Putin schockiert mit Ukraine-Rede: "Marionetten-Regime" und "Genozid"
KIEW/MOSKAU. In seinem Arbeitszimmer im Kreml im feinen Anzug holt Kremlchef Wladimir Putin bei einer TV-Ansprache zum Frontalangriff gegen die Ukraine aus, bevor er im Moskauer Oberhaus die Entsendung russischer Truppen in den Donbass beantragt.
Das Land existiere überhaupt nur dank Russland, dank des kommunistischen Revolutionsführers Wladimir Iljitsch Lenin, der vor mehr als 100 Jahren die Grenzen gezogen habe. Er sei der Architekt der Ukraine, sagt Putin am Montag. Und dennoch wende es sich ab von dieser Geschichte, habe sich zum "Marionetten-Regime" der USA machen lassen.
Dort würden radikale Nationalisten und Neofaschisten eine antirussische Politik führen. "Die heutige Ukraine ist ganz und gar von Russland erschaffen worden", sagt er. Mit erhobenem Zeigefinger und Metall in der Stimme klingt Putin in der fast einstündigen Rede zeitweilig so, als spräche er dem Land die Daseinsberechtigung ab, als wollte er die ganze Ukraine einnehmen. Am Ende erkennt er die "Volksrepubliken Luhansk und Donezk" als unabhängige Staaten an - und schickt zum Entsetzen der Ukraine und des Westens russische Soldaten "zur Wahrung des Friedens" dorthin. Und er verschiebt einmal mehr die Grenzen in Europa - acht Jahre nach der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim.
Oberhaus stimmt Einsatz zu
Angesichts der Spannungen in der Ostukraine hat das Oberhaus des russischen Parlaments einem Truppeneinsatz zugestimmt. Der Föderationsrat votierte am Dienstagabend einstimmig für eine entsprechende Anordnung von Präsident Wladimir Putin. Der Kremlchef bestimme die Zahl der Soldaten und die Dauer der Stationierung "im Ausland", hieß es.
Zuvor hatte sich Putin an den Föderationsrat mit einem Antrag gewandt, "über den Einsatz russischer Streitkräfte außerhalb des Gebietes der Russischen Föderation" zu beraten, wie die Vorsitzende Valentina Matwijenko sagte.
Mit Blick auf die nun von Moskau anerkannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk sagte Russlands Vize-Verteidigungsminister Nikolai Pankow während der Sitzung: "Wir müssen die Bürger dieser jungen Staaten beschützen." Zudem warf er der Ukraine vor, rund 60.000 Soldaten an der Kontaktlinie zu den Separatistengebieten zusammen gezogen zu haben.
Video: Christian Wehrschütz (ORF) zur Krise in der Ostukraine:
Damit enden nicht nur rund sieben Jahre lange Gespräche zur Umsetzung des unter deutsch-französischer Vermittlung in Minsk ausgehandelten Friedensplans. Die Entscheidung stürzt Russland auch noch tiefer in die Krise mit dem Westen. Aber Putin macht seit langem deutlich, dass ihn Sanktionen des Westens nicht im Geringsten jucken. Er meint, dass die USA und die EU immer einen Vorwand für Strafmaßnahmen fänden. Aber letztlich machten sie das Land eher stärker.
Putin hatte schon nach der Krim-Annexion deutlich gemacht, dass Russland sein Verhalten durch den Druck des Westens nicht ändere. Damals wie heute erklärt der 69-Jährige sein Vorgehen mit dem Schutz der russischsprachigen Welt. Er spricht in seiner Rede von einem "Genozid" in der Ostukraine. Ein Völkermord an den Russen in der Ukraine? Kanzler Olaf Scholz hatte das nach seinem Treffen mit Putin vor einer Woche als "heftiges" und "falsches" Wort kritisiert.
Tausende Soldaten in "unabhängigen Staaten"
Aber Moskaus Führung besteht darauf, dass wegen der ukrainischen Verbrechen gegen die russischsprachige Bevölkerung im Donbass kein anderer Weg bleibe. Putin macht mit der Anerkennung das, was nicht nur die prorussischen Separatisten von ihm verlangen. Auch das russische Parlament hatte mehrheitlich einen Aufruf an Putin verabschiedet, Luhansk und Donezk als souveräne Staaten anzuerkennen.
