Kurz: "Heute erster Schritt in Richtung neue Normalität"
WIEN. In einer Pressekonferenz gab die Regierungsspitze Neuigkeiten im Kampf gegen die Coronakrise bekannt. "Heute wurde ein erster Schritt in Richtung neue Normalität gesetzt", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Hinblick auf die Öffnung der Geschäfte. Noch in dieser Woche sollen Lockerungen im Sport- und Kulturbereich vorgestellt werden.
"Wir sind auf Kurs", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Dienstagvormittag bei einer Pressekonferenz in Wien. Der Kanzler bedankte sich dabei bei der Bevölkerung für das Durchhaltevermögen und die Disziplin. "Dies mache es möglich, dass wir heute den ersten Schritt in Richtung neue Normalität setzen können. Und dass wir uns wieder ein Stück weit dem Leben annähern, das wir in Österreich gewohnt waren und das wir so lieben".
"Stark bleiben"
Seit heute, Dienstag, sind kleinere Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte wieder geöffnet - für den Kanzler auch ein wichtiger Schritt, um die Wirtschaft wieder zu beleben. "Wir wollen schneller aus der Krise herauskommen als andere Staaten", so Kurz. Die Krise sei noch lange nicht überstanden, appellierte er an die Österreicher, "weiterhin stark zu bleiben". Denn sollten sich die Zahlen in die falsche Richtung entwickeln, müsse "die Notbremse gezogen werden".
Notbremse bei großem Anstieg
Ob es mit Lockerungen wie heute weitergehen kann, wird davon abhängen, wie sich die Infektionszahlen entwickeln.
Für die Frage des Notstopps gebe es keine Zahl, an der dieser im Falle des Falles festgemacht wird, sondern "viele Zahlen und Indikatoren", erläuterte Kurz. So sei die Situation in den Spitälern und insbesondere auf den Intensivstationen entscheidend. "Gibt es die Gefahr, dass die Intensivmedizin überfordert wird" sei einerseits der Faktor, nachdem die Maßnahmen gesetzt werden und andererseits der Replikationsfaktor, also wie viele Personen von einem Infizierten angesteckt werden. Wenn dieser unter eins ist "ist das gut".
Der Bundeskanzler gab allerdings zu bedenken, dass je niedriger die Zahl der Infizierten ist, desto schwieriger werde es auch. Auf diese Faktoren werde für den Fall eines Notstopps geschaut, betonte der Bundeskanzler.
- Heute sperren viele Geschäfte wieder auf: Die wichtigsten Fragen und Antworten
Laut Kurz soll am Ende des Monats entschieden werden, ob Mitte Mai ein regulärer Betrieb von Schulen und Kindergärten wieder aufgenommen werden kann.
- Pressekonferenz der Bundesregierung im Video:
Keine juristische Korrektur von Verordnungen geplant
Aufhorchen ließ Kurz mit der Aussage, dass die Regierung keine Reparatur der eilig beschlossenen Covid-Gesetze- und Verordnungen, die möglicherweise nicht verfassungskonform sind, plant. Dass möglicherweise manche Gesetzestexte mangelhaft seien, wie Kritiker meinen, begründete der Kanzler damit, dass "wir schnell gehandelt haben". Und es habe gut funktioniert. Die Gesetzte und Verordnungen "sind nicht auf Dauer". Bis eine Überprüfung durch die Höchstgerichte stattgefunden habe, "werden sie nicht mehr in Kraft sein", so Kurz.
Die Juristen des Gesundheitsministeriums hätten sich jedenfalls um verfassungskonforme Abläufe bemüht. "Ich bitte um etwa Nachsicht, dass es eine Ausnahmesituation ist". Juristen sollten Fragen in diesem Bereich nicht überinterpretierten. Es gehe darum, dass die Maßnahmen eingehalten werden und "die Republik funktioniert". "Ob alles auf Punkt und Beistrich in Ordnung ist, wird am Ende das Tages des Verfassungsgerichtshof entscheiden." Zu diesem Zeitpunkt werden die Maßnahmen aber ohnehin nicht mehr in Kraft sein, sagte der Kanzler.
