Doskozil findet Regierungsauftrag für ÖVP "nicht okay"
EISENSTADT/WIEN. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sieht im Regierungsbildungsauftrag für die ÖVP "einen Akt, der in eine Richtung geht, die Bevölkerung zu spalten und auseinanderzudividieren".
Dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht die erstplatzierte FPÖ damit beauftragt habe, Koalitionsverhandlungen zu beginnen, sei aus seiner Sicht "nicht okay", hielt er am Donnerstag fest. Kritik an Van der Bellen kam auch von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
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Bei der Absage an die FPÖ bezüglich Regierungsbildungsauftrag gehe es nicht nur um Bundesparteichef Herbert Kickl, sondern "am Ende des Tages um eine Wählergruppe, die nicht mit ins Boot genommen wird", meinte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz. Das trage aus seiner Sicht zu einer Spaltung der Gesellschaft bei.
Eine Regierungsbeteiligung der SPÖ wäre für Doskozil ebenfalls eine "falsche Entscheidung". Mit dem Ergebnis bei der Nationalratswahl hätten die Wählerinnen und Wähler den Sozialdemokraten keinen Regierungsauftrag gegeben. Es mache keinen Sinn, "sich in eine Regierung zu flüchten", meinte Doskozil. "Man verliert eine Wahl, legt sich dann mit einem weiteren Verlierer ins Bett und will die nächste Wahl gewinnen. Das geht sich nicht aus."
"Sehr undemokratisch"
Ex-Kanzler Kurz bezeichnete das Vorgehen des Bundespräsidenten gegenüber heute.at am Donnerstag als "sehr undemokratisch". Die Entscheidung sei "gegen jeden Konsens, den es in der Zweiten Republik bisher in diesem Bereich immer gegeben hat". Bei seinen eigenen Wahlerfolgen habe es schließlich auch geklappt: "Für uns war es das Normalste auf der Welt, dass wir auch den Regierungsbildungsauftrag bekommen. Was für mich gilt, sollte auch für andere gelten ", so Kurz. Bei Van der Bellen ortete er "auch ein Stück weit mangelnden Respekt vor politisch Andersdenkenden und Wahlergebnissen".
- Artikel zum Thema: Regierungsbildungsauftrag: Nehammer deutete Dreier-Koalition an
Zuvor hatten sich bereits mehrere VP-Landeshauptleute ähnlich geäußert. Für Christopher Drexler (Steiermark) war der Regierungsbildungsauftrag für die Volkspartei "völlig falsch". Auch Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich) und Thomas Stelzer (Oberösterreich) gaben sich unzufrieden.
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Dr Figl,unser Retter der Freiheit Österreichs,würde sich im Grabe umderrehen ,wenn er die dzt Situation sehen würde! Als Österr nach dem Krieg am Boden lag mussten alle Kräfte ran um den Wiederaufbau und den heutigen Standard zu schaffen.Aber die heutigen Politiker haben die schlechten Zeiten NIE mitgemacht und vernichten alles,was die Nachkriegsgeneration geschaffen hat. Darum ist der Nationalfeiertag für unsere Generation zum Dank verpflichtet und noch immer wichtig!
Qualifizierte Bewerber? Das ist Fussi sicher nicht und auch (ajuch der Herr Konsul) kein echter Sozialist! Ich vermute,er ist im Auftrag einer seiner früheren Partei unterwegs um das Chaos zu perfektionieren. Ich sage,einfach weg mit diesen Pseudopolitikern die die Fahne dorthin stecken wo womöglich was zu hoöen sit oder andere schädigen kann. Auch Dosko mag für seine Burgenländler ein Heiliger sein,aber der Basis in den Bundesländern ist er ein Querulant
DOSKO halt die ........
Warum muss der Burgenland-Napoleon überall seinen Senf dazu geben? Ein Ungustl der Sonderklasse und ein Wichtigtuer und Selbstüberschätzer obendrein.
Schilfkickl
Burgenlandnapoleon
Wichtigtuer
Selbstüberschätzer
Schilfstalin,...
wird ja immer besser. Liebe Genosseln er ist ein euriger, und noch haben wir Rede- und Meinungsfreiheit. Darum einmal mehr 09.11 Wien.
Dann erklären Sie mal, warum Sie Ihre Wiederbetätigung genau in der Reichskristallnacht begehen müssen.
Bitte das Ned im nick streichen.
Bitte das Ned im nick streichen.
Diese Demo scheint ein Anschlag auf die AMS Bezieher zu sein? Wen erwischt es da?
Herr Doskozil hat absolut Recht. Auch die NEU eingeführte Sichtweise von VdB`s Wahlsieg ist interessant.
Es gibt nach seinen Argumenten also keinen Sieger mehr, sondern nur mehr eine Aufzählung wieviel %Anteil der anderen Parteien gegen die Stimmenstärkste Partei sind.
1999 wurde so die SPÖ ausgebootet und jetzt maulen die damaligen Verursacher,weil sie vom gleichen System betroffen sind
Ich verstehe das auch nicht.
