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DÖW für Van der Bellen "unverzichtbar in schwierigerem Umfeld"

Von nachrichten.at/apa, 10. Jänner 2024, 20:21 Uhr
Alexander Van der Bellen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei seiner Festrede.  Bild: (APA/Max Slovencik)

WIEN. Mit einem Festakt hat das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) am Mittwochabend sein 60-jähriges Jubiläum begangen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen würdigte das DÖW in seiner Rede bei der Veranstaltung im Wiener Rathaus als "wichtige Säule im Kampf um historische, schonungslose Aufarbeitung unserer dunkelsten Geschichte", aber auch als "wichtige Säule im Kampf gegen illiberale und totalitäre Tendenzen heute in der Gegenwart".

"Keinen bequemen Schlussstrich ziehen"

Vonseiten der Politik gebe es ein klares Bekenntnis, die Arbeit des DÖW weiterhin zu unterstützen, betonte Van der Bellen: "Es darf nämlich gerade jetzt nicht sein, dass wir einen bequemen Schlussstrich ziehen". Die liberale Demokratie müsse gepflegt und gestärkt werden – "gerade wenn das Umfeld schwieriger geworden ist". Man befinde sich in einer Situation, wie man sie sich vor wenigen Jahren noch nicht vorstellen wollte, so der Bundespräsident und verwies auf den zunehmenden Antisemitismus. Das DÖW sei "ein unverzichtbares Element im Netzwerk gegen die Feinde der offenen Gesellschaft."

60 Jahre DÖW
Festakt im Rittersaal im Rathauskellers Bild: (APA/Max Slovencik)

In den 60 Jahren seines Bestehens sei das Dokumentationsarchiv zu einem "zentralen Nukleus der Widerstandsforschung" sowie der Forschung zu Opfern und Tätern der NS-Zeit geworden, sagte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). Zugleich sei das DÖW eine wichtige Instanz im Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus.

Besorgnis über zunehmenden Rechtsextremismus

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zeigte sich besorgt über die zunehmende Vernetzung rechtsextremer Gruppe in Europa und deren Unterstützung durch Gruppen, die das gemeinsame Europa zerstören wollten. Dabei gehe es nicht um Parteipolitik, sondern um eine Auseinandersetzung um die Grundsätze unserer Demokratie, warnte Ludwig. Wie sein Amtsvorgänger und nunmehriger Vorsitzende des DÖW-Stiftungsrats, Michael Häupl (SPÖ), wandte er sich gegen Angriffe der FPÖ und anderer rechter Gruppen gegen das DÖW. "Wenn man einem wissenschaftlichen Institut die Wissenschaftlichkeit abspricht, spricht man ihm auch das Existenzrecht ab", kritisierte Häupl.

Michael Häupl
Vorsitzender des Stiftungsrates DÖW Michael Häupl im Rahmen des Festaktes  Bild: (APA/Max Slovencik)

Anlässlich des Jubiläums findet am Donnerstag und Freitag ein wissenschaftliches Symposium statt, bei dem Experten über die aktuelle Widerstands- und Rechtsextremismusforschung diskutieren.

Jährliche Zuwendungen aufgestockt

Das DÖW wurde 1963 von ehemaligen Widerstandskämpfern und Wissenschaftern gegründet und ist seit 1983 eine Stiftung. Die inhaltlichen Schwerpunkte umfassen die Erforschung und Vermittlung der Themen Widerstand und Verfolgung in Österreich 1933-38 und 1938-45, Holocaust, Roma und Sinti, Exil, NS-Medizinverbrechen, NS-und Nachkriegsjustiz sowie Rechtsextremismus, Antisemitismus, Restitution und Entschädigung nach 1945.

