Fehlen bei Selenskyj-Rede: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner äußert sich zu Kritik
WIEN. Dass bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament 22 der 40 SP-Abgeordneten durch Abwesenheit geglänzt haben, löste Kritik bis hin zum Vorwurf der "Führungsschwäche" im Klub aus. Im ORF-Report äußerte sich Pamela Rendi-Wagner dazu.
Die schütter besetzten Reihen der SPÖ bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament haben "kein gutes Bild" abgegeben, räumte SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Dienstag ein. Aber sie merkte im ORF-"Report" auch an, dass nur zwei ÖVP-Regierungsmitglieder anwesend waren. "Das ist auch kein gutes Bild" und "etwas mager", meinte Rendi-Wagner. "Entschieden" lehnte sie eine Selenskyj-kritische Äußerung von SPÖ-Bildungssprecherin Petra Tanzler ab.
Video: Rendi-Wagner ist der Ansicht, dass das Fehlen der SPÖ-Abgeordneten keinen guten Eindruck über die Partei vermittelt hat.
Aussage von Tanzler "grundfalsch"
Bildungssprecherin Tanzler hatte auf Anfrage des "Falter" über ihre Abwesenheit vergangenen Donnerstag - neben dem Hinweis, dass es eine Veranstaltung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war - geantwortet: "Abgesehen davon hat eine Rede eines kriegsführenden Staatschefs, der Kriegspropaganda betreibt, die Gewerkschaften in seinem Land bekämpft und angeblich Streu- und Phosphatbomben auf Unschuldige abwerfen lässt, in einem Parlament eines sich zur Neutralität bekennenden Landes nichts zu suchen".
Diese Aussage sei "grundfalsch" und "nicht zu entschuldigen", sagte Rendi-Wagner, "das ist nicht Position der Sozialdemokratie". Sie verwies darauf, dass Tanzler im parteiinternen Führungsstreit eine "Befürworterin von Doskozil" ist - aber auch darauf, dass Tanzler mittlerweile via Twitter zurückgerudert ist. "Ich möchte klarstellen, dass ich den Angriffskrieg Russlands auf die #Ukraine verurteile und daher bei zahlreichen Entschließungen, die im Nationalrat dazu verabschiedet wurden, mitgestimmt habe. Ich stehe zu den Hilfsleistungen für die Ukraine und den Sanktionen gegen Russland", teilte sie ein paar Stunden nach der Veröffentlichung ihrer Antwort an den "Falter" mit.
Die SPÖ-Position sei seit Beginn des russischen Angriffs, dass dieser nicht zu rechtfertigen ist, die Solidarität der SPÖ gegenüber der Ukraine sei "unumstößlich", unterstrich Rendi-Wagner. Sie selbst sei erkrankt - mit Fieber und starkem Schnupfen - und deshalb nicht bei der Rede dabei gewesen. Kritik, sie habe den Klub nicht in der Hand gehabt, wies sie mit Hinweis auf die Erkrankung, aber auch auf die Freiwilligkeit der Teilnahme an der Veranstaltung zurück.
"Ich würde einen Schlussstrich ziehen"
Zur SPÖ-Mitgliederbefragung betonte Rendi-Wagner - auch zu Kritik von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Procedere -, sie werde sich "sicher nicht einmischen" in die Abläufe. Diese seien Sache der unabhängigen Wahlkommission. Was die vom dritten Bewerber, dem Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler geforderte Stichwahl betrifft, erinnerte sie auf die Statuten. Demnach gebe eine Mitgliederbefragung eine "Orientierung" über den Willen der Mitglieder, aber die demokratisch legitimierte Entscheidung falle beim Bundesparteitag.
Leicht kritisch merkte die SPÖ-Chefin an, dass die beiden Mitbewerber sich - wenn sie nicht Bundesparteichef werden - "gemütlich zurückziehen werden" auf ihre politischen Ämter. Sie selbst würden in diesem Fall "einen ehrlichen Schlussstrich ziehen" und sofort die Bühne der Politik verlassen. Aber sie hoffe natürlich, mehrheitlich das Vertrauen der Mitglieder zu bekommen.
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Man sieht, Gusenschauer und die alten Genossen von der österreichischen stalinistschen Leninpartei sind immer noch omnipräsent und trauern der UDSSR nach.........
Diese Partei ist, wie die Blaunen eine Partei des Pöbelsman schauen sich nur all die adipösen Gewerkgschaftler an, zum Grausen..........
Gottseidank hat man nun die Maske abgenommen, sodass die wahre Fratze dieser Partei zutage kam.....Danke dafür......