Es ist dasselbe Vorgehen, mit dem Russland nach einem kurzen Krieg 2008 Georgien bestrafte. Wie die Ukraine jetzt über ihre Gebiete verlor die Ex-Sowjetrepublik damals die Kontrolle über die Regionen Abchasien und Südossetien. Auch sie fristen seither als von Russland abhängige "Länder" ihr Dasein. Russland hat in den "unabhängigen Staaten" Tausende Soldaten stationiert.
Russen und Ukrainer sind für Putin ein Volk
Und wie jetzt galt der Schritt auch damals als Versuch, durch die Verletzung der territorialen Unversehrtheit eines Staates dessen angestrebten Beitritt zur NATO zu stoppen. Moskaus Kalkül ist, dass das westliche Militärbündnis keine Staaten aufnimmt, die offene Wunden in Form ungeklärter Territorialkonflikte haben. Putin machte kurz vor seiner Entscheidung zur Ukraine auch deutlich, dass er eine Mitgliedschaft des Landes in der NATO auf jeden Fall verhindern wolle.
Schon heute, führt Putin weiter aus, nutze die NATO die Ukraine für eine Vielzahl von Operationen, rüste der Westen das Land militärisch hoch - und bedrohe so die Sicherheit Russlands. Und der frühere Geheimdienstchef behauptet, es gebe die Gefahr, dass das zu Sowjetzeiten mit Atomwaffen ausgerüstete Land auf das alte Wissen zurückgreife und erneut nach Nuklearwaffen strebe.
Putin klingt, als wäre er noch lange nicht fertig mit dem Nachbarland. Er steht seit langem im Westen im Verdacht, 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein neues Imperium errichten zu wollen. Er hat Russen und Ukrainer immer wieder - zum Ärger Kiews - als ein Volk bezeichnet. Dazu hatte er bereits im Juli einen im Westen mit Schrecken aufgenommenen Aufsatz zur "Historischen Einheit von Russen und Ukrainern" verfasst. Der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj wies das kategorisch zurück.
Putins Abrechnung mit dem Westen
In dem Artikel beklagte Putin, dass die Ukraine heute "Russenfeindlichkeit" zur Staatspolitik mache und vom Westen gesteuert werde. Demnach sei die "Schaffung eines ethnisch sauberen ukrainischen Staats, der aggressiv gegen Russland eingestellt ist, hinsichtlich seiner Folgen vergleichbar mit der Anwendung einer Massenvernichtungswaffe gegen uns". Vor diesem Hintergrund meinte er, die Menschen hätten in Donezk und Luhansk zu den Waffen gegriffen, "um ihre Häuser, ihre Sprache, ihr Leben zu schützen".
"Russland hat alles getan, um den Brudermord zu stoppen", schrieb Putin im Sommer. Auch diesmal bietet er sich als Beschützer dieser Einheit an - und kritisiert eine korrupte Elite und superreiche Oligarchen in der Ukraine, die Hilfsgelder für sich nutzten, aber das Volk in Armut ließen. Er kritisiert seit langem, dass sich das Land als "Opfer einer äußeren Aggression" darstelle, um die Aufmerksamkeit des Westens und das Geld auf sich zu ziehen.
Schon im Juli zeichnete Putin eine gemeinsame Geschichte mehrerer Jahrhunderte nach. Daraus leitet er auch Russlands Interesse an dem Nachbarn ab. Die USA hingegen, so sieht es Putin, benutzten die Ukraine nur als Spielball, um Druck auf Russland auszuüben, es geopolitisch zu schwächen. Einmal mehr ist Putins Rede eine Abrechnung mit dem Westen und der US-Politik - und eine Drohung an die Ukraine, sollte sie sich nicht fügen.
Was Putins Entscheidung bedeutet
"Wir bekommen nur mit, was sie uns im TV zeigen"
Putin ordnete Entsendung von Truppen an
Putins Rede: Die wichtigsten Zitate
Die Reaktionen auf Putins Rede
Putin schockiert mit Ukraine-Rede
So reagieren internationale Medien
Liveblog
Hier gehts aber nicht um den Typen in der Hofburg.....😉
Wieso, hat der Russe schon Wien besetzt?