Lockerungen im Sport- und Veranstaltungsbereich
Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler (Grüne) kündigte bei dem Medientermin nächste Schritte im Sport- und Kulturbereich an. Erste Details sollen morgen, Mittwoch, bekannt gegeben werden. Dabei soll es sich vor allem um die Sportstätten drehen.
Mit Vertretern des Österreichischen Fußballs debattiert Kogler über mögliche Geisterspiele. "Wir werden heute und morgen noch mit dem ÖFB und der Bundesliga konferieren, um zu schauen, was möglich ist", sagte der Sportminister.
Einzelne Aktive bekommen zudem - wie angekündigt - bald wieder die Möglichkeit, in ihren Trainingseinrichtungen zu trainieren. "Das betrifft die Sportstätten, so viel kann man jetzt schon sagen, weil die Sportausübung im Freien ist ja erlaubt und als gesundheitliche Maßnahme durchaus erwünscht", sagte Kogler.
Bei der Maßnahmenlockerung will der Minister "die Logik und den Hausverstand walten lassen", soll heißen: Outdoor- vor Indoor-Sportarten und Einzelsport- vor Mannschaftssportarten oder Kampfsportarten. Mit der Prämisse "Einschränkungen so viele wie notwendig, Freiheiten so viele wie möglich" soll den Sportverbänden Handlungsspielraum gegeben werden. "Dann können, sollen und dürfen die jeweiligen Sportverbände selber auch mitentscheiden, was sie im Rahmen dieser Möglichkeiten tun."
Für den Kultur- und Veranstaltungsbereich sollen am Ende der Woche die nächsten Lockerungen vorgestellt werden.
"Die nächste Etappe wird schwieriger"
Detailzahlen zur "erfolgreichen ersten Etappe unseres Marathons" präsentierte Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne). Demnach konnten die Zuwachsraten an Erkrankungen mit den von der Regierung gesetzten Maßnahmen deutlich verringert werden. Den zehnten Tag in Folge liege die Rate in Österreich unter drei Prozent, berichtete der Gesundheitsminister. Mitte März hätten sich die Infektionsfälle noch alle drei Tage verdoppelt. Derzeit sei man bei 39 Tagen. Die Zahl der Neu-Genesenen übersteige seit 4. April den Wert der Neu-Erkrankten. Die Zahl der Testungen konnte auf 152.000 gesteigert werden - ein laut Anschober Spitzenwert im europäischen Vergleich.
Die folgende Etappe sei jedoch deutlich schwieriger, sagte der Gesundheitsminister und forderte auf, weiterhin die Hygienemaßnahmen, den Mindestabstand und die Ausgangsbeschränkungen einzuhalten.
Anschober betonte, dass es in Summe durch die Schrittweise Öffnung möglicherweise leichte Zuwächse geben wird. "Das Entscheidende ist, wir haben das Virus unter Kontrolle", sagte der Gesundheitsminister.
"Nicht alles am ersten Tag einkaufen"
Bei Vergehen gegen die Covid-19-Maßnahmen (Tragen der Mund-Nasen-Schutzmasken, Abstandhalten) wurden am Osterwochenende 2246 Anzeigen und 380 Organstrafverfügungen erstattet berichtete Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) aus seinem Ressort. Insgesamt wurden seit 16. März 24.510 Anzeigen erstattet.
Vier Verkehrstote waren am Wochenende zu beklagen (minus 50 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr), 171 Verkehrsteilnehmer wurden verletzt (67 Prozent weniger gegenüber 2019). Darüber hinaus wurden 24.582 Geschwindigkeitsübertretungen geahndet (2019: 74.730), 145 Lenker wurden wegen Alkohol am Steuer angezeigt (2019: 340 Alkohol-Anzeigen) und 31 Drogenlenker aus dem Verkehr gezogen.
Der Appell des Innenministers in Hinblick auf den Andrang auf die seit heute geöffneten Geschäfte: "Man muss nicht alles am ersten Tag einkaufen."
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Die Ausgangsbeschränkungen seien weiterhin in Kraft, so Nehammer: "Es gelten nach wie vor die vier Gründe, das Haus zu verlassen: um zur Arbeit zu kommen, wichtige Einkäufe zu tätigen, sich um Mitmenschen zu kümmern oder um frische Luft zu schnappen".