Mit neutraler Berichterstattung hat die Übertragung dieser Rede nichts zu tun.
Tatsache ist, dass die Ukraine vor Kriegsbeginn zu den korruptesten Länder der Erde gehörte und mit seinen russischen Minderheiten alles andere wie zimperlich umgegangen ist.
Das rechtfertigt den Angriffskrieg durch Russland in keinster Weise!
Aber auch dieser Krieg hat 2 Seiten, auch einen Grund und eben einen Anlass.
Grund ist wahrscheinlich ein Größenwahn Putins, der Russlands "alte Größe" wieder erreichen wollte, aber auch von inneren Schwierigkeiten ablenken wollte (altes "Kriegstreiber-Gesetz" - Aggressionen gegen die eigene Regierungsform nach außen auf einen anderen, gemeinsamen Feind zu lenken)
Anlass waren die Schikanen der ukrainischen Regierung gegen die russisch-stämmige Bevölkerung!
Danke! Es stimmt alles was Sie schreiben. Auch dass ein OeVP naher EU Politiker von 2014 bis 2021 die Arbeit der EU mit Russland geleitet hat und in dieser Zeit von der EU keine Deeskalationsschritte gemacht wurden. Auch dass von der EU der 2003 mit Russland vereinbarte gemeinsame Wirtschaftsraum mit sicherer guenstiger Rohstoffversorgung von der EU auf Anordnung der USA nicht umgesetzt wurde ist da zu bedenken.
da wurde die SP-Vorsitzende ordentlich von ihren Klub-KollegInnen aber ordentlich geschnitten. kann Rendi-Wagner ablenken, was sie will
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diese Frau weiss aber auch ganz genau, dass die allermeisten Medien jouralistisch nicht gegenchecken, was Rendi-Wagner im ORF behauptet hat. siehe Artikel der OÖN oben.
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Kanzler Karl Nehammer absolvierte einen Besuchsreigen im Norden Europas. Finanzminister Magnus Brunner war auf zweitägiger Visite in der Schweiz. Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler hat in Deutschland ihre Amtskollegin besucht. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner war am Tag der Selenskyj-Rede in Salzburg (Festakt in der Schwarzenberg-Kaserne), Staatssekretärin Claudia Plakolm hat an Terminen in Niederösterreich teilgenommen. Auch Innenminister Gerhard Karner, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler Staatssekretärin Andrea Mayer hatten Termine ausser Haus.
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es ist traurig, dass die JournalistInnen der OÖN vor der Artikelveröffentlichung nicht profession recherchiert haben
naja, die fahren halt auf unsere Kisten herum damit die Zeit vergeht. Mit uns hat das alles nichts zu tun
Bei aller Kritik an der SPÖ: Warum wird eigentlich die Tatsache nicht thematisiert dass anscheinend die ÖVP Regierungsmannschaft auch kaum bei der martialischen Ansprache des Komikers anwesend war?
NURSOGSOGT
Nicht ablenken vom Affront der SPÖ Mandatare! Von der Regierung waren je 3 Mitglieder von der ÖVP und von den Grünen stellvertretend für die gesamte Regierung anwesend. Die anderen Mitglieder waren auf lange geplanten - und kurzfristig nicht absagbaren - Dienstreisen. Irgendwo wurde aufgezählt wer aller unterwegs war und wo sie sich zum Zeitpunkt der Rede aufgehalten haben.
Nicht so wie die Roten die vor der Rede - so wie die FPÖ-Abgeordneten - den Saal verlassen haben!
Erbärmlich! Nicht umsonst sind sich FPÖ- und SPÖ-Mandatare vom Charakter so ähnlich - man streitet sich ja auch um das selbe Wählerpotential. Die ungebildeten und die gering-gebildeten Wähler die auf populistische Politiker ansprechen!
Da kannst nachlesen was du nicht weißt!
https://www.derstandard.at/story/2000145248940/warum-nur-ein-drittel-der-regierung-bei-der-selenskyj-rede
Ich hätte mir wirklich vorgenommen mal zu schauen wer die SPÖ jetzt übernimmt und dann zu vergleichen obs eben die SPÖ wird oder die Grünen.
Tut leid, jetzt brauch ich gar nicht mehr auf den neuen Parteivorsitzenden warten. Ich wähle sicher keine Partei die zur Hälfte aus Putinknechten besteht.
Nie und nimmer!
Aus Versehen zum ersten Mal etwas richtiges gemacht ?
Immer wenn man meint, tiefer geht es nicht mehr, haut die SPÖ noch einen drauf.
