Selenskyj auf Besuch bei Steinmeier: Deutschland "wahrer Freund"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag vom deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier empfangen worden. Er traf Steinmeier im Schloss Bellevue in Berlin und trug sich auch in das Gästebuch ein. Darin nannte er Deutschland einen "wahren Freund und verlässlichen Verbündeten" in der herausforderndsten Zeit in der jüngeren Geschichte seines Landes. Im Anschluss wurde er vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz mit militärischen Ehren empfangen.

In Deutschland war Selenskyj zuletzt wenige Tage vor Kriegsbeginn im Februar 2022 bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die ersten zehn Monate nach der russischen Invasion hatte er das Land gar nicht mehr verlassen. Das änderte er Ende vergangenen Jahres. Inzwischen war der ukrainische Präsident schon in Washington, Warschau, Paris, London, Brüssel, Helsinki und Den Haag.

Anfängliche Zögerlichkeit vorgeworfen

Nach Kriegsbeginn hatte Selenskyj der deutschen Regierung Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vorgeworfen. Spätestens seit der Zusage von Leopard-2-Kampfpanzern hat sich das aber gelegt. Deutschland gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine - sowohl militärisch als auch finanziell. Seit Kriegsbeginn genehmigte die Regierung in Berlin Waffenlieferungen für 2,75 Milliarden Euro.

Vorbereitet wurde der Besuch in Deutschland mit der Zusage weiterer militärischer Unterstützung für die Ukraine im Wert von zusätzlichen 2,7 Milliarden Euro. Unter anderem sollen 20 weitere Marder-Schützenpanzer, 30 Leopard-1-Panzer und vier Flugabwehrsysteme Iris-T SLM von der deutschen Rüstungsindustrie bereitgestellt werden, wie das Verteidigungsministerium in Berlin am Samstag mitteilte.

Dank für Unterstützung

Ausdrücklich bedankte sich Selenskyj bei Steinmeier persönlich für dessen Unterstützung. Er schrieb: "Vielen Dank, Herr Bundespräsident, für Ihre persönliche Unterstützung der Ukraine und Gastfreundschaft". Er dankte auch dem deutschen Volk für dessen "fantastische Solidarität". Auf Deutsch ergänzte er: "Danke Deutschland!"

Steinmeier hatte Selenskyj am Schloss Bellevue, dem Amtssitz des deutschen Staatsoberhauptes, mit einem Lächeln empfangen. Der ukrainische Präsident erschien in schwarzem Pullover und olivgrüner Hose - so wie bei vielen öffentlichen Auftritten. Er traf in einem Autokonvoi ein. Zuvor war erwogen worden, dass Selenskyj aus Sicherheitsgründen mit einem Hubschrauber zu dem Treffen geflogen werden könnte.

Kein einfaches Verhältnis

Das Verhältnis zwischen Steinmeier und Selenskyj war zunächst nicht einfach - ein Besuch des deutschen Staatsoberhaupts in der Ukraine hatte erst Ende Oktober im dritten Anlauf geklappt. Kurz zuvor musste ein Besuchstermin aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben werden. Im April 2022 hatte Steinmeier eine gemeinsame Reise mit den Staatspräsidenten aus Polen, Lettland, Litauen und Estland in letzter Minute absagen müssen. Kiew hatte Steinmeier damals signalisiert, dass er nicht willkommen sei. Dem früheren SPD-Außenminister Steinmeier wurde in der Ukraine lange eine russlandfreundliche Politik angekreidet.

Am Sonntagnachmittag sollen Selenskyj und das ukrainische Volk in Aachen mit dem Karlspreis für Verdienste um die Einheit Europas geehrt werden. Scholz wird die Laudatio halten. Als weitere Redner sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dabei. Es wurde erwartet, dass Scholz und Selenskyj gemeinsam von Berlin nach Aachen fliegen.

In der Begründung für die Preisverleihung wurde die Rolle Selenskyjs bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs hervorgehoben: Er sei nicht nur der Präsident seines Volkes und der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee. Er sei "auch der Motivator, Kommunikator, der Motor und die Klammer zwischen der Ukraine und der großen Phalanx der Unterstützer".

Von Rom nach Deutschland

Selenskyj war am frühen Sonntagmorgen aus Rom kommend zu seinem ersten Besuch in Deutschland nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine eingetroffen. Ein Airbus A319 der Flugbereitschaft der deutschen Luftwaffe hatte Selenskyj am Samstagabend in Rom abgeholt, wie die Luftwaffe auf Twitter mitteilte. Zwei Eurofighter seien vom Fliegerhorst Lechfeld in Bayern gestartet und "eskortierten ihn sicher nach Berlin", hieß es weiter. Die Luftwaffe veröffentlichte zwei Fotos - eines aus dem Fenster des Flugzeugs mit Blick auf einen der begleitenden Kampfjets, das andere mit Blick auf den Airbus.

"Bereits in Berlin", twitterte Selenskyj kurz nach seiner Ankunft. "Waffen. Starkes Paket. Luftverteidigung, Wiederaufbau. EU. NATO. Sicherheit.", fügte er hinzu - Stichworte für die möglichen Gesprächsthemen in Berlin. Das genaue Programm Selenskyjs war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden.

Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen

Wegen des Selenskyj-Besuches waren die Sicherheitsmaßnahmen in Berlin verstärkt worden - sie erinnerten an jene, die etwa auch beim Besuch eines US-Präsidenten gelten. Durch eine sogenannte Allgemeinverfügung galten umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperren. Besonders betroffen waren die Bereiche rund um das Regierungsviertel. Auch das Befahren der Spree war unter anderem in Höhe des deutschen Bundeskanzleramtes nicht mehr möglich. Auf dem Dach des Kanzleramts waren Scharfschützen positioniert.