Ein Rutschauto für den Rathauschef

Vizebürgermeister und VP-Fraktionschef Markus Brandstetter nahm es mit Humor. "Stimmt, der Bürgermeister hat ein Dienstfahrzeug", postete er ein Beweisfoto auf Facebook, auf dem er ein silbergraues Bobby Car, ein Rutschauto für Kinder mit Lenker und ohne Pedale, hochhält.

Der freiheitliche Landtagsabgeordnete Alexander Schnabel, Spitzenkandidat der Blauen bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner, hatte in der ORF-Sendung "NÖ Heute" Luxus im Rathaus angeprangert: "Der Bürgermeister leistet sich ein Dienstauto."

Dienstfahrzeuge für Politiker und Verwaltungsbeamte hat es aber in Amstetten nie gegeben. Eigentlich ist das für eine Bezirkshauptstadt in der Größenordnung (23.900 Einwohner) bemerkenswert. Vor dem Magistrat in Waidhofen beispielsweise parkt ein Dienstwagen für den Bürgermeister. "In Amstetten hat man aber nie Dienstautos gebraucht, das meiste gingen die Bürgermeister zu Fuß in der Stadt", sagt Rathaussprecher Thomas Leitsberger. Wer vom Stadtamt dienstlich in den Grätzeln draußen zu tun hat, holt sein Privatauto aus der Tiefgarage. Wie jeder Dienstnehmer bekomme auch der Bürgermeister für diese Ausfahrten das amtliche Kilometergeld verrechnet. "Und das ist es", sagt Leitsberger.

Für Brandstetter war es das Beste, auf Schnabels Falschmeldung mit dem Kinderfahrzeugfoto eine Fuhre Heiterkeit als Retourkutsche zu schicken: "Eigentlich ist es bedenklich, dass Dinge drauflos behauptet werden, die dann einfach nicht stimmen." Für Schnabel ist das behauptete Dienstauto eine "zugespitzte Formulierung" eines "komplexen Sachverhaltes": "Der Bürgermeister kommt in den Genuss, seine Fahrkilometer refundiert zu bekommen." "No na net", ist man in der VP daraufhin geneigt zu sagen, "das ist bei jedem Beschäftigten so."

Mit weitaus höheren Beträgen ging es im Wahlkampf generell um die Finanzen. Bürgermeister Christian Haberhauer, der vor fünf Jahren als Spitzenkandidat der VP mit dem Anspruch angetreten war, dass in "Amstetten mehr geht", als die über Jahrzehnte hindurch regierenden Sozialdemokraten umgesetzt hätten, blickt auf einen gewaltigen Entwicklungsschub hin zu einer Musterstadt zurück. Für die SP wurden mit neuem Zentralbauhof, klimafittem Hauptplatz, neuem Frei- und Hallenbad hingegen zu viele "mitunter Prestigeprojekte", wie sie Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SP) nennt, auf einmal angepackt. "Damit sind die Finanzen mit Höchsttempo an die Wand gefahren worden", bemängelt Riegler, dass wichtige Anliegen für die Bevölkerung wie der Neubau einer Volksschule weit nach hinten gereiht würden. Die VP sieht den Kassenstand als ausreichend und die Budgetlage nach wie vor als solide an, sodass man in der nächsten Periode etwa die wichtige Erschließung des Stadtteils bei der Remise angehen könne.