Margit Reiter
Margit Reiter, Professorin für europäische Zeitgeschichte  Bild: (APA/Max Slovencik)

Im vergangenen Jahr wurde das DÖW von der türkis-grünen Regierung offiziell mit der Erstellung des Rechtextremismusberichts beauftragt. Der erste Bericht soll im Herbst 2024 vorgelegt werden. Die jährlichen Zuwendungen von Bildungsministerium und Stadt Wien wurden Ende 2023 auf je 855.000 Euro aufgestockt. Damit werde neben der Abdeckung der außerordentlichen Inflationskosten auch der Ausbau etlicher Bereiche des Instituts sowie die Vorbereitung des geplanten Umzugs des Instituts vom Alten Rathaus auf das Otto-Wagner-Areal möglich, erklärte der DÖW-Leiter Andreas Kranebitter in einer Aussendung.

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89  Kommentare
89  Kommentare
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docholliday (9.326 Kommentare)
am 11.01.2024 19:03

Schade, dass sich so viele in rechts und links verrennen.
Mir kommt's vor, als hätten wir alle miteinander nichts aus dieser dunklen Zeit gelernt!
Und ich bin nach wie vor der Meinung: Der BP könnte neben der vielen mahnenden Wörter auch einmal etwas positives über unser Volk berichten!😉

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 20:40

„So sind wir nicht“ - Van der Bellen hielt Rede an die Nation

Wenn man dich im Kurier und vor allem in den Kommentaren im wählerquantitativrepräsentativen Boulevard wie Krone, Exxpress, Heute & Co die meistbeliebtesten Postings ansieht, hat er sich gründlich getäuscht...

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Coolrunnings (2.671 Kommentare)
am 12.01.2024 13:13

Hat sich der überhaupt schon irgendwann nicht getäuscht?

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reibungslos (15.209 Kommentare)
am 12.01.2024 18:34

Das ist das Schicksal jeder Elite. Diesel Leute sind immer unter sich und bestärken sich ständig gegenseitig in ihren Ansichten, welche aber immer mehr von den Ansichten des gemeinen Volks abweichen.

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 18:48

Das DÖW liefert als wissenschaftliche Institution auch Material über die spezielle Macht der Sprache im totalitären System des NS-Systems.

Die totalitären, ausgrenzenden Phrasen, sozial spaltenden Phrasen (noch sind es "nur" Phrasen!) erinnern an die Selektion /Feindbilder des NS-Staates:

Begriffe der „Identitäre Bewegung“:
Mit Slogans wie „Stoppt den (großen) Austausch“, oder dem
Hochhalten der „Festung Europa“ wurde auch sprachlich aufgezeigt,
wo es in den Jahren darauf hingehen sollte.

Das rassistische, nationalistische Weltbild beginnt mit 2015.
Dies ist die Situation, die nie hätte eintreten dürfen.
Sie ist eine Niederlage. = "Ö gibt sich selbst auf!" ??

Kickl vorgestern: sofort keine Asylanträge mehr annehmen = Gesetze ändern!

Es ist die Phrase von der "Reinheit des Volkskörpers" wieder unterwegs!

Wer sich nicht einfügt, soll trotz Staatsbürgerschaft das Land verlassen!
Kickl: Die haben hier kein "Heimatrecht" - das war doch auch "damals"!!
Heimatrecht ist kein jurist

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nichtschonwieder (8.990 Kommentare)
am 12.01.2024 18:54

Vinzerl...
Und das soll für Sie Demokratie sein?
Sie sind genau so wenig Demokrat wie Kickl & Co.

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Nursogsogt (1.236 Kommentare)
am 11.01.2024 17:52

Im Namen des Marxismus wurden nachweislich 100 Millionen Menschen ermordet. Trotzdem erstarken bei uns die Kommunisten (Graz, Salzburg...) und Babler entblödet sich nicht sich Marxist zu nennen. Bei der geschichtlichen Bildung in Hinblick darauf hat das österreichische Establishment gründlich versagt. Die einseitige Fixierung der Vergangenheitsbewältigung auf Rechtsextremismus ist ein grober Fehler und wird uns noch Probleme bereiten! Offensichtlich stört Van der Bellen die Zunahme und gesellschaftliche Akzeptanz des Linksextremismus eher wenig.

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 18:16

Diese Bedenken waren erwartbar!

