Kurzarbeit: 460 Übertretungen bei Schwerpunktkontrollen festgestellt
WIEN. Schon Anfang April hat die Arbeiterkammer erste Verdachtsfälle eines Missbrauchs der Corona-Kurzarbeit öffentlich gemacht.
Am 10. April kündigte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) Schwerpunktkontrollen der Finanzpolizei bei kurzarbeitenden Betrieben auf Verdachtsbasis an. Nun wurden seit 21. April 460 Übertretungen festgestellt. Wegen etwaigen Kurzarbeitsmissbrauchs wurden 31 Personen angezeigt.
Rund 350 Finanzpolizistinnen haben bundesweit insgesamt 5.119 Personen in 1.946 Betrieben an 1.205 Einsatzorten kontrolliert, teilte Blümel am Sonntag in einer Aussendung mit. Die 460 Übertretungen wurden nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, dem Lohn- und Sozialdumping Bekämpfungsgesetz sowie dem Arbeitszeitgesetz verzeichnet.
Anzeigen gegen 31 Personen
Wegen Verdachts des Missbrauchs der Kurzarbeitsregelung wurden gegen 31 Personen Anzeigen erstattet und an die Task Force für Sozialleistungsbetrug im Bundeskriminalamt weitergegeben. Gegen neun der kontrollierten Personen in Kurzarbeit wurden darüber hinaus Anzeigen wegen Abgabenhinterziehung eingebracht.
"Der überwiegende Teil der Unternehmen arbeitet in der aktuellen Krise daran, Arbeitsplätze und Betriebe zu sichern", betonte Blümel. "Diesen Firmen helfen wir mit unseren Maßnahmen. Zum Schutz aller redlichen Wirtschaftstreibenden und der ehrlich arbeitenden Bevölkerung werden wir auch in Zukunft entschlossen gegen jeglichen Sozialleistungsbetrug vorgehen." Die Dreistigkeit, mit denen die Finanzpolizisten bei den Kontrollen oftmals konfrontiert seien, bestätige den Kurs gegen Förderungsbetrug.
So wurden bei der Kontrolle einer Baustelle im Waldviertel drei Mitarbeiter einer österreichischen Firma, die Kurzarbeit angemeldet hat, bei Maurerarbeiten angetroffen. Darüber hinaus agierten zwei slowenische Firmen als Subunternehmer der österreichischen Baufirma auf dieser Baustelle - eine ließ sechs Bosnier, die andere einen Serben Arbeiten auf der Baustelle verrichten. Für beide slowenischen Firmen lagen weder Meldungen oder Unterlagen nach den Bestimmungen des Lohn- und Sozialdumping Bekämpfungsgesetzes vor. Es wurden somit Übertretungen des Lohn- und Sozialdumping Bekämpfungsgesetzes sowie des Ausländerbeschäftigungsgesetzes festgestellt. Erhebungen zur Kurzarbeit laufen.
Bei einer oberösterreichischen Metallbaufirma sei ein nicht angemeldeter Dienstnehmer "ehrenamtlich" tätig gewesen. Auf einer Wiener Großbaustelle stieß die Finanzpolizei gleich auf 14 nicht angemeldete Dienstnehmer. Vor der Krise waren diese Mitarbeiter gemeldet, aber seit der Krise arbeiteten sie schwarz weiter.
Die Feststellungen der Finanzpolizei werden direkt an das Arbeitsmarktservice (AMS) weitergeleitet. Den Unternehmen drohen dabei massive Strafen. Der Strafrahmen für Abgabenhinterziehung je nach Ausformung empfindliche Geldstrafen bis zum doppelten des hinterzogenen Betrages und bis zu vier Jahren Haft. Auf Förderungsmissbrauch stehen bis zu fünf Jahre Haft und zusätzlich drohen hohe Strafen wegen Urkundenfälschung und Betrug. Die Kontrollen finden nicht ohne vorherige Verdachtslage sowie Risikoanalyse statt.
Als Kurzarbeitsstütze stehen im Rahmen der Corona-Hilfspakete 10 Milliarden Euro zur Verfügung.