Für eine gute Diskussionsgrundlage empfehle ich das heutige Journal-Panorama (Ö1) um 18 Uhr 25: https://oe1.orf.at/programm/20220222/669276/Steht-Krieg-bevor-Russland-und-die-Ukraine
Besonders hinweisen möchte ich auf den Kommentar zu unserer Denkweise (im Westen). Wer von unseren politisch Verantwortlichen kann hinreichend Russisch, um deren Kultur halbwegs zu verstehen? Wer hat zumindest schon 'mal in eine slawische Sprache hineingeschnuppert?
Ein Arsch bleibt eben immer Nationalist, in seiner Ethnofalle.
Der Großteil der zivilen Opfer im Donbass starb durch die Ukrainische Armee ...
Bzw. durch die rechtsradikalen Asow- Kämpfer!!
Soll das ein Wettbewerb werden, du Gehirnakrobat?
Frechheit und Primitivität sind Geschwister!
Wirtschaftsindikatoren und exakte Analysen renommierte Firmen ermöglichen Prognosen,........
Auch unser Heer hat Spitzanalysten und haben es konkret Vorhergesagt.
Diese Zeilen sind ein Vierteljahrhundert alt, doch sie lesen sich wie von heute. „Die Unabhängigkeit der Ukraine beraubte Russland seiner beherrschenden Position am Schwarzen Meer, wo Odessa das unersetzliche Tor für den Handel mit dem Mittelmeerraum und der Welt jenseits davon war.“ – „Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr.“ – „Unter geopolitischem Aspekt stellte der Abfall der Ukraine einen zentralen Verlust dar, denn er beschnitt Russlands geostrategische Optionen drastisch.“
Geschrieben wurden die Sätze von Zbigniew Brzezinski, dem ehemaligen Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter. Brzezinskis Familie, die zum polnischen Adel gehört, stammt aus der heutigen Ukraine, der Stadt Brzezany, daher der Name.
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Er selbst war in den USA einer der profiliertesten
Ja, ich will diese Nachrichten auf mein Handy, auch wenn die schon ein Vierteljahrhundert alt sind!
Wegen dem Völkerrecht warats-
Wie war das denn noch gleich im Kosovo und Umgebung?
Worauf wollens hinaus?
Vermutlich eine nicht vergleichbare Situation? Aber bitte ....?
Kosovo wurde von Russland nie anerkannt.
Also was jetzt???
Auf der einen Seite wird geplärrt:
Vööölkerrecht verletzt.
Auf der anderen Seite:
Völkerrecht genauso verletzt, aber von den 'Guten', also wurscht.
Seit wann liegt Irak in der Umgebung von Kosova?
Energie ist zum Spielball zwischen Osten und Westen geworden und wir bezahlen für die Sanktionen gewaltig in nächster Zeit.
Seit Anfang des Jahres steigen internationale Energiepreise rasant. Laut Simone Tagliapietra von der Denkfabrik Bruegel liegt das vor allem am Gaspreis. Der Großhandelspreis von Erdgas ist zwischen Jänner und Oktober um rund 440 Prozent gestiegen. Gas wird genutzt zum Heizen, aber auch zur Stromerzeugung - der fossile Brennstoff hat also auch Einfluss darauf, wie viel Strom kostet. In Deutschland ist Strom an der Börse seit Jänner rund 140 Prozent teurer geworden, in Italien 340 Prozent und in Spanien sogar 425 Prozent.
Was bedeuten die hohen Preise für Verbraucher?
Der Preisanstieg spiegelt sich auch in den Strom- und Heizkostenrechnungen von Haushalten wider - auch wenn noch nicht so dramatisch wie im Großhandel. Und meist auch erst mit Verzögerung, weil viele Kunden eine Preisgarantie bis Jahresende haben.
Bitte beruhigen Sie sich, wir können das hier (im Forum) nicht lösen. Es war immer schon so, dass sich Staaten mit Inflation das Geld von den Bürger:innen zurückgeholt haben. Das früher halt bei Kriegen so und jetzt geht's um die zum Teil sinnlosen Ausgaben wegen der Pandemie ...
