kommentare)
am 27.07.2024 10:21

Sie meinen wohl, weil Karas ein EU-höriger Kopfnicker ist.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 27.07.2024 11:56

Nachdem die EU niemand anderer ist als wir, beschreiben Sie eine anatomische wie psychische Unmöglichkeit.

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Libertine (6.107 Kommentare)
am 26.07.2024 17:20

Sollen den Dr. W. Schüssel nochmals ausgraben, profunder Europapolitiker, sollte für alle Parteien wählbar sein und kann nach 2 oder 3 Jahren für wen anderen Platz machen. Damit wäre eine weitere grüne Einflußnahme vom Tisch, wenn sie schon so gerne Abmachungen brechen.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 26.07.2024 19:00

Offenkundig ist das "Abmachungen brechen" von der ÖVP ausgegangen, wie Andeutungen von Kogler erahnen lassen. Dass dann die Grünen Abmachungen auch negieren, beweist nur, dass sie in der Regierungskoalition Machtpolitik gelernt haben, wie von der ÖVP vorexerziert.

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Libertine (6.107 Kommentare)
am 26.07.2024 21:15

Sehe ich anders, normalerweise hätte die VP die Grünen schon längst "stanzen" müssen, aber aus mir unverständlicher Koalitionstreue (Neuwahlangst), haben sie es nicht gemacht.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 27.07.2024 11:54

Zuerst hat die ÖVP die FPÖ "gestanzt", jetzt sollte sie die Grünen "stanzen"; mit wem will sie dann noch koalieren bzw wer würde noch mit ihr koalieren wollen?

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laskpedro (4.074 Kommentare)
am 26.07.2024 16:56

man könnte den mostdipf nominieren der macht gratis und kann nix anstellen

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StefanieSuper (5.575 Kommentare)
am 26.07.2024 16:15

In der ÖVP hat immer das Parteibuch und nicht die Qualifikation über die Karriere entschieden. Das kann man nicht nur in der Politik sondern auch an Schulen, Bezirkshauptmannschaften, Landesräten etc. feststellen. Diese Partei tut so, als ob sich die Kaiser von Österreich wären. Daher geht bei uns in vielen Gebieten einfach nichts weiter. Jeder andere Mitbewerber wird - nach der Trump Manier - schlecht gemacht. Daher hatten wir wohl in den letzten Jahren 1 vekorksten Studenten und 1 Polizisten als Bundeskanzler. Nur die Interimskanzlerin war ein Lichtblick. Der eingebildete Außenminister hat sich nicht einmal im Parlament zu Benehmen gewusst. Manche der ÖVPler trauern wohl immer noch der Kaiserzeit nach, wo alles - bei Nähe zum Hof - möglich war und nicht so lästige Mitbewerber, die alles überprüfen wollen.

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Analphabet (15.768 Kommentare)
am 26.07.2024 15:55

Das Bild des politischen GRAUENS.

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powy01 (1.347 Kommentare)
am 26.07.2024 10:27

Eh klar - nicht die Qualifikation ist wichtig sondern die Parteipolitik.

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vinzenz2015 (49.770 Kommentare)
am 26.07.2024 10:15

Fachliches(!) Anforderungsprofil ist ein Fremdwort! Sonst würde Karas einstmig zum Zug kommen!!

Aber man will ja den Brunner oder die Eisllady ........

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NedDeppat (15.507 Kommentare)
am 26.07.2024 09:20

Den eigenen Vorteil im Auge - Koste es was es wolle.

Unwählbar!

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kamayr (311 Kommentare)
am 26.07.2024 21:55

Unwählbar - richtig. Aber warum stehen immer noch so viele hinter dieser Partei, oder wie man diese Gruppierung nennen will?

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GunterKoeberl-Marthyn (18.215 Kommentare)
am 26.07.2024 09:07

Dr. Othmar Karas war Vizepräsident und würde sofort für Österreich eine besondere Aufgabe in der EU übernehmen können, hat enorme EU Erfahrungswerte und steht mit seiner Meinung im Einklang von 80% der Menschen in Österreich. Ist die ÖVP aber der Verhinderer für den ausgezeichneten, eigenen ÖVP Spitzenpolitiker Dr. Othmar Karas, der auch die Zustimmung sämtlicher Parteien hat, dann steht in der ÖVP unser Österreich nicht mehr im Vordergrund. Nehammer ist wegen dem Rücktritt von Kurz Bundeskanzler geworden, er wurde vom Volk nicht gewählt und ich sehe viele unnötige und tollpatschige Fehler und Dr. Othmar Karas nicht zu nominieren, wäre so ein weiterer Schritt auf dem Weg ohne Hausverstand! Gott schütze Österreich!

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fido_alt (418 Kommentare)
am 26.07.2024 11:27

Dr. Othmar Karas würde mir sehr gut gefallen! Den will aber die ÖVP nicht. Warum: Weil er sich nicht so leicht BEEINFLUSSEN läßt.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 26.07.2024 11:56

Das Zauberwort heisst "steuerbar".

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sznabucco1 (268 Kommentare)
am 26.07.2024 15:33

Fido_Alt, sehr treffend formuliert.
In der ÖVP sind Steuerbare bevorzugt. Traurig aber wahr.

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vorsicht (3.538 Kommentare)
am 27.07.2024 12:37

also diese 80 Prozent haben sie aber aus ihrem Blickwinkel geschätzt....nie und nimmer Karas, dem die österreichischen Interessen völlig am Allerwertesten vorbeigehen

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spoe (16.437 Kommentare)
am 26.07.2024 08:47

"Bei den Grünen sind aber die Aversionen gegen Edtstadler, die zur Gegenspielerin Leonore Gewesslers geworden ist, noch ausgeprägter als jene gegen Brunner."