VW-Belegschaft stimmt sich auf harten Arbeitskampf ein
Trübe Geschäftsaussichten: Bosch-Zentrale verordnet Mitarbeitern 35-Stunden-Woche
Kein Ende im Grasser-Prozess: Berufungsverfahren nach vier Jahren weiter offen
Handels-KV: Vierte Verhandlungsrunde ergebnislos beendet
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Wenn dir Firma Kurzarbeit angemeldet hat arbeiten die Mitarbeiter zwar weniger, aber dennoch auf der Baustelle. Warum sollte das ein Problem sein. Erst wenn mehr gearbeitet wird als angemeldet ist es Sozialbetrug.
Warum veröffentlichen die OÖN so einen Artikel ist hier die eigentliche Frage.
Wer hat den eigentlich geschrieben??? Die PR Abteilung vom Blümel um Menschen abzuschrecken? Liebe OÖN ich hätte bitte gerne wieder ordentliche Angaben zu Quelle und Verfasser.
Über 5000 geprüfte Verdachtsfälle und 31 Beanstandungen. Pff...
Wer lesen kann ist eindeutig im Vorteil.
460 Beanstandungen.
31 Personen wurden angezeigt
Wer mehr als nur die Überschrift liest, entdeckt dass es 31 Beanstandungen zur Kurzarbeit sind.
Wer den Bericht auch versteht,
Liest dass es 460 Beanstandungen gibt.
Da geht es nicht nur um die Kurzarbeit
Oder ist es nur dein Ziel etwas abzulenken und zu bagatellisieren?
Die 460 Übertretungen wurden nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, dem Arbeitslosenversicherungsgesetz, dem Lohn- und Sozialdumping Bekämpfungsgesetz sowie dem Arbeitszeitgesetz verzeichnet.
Naja, wen wunderts. Sobald es öffentliches Geld gibt, da öffnet sich die nimmersatte Unternehmerhand ja wie im Reflex.
Ich bin mir sicher dass die Unternehmer sich mit den vielen Kurzarbeitsgeld zurueckweisenden Arbeitnehmern solidarisch verhalten.
Sollte so eine Solidaritaet nicht zustande kommen, werden sie sicher von ihrem Recht nach dem Seuchengesetz von 1950 der Entschaedigung auf dem Klagsweg gebrauch machen.
Es brauchen nicht immer nur die Unwissenden viel klagen und glauben die Anderen werden nicht bei Gericht klagen.
Unwissend?
Ein Lehrstück über ablenkende Kommunikation.
Missbrauch von Kurzarbeit in großem Stil? In Wirklichkeit ist das Gegenteil der Fall:
Von 5.119 kontrollierten Personen wurden ganze 31 Personen angezeigt. Das sind 0,6% der Fälle, die gezielt wegen eines Verdachts kontrolliert wurden.
Gleichzeitig wurden nach 8 Wochen von € 8,8 Mrd bis jetzt € 40 Mio an die Betriebe ausbezahlt (0,45%).
Es ist, wie so oft beim Inszenierungskabinett Kurz, viel Lärm um nichts. Woran es fehlt, ist die politische Substanz und konkrete, wirksame Maßnahmen.
Danke - stimme Ihnen 100% zu
Den Anteil an Schwarzarbeit hat es vorher bereits gegeben und die Ausnutzer der Kurzarbeit erwartet ein Strafrahmen bis zur Haftstrafe. Das ist der Inhalt des Artikels in einem Satz.
Als vor einigen Jahren die MS Mozart im Ennshafen saniert wurde, war die Finanzpolizei gleich am ersten Tag da. Etliche der durchwegs dunkelhäutigen Arbeiter durften erst beginnen, nachdem deren Firmen eine Anmeldebestätigung nachgereicht hatten. Ichhabe das meinem deutschen Chef (war Leasingmonteur) sofort im Klartext beigebracht und er hatte verstanden. Rasch hatte die gesamte Clique (Deutsche) einen Ausdruck ihrer Anmeldedaten im Geldbörsel für den Kontrollfall.