Die zwei Wochen bis jeder den Kickl gesagt hat das des nix wird hätten wir auch noch gehabt.
Und dann wäre die Opferrolle der FPÖ wesentlich schwerer zum bespielen gewesen. Sie hätten dann ja die Chance gehabt, haben halt nix zambracht.
So können wir uns das lange anhören wie arm und ausgegrenzt die FPÖ nicht ist. Taktisch ein großer Fehler.
Genial:
https://dietagespresse.com/brics-gipfel-zwischen-burgenland-russland-indien-china-und-suedafrika-startet/
Kurz gesagt: https://youtu.be/778k6czn2hU?si=lgnkGGukjNA8YlSg
Bitte das Ned im nick streichen.
Er hat zwar nicht immer Recht, der D, , aber wo er Recht hat, da hat er Recht. Der vdB hätte den Regierungsauftrag gleich der FPÖ geben sollen und nicht herumeiern, damit er das nicht tun muss, was üblich war. Er hätte ja einen Zeithorizont einziehen können, wie lange dieser Auftrag gilt. Wäre der Kickl - wahrscheinlich wäre es so gekommen -gescheitert, dann hätte er noch immer die ÖVP beauftragen können. So hat der vdB seine Emotionen durchklingen lassen und meiner Ansicht nach das Amt der BP beschädigt und dafür gesorgt, dass darüber wieder diskutiert wird und welche Kompetenzen damit verbunden sind. Das wäre ja nicht das erste Mal. Die, die jetzt Schutzengel für den vdB und dessen Amtsführung spielen und solche Diskussionen nicht wollen, die seien darauf hingewiesen, dass u.U. es auch mal einen blauen BP geben könnte. Ansonsten - wenn die SPÖ nicht ihr Programm vollkommen aufgibt und sich zirkusreif verbiegt, dann kann sie mit der ÖVP nicht koalieren, ausser die macht das so.
Herr Hans Peter Doskozil leidet anscheinend am Aufmerksamkeitssyndrom. So wie manche Kinder in ihrer Entwicklung es nicht ertragen, nicht im Mittelpunkt zu stehen und die Unterhaltung ihrer Mama mit jemand anderen stören, so mischt sich der burgenländische Landeshauptmann überall ein, damit er in die Presse kommt. Er hat wohl vergessen, dass dies - mit anderen Parteien - bereits passiert ist. Als Haider und Schüssel eine Koalition bildeten und die SPÖ als Wahlsieger damit in die Opposition gedrängt wurde. Danach folgten Jahre in denen die Reichen reicher geworden ist und die Armen ärmer wurden. Ich bin sehr froh, dass es nicht wieder zu einer Koalition von FPÖ und ÖVP gekommen ist und wir wieder Zustände wie unter Kurz und Strache erleiden müssen. Diese Vorgänge beschäftigt ja immer wieder die Gerichte!
Der Herr Doskozil kann sich mit solche "Wortmeldungen" nicht profilieren sondern nur verlieren!!
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sieht dies sehr klar und eindeutig. Meines Erachtens hat er damit recht. Es geht in der gleichen Tonart weiter wie damals beim SARS-CoV-2 Impfgesetz. Es wird die Bevölkerung weiter Gespalten. Ausgrenzung ist eine Form der Hetze und führt zur Spaltung der Gesellschaft!!!
Der Bundepräsident sich ja kurz vor der Nationalratswahl 2024 zwei Topjuristen zu sich geholt!!!
eine davon wird die Zadic gewesen sein.
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/der-bundespraesident-holt-sich-zwei-neue-juristische-berater-ins-team;art385,3986807
In China sind zwei Räder umgefallen...das eine heißt..Doskozil...das andere Drexler
Daneben fiel ein Reissack um und dieser hat Zensur geheißen...
Sorry seit wann hast du das Recht auf ein Meinungsdiktat?
Poste einfach auf "Heute" weiter. Da ist die Zensur nicht so rigoros...
Dem Doskozil im Bgld und dem Drelxler in der Stmk sind das Hemd näher als der Rock! Ein sich bei Sondierungen aufreibender Vokaki wäre ihnen natürlich lieber!
Sicher kann man so sehen oder auf der anderen Seite respektiert man die Demokratie und die meisten Wählerstimmen, wie es normal Tradition in Österreich ist. Aber viele stehen eben auf eine Wahldemokratie, wo vorab sowieso alles schon ausgemacht ist....
Täglich ein Glas weniger und es wird wieder Erisdoof.
Ich schrieb mir schon fast die Finger wund. Und dann löschten sie die Hälfte. 😤
Wer bin ich?
Was mach ich?
Was schrieb ich überhaupt, nichts davon blieb für die Ewigkeit! 😢
Lies’ wos Gscheits!
Schreib’ wos Gscheits!
VdB tut meines Erachtens dem Hr. Nehammer keinen Gefallen mit der Beauftragung.
Ich sehe es wie Hr. Drexler etc. - Kickl hätte den Auftrag bekommen sollen.
Wäre er gescheitert (aufgrund bekannter Ablehnung), hätte sich Kickl das selber zuschreiben müssen.