Schrempf
Was haben die nach Ihrer Ansicht "sinnlosen Ausgaben wegen der Pandemie "
mit der Ukrainekrise zu tun???
Ihre umfangreiche Streitschrift
- die auch nichts mit der Ukraine-Krise zu tun hat -
ist in diesem thread ebenso deplaziert, wie vanderleyen- Plagiatlink!
Sie erwartenvon anderen Sachlichkeit und stringente Argumentation und
halten sich selbst sich nicht daran!
Was ist Ihr Problem? Ich habe versucht einen Bogen zu spannen. Und zwar als Antwort auf ein anderes Posting. Bevor Sie noch einmal meine Zeit verschwenden: Welche anspruchsvollen Bücher haben Sie gelesen und halbwegs verstanden (bzw. darüber reflektiert)? Nennen Sie mir eine Hand voll ...
Hat wieder Nichts mit der Ukrainekrise zu tun?
Ich habe keine Problem - warum auch?
Was für eine Frage: Muss man anspruchsvolle Literatur gelesen (und verstanden) haben um Ihnen gernehm zu sein? Ihre Frage klingt etwas anmaßend!
Sie weichen aus! Niemand hat hier nach der Sinnhaftigkeit der Pandemieinvestitionen i.Ö gefragt! = Ihr Lieblingsthema ...
Was hat das Plagit von Van der Leyer hier zu suchen?
Lieben Sie die Polemik?
Sie deponieren solches halt in den unterschiedlichsen Medien - hier ohne thematischen Zusammenhang zum Ukraine Thema!
DAMIT "verschwenden Sie ihre kostbare Zeit!? Warum?
Ich teile Ihre Ansicht,
dass es äußerst unwahrscheinlich ist, dass Putin die militärische Überlegenheit bis nach Kiew ausspielt.
Eher würde er evtl. für Russland die Erdölfelder westlich der Krim anpeilen!
Die Okkupation des Donbass, Luhansk/Donezk ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht!
Auffallend ist das Klima der Unberechenbarkeit, das Putin schafft!
Erinnert sehr an Trump!
Mein Energielieferant verlangt für Strom und Gas auf einen Schlag um mehtr als 40 % mehr und eine weitere Teuerung ist angekündigt. Die Mieten sollen in Kürze beträchtlich angehoben werden, selbst der Kaffe soll empfindlich teurer werden.
Und unsere Politik g´schaftlt mitsamt Xperten in der D€€U rum, packelt mit den großen der Wirtschaft und zündelt in der UA und reibt sich nebenbei die Hände, weil die Preissteigerungen natürlich auch mächtig Steuern zur weiteren gefälligen Verschleuderung in die Staatskasse spülen.
Ich habe mit FPÖ absolut nix am Hut.
Ukraine war die Kornkammer Russlands .....................
Allgemeinbildung im speziellen Wirtschaft, Geografie,Geschichte, Politische Bildung ist bei den meisten sehr Nachholbedürftig um Zusammenhänge zu verstehen.
Welche Zusammenhänge ??
Dass man das Recht haben soll, sich mit Gewalt etwas zurück zu holen, wenn man es verloren hat ??
Warum Europa keinen Nennenswerten Wachstum haben wird:
Total Überreguliert
Genderwahnsinn und Überheblichkeit
Kein wirklicher Anreiz für Unternehmer im speziellen Startups
Überalterung
SCHULDENLAST!(Euro wird bald Geschichte sein.)
Überschwemmung von Wirtschaftsflüchtlingen
(Genfer Konfention gehört dringend überarbeitet)
Ich habe nur gesagt sollte Putin einfallen noch mehr Land zu wollen Europa hätte keine Chancen ohne die genannten Länder.
Ich nenne nur Fakten und die INfo kommen nicht von Schwurbeltelegramm Sendern.
Von Freunden, Bekannten die in den Staaten leben oder eigene Reisen und viele Unternehmerfreunde.