1. Bleiben wir bei den Fakten!

Welchemarxistisch linksextremistischen Vorfälle sind durch die KP-Bürgermeisterin in Graz zu verantworten?

Welche marxistisch linksextzremistischten Aktionen hat die Salzbürger KP- verursacht.

Welche marxistisch linksextremen Inhalte propagiert SPÖ Babler?

Was ist i.Ö. Marxistisch? Was ist Linksextrem??

MitEtiketterl heraumballästern ist auch so eine Propagandataktik der Rechtsaussen !

2. Linksextremismus i.Ö.

Da hat die FP den Spezialisten Hafenecker, der im Sommer 23 einen Linksextremismusbericht von Karner gefordert hat
---- Seit 1997 Verfassungsschutzbericht jährlich. Darin eigenes Kapitel zu Links- und Rechtsextremismus, usw. ...
"voraussichtliche Entwicklung:
Im Rechtsextremismus sieht der Bericht etwa ein erhöhtes Risiko,
von linksextremen Organisationen gehe aktuell KEINE erhöhte Gefahr aus."

Wissen Sie es besser?

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 18:18

Oje!
Die anderen haben aber auch!
Sollen wir jetzt die Millionen Toten des Stalinismus und des Hitzler gegeneiander antreten lassen?
Wozu? Was soll dabei herauskommen?

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 18:19

Hitler - bevor jemand meint es würde was bedeuten ....

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LASimon (14.857 Kommentare)
am 11.01.2024 18:52

Wieviele Menschen wurden im Namen des Christentum ermordet? Es geht mir nicht um Aufrechnung, sondern allein darum zu zeigen, dass solche Argumente als whataboutism ins Nichts führen.
Das DÖW beschäftigt sich mit dem Widerstand gegen das NS-Regime und dessen Anhänger damals und heute, weil dieses Regime in Österreich herrschte und sein Gedankengut nicht im Mai 1945 verschwand. Hätte es bei uns ein marxistisches Regime gegeben, müsste sich eine ähnliche Organisation mit diesem und seinen Nachfolgern befassen. Das gab es aber nicht.

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 11.01.2024 16:40

ÖSTERREICH sollte sich vermehrt den Zukunftsthemen stellen und die alten Streitigkeiten und den Hass auf andere endlich einmal vergessen.

Für den nachhaltigen Frieden wäre es auch hilfreich, wenn der HBP den Fahrer seiner Luxuskarosse zusammen mit dem Begleitfahrzeug anweisen könnte, nicht ständig andere Verkehrsteilnehmer zu nötigen, zu drängeln, dicht aufzufahren, zu schneiden und dann auszubremsen. Es ist ja nicht auszuhalten, mit welcher Arroganz und Abgehobenheit sich einige unserer Repräsentanten durch die Gegend kutschieren lassen, ganz im Stil der kritisierten Herrschenden aus früheren Zeiten.

Und dann von anderen mehr Energieeffizienz einfordern. (Das sollte auch einmal angemerkt werden)

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 16:58

Nicht nachweisbare, persönlich untergriffige Unterstellungen,
abschweifen, wegducken , ausweichen auf Themen ohne Verbindung zur lfd. Diskussion (=DÖW)
usw. gehören zu den Tools der rechtsaussen Rhetorik!
Sorry ist so, aber destruktiv!

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 17:48

DonM
Sie fordern von "den Österreichern" man sollte
"den Hass auf andere endlich einmal vergessen"

Wenn es diesen "Hass auf die anderen " gäbe, dann würde ich Ihnen voll zustimmen!

ABER dieser virale Komplex der FP-Affinen,
diese rein rhetorische propagandistische Finte,
dass die FP "gehasst" würde,
dass sie deshalb die OPFER wären und
Ihnen die freie Meinungsäußerung entzogen würde,

diese rein parteitaktische Fiktion ist einfach nur lächerlich,

aber - und das ist der Punkt! - emotional leider sehr wirksam in den Ohren und Hirnen jener,
die frustriert sind!