So ist Kickl fein raus und Nehammer hat das Bummerl.
<Nehammer>
hat es aber nicht wegen dem Mann in der Burg, sondern weil er sich um seine Alternativen gebracht hat
Nehammer hat von Anfang an klar gemacht, dass Kickl den Regierungsbildungsauftrag erhalten soll.
aber das nicht dem BP klar gemacht?
Muss er das? Kann er das? Der Hr. BP entscheidet selber.
Nehammer hat so einiges gesagt, wie Budget, Nichtigkeitsklage,Hochwasserhilfe usw.
Sorry wenn ich mir das Geheule anhöre was Van der Bellen von sich gegeben hat, schaut das nicht so aus, wie wenn das gehalten hätte bis das er aus der Tür gegangen ist....
Dax wäre Zeitverschwendung gewesen. Schon nach dieser Woche stand fest, dass keine andere Partei mit Kickl kann.
Der Doskozil ist genauso wie Kickl ein gekränkter Mann, dessen Ego beleidigt ist. Ich halte beide für erbärmliche und unnötige Weicheier!
Wenn man mit einer Niederlage nicht umgehen kann, soll man bitte Platz für jemanden machen, der die nötige Kompetenz hat, mit Niederschlägen umgehen zu können.
Das können Doskozil und Kickl nicht. Und wenn beide glauben, mit Zwischenrufen punkten zu können, haben sich beide geirrt!
Daher beide am besten weg, sollen beide in den Wald gehen, sich an einem Baum ausweinen uns sich gewisse Körperteile wachsen lassen…
…und jetzt mal ÖVP und SPÖ reden lassen!
Alchi redet von gekränkter Mann, Egos und Weichereier.
Wenn man sich ansieht, wer so Petitionen gegen den Wählerentscheid, Brandmauern usw. und am Ende sich als Wahlgewinner sieht, welches Ego ist da wohl beleidigt?
#GefurzeundGemurxe
Niederlage siehst du also wenn eine Einzelperson entscheidet, nach der Heulerei wegen einer Person obwohl es keine Personenwahl war.
Interessante Wahrnehmung von Fakten....
Genau, das hat uns gerade noch gefehlt. Neben Doskozil, der - Überraschung! - wieder ganz gegen SPÖ-Linie schießt, muss auch Kurz noch seinen Senf dazugeben.
Danke, aber NEIN Danke.
Was soll Kurz' Aussage? In seinem Fall war doch klar, dass er erfolgreich bei der Regierungsbildung sein wird. Bei Kickl war hingegen klar, dass er erfolglos bei der Regierungsbildung sein wird.
Dass Herr Stelzer und Frau Mikl-Leitner sich unzufrieden mit der Entscheidung des Bundespräsidenten zeigen, ist auch verständlich. Sie wollen ja von ihren Koalitionspartnern nicht ausgeschimpft werden.
Und was die Steiermark erwartet, sieht man an Drexlers Reaktion.
wer braucht Stelzer wer braucht Mikl, alles Verrat am Wähler was die vor der Wahl sagten. Schade nur dass Pühringer und Pröll dazu schweigen.
Was der sagt und eine Kuh sch....ist Mist.
Stimmt es das sich Kickl heute aufgeregt hat, und dass er gesagt hat, das die Migranten/Ausländer dass ganze Geld verbrauchen, wir haben kein Geld mehr, wir haben kein Geld mehr hat er angeblich geschrieen, ( sicher in einen Bierzelt ) alle müssten raus, wir müssen dass stoppen…, usw. usw.
Gibt es dazu was im Internet zu lesen? Ich finde leider nichts!
Hat mir aber heute jemand erzählt, er hat’s angeblich in Radio gehört. ???
Asyl=Schutz auf Zeit
War dass dann eh wirklich so? Wahnsinn!
Verrückt!
Asyl - Schutz nach Kickls Art - also, möcht gar nicht wissen was er tatsächlich darunter meint.
Merkt er denn nicht dass die Leute von seinen Gruselkabinett Vorstellungen genug haben?
Was ich meine: Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde können von ihrem! Vermögen leben
Das gilt für jede Partnerin einer Einheimischen ja auch
Nein merk ich nicht. FP=1
Was rauchen Sie?
Etwas weniger davon wäre gut!
Her…zum erwachsen sein gehört auch, Dinge zu akzeptieren, die man im Moment nicht ändern kann.
Du kannst weiter schreiben, dass die FPÖ auf Platz 1 kam, was richtig ist.
Du kannst es noch 1000x schreiben, oder am besten noch 2000x schreiben…
Es wird Dir trotzdem nichts bringen. Kickl hat in den letzten Jahren gezeigt, dass mit ihm keine Zusammenarbeit möglich ist. Er hat jahrelang alle beleidigt und sich wie ein widerliches A….l… aufgeführt!
Sorry, not sorry! Mit dem Typen gehts einfach nicht. Punkt!
Also, guter Tipp: werd erwachsen und akzeptiere, was ist!
Ich akzeptiere nicht
<wenn Geschwister…