Die EU will die Hilfe für die Ukraine erhöhen

Laut der EU-Kommission sollen 100 Millionen Euro in dem Land selbst zum Einsatz kommen und zehn Millionen Euro ukrainischen Flüchtlingen in Moldau zugutekommen. Mit den Mitteln sollen Bargeld, Essen, Wasser, Unterkünfte, Gesundheitsversorgung und psychosoziale Hilfe zur Verfügung gestellt werden. In Summe steigere die EU ihre humanitäre Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn damit auf 843 Millionen Euro, heißt es aus Brüssel.

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Das Thema Ukraine-Hilfe stand auch beim gestrigen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel ganz oben auf der Liste. Die bisherige Bilanz erweist sich allerdings als ernüchternd: Denn das Versprechen der EU, bis zum Frühjahr 2024 eine Million Artilleriegranaten an die Ukraine zu liefern, kann nicht eingehalten werden. "Die eine Million wird nicht erreicht. Davon muss man ausgehen", gab der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius zu.

Offensichtlich wurden bisher lediglich rund 300.000 Artilleriegranaten an die Ukraine geliefert. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell suchte den Schuldigen bei der Rüstungsindustrie, die genügend Produktionskapazitäten habe. Etwa 40 Prozent der Produktion werde derzeit in Drittländer exportiert, kritisierte der Spanier.