Hochwasserschutz: Aschach erteilt Land deutliche Abfuhr
Von Von Erik Famler,
29. Jänner 2018, 00:04 Uhr
ASCHACH. 95,24 Prozent bei Volksbefragung gegen Mauerbau in Häusernähe
Deutlicher geht’s kaum noch: Mit 95,24 Prozent lehnten gestern die Aschacher den geplanten Hochwasserschutz im Ortszentrum ab. Überraschend war nicht so sehr das Nein bei der Volksbefragung, sondern die hohe Beteiligung: 52,7 Prozent der Wahlberechtigten machten von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch. Entsprechend erfreut reagierten die Gemeindevertreter: „Wir wissen jetzt, dass die Bevölkerung hinter uns steht, und sehen dieses Ergebnis als Auftrag, dem Land ein neues Projekt abzuringen“, sagte Bürgermeister Friedrich Knierzinger (ÖVP).
Das Land hatte 2017 ein 6,3 Millionen Euro schweres Hochwasserschutzprojekt zwischen den denkmalgeschützten Markthäusern und den Schanigärten vorgelegt. Knierzinger und FPÖ-Ortsparteichef Roman Haider sprachen sich für Betonschutzwände an der Uferkante aus.
Das klare Nein zum ortsnahen Mauerbau freut auch Haider: „Da dürfen sich jetzt die Experten etwas G’scheites überlegen. Am 12. Februar werden wir im Gemeinderat abstimmen. Dann ist dieses Projekt, wie es uns vorgelegt wurde, gestorben.“
Zufrieden zeigte sich auch Judith Wassermair von den Aschacher Grünen. Im Gegensatz zu Knierzinger und Haider lehnt sie aber die ufernahe Variante ab und bevorzugt ihrerseits den Objektschutz: „Ich habe mit vielen Aschachern gesprochen. Auch mit jenen Hausbesitzern, die von Hochwasser besonders betroffen sind. Die überwiegende Mehrheit ist auf meiner Seite. Es will auch kaum jemand eine Mauer zwischen Treppelweg und Donau. Die ist ähnlich hässlich wie das jetzt abgelehnte Projekt.“
Landesrat: „Keine Ausnahmen“
Der zuständige Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) kann das klare Nein in Aschach verstehen. In fachlicher Hinsicht seien ihm aber die Hände gebunden: „Es gibt eindeutige Vorgaben des Bundes, unbebaute Grundstücke nicht zu schützen. Daher können wir in Aschach keine Ausnahme machen.“ Seine Begründung: In der zwischen Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und der früheren Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) vereinbarten 15a-Vereinbarung sei festgehalten, dass Objektschutzmaßnahmen nicht gefördert werden.
Klares Votum! Was hat man da geplant was so abgelehnt wird? Da läuft anscheinend wieder einiges schief. Dem LR sind die Hände sicherlich nicht gebunden. Einzig der Wille fehlt, gemeinsam was zu gestalten. Gesetzliche Vorgaben für einen Hochwasserschutz gibt es nicht, wirken muss er, egal wie.
Klares Votum!
Was hat man da geplant was so abgelehnt wird? Da läuft anscheinend wieder einiges schief.
Dem LR sind die Hände sicherlich nicht gebunden. Einzig der Wille fehlt, gemeinsam was zu gestalten. Gesetzliche Vorgaben für einen Hochwasserschutz gibt es nicht, wirken muss er, egal wie.