Das Fernbleiben der Abgeordneten war für viele Wähler ein Schock, weil sie die Putinversteher bisher nicht bei der SPÖ vermutet hatten und da hilft auch die halbherzige Entschuldigung von RW nicht mehr.
Diese Partei braucht dringend neue Gesichter.
Einigen ist halt die Neutralität noch ein Herzensanliegen, ändert aber bei SCHWARZGRÜN wenig. Die verschleudern weiter unser Steuergeld ins Ausland.
Die österreichische Neutralität ist ausschliesslich auf den militärischen Bereich beschränkt: Wir schliessen uns keinem Militärbündnis an und dulden keine ausländischen Truppen auf unserem Staatsgebiet. Nicht weniger, nicht mehr. Sie verstehen Neutralität offenkundig als Mangel an Werten und Haltung, als Durchwurschteln.
Und wie erklären sie dann Militärtransporte DURCH Österreich
Diese sind mit unserer Neutralität vereinbar, denn diese Militärtransporte durchqueren unser Land nur und bleiben nicht hier.
Rendi-Wagner wird offensichtlich SPÖ-intern nicht mehr als Führungsperson wahrgenommen, sondern als Problem. da helfen jetzt auch keine billigen Ausreden mehr.
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ein paar Monate noch - und die politische Karriere dieser Frau wird glanzlos zu Ende gehen. ihre partei-interne Seilschaft wird's spätestens nach den Wahlen 2024 ebenfalls erwischen.
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allen StammwählerInnen der SPÖ dürfte längst klar sein, dass mit Rendi-Wagner keine Wahlen mehr zu gewinnen sind.
Diese Rede von einen bedrängten Präsidenten, dessen Land über Nacht von einer Übung aus, überfallen wurde, ist ein Pflichttermin. Präsident Selenskyj dachte nie, so wie wir auch, in so eine gnadenlose, räuberische Situation zu kommen. BK Nehammer, der Kiew besuchte, die gesamte FPÖ, die ihren Parteiführer Kickl der diktatorischen Anweisung folgten und dann kommt die SPÖ nur mit der halben Besetzung, zeigt ein Armutszeugnis und ich habe genau geschaut, die Personen die fehlten, bekommen keine Stimme von mir! Auch die Frage der Neutralität gehört geprüft, denn Finnland ist jetzt zur Nato beigetreten und Schweden bemüht sich! Soll Österreich ein Landeplatz der russischen Truppen werden, denn auf die Neutralität pfeift ein Diktator wie Putin und wir haben dann, wie Moldau auch, keinen Schutz! Österr. PolitikerInnen hören nur noch die Ergebnisse vom Stammtisch, aber Politik braucht echte Visionäre, die 15 Jahre im Voraus denken und keine Inseratenkeiler für ihre Selbstbeweihräucherung!
Gemäss dem Vertrag von Lissabon besteht in der EU Beistandspflicht. Österreich kann also im Fall eines Angriffs auf den Beistand der anderen EU-Mitgliedstaaten zählen ebenso wie Österreich die Pflicht hat, anderen EU.Mitgliedstaaten beizustehen im Fall eines Angriffs auf sie.
Somit ist unsere "Immerwährende Neutralität" seit dem EU-Beitritt, der ohnehin alternatives war, sozsagn obsolet..........
Wir lösen das halt typisch österreichisch, wir versuchen uns irgendwie da durchzuwurschteln, nach dem Motto "wird ja eh niemandem auffallen, und wenn's rauskommt, ist eh längst Gras über die Sache gewachsen.........."
alternativlos
Warum selensky anhören,der eh keinen Frieden sucht
Zum Friedenmachen gehören halt zwei.
Aufgeben kann einer allein.
Option 1 ist mit Putin wohl nicht möglich.
Option 2 will das ukrainische Volk nicht.
Option 3?
Rudolfa, natürlich, genau so steht’s in der blauen Fibel…..🤦♂️
Statt ihre kritischen neutralen Parteigenossen zu verteidigen, tadelt sie diese mit einem Vergleich: Bei der ÖVP gibt es auch Abweichler. Neutralitätsgrundsatz: Wir zeigen unseren Respekt, indem wir uns nicht in die Innenpolitik anderer Länder einmischen, unsere Meinung intern ausdrücken bzw. nur als gefragter Schiedsrichter, die eigene Meinung äußern.
Es kann doch nicht sien, dass sich zwangsweise jeder Parlamentarier eine Rede des Ex-Komikers anhören muss.
Gelebte Demokratie besteht aus Freiwilligkeit und nicht aus Diktatur.
So schauts aus.
