Mehr als ein Kreuzerl: Warum wählen wichtig ist
Zuerst ein Blick zurück: Der 29. September 2019 war ein Tag der Wahlfaulheit. Bei der Nationalratswahl an diesem Tag sank die Wahlbeteiligung auf 75,6 Prozent, den zweitniedrigsten Wert der Zweiten Republik.
Dabei war die Ausgangslage spannend. Regulär hätte die Wahl erst im Herbst 2022 stattgefunden, doch verkündete der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) wegen der "Ibiza-Affäre" um Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) die vorgezogene Neuwahl. Stimmenstärkste Partei wurde die Volkspartei mit Kurz (37,5 Prozent). Auf dem zweiten Platz landete Pamela Rendi-Wagners SPÖ mit 21,2 Prozent, dem historisch schlechtesten Ergebnis der Roten bei einer Nationalratswahl. Noch stärker verlor die FPÖ unter Norbert Hofer, sie büßte mit 16,2 Prozent fast zehn Prozentpunkte ein. Die Grünen dagegen kehrten mit dem besten Nationalratsergebnis ihrer Geschichte (13,9 Prozent) ins Parlament zurück. Auch die Neos schafften mit 8,1 Prozent einen Höchstwert.
Viele freiheitliche Sympathisanten dürften vor fünf Jahren zu Hause geblieben sein. Dieses Mal funktioniert die Mobilisierung, Platz 1 scheint möglich. Auch die anderen Parteien tun alles, um ihre Anhänger in die Wahllokale zu bringen. Egal, wem man zuneigt – Hingehen ist wichtig. Wer nicht wählen geht, lässt andere darüber entscheiden, wer sie bei der Gesetzgebung vertritt.
Nichtwählen aus Protest funktioniert nicht, diese Stimme fällt unter den Tisch. Wer sich gar nicht entscheiden kann oder will, setzt durch die Stimmabgabe trotzdem ein Zeichen. Viele ungültige Stimmen sind ein symbolisches Signal: Das Politik-interesse wäre da, aber die Auswahl ist zu gering – daher, liebe Parteien, strengt euch beim nächsten Mal mehr an.
Niemand ist gezwungen, zur Wahl zu gehen; die Wahlpflicht – die es in der Nachkriegsgezeit in vielen Bundesländern gab – ist seit vielen Jahren abgeschafft. Der Wahlkampf, der hinter uns liegt, hat viele Menschen abgestoßen, oft wurde zu oberflächlich und floskelhaft diskutiert.
Aber wir haben die Freiheit, hinzugehen. Und sollten sie nutzen. Denn eine repräsentative Demokratie kann nur dauerhaft bestehen, wenn sich die Menschen daran beteiligen.
Es geht also um mehr als ein Kreuzerl in der Wahlzelle.
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