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Androsch war schon Begriffserfinder mit NULLDEFFIZIT . Kurz mit NEUER NORMALITÄT. Gutgläubige und Gutmütige finden sich mit derartiger Blödheit ab.
Um nun den sozialen Frieden zu bewahren, benötigt es eine neue Politik mit den Bürgern u.keinen big data NSA/CIA App-Überwachungsstaat,sowie ein solidarisches modernes Steuersystem in der das Kapitalvermögen so gerecht als möglich,aufgeteilt wird. Während man dutzende Mrd.€ über die Konzerne u. Unternehmen ausschüttet,bleiben die vielen Älteren auf der Strecke. Die werden auch in den nächsten Jahren nicht mehr benötigt. Dass die Wirtschaft in den nächsten Jahren richtig anläuft- glauben nicht einmal mehr die Experten. Um die dramatische Rekordarbeitslosigkeit bei den Älteren zu beseitigen, sind rasch flexible faire Asvg Pensionsmodelle für die über 55 Jährigen notwendig. Davon würden vor allem viele hunderttausende jüngere arbeitslose Menschen profitieren! Sonst endet diese Viruskrise in einem gesellschafts-u. sozialpolitischen Desaster. Ohne Umsetzung von flexiblen fairen Asvg Pensionsmodellen, wird vor allem die soziale Schieflage dieser dutzenden Mrd.€ Ausschüttungen untragbar.
Obiges post = Dringende Mitteilung der FPÖ Zentrale!
Wo gibts bei uns NSA/CIA?
Wenn sich die fpler als Partei für soziale Gerechtigkeit aufspielen = absurd!
dann darf ich an die anhängigen Fälle bei der WKSta erinnern!
Rudi Anschober soeben in der ZIB2 gegrillt:
Interessant: Er weist Kritik an den Vorgängen in den Tiroler Skigebieten nicht konsequent zurück, weist es nicht an die Landesbehörden, Anmerkung z.B. den NR Lobbisten "Franz Hörl" zurück, stellt somit in den Raum, als Bundesbehörde involviert gewesen zu sein und verspricht Aufklärung "nach der Krise".
Dem "Volk" dürfte das aber nicht schnell genug gehen - insgesamt etwas erklärungsbedürftig, da ja die Fakten soweit klar sind...
Wer hat von den Grünen was anderes erwartet ? ?
"Dem "Volk" dürfte das aber nicht schnell genug gehen"?
Was hat denn das Volk für eine Ahnung, außer das jeder inzwischen selbst ein Virologe ist, der eh alles besser weiß?!
Das Volk wäre weiter auf Volksfeste, in Discos, Clubs und Bierzelte gegangen, wenn man keine Beschränkungen eingeführt hätte. Denn "mich" betrifft es ja nicht, ich bin jung und nicht vom Virus betroffen! Das man dann Zuhause die halbe Familie ausgelöscht hätte, weil man den Virus mit sich herum schleppt, interessiert doch niemanden.
Wer bei den Maßnahmen ein Ende der Demokratie und eine Beschneidung der Rechte sieht, sollte sich mal untersuchen lassen. Natürlich ist es völlig normal und mit dem Grundgesetz vereinbar, die Rechte der Bürger, für eine gewisse Zeit, einzuschränken, in Notfällen wie diesen.
In Deutschland ist die Zustimmung mit den Beschränkungen sehr hoch und auch eine Rückkehr zur Normalität hält die Mehrheit der Deutschen für verfrüht.
Weiß wer wie die aktuelle Lage in St. Corona am Wechsel ist?
Nö, aber ich bin da mal nicht Kompetent. Natürlich kommt es darauf an, welchen Wechsel es betrifft, wo und wie.
Die Hl. Corona hat ihren Wechsel aber nicht erleben dürfen, weil sie .....
...welche sie? Sie hat nicht mal noch irgendeinen Durchblick mit Gewinn was Geld betrifft gehabt. Wechselt Geld in irgendwelchen Ländern und checkt nicht um was es geht. Aber, in großen und ganzen, hat sie eine voll guten Durchblick.