Nicht die parteipolitische Leistung der FP stärkt die FP,
sondern einzig und allein die raffinierte Propaganda,
die Fiktion: Ihr seid OPFER und wird die FP ist OPFER und wir stehen an eurer Seite

Das war auch die Rhetorische Taktik von Kickl, im letzten ORF Interview,
in dem er sich mehrmals als Volkskanzler tituliert hat,
der "das Volk" aus der OPFERrolle herausführen wird!

Das DÖW dokumentiert solche Finten!!

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 19:55

Wenn so eine (behauptete) Vorgangsweise den Suppenhelden so stört, so könnte er -als mündiger Bürger und (laut seiner Auskunft) Steuerzahler im unanständigem Ausmaß - rein theoretisch- diesen Missstand via Email bei der Präsidentschaftskanzlei deponieren und hier über die Rückantwort berichten. Wer wettet dagegen?

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betterthantherest (37.882 Kommentare)
am 11.01.2024 14:38

Dieses ständige Schwingen der Nazikeule ist völlig kontraproduktiv.
Es spaltet die Gesellschaft und bringt NULL Nutzen in der Sache.

Glücklicherweise haben die GRÜNEN ihre Deutungshoheit verloren.

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 14:43

resterl
Seit wann sind folgende Personen Grüne:er Präsident der Nationalbank
die Generalvikarin der Franziskanerinnen
der Landesobmann des ÖVP-Kameradschaftsbundes
der Obmann des Verbandes der österreichischer Widerstandskämpfer und Opfer des Faschismus
der ehemalige Nationalbankpräsident
der Vizepräsident des Europäischen Jüdischen Kongresses und des Jüdischen Weltkongresses
der Präsident des IKG
der ehemalige Präsident des VwGH

und viele andere mehr?? Seit wann?

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 14:47

So durchschaubar: Das Bettlerlein weiß und verhält sich danach:

Nazi = Gesetzlich verboten ("Verbotsgesetz")
Rechtsextremismus = Erlaubt

Rechtsextremismus aufzeigen = "Grüne Spaltung der Gesellschaft"....

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docholliday (9.326 Kommentare)
am 11.01.2024 15:24

Ja, eh!
Kommt halt nur darauf an, was Sie und ich unter Rechtsextremismus verstehen.
Ich behaupte: Ich liebe meine Heimat!
So: Und jetzt bin ich in Ihren Augen ein Rechtsextremer, oder nicht?
Was gedenken die Herren Oberlehrer jetzt zu tun?🤣🤣🤣

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 16:05

Die Wiki-Defintion (es gibt noch viele andere) von Rechtsextremismus:

Rechtsextremismus (auch die extreme Rechte) bezeichnet verschiedene extremistische Strömungen innerhalb der politischen Rechten. Der Begriff umfasst ultranationalistische, faschistische, neonazistische oder neofaschistische politische Ideologien und Aktivitäten.

"Rechtsextremisten orientieren sich an einer ethnischen Zugehörigkeit, bestreiten und bekämpfen den Anspruch aller Menschen auf soziale und rechtliche Gleichheit und vertreten ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis. Politisch wollen sie den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umgestalten. „Volk“ und „Nation“ werden dabei rassistisch oder ethnopluralistisch definiert."

"Ich liebe meine Heimat" ist nicht rechtsextrem. Heimatliebe als "politischer Auftrag" kann schon in ganz andere Richtungen führen.

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 16:06

Irgendein prominenter deutscher Nachkriegspolitiker wurde übrigens einmal gefragt, ob denn nicht "seine Heimat liebe". Er antwortete: "Was soll die Frage - ich liebe meine Frau."

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 16:10

Nachdem es falsch platziert wurde:

Irgendein prominenter deutscher Nachkriegspolitiker wurde übrigens einmal gefragt, ob denn nicht "seine Heimat liebe". Er antwortete: "Was soll die Frage - ich liebe meine Frau."