Sehr "professionell". Emotionen und Ideologie regieren bei den Grünen.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 26.07.2024 12:07

Ditto bei der ÖVP. Sonst hätten die einem Kandidaten Karas - noch dazu Parteimitglied - längst zugestimmt. Und die Aversionen der ÖVP gegen Gewessler und Zadic sind ja auch bekannt.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (31.043 Kommentare)
am 26.07.2024 08:30

Wird wohl darauf hinauslaufen, dass man sich nicht grün wird und keine Kandidatenvorschläge entsendet.
Dann sind wir halt nicht vertreten.
VP ab auf die Oppositionsbank!

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spoe (16.437 Kommentare)
am 26.07.2024 08:49

Die Grünen brauchen sich als Kleinstpartei nicht so aufpusten und sollten sich besser an die schriftlichen (!) Vereinbarungen halten, wonach die ÖVP bestimmen darf.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 26.07.2024 12:06

Aber offensichtlich hat sich die ÖVP in der Vergangenheit nicht an eine solche Vereinbarung (oder gar mehrere) gehalten, weshalb sich die Grünen jetzt auch nicht mehr gebunden fühlen; zumindest hat Herr Kogler eine derartige Andeutung gemacht.

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Peter2012 (7.289 Kommentare)
am 26.07.2024 07:33

Eigenartiges System!!!

Der Kommissar sollte von jener Partei gestellt werden welche stimmenstärkste Partei der EU-Wahl im jeweiligen Staat war!!!

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rmach (16.989 Kommentare)
am 26.07.2024 08:00

Man könnte auch den Fähigsten entsenden.
Das wäre m.E. einen Versuch wert.

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spoe (16.437 Kommentare)
am 26.07.2024 08:50

Zu riskant (für die meisten Politiker).

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NedDeppat (15.507 Kommentare)
am 26.07.2024 09:20

Bin leider unabkömmlich 🤪

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rmach (16.989 Kommentare)
am 26.07.2024 09:34

Wie die Gewessler!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (31.043 Kommentare)
am 26.07.2024 14:10

Alles muss man nicht kaputtbefördern.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 26.07.2024 12:02

Womit wir wohl wieder bei Karas wären; zumindest fällt mir im Augenblick niemand ein, der gleichwertig oder besser geeignet ist. Aber die Aversion der ÖVP ...

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rmach (16.989 Kommentare)
am 26.07.2024 06:50

Vermeintliche Unabkömmlichkeit und Aversion!

Beides ausreichend Stoff für eine Studie über Befindlichkeiten, die in Entscheidungsprozessen nichts verloren haben.

Sie verstehen es nie, weshalb diese Politiker m.E. absolut unqualifiziert sind.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 26.07.2024 12:04

Entscheidungsprozesse laufen so ab, dass auf Basis objektiver Fakten subjektive Entscheidungen getroffen werden. Auch im Wirtschaftsleben obsiegt etwa bei Investitionsentscheidungen zumeist die Intuition / Emotion.

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rmach (16.989 Kommentare)
am 26.07.2024 12:39

Bei mir nicht - ich kann mir keine Emotionen leisten. Ich bin kein Staatsbetrieb.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 26.07.2024 18:56

Ich fürchte, Sie machen sich da etwas vor, denn bereits die Auswahl und Aufbereitung der zugrunde gelegten Fakten ist durch persönliche Einstellungen geprägt (geht auch gar nicht anders).

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rmach (16.989 Kommentare)
am 26.07.2024 20:11

Schon etwas von 6-Stufenmethode gehört?
Sie beschreiben hier die Pippi-Langstrumpf - Methode.
Die funktioniert nur, wenn Sie ein grosses Vermögen zu vernichten haben.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 27.07.2024 11:52

Ich habe in unterschiedlichen transnationalen Konzernen viele Investitionsanträge zu beurteilen gehabt und auch selbst welche verfasst, kenne also viele Methoden und weiss daher, dass man oft mit mathematischer Genauigkeit die Erfolgsaussichten einer Investition zu beschreiben versucht. Daher weiss ich:
- Nicht jeder Deckel passt auf jeden Topf; es gibt keine allgültige Methode.
- Es gibt keine objektiven Entscheidungen, denn zur Objektivität ist der Mensch nicht fähig.
- Am besten fährt man, wenn man das Ergebnis eines objektivierenden Verfahrens mit dem "Bauchgefühl" abgleicht.

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rmach (16.989 Kommentare)
am 27.07.2024 12:08

Ein guter Tag beginnt mit einer guten Begründung für das Versagen.

"Erklären sie mir doch Ihre komplizierte Welt", sagte Kurt Falk zu Schüssel.

Sie kennen viele Methoden, nur scheinbar nicht die richtige.

Ich empfehle Ihnen einen Kurs am WIFI zu belegen.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 27.07.2024 12:55

Wie ich schon erwähnte: Es gibt nicht die eine richtige Methode, es kann sie auch gar nicht geben, denn dafür sind die Entscheidungsituationen viel zu unterschiedlich.

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rmach (16.989 Kommentare)
am 27.07.2024 13:20

Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt.

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LASimon (15.739 Kommentare)
am 28.07.2024 12:33

Ich bin kein Proselyt, also glauben Sie ruhig weiter an "one size fits all".

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