Das war natürlich ein seltener Glücksfall für die Behörde, welche da praktisch ohne Aufwand eine fantastische Erfolgsbilanz vorweisen konnte. Aber meine deutschen Kollegen lachten sich nun wissend einen Ast ab bei der Kontrolle mancher Afrikaner und ich genoss hohes Ansehen als einziger Ösi auf der Baustelle.
und genau darum braucht es geregelte Abläufe bei der Abwicklung der Hilfsmaßnahmen. Das mag vielen nicht gefallen und zu aufwändig sein, aber es hilft halt nix. Solange der Missbrauch bei jeder Gelegenheit fröhliche Urständ feiert, solange braucht es Vorgaben (je genauer die sind, desto weniger sind die Möglichkeiten, diese zu umgehen), Kontrollen und Konsequenzen für die, die glauben, sich auf Kosten aller Steuerzahler bereichern zu können. Es kann und darf nicht sein, dass die Steuerzahler und jene, die sich an Vorgaben halten, dauernd die Idioten sind.
Lauter Betrüger! Gut das ein Teil dieser Gaunerunternehmen Pleite gehen werden!
Kurzarbeit ist ein Betrug an der Wirtschaft.
Ihre Gaunerunternehmen gehen erst Pleite, wenn sie Ihnen mit Kurz das ganze Geld genommen haben,
Na servas! Diebe !! Räuber !!!
und BETRUEGER!!!!
Ähm? Es wurden über 5.000 Personen kontrolliert, bei denen ohnehin schon ein Verdacht bestand. Selbst von denen wurden nur 0,6% angezeigt. Es gibt kaum Missbrauch. Was es gibt, ist ein Chaos bei der Abwicklung der Kurzarbeit! Von € 8,8 Mrd sind erst € 40 Mio geflossen - das sind 0,45%.
Es ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung und eine Katastrophe für unsere Betriebe.
Kurzarbeit ist ein Betrug an der Wirtschaft.
Ihre Gaunerunternehmen gehen erst Pleite, wenn sie Ihnen mit Kurz das ganze Geld genommen haben,
Mit sinnerfassenden Lesen kann man erkennen, dass kaum Betrug bei der Kurzarbeit vorkommt.
Diese Kurzarbeitsbetrüger gehören hart bestraft!
Das soll noch einer verstehen. Die Regierung verspricht den Betrirbrn und deren Angestellten zu helfen. Daher gibt es Kurzarbeitsgeld. Hat jemand Kurzarbeitsgeld und weil er die Zeit nicht mehr totschlagen kann, arbitet er einmal KURZ. weil er sich anstaendig auch das Kurzaebeitsgeld verdienen moechte und keine Almosen bekommen. Wird er aber dabei erwischt dass er kurz Arbeitet gibt es aber sofort eine Strafe. Bei der Kurzarbeit ist nicht mehr der DUMME der Arbeitet wie die Blauen immer sagten. Unter Kurz ist es schlimmer geworden, der Dumme wird auch noch bestraft.
Das soll noch einer verstehen. Die Regierung verspricht den Betrirbrn und deren Angestellten zu helfen. Daher gibt es Kurzarbeitsgeld. Hat jemand Kurzarbeitsgeld und weil er die Zeit nicht mehr totschlagen kann, arbitet er einmal KURZ. weil er sich anstaendig auch das Kurzaebeitsgeld verdienen moechte und keine Almosen bekommen. Wird er aber dabei erwischt dass er kurz Arbeitet gibt es aber sofort eine Strafe. Bei der Kurzarbeit ist nicht mehr der DUMME der Arbeitet wie die Blauen immer sagten. Unter Kurz ist es schlimmer geworden, der Dumme wird auch noch bestraft.
Was regst du dich so auf? Gestraft werden schon die, die glauben die Steuerzahler, uns alle, betrügen zu können. Vom Staat rausholen, was nur geht, aber möglichst wenig einzahlen. Ist Arbeit da, braucht man nicht kurz zu arbeiten. Muss man kurz arbeiten, dann wird der Lohn fast zur Gänze ausgeglichen und die Unternehmer werden schadlos gehalten.