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LASimon (14.857 Kommentare)
am 11.01.2024 18:25

Das war der frühere Bundespräsident Johannes Rau. Er wusste: Heimatliebe ist so etwas wie Nekrophilie. Denn merke: Zur Liebe gehört Gegenseitigkeit, zumindest die Möglichkeit dazu. Ich habe noch von keiner "Heimat" gehört oder gelesen, die die in ihr lebenden Menschen geliebt hat.

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stomper65 (255 Kommentare)
am 11.01.2024 16:36

Werter Doc....

Natuerlich duerfen Sie ihre Heimat lieben, warum nicht, und damit hat ja kein Mensch ein Problem, Im Gegenteil .....

Aber die Meldungen aus Deutschland bzw. der Identitären, AFD u Co. diese Woche....
Sry wenn das nicht Rechtsextrem ( u das ist die forumstauglich höfliche Formulierung) ist, was dann?

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docholliday (9.326 Kommentare)
am 11.01.2024 16:54

@stomper65
Werter Stomper,
genau um das geht's.
Man soll auch Meinungen zulassen können!
Aber man wird immer, IMMER, sofort als rechts eingestuft, nur weil man skeptisch ist oder eine, sei es auch eine andere, Meinung dazu hat.
Sobald man etwas kritisiert, ist man rechts!
Und das treibt die Gesellschaft auseinander!

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 17:15

Dochh
Meinungenfreiheit ist keine grenzenlose Freiheit!!
Wenn durch "Meinungen" z.B. Menschenrechte verletzt werden (Verhetzung etc) oder Persönlichkeitsrechte, gesetzlich geschützte Freiheiten anderer missachten werden, dann ist Schluss mit Meinungsfreiheit !
Das Gezeter, dass bei uns die Menungsfreiheit " nicht zugelassen" wird ist maßlos wehleidig.
Argument und Gegenargument,
die Dialogfähigkeit trotz unterschiedlicher Positionen
ist die Seele der Demokratie.
Okay?

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LASimon (14.857 Kommentare)
am 11.01.2024 18:28

Ihre Heimat zu lieben steht Ihnen genauso straflos frei, wie jede andere Form sexueller Aberration, bei der niemand zu Schaden kommt. Nichts davon ist rechtsextrem, nur halt ausser der Norm(alität).

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 11.01.2024 16:45

"Rechtsextremismus = erlaubt"

Das stimmt so nicht!

Die Einstellung oder das Gedankengut sind im Sinne einer liberalen Gesellschaft im Sinne der Meinungsfreiheit geschützt.

Rechtsextreme Tathandlungen oder Propaganda stehen aber größtenteils unter Strafe.

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 16:55

Wieder einmal Bullshit vom Suppenhgelden:

Nur rechtsextreme Handlungen oder Propaganda, die dem Verbotsgesetz widersprechen, stehen unter Strafandrohung. Herr Sellner & Konsorten, die vom Verfassungsschutz eindeutig als rechtsextrem eingestuft werden, dürfen ihre Propaganda ungestraft verbreiten.

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DonMartin (7.510 Kommentare)
am 11.01.2024 17:06

1. Sie verwechseln (extrem) rechts mit rechtsextrem.

2. Die Einschätzung des Verfassungsschutzes bedeutet nicht, dass die öffentliche Propaganda der betroffenen Personen auch zwingend in den rechtsextremen Bereich fällt. Natürlich sind Rechtsextreme meistens so schlau und vorsichtig und wissen, was sie öffentlich und was in privaten Gruppen kommunizieren.
Extrem rechte Haltungen sind aber in der Regel auch öffentlich erlaubt!

Aber es sei Ihnen aufgrund der sektenartige und einseitigen SPÖ-ÖGB-Bildung verziehen.

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 17:23

Wieder so ein destruktiver Kommunikationstrick!
Stevie spricht von Rechtsextzremen HANDLUNGEN, sie sprechen von rechtsextremen HALTUNGEN!
SO gehts halt nicht sinnvoll!

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 19:47

"Die Einschätzung des Verfassungsschutzes bedeutet nicht, dass die öffentliche Propaganda der betroffenen Personen auch zwingend in den rechtsextremen Bereich fällt."

