Li Keqiang: Der Reformer und Xi-Gegenpart ist tot

Wäre es nach dem ehemaligen chinesischen Staatschef Hu Jintao gegangen, Li Keqiang wäre statt Xi Jinping starker Mann der Volksrepublik und der Kommunistischen Partei geworden. Doch Hu hatte die Rechnung ohne Jiang Zemin, seinen Vorgänger als Staats- und Parteichef, sowie dessen Shanghai-Fraktion gemacht. Diese setzte Xi im ständigen Ausschuss des Politbüros durch. Li wurde "nur" Ministerpräsident und nominell Nummer zwei in der Nomenklatura der Volksrepublik. Nur wenige Monate nach seinem – nicht ganz freiwilligen – Ausscheiden aus dem Amt erlag Li gestern laut offizieller Stellungnahme mit 68 Jahren einem Herzinfarkt.

Zu den wichtigsten Aufgaben im Premiersamt gehört die Steuerung der Wirtschaft. Zehn Jahre lang vertrat Li in dieser Position stets mildere und unternehmerfreundlichere Töne als Xi. Markteingriffe der KP suchte er abzumildern, aber selten mit erkennbarem Erfolg.

Offen forderte er Xi allerdings nie heraus. Dazu fehlte ihm wohl auch die Machtbasis. Gegen Ende seiner Amtszeit wurde er im Machtapparat immer weiter an den Rand gedrängt, während Xi Aufgaben de facto aller Ministerien, also auch im Wirtschaftsbereich, an die Kommunistische Partei koppelte.

Li schied 2022 aus dem Politbüro aus und gab Anfang des Jahres den Premierposten ab. Weitere Aufgaben bekam er nicht mehr, obwohl er unterhalb der traditionellen Altersgrenze für Funktionäre lag. Xi dagegen sicherte sich entgegen der Norm eine dritte Amtszeit. In Erinnerung bleibt vielen übrigens auch noch ein Bild: Als Xi seinen Vorgänger Hu Jintao auf dem jüngsten Parteitag im Herbst 2022 in aller Öffentlichkeit demütigend aus dem Plenarsaal führen ließ, klopfte dieser Li Keqiang im Gehen noch auf die Schulter, der ihm daraufhin nur noch zunicken konnte.