Meine liebe TERRAMATA,
du fabulierst hier mit Ideen, welche nicht im Geringsten den Fakten entsprechen. Lass das, es stört den Diskussionsfluss über ein Thema, welches tatsächliche unter den Nägeln brennt.
Aus der Luft gegriffene Vermutungen über den Euro, die EU, die Verteidigung Europas, ergeben keinen erkennbaren Sinn, um darüber auch nur annähernd diskutieren zu können. Noch dazu passen sie außer deiner Fantasie überhaupt nicht zum Thema. Es ist schade.
terram
Also Ihre EU-kritische Litanein ist zum Großteil
eindeutig plumpe parteipolitische Polemik und
hat mit den tatsächlichen Verhältnis nicht zu tun!
Diskussion sinnlos!!
Hier gehts um die Zukunft der Ukraine und nicht um FP-AntiEU-Gesuder!!
TERRAMATA@Lassen Sie sich nicht beirren,Sie haben den Nagel zimlich genau auf den Kopf getroffen was die Prioritäten der EU betrifft.
In Wahrheit hat der Nagel terramata am Kopf getroffen. Das wollten Sie doch eigentlich sagen, stimmt's?
SANTABAG @Typisch für Euch linken Realitätsverweigerer ist das ihr gegen die wirklichen Argumente immun seid.Macht aber nichts.
Europa ist der Stille Träumer uns wird schon nichts passieren!
Darf man Sie als Träumer bezeichen? Sie sind es!
Welche Behauptung ist Falsch?
Militärisch hat Europa nicht viel entgegenzusetzen, einzig Frankreich und GB sind in der Lage einzugreifen wenn der Hut brennen sollte. 80 000 GIs Garantieren derzeit noch die Sicherheit Europas die Restlichen Armeen sind Zusammengespart worden.
Werden jetzt Mannstärken und Panzer bis hin zu Atomsprengköpfen gezählt???
Wozu?
Wollen Sie den Krieg als DIE Lösung herbeireden?? - so wie in ihrem posting unten?
Wovor haben Sie Angst? Vorm Einmarsch der Russen? Schauen Sie sich die 95 Minuten (Link weiter unten) an, Putin, den Außenminister, den Verteidigungsmister, etc. Von Aggression ist da nichts zu erkennen, eher Verbitterung. Ja, theoretisch könnte Russland mit seinem schweren Gerät (Panzer, etc.) in der Ukraine, Polen, etc. einmaschieren. Und dann? Wie (!) sollten sie das Gebiet dann halten? Das ist logistisch unmöglich. Und das wissen die (im Kreml) genau. (...) Diplomatie hätte es schon früher gebraucht. Ich glaube aber, dass es auch jetzt noch nicht zu spät ist ...
Die "Verbitterung" ist inzeniert !
Zielgruppe ist die Mehrheit der Russen
die eine Okkupation der Ukraine nicht billigt!
Das Sesselrücken zu beginn war doch dick aufgetragene pathetische leere show!
Der totalitäre Diktator spielt die Opferrolle, den tragisch Verletzten, den underdog des pösen Westens!
Er weiß, dass die eigenen Leute bei dem Ukraine-Okkupationsspiel nicht mitmachen!
Bitte ersparen Sie mir Ihre primitiven Kommentare. Sie maßen sich an, mir zu erklären, was ich als Hochsensibler (HSP) wahrnehme? Wir sind hier in einem Forum, in dem ich --auf Primärinformation zurückgreifend-- etwas pointiert kommentiere. Dazu ein Essay zu schreiben, in dem ich das auf dutzenden Seiten präzise erkläre, habe ich leider keine Zeit ...
Ihre persönliche Situation habe ich diffus geahnt!
Was Sie als HSP von anderen erwarten-taktvollen Umgang- das beruht schon auf Gegenseitigkeit?!
"Ihre primitiven Kommentare". Mit einer solchen pauschalen Abqualifizierung überschreiten Sie auch als HPS eine Grenze!
Und: Nein!
Ich maße mir nicht im Geringsten an, mich in ihre HPS-Wahrnehmung einzumischen!! Habe ich nicht! Wozu auch?
Sie fordern sachliche Argumente - zu Recht! Das ist auch mein Anliegen im häufigen undifferenzierten Forenchaos!
