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FPÖ großer Gewinner bei Parteienförderung

Von nachrichten.at/apa, 04. Oktober 2024, 05:58 Uhr
Herbert Kickl
FPÖ-Parteichef Herbert Kickl Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

WIEN. Die FPÖ ist als Wahlsieger der Nationalratswahl vom Sonntag auch der große Gewinner in Sachen Parteienförderung, Klubfinanzierung und Parteiakademieförderung.

2025 kommen die Freiheitlichen laut Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickinger auf eine Förderhöhe von gesamt 21,4 Millionen Euro. Das ist ein Plus von rund 7,76 Millionen gegenüber 2024.

Am meisten Minus macht laut den Berechnungen des Parteienfinanzierungsexperten (nach Vorlage des vorläufigen Gesamtergebnisses vom Donnerstagabend) die ÖVP: Sie kommt auf nur mehr 20,3 Millionen Euro - das ist um 5,98 Millionen Euro weniger als bisher. Die SPÖ stagnierte im Ergebnis und auch in der Förderhöhe: 17,25 Millionen Euro bedeuten ein Plus von rund 280.000 Euro.

Zuwachs bei den Neos, Verlust bei Grünen

Einen Zuwachs verzeichnen auch die Neos, die auf 9,38 Millionen Euro kommen - um 901.000 Euro mehr als 2024. Die Grünen, die auch in Stimmen deutlich einbüßten, erhalten künftig 9,23 Millionen Euro. Das ist ein Minus von 3,06 Millionen gegenüber dem heurigen Jahr.

Die Parteienförderung ist abhängig von den Stimmenzahlen. Die Klubförderung sowie Akademieförderung orientieren sich an der Mandatszahl. Die berechneten Werte werden noch etwas steigen: die Parteienförderung noch um die Inflationsrate (voraussichtlich drei Prozent Inflationsrate), die Klubförderung 2025 mit den Erhöhungen der Vertragsbedienstetenbezüge des Bundes.

Die KPÖ und die Bierpartei, die jeweils über die Ein-Prozent-Marke bei den Stimmen kamen, erhalten für das Wahljahr ebenfalls eine Förderung und zwar 3,16 Euro pro Stimme. Bei der KPÖ sind das rund 369.000 Euro, bei der Bierpartei rund 311.000 Euro.

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