Der Suppenheld möge sich die im Netz abrufbaren Berichte des österreichischen Verfassungsschutzes zu Gemüte führen, bevor er weiterhin so einen Stuß von sich gibt.

Ein dem "Hitlerismus" nicht direkt nachweislich nachstehender Rechtsextremismus ist also immer noch straffrei.

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lester (11.692 Kommentare)
am 11.01.2024 14:27

Wer nichts denkt und nichts weiß,glaubt und wählt den ganzen Nazischeiss.

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dachbodenhexe (6.041 Kommentare)
am 11.01.2024 13:23

"Besorgnis über zunehmenden Rechtsextremismus
Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig zeigte sich besorgt über die zunehmende Vernetzung rechtsextremer Gruppe in Europa und deren Unterstützung durch Gruppen, die das gemeinsame Europa zerstören wollten. "

Es wundert mich nicht, wenn die Rechtsextremen Gruppen scheinbar zunehmen, da mittlerweilen alle Gruppierungen welche nicht nach der Pfeife der EU tanzen als Rechtsextrem dargestellt werden und davon gibt es immer mehr wie wir auch gestern bei dem Traktoren Aufstand der deutschen Bauern gegen die Regierung gesehen haben. Es sind einfach nur Menschen, egal welcher politischen Ausrichtung, welche es satt haben von der Regierung ausgequetscht und bevormundet (Impfpflicht) zu werden lieber Herr Bürgermeister und dazu braucht es keinen Rechtextremismusbericht und auch keiner Aufstockung des Bildungsministeriums der Zuwendungen vom STEUERZAHLER (!) in Höhe von 855.000 Euro!
Volks-Nähe statt EU-Nähe würde wohl ein Wunder vollbringen

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docholliday (9.326 Kommentare)
am 11.01.2024 13:39

@dachbodenhexe
Linke sind da resistent.
Die haben Ihr eigenes Weltbild und lassen keine Meinungen zu.
Sie stehen zwar für Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit, aber nur so lange es die eigene ist.
Alles, was nicht in deren Kram passt, ist rechts. Und sei es die 98 jährige Oma, die den Krieg miterleben musste, die Angehörige verlor und die vor solchen Umtrieben warnt. Die wird dann auch als rechts eingestuft.
Alles ist rechts, solange man nicht beweist, dass man links ist!
Und das kostet ihnen die Wähler.
Schuld sind aber dann wieder die anderen, weil selber machen sie keine Fehler!
Ein Weltbild, wo man nur den Kopf schütteln kann, was mich aber immer wieder auch zum Lachen bringt!😃

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 14:45

Danke, dass Sie es den Grünen so richtig einisagn!!

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docholliday (9.326 Kommentare)
am 11.01.2024 16:49

Ich habe hier gar nichts über Grüne geschrieben!🤣🤣🤣
Fühlen Sie sich doch nicht gleicht so betroffen!🤣🤣

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LASimon (14.857 Kommentare)
am 11.01.2024 15:13

Woran erkennt man "Volks-Nähe"? Worin unterscheidet sie sich von "EU-Nähe"? Wissen Sie denn nicht, dass die Entscheidungen der EU getroffen werden von
- den von uns gewählten Abgeordneten zum Europäischen Parlament?
- den Regierungen, die sich aufgrund nationaler Parlamentswahlen konstituiert haben?
Wir tanzen also in der EU wie in Österreich nach der Pfeife der von uns Gewählten? Wozu haben wir sie denn gewählt?

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betterthantherest (37.882 Kommentare)
am 11.01.2024 16:38

LaSimon

Das ist so nicht richtig.

Vor der letzten EU Wahl haben die EU Repräsentanten hoch und heilig versprochen dass der Spitzenkandidat der stimmenstärksten Partei der Kommissionspräsident wird.

Nach der EU Wahl wurde es Ursula von der Leyen - die nicht einmal auf einer Liste kandidierte.

Apropos EU-Kommission.
Die wichtigsten Entscheidungen trifft die EU-Kommission - deren Repräsentanten werden nicht von den Bürgern gewählt.

