Die Richter gaben sich in Linz ein neues Leitbild

Zwei Tage berieten Richterinnen und Richter in Linz, am Freitag beschlossen sie ein neues Leitbild für ihren Beruf. "Im Rahmen unserer Rechtsprechung sind wir weisungsfrei, unabhängig, neutral" – so wird der Kern des richterlichen Selbstbewusstseins beschrieben.

Erarbeitet wurde das Leitbild gemeinsam von Richtern aller Disziplinen, also für Straf-, Verwaltungs- und Zivilrechtssachen.

"Unsere Aufgaben sind vielfältig und anspruchsvoll. Wir gewähren Rechtsschutz, lösen Streitigkeiten und urteilen über strafrechtliche Anklagen", heißt es in dem Papier. "Dabei greifen wir oft tief in die höchstpersönlichen Lebensbereiche der Menschen ein. Um unserer Verantwortung gerecht zu werden, entscheiden wir klar, nachvollziehbar und verständlich. Damit schaffen wir Rechtssicherheit und leisten einen Beitrag zum sozialen Frieden in unserem Land."

"Nicht rasch runterhudeln"

Man arbeite nicht für Zahlen und Statistiken, sagte die wiedergewählte Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka. Im Mittelpunkt stünden die Verfahrensparteien. Richter würden sich um eine flotte Erledigung bemühen.

Aber: "Rasch runterzuhudeln ist kein Qualitätsmerkmal." Für eine gute Entscheidung brauche man manchmal auch etwas mehr Zeit und ausreichende Ressourcen.

Einig waren sich Matejka, Elisabeth Lovrek (Oberster Gerichtshof) und Robert Thienel (Verwaltungsgerichtshof), dass die Gerichtsbarkeit ihre Medienarbeit verbessern müsse. Anstelle der Richter und Staatsanwälte, die diese Tätigkeit nebenbei ausüben, brauche man professionelle Mediensprecher.

Es gehe nicht an, dass sich nach einem aufsehenerregenden Urteil nur die Stellungnahmen der Rechtsanwälte in den Medien finden, nicht aber die Erläuterungen des Gerichts. Matejka: "Wir brauchen die Deutungshoheit über unsere Entscheidungen."