Ihre Situation war mir explizit nicht bekannt!!
Ist es zu viel von HPS zu erwarten, dass sie versuchen trotz ihrer Sensibiltät anderen sozial verträglich begegnen? ...
Genug der individuellen Klärung!
Einer ihrer Lieblingssätze in Kommentare, ist das Bedauern, dass" Situationen sehr komplex" sind!
Eben auch hier betr. Ukraine!!!
Das eindimensionale Stammtischniveau :
Putinversteher gegen Putingegner; EU-Denunzianten gegen gegen EU-Verteidiger usw. ist oft unerträglich!
Wir haben doch Nehammer, der hat sogar die Coronademos klein gehalten...
Tatsache Russland,China und Indien sind die wirtschaftichen Grössen des Neuen Jahrzehnts. Europa schaut durch die Finger. Die Neuen G3.
Behauptumngen helfen niemandem weiter,
vor allem wenn sie faktenlos daherkommen!
Wer die Diskussion versachlichen will,
der findet hier jede Menge Infos:
https://www.lpb-bw.de/ukraine-eu-nato
Europa hat es einen großen Wirtschaftlichen Schaden mit Sinnlosen Sanktionen eingebracht. Der Russische Bär lässt von diesen nicht beeindrucken wir sprechen hier von einem Land grösser als die USA. China und Russland bilden das Neue Gespann des Ostens bis 2050. Indien wird auch seine Position einfordern. Amerika ist derzeit im Niedergang muß durch Jahrzehnt verfehlte Politik selber seine Wirschaft (INfrastruktur) wieder in Ordnung bringen. Good Sleebie Joe macht das nimmer eher seine Nachfolgerin wenn sie gewählt werden sollte als 1 Frau Präsidentin zu werden. Die Chancen sind Real und gut für USA.
TERRAMATA,
unbegründete Angst vor einem Szenario, welches jeglicher begründeter Argumentation fehlt. Ein Bauchgefühl sollte nicht im Forum entsorgt werden, sondern dort wo es den Bauch verlässt.
terramater
Ihr posting kommt über plakatives Stammtischniveau nicht hinaus ....
Beide Seiten, sowohl die Ukraine, als auch Russland argumentieren mit dem Völkerrecht. 1999 hatte Russland gegen ein UN-Mandat zu einer militärischen Intervention Jugoslawiens gestimmt. Damit hat Russland gegen eine völkerrechtliche Schutzverantwortung des Staatenbunds verstoßen. Ähnlich argumentierte der Kreml im Fall der Krim und auch in diesem Fall der Ostukraine. Russland verbreitet systematisch Falschinformation über ethnisch motivierte Gewalt gegenüber der russischsprachigen Bevölkerungsgruppe und möchte damit eine Sezession geltend machen. Vereinzelt werden in einem UN-Bericht gewaltsame Übergriffe registriert. Jedoch widerspiegeln die sehr stark übertriebenen russischen Medienberichte nicht die Realität, um damit die Grundlage für eine «remedial secession» geltend zu machen.
Diese "neue" Politik, wo man Gesprächsbereitschaft und Diplomatie durch (für gewisse Beteiligte durchaus vorteilhafte) Sanktionen ersetzt, hat uns dort hin gebracht.
Die bisherigen Sanktionen halte ich für nicht mehr als einen Einsatz von Politikern, um ihr eigenes Ego und ihre scheinbare Stärke aufzupolieren. Zu bezahlen ist das wie immer vom Volk, das auch nach dem Abgang oder dem Wegloben der Politiker über bleibt.
Was ist die inhumanste Alternative zur siplomatischen Kommunikation?
Die Alternative ist das Opfer von Menschen, von wirtschaftlichen Lebensgrundlagen, die Entfesselung von maßloser Grausamkeit!
„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ – Clausewitz
Das Völkerrecht ist überholt wie die EU Recht Schrottreif für uns höchste Zeit diesen Verein zu verlassen und uns mit Schweiz zu verbünden um unserer Verkehrsinteressen in unserem Sinne zu Regeln. Der Euro ist Klopapier mit 5% Inflation