Wenn es da wieder welche gibt, die daraus ein Geschäftsmodell machen wollen, lang arbeiten, kurz verrechnen etc., dann ist das der Gipfel an Frechheiten, welche in dieser Zeit passieren können.
Der Gipfel der Frechheit ist, das ich mein Geschaeft so fuehre, dass ich keinen heimschicken muss.
Die Konkurrenz laesst mich und meine MItarbeiter fuer ihr Unvermoegen zahlen!
Mit welchem RECHT!!!!!
Da setzt sich ein alter Mann im Bezirk Rohrbach an einem sonnigen Frühlingstag unter den Zwetschgenbaum und zückt sein Tablet. Mangels Wissen bemüht er seine Fantasie und schreibt einfach das daher, was diese gerade zur Verfügung stellt. Dabei könnte er sich so einfach schlau machen, wenn er wüsste wie! Halfen wir dem alten Mann: http://docs.ams.at/ooe/filetransfer/abrechnung_covid19.pdf
Dieser Herr Fortunatus / Till Eulenspiegel / Alcea "glänzt" mit Halbwissen.
Auch wenn seine Postings inhaltlich noch so falsch sind - er "verteidigt" den Inhalt dann damit, dass andere (die die Fakten genauer kennen) zu dumm sind, seine Postings zu verstehen... und beleidigt die User auch noch ständig.
Es ist verwunderlich, dass das Medium mit Qualitätsanspruch diesem Treiben noch immer zusieht. Jeder andere User mit diesem Verhalten wäre schon längst aus dem Forum entfernt worden.
Wichtig ist vor allem daß Millionen schwere Betrieben die auch an der Börse spekulieren unterstütz werden 😋
GUGELBUA,
vergiss aber nicht, dass die Millionen schwere Betrieben die auch an der Börse spekulieren, viele Millionen in den Unternehmen drinnen stecken haben und dadurch auch vielen Millionen Menschen Arbeit geben und zumindest dieses Geld nicht verlieren, da von einer Dividende träumt eh schon keiner mehr. Die Betriebe werden vom Staat nur soweit unterstützt, dass die Arbeitskräfte wieder eine Arbeit bekommen. Alles andere ist hirnloses Geplaper.
Dürft es wieder der Wochenendzensur melden. Ändern daran, dass es so ist tut sich dennoch nichts.
Meine Güte, nun sagen sie mir noch solche Betriebe seien Sozialeinrichtungen
😁😁😁
GUGELBUA, wen meint er denn? Investmentbanken (bzw. entsprechende Abteilungen von Geschäftsbanken) sind dazu da, mit Geldern zu spekulieren, andere Betriebe kenn' ich nicht, die an der Börse engagiert wären.
Verwexelt er wieder einmal etwas, etwa was der Unterschied zwischen einer Notierung an einer Börse und einem Börsengeschäft anbelangt?
GLINGO,
du musst den Artikel nocheinmal lesen und dann meinen Artikel lesen. Dann informierst du dich, wann die Kurzarbeit abgerechnet wird.
Die Kurzarbeit wird zuerst beim AMS angemeldet und dann zum Schluss (3/6Monate) wird nach der tatsächlichen Kurzarbeit abgerechnet. Die haben halt noch nicht abgerechnet, weil sie wieder Arbeit haben. Erst zum Schluss muss angeführt werden ob, wieviel und wielange tatsächlich dann kurz gearbeitet wurde.
Vielleicht kommst du drauf, was hier zusammengeschrieben wurde.
Dann sollten Sie vielleicht noch einmal nachlesen. Laut Wirtschaftskammer muss nach jedem einzelnen Monat abgerechnet werden. Daher gibt es auch jetzt schon Kontrollen. Für den März gibt es jedoch noch eine Verlängerung bis 28. Mai
FLOCKINHO,
mit der Kurzarbeitabwicklung ist einzig das AMS beauftragt. Selbstverständlich wird bei monatlicher Lohnverrechnung dem Arbeitnehmer das Arbeitsgeld ausbezahlt. Die Endabrechnung mit AMS/Firma erfolgt bei jedem Betrieb abhängig von der AMS-Bewilligung zur Kurzarbeit. Die Auszahlung des AMS-Geldes lässt aber mangels geschultem Personal auf sich warten.