Selbstverständlich hat in einer Demokratie jeder und jede das Recht, an so einer Veranstaltung teilzunehmen oder ihr fern zu bleiben. Aus dieser Entscheidung kann man aber auf die Einstellung zu einem Thema schliessen. Und nichts anderes ist hier geschehen.
Seit wann ist die Tätigkeit als Komiker ehrenrührig?
Lasi...
Wenn sich ein Komiker einbildet, "Staatsmann" zu sein.
Die Gedankengänge der Putinversteher muss man erst mal verstehen 🤦♂️👎
Spätestens seit dem Angriff der RF ist er das geworden. Zum Unterschied von Putin, der sich weitgehend in seinem Palast versteckt und nur mit kugelsicherer Weste in den "befreiten" Gebieten bei Nacht und Nebel auftaucht (so er das selbst in Mariupol war und nicht ein Doppelgänger), zeigt sich Selenskyj in der Öffentlichkeit und hält "sein" Land zusammen.
Mit Verlaub, Selenskyi präsentiert sich um Lichtjahre staatsmännischer als sein absolut unlustiges, humorloses Gegenüber im Kreml, gell.........
Als Parlamentarier hat man meiner Meinung nach die Verpflichtung an Veranstaltungen des Parlaments teilzunehmen. Genau genommen ist das Parlament deren Arbeitsplatz und dort müssen sie für die Angelegenheiten ihrer Wähler agieren. Wer an diesem Diskurs nicht teilnehmen will, sollte nicht bezahlt werden und es sollte auch möglich sein, einem Abgeordneten das Mandat zu entziehen, wenn dieser seine Pflichten als Volksvertreter nicht wahr nimmt.
Mit der mehrheitlichen Abwesenheit im Parlament wurde diese SPÖ zu einer internationalen Blamage für Österreich.
Ja, in Djibutti sollen sie deshalb angeblich überlegen, ob sie noch weiterhin zum Schifahren nach Österreich komen sollen.
In China planen sie angeblich, die Sachertorte aus dem Programm zu nehmen und die Deutschen werden uns deshalb im Fussball wieder schlagen.
Wir sind scheinbar erledigt.
Alles glaub ich dir, aber daß uns die Deutschen im Fußball schlagen, niemals......
Glaub mehr die ÖVP
Ob da nicht die Frau Tanzer richtiger liegt?
Die SPÖ hat offenbar viele FPÖ-ler (Freunde Putins in Österreich)
Auch wenn man Putin nicht schätzt, muss man nicht automatisch den Selenskyi mögen oder ihm überall zustimmen.
Da stimme ich Ihnen zu. Das kann man ja nach seiner Rede in der angesetzten Aussprache ja dann artikulieren.
Brutal Pazifismus..... was haben derart ungebildete Menschen im, noch dazu, Höhen Haus verloren...... nein! Hackler Gewerkschafter ist keine ausreichende Berechtigung. Besonders wenn man beobachtet hat wie die Abgeordneten mit Ellbogen und Zähnen hinauf gekämpft haben.... gegen die eigenen Leute
Die Quasseltante hat sich kontinuierlich selbst entzaubert. Da können auch die teuren PR-Profis im Hintergrund nicht viel retten.
Fehlen bei Selenskyj-Rede ?
Vielen stört weniger das Fehlen von der PAM bei der Selenskyi Rede sondern die Art wie sie argumentiert und warum Sie oft öffentlich nicht zu Entscheidungen und Haltungen steht.
Ihre Wendehals Rhetorik die die Leute durchschauen z.B auch beim Thema Migration , Coronexpertin usw
Ausserdem, PAM , nichts gelernt vom Heinzi ?
In kritischen Momenten könnte es auch sein , dass man halt NUR aufs Klo muss.
Na das mit dem "selbst denken" sieht man ja ganz besonders bei den Blauen. Alle die gleichen schwachsinnigen Taferl auf dem Tisch und alle rausmaschiert. Ein ex Kammerpräsident hat solche Leute einst als "Lemuren" bezeichnet. - So unrecht hatte er nicht !
Sie haben wenigstens eine Meinung zu der sie stehen. Die Hälfte der SPÖ kommt gleich gar nicht und findet dann nur fadenscheinigen Ausreden. Passt genau zum derzeitigen Erscheinungsbild der Partei.
Typisch SPÖ, auf berechtigte Kritik nicht antworten, aber dafür mit dem Finger auf andere zeigen.
stimmt da sind sie Weltmeister
Es gibt bei der SPÖ auch noch Mandatare die selbst denken können. Ich bin mit der Meinung von Fr. Tanzler völlig einverstanden.
Selbst Denken heißt also Angreifer und Verteidiger gleich bewerten?