Hallo meine Freunde und nicht... Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um all denen, die mich in dieser Zeit unterstützen recht herzlich zu danken. In der Isolation ist wichtig gute Freunde zu haben, daher mein besonderer Dank an Univ. Prof. Dr. Müller-Thurgau, Dr. Riesling und Baron von Blaufränkisch. Vielen Dank auch an die Helfer aus Italien Signore Barolo, Signora Prosecco und Giovanni Aperol. Gran Dame Champagner unterstützt mich immer in besonderen Augenblicken. Erwähnen möchte ich noch meine zwei besten Freunde, Jack Daniels und Johny Walker die in dunkler Stunde immer bei mir waren. Für die vielen leichten und unterhaltsamen Augenblicke nochmals recht herzlich... Danke!
Urbel hat 99 Punkte! Applaus!
Ist es möglich
dass mir einige dieser Damen und Herren gelegentlich in einer REWE Filiale
begegnet sind?
Sie haben dort angeregt mit Senior Jambon parliert,
der unter der Begleitung von Ingeniero Riocha an der Käseecke auch dem Garcon Rambol begegnet ist.
Vinzenz, du denkst echt a voll viel Nahrung. Ma, bei mir dahoam is a schon so. Ich habe schwerste bedenken, womöglich müssen die Stützen unter mir aufstellen, sollte ich dann eine Tonne wiegen. Von 53kg auf 153 kg!
Niemand von uns war heute shoppen!
Ich schäme mich!
ich schäme mich auch.
@URBEL: Du hast aber viele Freunde. Auch meine Freunde sind in dieser Zeit immer um mich.
Das Schlägler-Roggen, Schlägler-Kristall, Blauer Zweigelt und als Medizin einen guten Zirben oder Tennessee Whiskey.
Aber immer sorgsam umgehen mit seinen Freunden, sonst gibt's Kopfschmerzen!
Hab gerade ein WhatsApp vom Nordkorea Kim bekommen mit der Information dass er Experten für alles aus Österreich sucht, da er gehört hat dass die Ösis die Europäischen anti Corona Meister sind. Diese Jobs werden fürstlich entlohnt verspricht er. Das wär doch was für'n faker und für'n LNDSM..?
eh, und ich bin aus WhatsApp ausgestiegen.
der @faker macht das schon ganz allein!
Faker und Kim die Helden von Zwentendorf!
war's die zu teuer?
nö, Geld spielt keine Rolle, wie bei meine Schuhe oder Socken, die müssen erst gewaltige Löcher haben.
Da Akku macht nicht mehr mit.
Der Akku kommt sicher aus China
Samsung, aber ich halte durch bis zum Ende.
lg. Jack und Jonny
Dort könnt die Opposition vielleicht was erreichen in Südkorea
@faker auf Irrwegen!
"Singapur: Österreichs Vorbild erlebt zweite Corona-Welle"
https://kurier.at/politik/ausland/coronavirus-singapur-kaempft-gegen-die-zweite-welle/400807043
SO!
Was jetzt - @faker??
Wollen Sie als Austrian concellor ein Ticket nach Singapur,
um die Regierung dort zu beraten?
Wetten @faker ändert jetzt sofort das Thema
oder macht auf 4711!
Kölnisch Wasser?
Ja! Verduftet - odeur erinnert meist an betagtere damen ...
...i kau nimma, i lhab Bauchkrämpfe vvon lachen. Danke, das eich gibt.
Wurden hier dem Nationalrat von ÖVP-GRÜNE bewusst Verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen zur raschen Abstimmung ohne Begutachtung vorgelegt???
https://orf.at/stories/3161820/
Es geht im Wesentlichen um die allgemeine Frage, ob das von der Regierung gewählte Vorgehen verhältnismäßig war – oder ob dadurch Grundrechte von Bürgerinnen und Bürgern zu sehr eingeschränkt werden.
Kurz ließ am Dienstag mit der Aussage aufhorchen, dass die Regierung keine Reparatur der eilig beschlossenen Covid-19-Gesetze und -Verordnungen, die möglicherweise nicht verfassungskonform sind, plant.
Juristen sollten Fragen in diesem Bereich nicht überinterpretierten. Es gehe darum, dass die Maßnahmen eingehalten werden und „die Republik funktioniert“.