Was für faktenbefreiter Quatsch! Die KUA ist monatlich mittels csv-Datei (bis 30 MA) oder eigener Excel-Datei (über 30 MA) abgerechnet werden. Für März wurde die Frist dafür anstatt 28. April bis 28. Mai erstreckt; alle weiteren Monate sind dann bis zum 28. des Folgemonats abzurechnen. Binnen 90 Tagen gibt es die Erstattung. Wennst noch Fragen hast, dann darfst dich gerne damit melden.
Wieviele sind schon an den Abrechnungen verzweifelt?
Abrechnung bis 28.? Fristsetzungen haben sich bis dato immer als ungünstig erwiesen. Besser die Faktenlage gut dokumentieren und wenn Übersicht fair abrechnen.
Eine Meinung von außen. Aber natürlich gehört jetzt vor allem die Verwaltung überbeschäftigt und alle Beamten etc. dazu. Das ist ja wirklich "gewinn"bringend.
Was soll dieser Müll? Die Faktenlage ist klar, die Abrechung über das eAMS-Konto nicht schwierig - also wozu das Gegacker? Und den 28. brachst nicht in Frage stellen; ich weiß schon wovon ich schreibe!
Am Montag kontrollieren und bei Verstöße sofort ab in den Bau!
EULENSPIEGEL,
warum ab in den Bau, die Verstöße passiern ja hautpsächlich bei den ausländischen Baufirmen. Du müsstes schreiben, "Weg vom Bau!"
Na, dann bitte am Montag gleich weiter kontrollieren. Einmal Kurz nachgucken bringt, außer ein paar Schlagzeilen, gar nichts...
Ich sagte es schon immer: unsere Unternehmer sind an Kreativität unüblertrefflich.
Zuerst Kurz wählen und dann die Hand aufhalten.
Diese Pauschalverurteilung ist eine Ohrfeige für alle sauberen Unternehmer!
Das ist das erste Mal, dass ich mit Ihrem Kommentar einverstanden bin.
Viel Arbeit für die Sekte des Hl. Sebastian seine spendablen großuindustriellen Jünger da wieder herauszuschlagen...
Plinaczek wird es schon machen.... der hat da Erfahrung!
Förderbetrug ist in der aktuellen Situation besonders widerlich. Streng kontrollieren, danke!
Die Kurz Arbeit sollte ohnehin mit Beginn Juni eingestellt werden. Wenn die Gastronomie offen ist, arbeiten wieder alle.
könnte aber auch sein das aufgrund der getroffenen Maßnahmen ( der Regierung) vielen Firmen die Folgeaufträge fehlen od ganz ausbleiben, der Angerichtete Schaden kann so durch Verlängerung d KA abgefedert werden, und sollte wie versprochen auch so fair als möglich abgegolten werden
oder meinten Sie das diejenigen die dann keine Arbeit haben in die Wirtshäuser gehen könnten wenn diese wieder alle offen haben und dann ist alles gut
Werde jedenfalls die Verlängerung bis Ende September beantragen! Falls das Geschäft früher wieder anläuft, kann man die Kurzarbeit ja früher beenden!
Die Überschrift passt nicht zum Artikel.
Ich lese nirgends etwas, dass bei den Kontrollen 460 Verstöße gegen das Kurzarbeitszeitgesetz vorgefunden wurden.
In Oö haben ca. 10% der Antragsteller bis dato noch nicht einmal die Zusage für die Kurzarbeit. Ausbezahlt wurden nach 8 Wochen gerade einmal 1000 von ca. 16000 Anträgen! Zwischenzeitlich müssen Löhne und Gehälter trotz teilweise 100% Umsatzausfällen seit März vorfinanziert werden. Schwarze Schafe gibt es immer und überall. Dieser Spin der Regierung soll vermutlich von den eigenen Versäumnissen ablenken, anders ist das nicht zu erklären. PS.: Schwarzarbeit gab es auch schon vor Corona.