13 Bundes-Wahllisten und Düringers Problem mit "Merlin"

Seit gestern stehen die Bundes-Wahlvorschläge fest, die Listen der Kandidaten können nicht mehr verändert werden. Ein "Neuling" kam dadurch prompt in die Bredouille: die Liste G!LT des Kabarettisten Roland Düringer.

Deren Listenreihung wurde per Los erstellt, auf den Spitzenplatz kam der 70-jährige Waldviertler Pensionist und Esoteriker Günther Lassi, der sich im Internet selbst "Merlin" nennt (und so aussieht).

Der hatte auf seiner Homepage einen Link zum antisemitischen Pamphlet "Protokolle der Weisen von Zion" installiert. Die Seite wurde inzwischen stillgelegt. Lassi bedauerte auf Facebook den "Fehler" und distanzierte sich "strikt von solchem faschistischen Gedankengut". Er sei "ein einfacher Mensch mit wenig politischer Erfahrung" und "erschüttert über den Shitstorm, der über mich herzieht". Düringer sprang Lassi in einem Statement bei: Dieser sei ein "anständiger Kerl, der kein faschistisches Gedankengut in sich trägt. Bei G!LT hat so etwas sowieso keinen Platz." Aber es werde überlegt, wie man mit der Situation umgeht. Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) verlautete am Nachmittag, es habe schon vor zwei Jahren auf die Website aufmerksam gemacht.

Kein Austausch möglich

Abberufen oder ausgetauscht werden kann ein Spitzenkandidat nach Meldung bei der Bundeswahlbehörde jedenfalls nicht mehr. Das Mandat steht dem Bewerber, falls er gewählt wird, zu und nicht der Liste. Denkbar wäre allenfalls eine freiwillige Verzichtserklärung, die allerdings rechtlich nicht verbindlich ist.

Bis Montag Mitternacht haben 13 Parteien einen Bundeswahlvorschlag vorgelegt. Laut Innenministerium sind dies die im Parlament vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS sowie die fünf anderen bundesweiten Kandidaten KPÖ, Liste Pilz, FLÖ, G!LT und "Die Weißen". Aber auch drei Parteien, die am 15. Oktober nur in einzelnen Ländern wählbar sein werden, gaben ihre Bundeslisten ab: die Sozialistische LinksPartei (SLP, kandidiert in Wien und in Oberösterreich), die EUAUS-Liste (kandidiert in Wien) und die Männerpartei (in Vorarlberg). Sie nehmen, sobald sie die Vier-Prozent-Hürde schaffen, an der Verteilung der Restmandate auf Bundesebene teil. Keine Bundesliste gibt es von der Christlichen Partei (CPÖ) und der NBZ (beide nur in Vorarlberg) sowie "Obdachlose in der Politik" (nur in Wien). Die Bundeswahlbehörde prüft noch bis morgen und veröffentlicht dann die Listen.