„Ob alles auf Punkt und Beistrich in Ordnung ist, wird am Ende das Tages des Verfassungsgerichtshof entscheiden.“
Zu diesem Zeitpunkt würden die Maßnahmen aber ohnehin nicht mehr in Kraft sein, sagte der Kanzler.
...womit er absolut recht hat! Miesepetern wie dir, einigen Oppositionspolitikern, oder auch diversen geltungssüchtigen Anwälten hat er damit ganz charmant aber klar den gezeigt, den ihr braucht: den Stinkefinger!
Tja die Mühlen des Gesetztes mahlen eben langsam.
Was ganz interessant ist, aber nicht sehr viele interessiert:
in Singapur sind von der Regierung 30 Wissenschaftler angestellt, die sich das ganze Jahr über mit so Trivialem, Unvorhersebahrem wie Pandemien beschäftigen
>>Singapur. "Dort sind 30 Wissenschafter angestellt, die sich mit Pandemien beschäftigen, die meisten von ihnen Professoren.">>
Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000116747453/der-verlorene-monat-in-der-corona-krise
heute habe ich einen Artikel gelesen, dass in der österreichischen Regierung sogar doppelt soviele, nämlich 59 Experten auf einem Gebiet angestellt sind: nämlich als PR Mitarbeiter
Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000116812647/kanzler-kurz-erklaert-seinen-medienbeauftragten-fleischmann-neos-sehen-interessenkonflikt-bestaetigt
/leider nicht sarc off
@faker
Was Soe oimmer für fündlein anschleppen!??
Soichene Vergleiche
sind aber schon sehr weit hergeholt!
Hätten der faker evtl. eine vergleichende Statistik
der Anzahl der Regierungsberater aller Corona-infizierten Staaten worldwide!
Fake, dein Handycap ist, das du mit den "Großen" nicht mitmischen kannst, es fehlt dir einfach an allen Ecken.
hab i heute schon mal wo gelesen...Wort für Wort....wo war das nochmal...hm..
@urbel
Sehr richtig
Nur leider interessiert das die ganzen Parteiposter nicht,weil es euch auch in solchen schwierigen Zeiten nur um Machterhalt und Umfragewerte geht.
Das ist die Elite die uns unsere Meinung vorgibt.
So wie die Parteiforentrolle aller Parteien die ihre Parteikommunikation durchziehen, egal wie dümmlich in solchen Zeiten.
Aber andererseits wären dann zb solche Foren wie das der OÖN um 98% leerer, nur um Zeichen wohlgemerkt, weil Inhalt oder Diskurs ist dadurch eh nicht gegeben.
Faki, ich denk Urbi hat dich gemeint! oder?
PS: Peinlich welch einfache Mittel mittlerweile nur mehr notwendig sind, damit ihr euch selbst demaskiert, die "künstliche Intelligenz " ist halt doch nicht das Wahre
Ich persönlich PS bin offen für alles. Nordkorea braucht, also Kim dingsbums hat es als Totaler noch nicht geschnallt.
künstlich ja, Intelligenz kannst von mir aus weglassen
Nur ein Vollpfosten betreibt in diesen Zeiten Wahlpropaganda und nutzt eine Ausnahmesituation um in altes Parteidenken zu verfallen.
Die Leute sitzen alle in einem Boot, ob grün, gelb, schwarz oder was auch immer.
Der faker
sitz vor seiner Dasdadur und reibt sich seine nordkorearoten Finger
und amüsiert sich,
weil auf seine inhaltleere Kim-Propaganda reagiert wird!
Lossts eam doch anglahnt, den faker!
Global, heißt für mich, die ganze Erde und ihre Menschen gemeinsam machen, aber nicht Überwachen, den Armen helfen, Diktaturen und jede politische Form abschaffen, die die Menschen und die Erde bedrohen, mit Atomwaffen, Krieg, Denunziation.... mit Ressourcen anders umgehen...Kim wird das Handtuch werfen.
Ignoranz gegenüber den vielfältigen Leben zwingt/hat jeden Herrscher in die Knie gezwungen. Nordkorea wird die Grenzen öffnen müssen, weil ein Herrscher ohne Volk, schaut auch ziemlich blöd aus der Wäsche.
und Nordkorea interessiert jetzt genau wen?
mich.