Gewählt wird das EU-Parlament - dieses wird von der EU Kommission im Wesentlichen als Abnickdackel verstanden.

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LASimon (14.857 Kommentare)
am 11.01.2024 18:42

(1) Es tut mir leid Ihnen sagen zu müssen, dass Sie offenkundig die Mechanismen und Regelungen der EU nicht kennen. Die EU-Kommission hat keinerlei Befugnis, selbständig Entscheidungen zu treffen; Entscheidungen darf sie nur im Rahmen des ihr vom Europäischen Rat jeweils erteilten Pouvoirs treffen.
(2) Die EU-Kommission hat - als "Hüterin der Verträge" - das Recht, nein: die Pflicht, Verstösse gegen Europäisches Recht ggf vor das Europäische Gericht zu bringen.
(3) Ich weiss nicht, welche EU-Repräsentanten sie meinen. Ich weiss aber, dass es keinen Automatismus für die Bestimmung des/der Kommissionspräsident*in gibt und dass die Mehrzahl der Staats- und Regierungschefs diese Festlegung rundheraus ablehnt - was ihr gutes Recht ist (auch wenn's mir nicht gefällt).

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 20:02

Bitte, bitte Suder nicht mit Fakten zu belasten...

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Federspiel (3.627 Kommentare)
am 11.01.2024 15:50

Der Ludwig soll mal lieber zusehen dass er sein Islamismus-, Sittenwächter- und Brennpunktschulen=
Problem in Wien in den Griff kriegt und echte Zahlen liefert.

Zudem Herr Bellen: Wenn das ihre einzigen Sorgen sind?! In Österreich (er)frieren hier
geborene Menschen auf der Straße, während Klimaterroristen Decken gereicht, und
Neuankömmlige mit Vollversorgung beschenkt werden.

Schreibt und meint ein verheirateter, katholischer, seit > 30 Jahren arbeitender Vater von
2 Kindern.
Respektive Nazi, wenn es nach den geframten, woken Gutmenschen hier geht.

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 16:13

"Es (er)frieren hier geborene Menschen auf der Straße, weil Klimaterroristen Decken gereicht bekommen und Neuankömmlige mit Vollversorgung beschenkt werden"

...ein klassischer Auszug aus einer FPÖ-Festzeltrede

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LASimon (14.857 Kommentare)
am 11.01.2024 18:43

Es (er)frieren nicht nur hier geborene Menschen, sondern auch Menschen, die zu uns gekommen sind. Denn beim (Er)frieren sind alle gleich.

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StevieRayVaughan (5.412 Kommentare)
am 11.01.2024 20:24

Für den "verheirateten, katholischen, seit > 30 Jahren arbeitender Vater von 2 Kindern" dürfte hier doch ein gravierender Unterschied bestehen...

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 11:57

@dochh
Wer bitte zwingt Sie
"immer noch buckeln und uns selber für dieses Geschehen knechten und in der ganzen Welt entschuldigen."???
Wer bitte?
Ich versuche zu verstehen, wie es zu dieser Selbstwahrnehmung nahe einer tiefen existenziellen Bedrohung kommen kann und fimnde keine Antwort.
"Buckeln, sich selbst knechten, Zwang sich zu entschuldigen" was ist das für eine - entschuldigen Sie bitte - wahnhafte Rolle!
NIEMAND will sie bedrohen!!

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docholliday (9.326 Kommentare)
am 11.01.2024 12:20

Geh, Sie verstehen ja nicht einmal das, was andere schreiben.
Sie sind einfach einzementiert😃👍

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 12:25

Wenn Sie das sagen ist es vmtl. wahr .....

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vinzenz2015 (49.060 Kommentare)
am 11.01.2024 12:24

Evtl. sind die Repressalien, die Sie hier anführen emotional gar nicht vorhanden,
sondern nur reflexartige verbale Phrasen mit parteipolit. weltanschaulichen Hintergrund!

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docholliday (9.326 Kommentare)
am 11.01.2024 12:40

Sie sollten nicht von sich auf andere schließen!😃😃👍

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