Wo die Kurzvideo-App TikTok verboten ist
PEKING. Wegen der Nähe zur chinesischen Regierung steht die Kurzvideo-App TikTok weltweit in der Kritik.
Zahlreiche Staaten befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der häufig jugendlichen Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Aus diesem Grund haben sie die Nutzung von TikTok verboten oder planen einen solchen Schritt. Nachfolgend eine Auswahl:Peking. USA
Ein US-Gesetz verpflichtet den TikTok-Mutterkonzern ByteDance zum Verkauf seines US-Geschäfts. Ansonsten droht ein landesweites Verbot des Kurzvideodienstes. Das Unternehmen klagt dagegen, muss aber im Dezember 2024 vor einem Berufungsgericht einen Rückschlag hinnehmen. Aktuell befasst sich Supreme Court mit dem Fall.
Ein Verbotsverfahren ist auch im US-Bundesstaat Montana anhängig. Daneben müssen Mitarbeiter sämtlicher US-Bundesbehörden sowie des US-Repräsentantenhauses TikTok von ihren Diensthandys löschen. Zahlreiche Universitäten des Landes blockieren zudem den Zugang zur Videoplattform über ihre WLAN-Netze.
GROSSBRITANNIEN
Die Regierung in London verbannt TikTok von sämtlichen Diensthandys. Darüber hinaus dürfen britische Staatsbedienstete nur noch Programme nutzen, die auf einer genehmigten Liste stehen. Sie dürfen die Video-App auf ihren privaten Smartphones aber weiter verwenden. Außerdem blockieren das Unter- und das Oberhaus den Zugang zu der Plattform über dienstliche Geräte und das Netzwerk des Parlaments. Einem TV-Bericht zufolge soll TikTok auch von Diensthandys des schottischen Regional-Parlaments verschwinden.
EUROPÄISCHE UNION
Beschäftigte der EU-Kommission dürfen TikTok auf dienstlichen Geräten nicht nutzen. Dies gilt auch für private Geräte, die bei der Kommission angemeldet sind. Die Maßnahme zielt darauf ab, die Kommission vor Cyber-Bedrohungen zu schützen. Auf Smartphones des Europäischen Parlaments ist die Video-App ebenfalls tabu.
ÖSTERREICH
Ähnlich wie in einigen anderen Ländern dürfen Staatsbedienstete TikTok auf ihren Diensthandys nicht nutzen. Private Geräte sind nicht betroffen.
DEUTSCHLAND
Bediensteten des Bundespresseamts ist die Nutzung von TikTok auf ihren dienstlichen Geräten untersagt. Einem Medienbericht zufolge prüft das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mögliche Risiken der App. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden zunächst nicht öffentlich gemacht. Der Beauftragte für Datenschutz (BfDI), Ulrich Kelber, hat nach eigenen Aussagen bereits 2021 sämtlichen Bundesministerien und -behörden von einer Installation der App auf Diensthandys abgeraten.
KANADA
Wegen angeblicher Risiken für die nationale Sicherheit ordnet die kanadische Regierung im November 2024 eine Einstellung der TikTok-Aktivitäten in dem Land an. Dagegen klagt die Plattform vor dem dortigen Obersten Gericht.
NEUSEELAND
Der Insel-Staat blockiert den Zugang zu TikTok über das Regierungsnetzwerk. Für diejenigen Bediensteten der neuseeländischen Regierung, die die App für ihre Arbeit benötigen, können Sonderregelungen getroffen werden.
INDIEN
Indien verbietet 2020 TikTok und Dutzende Apps weiterer chinesischer Firmen landesweit, als die Spannungen mit dem Nachbarstaat wegen des umstrittenen Grenzverlaufs in der Himalaya-Region wieder zunehmen. Es begründet die Entscheidung mit Risiken für die nationale Sicherheit. Die Regierung in Peking sieht darin einen Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und fordert die Aufhebung des Banns.
NEPAL
Das Land am Himalaya erlässt im November 2023 ein Komplettverbot. TikTok störe den sozialen Zusammenhalt. Neun Monate später wird der Bann aufgehoben, nachdem sich das Unternehmen bereit erklärt hat, bei der Verbrechensbekämpfung und Inhalte-Moderation enger mit den nepalesischen Behörden zusammenzuarbeiten.
TAIWAN
Der Inselstaat verbannt TikTok und einige andere chinesische Apps Ende 2022 von staatlichen Smartphones. Außerdem leitet die Regierung eine Untersuchung wegen mutmaßlicher illegaler Aktionen ein. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets.
ALBANIEN
Nach dem Tod eines Teenagers will Albanien die Plattform ab Anfang 2025 für ein Jahr sperren.